Memorial (Menschenrechtsorganisation)

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Международное историко-просветительское, правозащитное и благотварительное общество «Мемориал»
Internationale Gesellschaft für historische Aufklärung, Menschenrechte und soziale Fürsorge "Memorial"
Zweck: Menschenrechte, Aufarbeitung von stalinistischer Repression
Vorsitz: Arseni Roginski
Gründungsdatum: 1988
Sitz: Moskau
Website: http://www.memo.ru/deutsch/index.htm (deutsch)

Memorial International (russisch Международное историко-просветительское, правозащитное и благотворительное общество «Мемориал») ist eine internationale Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Moskau. Sie besteht aus über 80 Organisationen in Russland und in anderen Staaten. Schwerpunkte sind die historische Aufarbeitung politischer Gewaltherrschaft, die Einhaltung der Menschenrechte und die soziale Fürsorge für die Überlebenden des sowjetischen Arbeitslagersystems (GULag). Memorial erhielt einige internationale Auszeichnungen, darunter den Right Livelihood Award (Alternativer Nobelpreis) 2004.

Geschichte

Entstehung

Memorial entstand im Herbst 1987 zur Zeit der von Generalsekretär Michail Gorbatschow propagierten Politik von Glasnost und Perestroika als Bewegung zunächst in Moskau, dann auch in anderen Landesteilen. Sie entstand nicht auf Beschluss von oben, sondern als Form politisch-gesellschaftlicher Selbstorganisation von unten. Im Januar konstituierte sich Memorial als gesellschaftliche Organisation, offiziell registriert wurde Memorial 1990.[1]

Ein anfängliches Ziel Memorials war, in der Sowjetunion (nach deren Zerfall entstand die GUS) ein Denkmal für die Opfer des Stalinismus zu errichten. Gründungsvorsitzender war Andrei Sacharow. Sie war die erste regierungsunabhängige Organisation auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion. Das Denkmal wurde am 30. Oktober 1990 vor der früheren KGB-Zentrale in Moskau, der Lubjanka, eingeweiht.

Die Organisation setzte sich bald weitere Ziele. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter besuchten GULag-Überlebende, schrieben ihre Lebensgeschichten auf und versuchten ihnen in der Öffentlichkeit eine Stimme zu verleihen. Anfang der 1990er Jahre entstanden in Russland rund 70 Memorial-Verbände. Inzwischen gibt es international über 80 Gruppen, darunter in der Ukraine, in Lettland, in Deutschland, Italien und Frankreich.

Die Arbeit von Memorial wird von der Soros-Stiftung (USA) und der Heinrich-Böll-Stiftung (Deutschland) regelmäßig finanziell unterstützt. Außerdem erhält die Organisation Gelder des UNHCR und des Europarats für ihr Programm zur Beratung von Flüchtlingen.

Konflikte mit den russischen Behörden

Memorial und weitere Umwelt- und Menschenrechtsgruppen sowie zivile Stiftungen werden seit einiger Zeit von russischen Behörden drangsaliert (z. B. mit Durchsuchungen und Steuerverfahren) und als „ausländische Agenten“ verunglimpft.[2]

Memorial wurde u.a. im März 2013 durchsucht.[3] Die Putin-Regierung gäbe Stalin-Verehrern und -verharmlosern in staatlich gelenkten Medien breiten Raum;[4] die von Russland betriebene Ukrainekrise 2014 könne man als „neoimperialistisches, nationalistisches Projekt“ rezipieren.[5]

Am 28. Januar 2015 wies das Verfassungsgericht Russlands eine Klage des russischen Justizministeriums ab. Das Justizministerium hatte ein Verbot der Organisation erwirken wollen, weil die Organisationsstruktur derselben nicht den gesetzlichen Vorschriften entspräche.[6]

Am 4. Oktober 2016 wurde Memorial durch das Justizministerium auf die Liste für „ausländische Agenten“ gesetzt.[7] Begründet wurde dies damit, dass Memorial vom Ausland finanziert sei und dass Vertreter von Memorial russische Gesetze kritisiert und von einer russischen „Aggression“ im Ukraine-Konflikt gesprochen hätten.[8]

Schwerpunkte

Historische Aufarbeitung

In eigenen Bibliotheken und Archiven sammelt Memorial Dokumente aus den Arbeitslagern der Sowjetunion. Dazu gehören: Opferkarteien, Häftlingserinnerungen, Prozessunterlagen, Bilder und Samisdat-Veröffentlichungen. Den Bibliotheken sind wissenschaftliche Informationszentren angegliedert, in denen das Repressionssystem erforscht wird. Die Ergebnisse werden in einem verbandseigenen Verlag veröffentlicht.

Die Organisation bemüht sich, an den Stellen früherer Lager und Massengräber Gedenksteine oder -tafeln zu errichten. Einmal im Jahr richtet Memorial eine Expedition zu den im Norden Russlands gelegenen Solowezki-Inseln aus, auf denen bereits 1920 das erste Straflager für politische Gefangene gebaut wurde.

Menschenrechte

Im Moskauer Menschenrechtszentrum von Memorial werden Informationen zur Menschenrechtslage in Russland aufbereitet und Initiativen für Konfliktlösungen vorbereitet. Es gibt Programme gegen ethnische Diskriminierungen, den Schutz von Flüchtlingen und zur Entsendung von Beobachtern in Kriegsgebiete. Die Organisation veröffentlicht ihre Analysen in Broschüren, in einer eigenen Radiosendung sowie im Internet. Nachdem im Juli 2009 die Memorial-Mitarbeiterin Natalja Estemirowa in Grosny entführt und ermordet wurde, stellte die Organisation ihre Arbeit in Tschetschenien vorübergehend ein.[9]

Eine Memorial-Jugendgruppe setzt sich gegen den Rechtsextremismus in Russland ein. Sie beschäftigt sich mit der Geschichte des europäischen Faschismus, organisiert Demonstrationen und Pressearbeit, veröffentlicht die Zeitschrift Tumbalalajka. Wegen ihrer Beschäftigung mit dem Rechtsextremismus wurde die Sankt Petersburger Memorial-Gruppe seit 2003 verschiedentlich Opfer von Überfällen. 2004 wurde das Memorial-Mitglied Nikolai Girenko erschossen, nachdem er als Gutachter in Neonazi-Prozessen aufgetreten war.

Soziale Hilfen

Überlebende des GULag-Systems leben im Alter oft in großer Armut. Die Lagerjahre werden den Häftlingen nicht auf die Rente angerechnet. Weil sie sozial geächtet waren, erhielten sie nur unqualifizierte und schlecht bezahlte Arbeiten. Memorial unterstützt diese Personengruppe deshalb in Härtefällen.

Gesunde Mitglieder kümmern sich um pflegebedürftige frühere Lagerinsassen. Eine eigene Apotheke in Sankt Petersburg versucht, ihnen die nötigen Medikamente zur Verfügung zu stellen. Es gibt Finanzhilfen für Reparaturen und zur Grundversorgung, wenn ein Überleben anders nicht möglich ist. Für mittellos verstorbene frühere Häftlinge trägt die Organisation teilweise die Beerdigungskosten.

Strukturen

Memorial ist dezentral organisiert. Neben Memorial International existieren rechtlich eigenständige regionale Memorial-Organisationen in Russland. Dazu kommen Gruppen in der Ukraine, Weißrussland, Kasachstan, Lettland, Polen, Deutschland, Italien, Frankreich und seit 2016 Tschechien.[10]

Auszeichnungen

Weblinks

Fußnoten

  1. ↑ Irina Scherbakowa: Gefängnisse und Lager im sowjetischen Herrschaftssystem. In: Deutscher Bundestag (Hrsg.): Materialien der Enquete-Kommission „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozeß der Deutschen Einheit“, Bd. VI: Gesamtdeutsche Formen der Erinnerung an die beiden deutschen Diktaturen und ihre Opfer. Formen der Erinnerung – Archive, Nomos-Verl.-Ges., Frankfurt am Main, Baden Baden, 1999, S. 567–622, hier S. 609.
  2. ↑ Berlin gibt Moskau nach (der russische Außenminister Lawrow dringt beim deutschen Außenminister Steinmeier darauf, am 2014er Treffen des 'Petersberger Dialog' festzuhalten)
  3. ↑ taz.de 21. März 2013: Behörden legen „Memorial“ lahm
  4. ↑ Selbstzweck Macht. - Das Bestreben Moskaus, „Memorial“ aufzulösen, sei ein Symbol für den Umgang mit der Macht des Putin-Regimes. Denn die Organisation wurde ausgerechnet zur Erhellung der Verbrechen Stalins gegründet (Kommentar)
  5. ↑ Putins Bluff, Tagesspiegel, 9. Mai 2014
  6. ↑ Menschenrechtsorganisation Memorial bleibt erhalten. Zeit Online, 28. Januar 2015, abgerufen am 5. Oktober 2016.
  7. ↑ Register nichtkommerzieller Organisationen, die die Funktion eines ausländischen Agenten erfüllen Justizministerium, 7. Oktober 2016 (russisch)
  8. ↑ Russland stuft Menschenrechtsgruppe Memorial als "Agent" ein. Deutsche Welle, 5. Oktober 2016, abgerufen am 5. Oktober 2016.
  9. ↑ Menschenrechtler wieder in Tschetschenien Greenpeace-Magazin Online, 16. Dezember 2009
  10. ↑ Russische NGO Memorial zieht nicht nach Prag um Radio Prag, 11.10.2016 (deutsch)
  11. ↑ Memorial Right Livelihood Award 2004
  12. ↑ Max van der Stoel-Preis an Memorial verliehen Memorial.de
  13. ↑ Zeszyty Katyńskie, Bd. 24, Warszawa 2009, S. 254–255 (polnisch)
  14. ↑ der die Auszeichnung am 16. Dezember 2009 an den damaligen Vorsitzenden des Menschenrechtszentrums von Memorial Oleg Orlow sowie dessen Mitstreiter Ljudmila Alexejewa und Sergej Kowaljow verlieh. Sacharow-Preis ehrt russische Menschenrechtler Europäisches Parlament.
  15. ↑ Sacharow-Preis für russische Menschenrechtsorganisation bei nzz.ch, 16. Dezember 2009 (aufgerufen am 16. Dezember 2009)
  16. ↑ Honorowa Odznaka "Za Zasługi dla Ochrony Praw Człowieka" dla Olega Zakirowowa
  17. ↑ Lista osób odznaczonych odznaką honorową "Za Zasługi dla Ochrony Praw Człowieka"
  18. ↑ Preis des Instituts für Nationales Gedenkens 2012 Memorial.de
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