Ungarisches Parlament

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Dieser Artikel behandelt das Ungarische Parlament als Institution. Für das Parlamentsgebäude in Budapest siehe Parlamentsgebäude (Budapest)
Parlamentsgebäude
Sicht auf das Parlamentsgebäude von Buda aus

Das ungarische Parlament (ung. Országgyűlés) ist ein Einkammerparlament mit Sitz in Budapest. Es besteht aus 386 Abgeordneten und wird alle vier Jahre direkt vom Volk gewählt. Der Reichstag tagt seit 1902 im ungarischen Parlamentsgebäude.

Wahlsystem[Bearbeiten]

Die Wähler haben zwei Stimmen: Eine für einen Direktkandidaten in 176 Einerwahlkreisen und eine für Regionallisten in unterschiedlich großen Mehrmandatswahlkreisen (4–28 Sitze, zusammen 152 Sitze). Dabei werden Sitze für volle Droopquoten vergeben; verbleibende Sitze gehen an die Listen mit den meisten Reststimmen, solang diese mehr als zwei Drittel einer Quote ausmachen; ansonsten gehen diese Sitze an das Kontingent für nationale Listen, das aus einem Grundstock von 58 Mandaten besteht.

In den Einerwahlkreisen ist die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen nötig; ansonsten gibt es eine Stichwahl, zu der sich alle Kandidaten mit mindestens 15 % der gültigen Stimmen, mindestens aber die 3 stärksten Kandidaten qualifizieren. Die Kandidaten können auf eine Teilnahme jedoch verzichten, um die Chancen eines anderen zu erhöhen.

Die Verteilung an die nationalen Listen erfolgt aufgrund von Reststimmen nach D’Hondt. Reststimmen sind zum Einen die Stimmen, die in den Einerwahlkreisen im ersten Wahlgang an Kandidaten, die an eine nationale Liste angeschlossen sind und die kein Mandat erhalten haben, abgegeben worden sind, zum Anderen die verbliebenen Reststimmen bei der Verteilung an die Regionallisten. Letztere sind negativ, wenn ein Restmandat für weniger als eine volle Quote vergeben worden ist.

An der Sitzverteilung außerhalb der Einerwahlkreise nehmen nur Listen teil, die mehr als 5 % der gültigen landesweiten Regionallistenstimmen erzielt haben. Gemeinsame oder verbundene Listen von 2 Parteien müssen 10 % erreichen, Listen mehrerer Parteien 15 %. Bei der Berechnung der Quote in den Mehrmandatswahlkreisen werden diese Listen jedoch nicht ausgeklammert, so dass regelmäßig einige Restmandate anfallen.

Wenn die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang nicht größer als 50 % war, ist das Ergebnis ungültig und es findet ein zweiter Wahlgang statt. In den Einerwahlkreisen entfällt dann die Stichwahl. Im zweiten Wahlgang ist eine Wahlbeteiligung von mehr als 25 % nötig. Ansonsten gibt es in den Einerwahlkreisen eine Nachwahl und keine Reststimmen; die Mandate der Regionalwahlkreise werden dann an das nationale Kontingent übertragen und die Stimmen aus dem ersten Wahlgang als Reststimmen gewertet.

Das Reststimmensystem führt zu einem sehr beschränkten Verhältnisausgleich. Stimmen an einen erfolgreichen Direktkandidaten haben einen viel höheren Erfolgswert als Stimmen an unterlegene Kandidaten, die aber dennoch nicht völlig unberücksichtigt bleiben. Der Wert der Reststimmen aus den Regionalwahlkreisen hängt in komplexer Weise vom Wahlergebnis ab, ist aber tendenziell geringer als der der direkt verwerteten Stimmen. Insgesamt handelt es sich um ein Wahlsystem, das (lokal) größere Parteien stark bevorzugt; es ist aber deutlich entfernt von einem reinen Mehrheitswahlrecht.

Zusammensetzung ab 2010[Bearbeiten]

Nach den Wahlen im April 2010 saßen vier Parteien in Fraktionsstärke im Abgeordnetenhaus, hinzu kam der Unabhängige Oszkár Molnár, zu dessen Gunsten der Jobbik-Kandidat auf eine Teilnahme bei der Stichwahl verzichtet hatte:[1][2]

Partei Wahlkreismandate Listenmandate Sitzverteilung
Sitze in Prozent
Fidesz-KDNP 173 90 263 68,13
MSZP 2 57 59 15,28
Jobbik 0 47 47 12,18
LMP 0 16 16 4,15
Unabhängige 1 1 0,26
Summe 176 210 386 100

Damit besaß die rechtskonservative Fidesz eine Zweidrittelmehrheit im Abgeordnetenhaus. Am 29. Mai 2010 wurde Viktor Orbán als neuer Ministerpräsident vereidigt.[3]

Im Jahr 2011 spaltete sich die Demokratische Koalition um den ehemaligen Premier Ferenc Gyurcsány von der MSZP ab.[4] Die 10 Abgeordneten der neuen Partei erhielten jedoch keinen Fraktionsstatus.[5]

Zusammensetzung 2006–2010[Bearbeiten]

Mandatsverteilung nach der Wahl 2006

Nach den Wahlen im Jahr 2006 saßen vier Parteien in Fraktionsstärke im Abgeordnetenhaus:

  • Die Ungarische Sozialistische Partei (MSzP) mit 186 Sitzen,
  • Die Koalitionspartei des Bundes Freier Demokraten (SzDSz) mit 18 Sitzen,
  • Der Bund Junger Demokraten (Fidesz) mit 164 Sitzen,
  • Das Ungarische Demokratische Forum (MDF) mit 11 Sitzen.

Dazu kamen noch 6 gemeinsame Abgeordnete von MSzP und SzDSz. Außerdem gab es einen unabhängigen Abgeordneten aus dem Komitat Somogy.

Koalitionsführer war der damalige Ministerpräsident Ungarns, Ferenc Gyurcsány von der MSzP. Die Partei war zusammen mit der SZDSZ in der Koalition, während der Fidesz und das MDF in der Opposition waren.

Liste der Parlamentspräsidenten seit 1947[Bearbeiten]

Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Name Lebensdaten
16. September 1947 8. Juni 1949 Imre Nagy 1896 - 1958
8. Juni 1949 23. August 1949 Károly Olt 1904 - 1985
23. August 1949 18. Mai 1951 Lajos Drahos 1895 - 1983
18. Mai 1951 14. August 1952 Imre Dögei 1912 - 1964
14. August 1952 5. November 1962 Sándor Rónai 1892 - 1965
5. November 1962 14. April 1967 Erzsébet Metzker 1915 - 1980
14. April 1967 12. Mai 1971 Gyula Kállai 1910 - 1996
12. Mai 1971 19. Dezember 1984 Antal Apró 1913 - 1994
19. Dezember 1984 29. Juni 1988 István Sarlós 1921 - 2006
29. Juni 1988 8. März 1989 István Stadinger * 1927
8. März 1989 2. Mai 1990 Mátyás Szürös * 1933
2. Mai 1990 3. August 1990 Árpád Göncz * 1922
3. August 1990 28. Juni 1994 György Szabad * 1924
28. Juni 1994 18. Juni 1998 Zoltán Gál * 1940
18. Juni 1998 15. Mai 2002 János Áder * 1959
15. Mai 2002 14. September 2009 Katalin Szili * 1956
14. September 2009 14. Mai 2010 Béla Katona * 1944
14. Mai 2010 6. August 2010 Pál Schmitt * 1942
6. August 2010 amtierend László Kövér * 1959

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Wahlergebnisse 2010, Website des National Election Office (abgerufen 29. Juni 2010)
  2. Zwei-Drittel-Mehrheit für den Fidesz. In: Budapester Zeitung, 26. April 2010
  3. Viktor Orban übernimmt Regierung, in: Der Standard, 29. Mai 2010.
  4. Selbsternannte Heilsbringer , in: Pester Lloyd, 26. Oktober 2011.
  5. Gyurcsany-Partei erhält keinen Fraktionsstatus, in: Der Standard, 16. April 2012.

Weblinks[Bearbeiten]