Strana zelených (Tschechien)

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Strana zelených
Partei der Grünen
Logo der Grünen Estlands
Parteivorsitzender Ondřej Liška
Partei­vorsitzender Ondřej Liška
Gründung 9. Dezember 1989
Haupt­sitz Ostrovní 2063/7
110 00 Praha 1
Farbe(n) Grün
Parlamentsmandate Abgeordnetenhaus, 2012: 0 von 200
Senat, 2012: 1 von 81
Mitglieder­zahl ca. 1.500
Website www.zeleni.cz

Strana zelených (SZ), deutsch Partei der Grünen, ist eine grüne politische Partei in Tschechien. Sie wurde am 3. Februar 1990 registriert.[1] Im Senat ist sie mit Eliška Wagnerová vertreten, im Abgeordnetenhaus verlor sie bei der Wahl 2010 alle ihre Sitze.

Entwicklung[Bearbeiten]

Milan Horáček, einer der Aktivisten der Partei

Die Partei der Grünen, eine von insgesamt drei grünen Parteien in der Tschechischen Republik, entstand unmittelbar nach der samtenen Revolution von 1989, offiziell gegründet (und als Partei registriert) wurde sie 1990. Die Bedeutung der Partei wuchs vor allem erst nach 2002, bei den Europawahlen von 2004 erhielt sie 3,16 % der Stimmen und im gleichen Jahr erhielt sie einen Sitz bei den Wahlen zum Senat.[2]

Nach einigen Flügelkämpfen kam es 2005 zur ersten Spaltung, als kleine Teile der Partei unter der Führung von Jakub Patočka die Partei der Grünen verließen und die neue Partei Zelení (die Grünen) gründeten.

Ebenfalls aus Unzufriedenheit mit der Politik der Partei der Grünen kam es 2009 zu einer weiteren Abspaltung, als im März eine kleine Partei Demokratická strana zelených (Demokratische Partei der Grünen) entstand.

Bei der Wahl für das Abgeordnetenhaus am 28./29. Mai 2010 scheiterte die Partei mit 2,4 Prozent an der 5 %-Hürde, ebenso trotz leichter Gewinne bei der vorgezogenen Neuwahl 2013 mit 3,1 Prozent.

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Parlamentswahlen 2006[Bearbeiten]

Kateřina Jacques

Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2006 erhielt die Partei 6,3 % der Stimmen und 6 Sitze[3] in Prag (Martin Bursík und Kateřina Jacques), Region Südmähren (Ondřej Liška), Mährisch-schlesische Region (Věra Jakubková), Region Ústí (Přemysl Rabas) und Region Mittelböhmen (Olga Zubová).

Als schwächere Partei konnte sie sich bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2006 nur in den fünf bevölkerungsreichsten Wahlkreisen (Regionen) durchsetzen, in denen eine größere Anzahl der Abgeordnetenmandate vergeben wird und so die faktische Sperrklausel niedriger liegt als in den kleineren Regionen. Obwohl die Partei so z. B. in der Region Liberec, geführt vom populären Bürgermeister von Jindřichovice pod Smrkem Petr Pávek, ein Bestergebnis unter den Regionen von 9,58 % erzielte, genügte dies nicht, um einen der acht verteilten Sitze zu bekommen.

Die Partei trat im Januar 2007 in die Regierung von Ministerpräsident Topolánek ein. Mit ODS und KDU-ČSL zusammen konnte sich die Regierung aber nur auf 100 von 200 Sitzen stützen. Sie war daher auf die Unterstützung von Überläufer der ČSSD angewiesen. Mit Martin Bursík stellte die Partei in der Regierung den Umweltminister und mit Ondřej Liška den Kultusminister. Zudem wurde Karel Schwarzenberg auf Vorschlag der SZ Außenminister.

Präsidentenwahl 2008[Bearbeiten]

Bei den durch das Parlament vorzunehmenden Präsidentenwahlen 2008 unterstützte die tschechische Partei der Grünen nicht den Kandidaten ihres Koalitionspartners ODS, Amtsinhaber Václav Klaus. Zusammen mit der ČSSD stellte sie als Kandidat den parteilosen Wirtschaftswissenschaftler Jan Švejnar auf. Durch die Stimmenenthaltung der Kommunisten konnte sich aber Václav Klaus erneut durchsetzen.

Wahlen 2008[Bearbeiten]

Bei den Wahlen zu den Parlamenten der Regionen (kraje), sowie zur Teilwahl des Senats im Oktober 2008 erhielt die Partei wie auch die beiden anderen Regierungsparteien schlechte Werte. Lediglich in der Region Liberec kam sie mit 4,94 % nahe an die 5 %-Hürde heran. In der Region Zlín erzielte sie lediglich 2,07 %. Bei den Senatswahlen gelang es lediglich zwei Kandidaten in Prager Wahlbezirken mit 15,4 % bzw. 18,5 %, größere Stimmanteile auf sich zu vereinigen. Hier wurde der Einzug in die Stichwahl lediglich um 2,4 % bzw. 3,8 % verpasst. Außerhalb Prags erreichten die Direktkandidaten jedoch zumeist weniger als 5 % der Stimmen.

Auseinanderbrechen der Parlamentsfraktion[Bearbeiten]

Im November 2008 erklärten Olga Zubová und Věra Jakubková nach einem lange schwelenden Streit ihren Austritt aus der Partei. Sie erklärten, den Kurs der Partei hinsichtlich der Zustimmung zur Stationierung der Radaranlage für das US-Raketenabwehrsystem auf tschechischem Boden nicht mittragen zu können. Die Regierung von Ministerpräsident Topolánek, verlor dadurch die Mehrheit im Parlament und wurde - mit den Stimmen von Zubová und Jakubová - im März 2009 mit einem von der ČSSD eingebrachten Misstrauensvotum gestürzt. Dem danach folgenden Kabinett von Jan Fischer gehörten zunächst keine Mitglieder der Partei an. Am 8. Mai 2009 wurde dann die komplette Kabinettsliste bekanntgegeben und kurz danach das Kabinett vereidigt, dem Ladislav Miko (Umwelt) und Michael Kocáb (Menschenrechte) für die SZ angehörten. Auf Miko folgte Dr. Jan Dusík, ebenfalls für die SZ nach.

Nach dem deutlichen Verfehlen der 5 %-Klausel bei der Europawahl im Juni 2009 legte Parteivorsitzender Bursík seine Ämter nieder und wurde kommissarisch durch Ondřej Liška ersetzt.

Übersicht[Bearbeiten]

  • 1990 Tschechisches Nationalparlament: 4,1 % - 0 Sitze
  • 1992 Tschechisches Nationalparlament: Als Teil der Liberal-Sozialen Union (tschechisch Liberálně sociální unie) 6,5 %
Prozentuale Ergebnisse der SZ in den Wahlkreisen zum Abgeordnetenhaus 2010

Vorsitzende der Partei[Bearbeiten]

  • 1990–1991: Milan Ječmínek
  • 1991–1992: Aleš Mucha
  • Oktober 1992 – Oktober 1995: Jaroslav Vlček
  • Oktober 1995 – März 1999: Emil Zeman
  • März 1999 – März 2002: Jiří Čejka
  • März 2002 – April 2003: Miroslav Rokos
  • April 2003 – September 2005: Jan Beránek
  • September 2005 - Juni 2009: Martin Bursík
  • Seit Juni 2009: Ondřej Liška

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Strana zelených – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. mvcr.cz / web.archive.org (PDF; 26 kB)
  2. Strana Zelenych - Czech Republic, www.europeangreens.org english, abgerufen am 25. Februar 2010
  3. Parlamentswahlen 2006