Ungarisches Parlament

Dieser Artikel behandelt das Ungarische Parlament als Institution. Für das Parlamentsgebäude in Budapest siehe Parlamentsgebäude (Budapest)

Parlamentsgebäude

Das ungarische Parlament (ung. Országgyűlés) ist ein Einkammerparlament mit Sitz in Budapest. Es besteht aus 386 Abgeordneten und wird alle vier Jahre direkt vom Volk gewählt. Der Reichstag tagt seit 1902 im ungarischen Parlamentsgebäude.

Inhaltsverzeichnis

1 Wahlsystem
2 Zusammensetzung ab 2010
3 Zusammensetzung 2006–2010
4 Liste der Parlamentspräsidenten seit 1947
5 Einzelnachweise
6 Weblinks

Wahlsystem [Bearbeiten]

Die Wähler haben zwei Stimmen: Eine für einen Direktkandidaten in 176 Einerwahlkreisen und eine für Regionallisten in unterschiedlich großen Mehrmandatswahlkreisen (4–28 Sitze, zusammen 152 Sitze). Dabei werden Sitze für volle Droopquoten vergeben; verbleibende Sitze gehen an die Listen mit den meisten Reststimmen, solang diese mehr als zwei Drittel einer Quote ausmachen; ansonsten gehen diese Sitze an das Kontingent für nationale Listen, das aus einem Grundstock von 58 Mandaten besteht.

In den Einerwahlkreisen ist die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen nötig; ansonsten gibt es eine Stichwahl, zu der sich alle Kandidaten mit mindestens 15 % der gültigen Stimmen, mindestens aber die 3 stärksten Kandidaten qualifizieren. Die Kandidaten können auf eine Teilnahme jedoch verzichten, um die Chancen eines anderen zu erhöhen.

Die Verteilung an die nationalen Listen erfolgt aufgrund von Reststimmen nach D’Hondt. Reststimmen sind zum Einen die Stimmen, die in den Einerwahlkreisen im ersten Wahlgang an Kandidaten, die an eine nationale Liste angeschlossen sind und die kein Mandat erhalten haben, abgegeben worden sind, zum Anderen die verbliebenen Reststimmen bei der Verteilung an die Regionallisten. Letztere sind negativ, wenn ein Restmandat für weniger als eine volle Quote vergeben worden ist.

An der Sitzverteilung außerhalb der Einerwahlkreise nehmen nur Listen teil, die mehr als 5 % der gültigen landesweiten Regionallistenstimmen erzielt haben. Gemeinsame oder verbundene Listen von 2 Parteien müssen 10 % erreichen, Listen mehrerer Parteien 15 %. Bei der Berechnung der Quote in den Mehrmandatswahlkreisen werden diese Listen jedoch nicht ausgeklammert, so dass regelmäßig einige Restmandate anfallen.

Wenn die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang nicht größer als 50 % war, ist das Ergebnis ungültig und es findet ein zweiter Wahlgang statt. In den Einerwahlkreisen entfällt dann die Stichwahl. Im zweiten Wahlgang ist eine Wahlbeteiligung von mehr als 25 % nötig. Ansonsten gibt es in den Einerwahlkreisen eine Nachwahl und keine Reststimmen; die Mandate der Regionalwahlkreise werden dann an das nationale Kontingent übertragen und die Stimmen aus dem ersten Wahlgang als Reststimmen gewertet.

Das Reststimmensystem führt zu einem sehr beschränkten Verhältnisausgleich. Stimmen an einen erfolgreichen Direktkandidaten haben einen viel höheren Erfolgswert als Stimmen an unterlegene Kandidaten, die aber dennoch nicht völlig unberücksichtigt bleiben. Der Wert der Reststimmen aus den Regionalwahlkreisen hängt in komplexer Weise vom Wahlergebnis ab, ist aber tendenziell geringer als der der direkt verwerteten Stimmen. Insgesamt handelt es sich um ein Wahlsystem, das (lokal) größere Parteien stark bevorzugt; es ist aber deutlich entfernt von einem reinen Mehrheitswahlrecht.

Zusammensetzung ab 2010 [Bearbeiten]

Nach den Wahlen im April 2010 saßen vier Parteien in Fraktionsstärke im Abgeordnetenhaus, hinzu kam der Unabhängige Oszkár Molnár, zu dessen Gunsten der Jobbik-Kandidat auf eine Teilnahme bei der Stichwahl verzichtet hatte:^[1]^[2]

Partei	Wahlkreismandate	Listenmandate	Sitzverteilung
Partei	Wahlkreismandate	Listenmandate	Sitze	in Prozent
Fidesz-KDNP	173	90	263	68,13
MSZP	2	57	59	15,28
Jobbik	0	47	47	12,18
LMP	0	16	16	4,15
Unabhängige	1	–	1	0,26
Summe	176	210	386	100

Damit besaß die rechtskonservative Fidesz eine Zweidrittelmehrheit im Abgeordnetenhaus. Am 29. Mai 2010 wurde Viktor Orbán als neuer Ministerpräsident vereidigt.^[3]

Im Jahr 2011 spaltete sich die Demokratische Koalition um den ehemaligen Premier Ferenc Gyurcsány von der MSZP ab.^[4] Die 10 Abgeordneten der neuen Partei erhielten jedoch keinen Fraktionsstatus.^[5]

Zusammensetzung 2006–2010 [Bearbeiten]

Mandatsverteilung nach der Wahl 2006

Nach den Wahlen im Jahr 2006 saßen vier Parteien in Fraktionsstärke im Abgeordnetenhaus:

Die Ungarische Sozialistische Partei (MSzP) mit 186 Sitzen,
Die Koalitionspartei des Bundes Freier Demokraten (SzDSz) mit 18 Sitzen,
Der Bund Junger Demokraten (Fidesz) mit 164 Sitzen,
Das Ungarische Demokratische Forum (MDF) mit 11 Sitzen.

Dazu kamen noch 6 gemeinsame Abgeordnete von MSzP und SzDSz. Außerdem gab es einen unabhängigen Abgeordneten aus dem Komitat Somogy.

Koalitionsführer war der damalige Ministerpräsident Ungarns, Ferenc Gyurcsány von der MSzP. Die Partei war zusammen mit der SZDSZ in der Koalition, während der Fidesz und das MDF in der Opposition waren.

Liste der Parlamentspräsidenten seit 1947 [Bearbeiten]

Beginn der Amtszeit	Ende der Amtszeit	Name	Lebensdaten
16. September 1947	8. Juni 1949	Imre Nagy	1896 - 1958
8. Juni 1949	23. August 1949	Károly Olt	1904 - 1985
23. August 1949	18. Mai 1951	Lajos Drahos	1895 - 1983
18. Mai 1951	14. August 1952	Imre Dögei	1912 - 1964
14. August 1952	5. November 1962	Sándor Rónai	1892 - 1965
5. November 1962	14. April 1967	Erzsébet Metzker	1915 - 1980
14. April 1967	12. Mai 1971	Gyula Kállai	1910 - 1996
12. Mai 1971	19. Dezember 1984	Antal Apró	1913 - 1994
19. Dezember 1984	29. Juni 1988	István Sarlós	1921 - 2006
29. Juni 1988	8. März 1989	István Stadinger	* 1927
8. März 1989	2. Mai 1990	Mátyás Szürös	* 1933
2. Mai 1990	3. August 1990	Árpád Göncz	* 1922
3. August 1990	28. Juni 1994	György Szabad	* 1924
28. Juni 1994	18. Juni 1998	Zoltán Gál	* 1940
18. Juni 1998	15. Mai 2002	János Áder	* 1959
15. Mai 2002	14. September 2009	Katalin Szili	* 1956
14. September 2009	14. Mai 2010	Béla Katona	* 1944
14. Mai 2010	6. August 2010	Pál Schmitt	* 1942
6. August 2010	amtierend	László Kövér	* 1959