Premierminister von Neuseeland

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John Key, derzeitiger Premierminister von Neuseeland

Der Premierminister von Neuseeland (Prime Minister of New Zealand) ist der Regierungschef von Neuseeland. Er ist in der Regel der Führer der Partei oder Parteienkoalition, die im Neuseeländischen Parlament die Mehrheit hat. Seit dem 19. November 2008 ist John Key von der National Party Premierminister.

Der Titel "Prime Minister" erschien erstmals offiziell 1873 in Verbindung mit der Einführung des Civil List Act. Ursprünglich wurde das Regierungsoberhaupt als "Colonial Secretary" oder "First Minister" bezeichnet. 1869 wurde die Amtsbezeichnung offiziell in "Premier" geändert. Dieser Titel hatte jedoch nicht lange Bestand, da Richard Seddon während seiner Amtszeit 1901 inoffiziell den Titel "Prime Minister" verwendete, nachdem Neuseeland aus der Federation of Australia ausgetreten war.[1] Nachdem Neuseeland 1907 zur Dominion (selbstverwaltete Kolonie) erklärt wurde, wurde ausschließlich der Begriff "Prime Minister" ("Premierminister") verwendet.

Der Premierminister wird vom Department of the Prime Minister and Cabinet unterstützt. Seine Residenz ist Premier House in der Tinakori Road in Wellington.

Pflichten und Kompetenzen[Bearbeiten]

Die Rolle des Premierministers ist in Neuseeland nicht offiziell definiert und ergibt sich eher aus Konventionen als aus spezieller Gesetzgebung. Nach diesen Konventionen ist der Premierminister das Oberhaupt des Neuseeländischen Kabinetts (das wiederum auch nur aufgrund von Konventionen existiert) und übernimmt dort die Rolle eines Koordinators.

Der Premierminister wird von diesen Konventionen als "Primus inter pares" ("Erster unter Gleichen") angesehen. Er oder sie hat zwar den höchsten Posten in der Regierung, ist aber angehalten, sich an alle Entscheidungen des Kabinetts zu halten. Die Möglichkeiten des Premierministers, direkte Anordnungen zu treffen, sind erstaunlich gering; die Macht des Amtes resultiert hauptsächlich aus anderen Möglichkeiten wie:

  • der Möglichkeit, über die Tagesordnung des Kabinetts zu entscheiden und damit, welche Themen besprochen werden
  • der Macht, Minister zu ernennen und abzusetzen. Das Ausmaß, in dem diese Macht tatsächlich ausgeübt werden kann, hängt von der Partei ab: die Labour Party beispielsweise überlässt wichtige Entscheidungen weitgehend dem Caucus der Partei, der Premierminister kann lediglich darüber entscheiden, welche Ämter die jeweiligen Minister bekommen. Das Neuseeländische Wahlsystem hat die Situation erschwert, da sich der Premierminister bei seiner Entscheidung möglicherweise auch noch mit einer Koalitionspartei abstimmen muss.
  • der Premierminister hat als Führer der Mehrheitspartei oder -Koalition im Parlament bereits großen Einfluss. Dieser direkte Einfluss auf die eigenen Parteiangehörigen kann den über das Amt des Premierministers ausgeübten Einfluss übersteigen.
  • die Macht, die daraus resultiert, Mittelpunkt der meisten Entscheidungsfindungsprozesse zu sein und Entscheidungen der anderen Minister zu kommentieren und zu kritisieren.

Der Premierminister kann Wahlen veranlassen, indem er den Generalgouverneur von Neuseeland auffordert, das House of Representatives (Neuseeland) aufzulösen. Der Generalgouverneur kann sich dieser Aufforderung verweigern, wenn eine alternative Regierung zur Verfügung steht. Dieser Fall ist bislang jedoch nicht eingetreten.

Der Premierminister wird vom Generalgouverneur "during the Queen's pleasure" ernannt, das heißt "wie es der Königin des Vereinigten Königreiches beliebt". Allerdings wird seit langem die Konvention eingehalten, dass der Premierminister die Unterstützung der Parlamentsmehrheit besitzen und behalten muss. Geschichtlich bedeutete dies, dass der Premierminister der Parlamentsführer der größten politischen Partei im Abgeordnetenhaus ist.

Der Premier hat indirekt auch die Möglichkeit, den Generalgouverneur zu ernennen und abberufen zu lassen. Entsprechend den Konventionen besitzt nur der Premierminister das Recht, den Monarchen bei der Ernennung des Generalgouverneurs zu beraten. Er kann damit beträchtlichen Einfluss auf die Ernennung ausüben. Der Premierminister kann der Königin auch empfehlen, den Generalgouverneur zu entlassen, solange er die Unterstützung des Abgeordnetenhauses hat. Diese Befugnis hat jedoch noch kein Premierminister genutzt (obgleich drei der ersten Gouverneure entlassen wurden).

In den letzten 50 Jahren hat sich der Brauch entwickelt, einen Deputy Prime Minister (Stellvertretenden Premierminister) zu ernennen. Er ist meist Inhaber wichtiger Ministerposten und wird bei Abwesenheit oder Amtsunfähigkeit des Premierministers amtierendes Regierungsoberhaupt. Der Stellvertretende Premierminister ist gewöhnlich Mitglied der gleichen Partei wie der Premierminister. In Koalitionsregierungen kann der Posten auch dem Parlamentsführer der Koalitionspartei angeboten werden.

Der Premierminister, zusammen mit seinem Kabinett, The Treasury (Schatzamt) und der State Services Commission sind verantwortlich für die Führung, Koordination und Überwachung der aller Staatsdienste.[2]

Amtsgeschichte[Bearbeiten]

Die genauen Ursprünge des Amtes eines Premierministers von Neuseeland sind umstritten. Der Gebrauch der Worte "prime minister" ist bereits vom 1. Parlament von Neuseeland bekannt, wo sie in Bezug auf James FitzGerald und Thomas Forsaith verwendet wurden. FitzGerald und Forsaith hatten keine offiziellen Ämter und Neuseeland war damals noch kein eigenständiger Staat. Daher werden beide nicht als Premierminister im eigentlichen Sinne angesehen.

Die erste Person, die in Neuseeland in eine führende Rolle ernannt wurde, war Henry Sewell, der zu Beginn der Amtszeit des 2. Parlamentes von Neuseeland eine Regierung bildete. Sein offizieller Titel war jedoch Kolonialsekretär (Colonial Secretary). Sein Nachfolger, William Fox hatte auch eine offizielle Führungsposition inne, war aber kein Kolonialsekretär. Erst Frederick Weld, der sechste Politiker in der Führungsposition, erhielt den Titel "Premier". Welds Nachfolger Edward Stafford änderte den Titel kurz in "First Minister", kurz darauf änderte William Fox den Titel zurück zu "Premier". Von nun an war "Premier" die übliche Amtsbezeichnung. Zum Ende des 19. Jahrhunderts kam der Begriff "Prime Minister" als übliche Alternative auf und Richard Seddon verwendete diesen Titel fast ausschließlich. Seddons Nachfolger William Hall-Jones wurde offiziell zum "Prime Minister" ernannt. Seitdem wurde nur dieser Titel verwendet.

Wenn man Sewell als ersten Premierminister annimmt, haben bis John Key 38 Personen dieses Amt bekleidet. Einige Politiker wurde mehrfach Premierminister. Den Rekord teilen sich William Fox und Harry Atkinson, die beide viermal Premierminister wurden. Die längste durchgehende Amtszeit von 13 Jahren hatte Richard Seddon. Die kürzeste Gesamt-Amtszeit hatte Henry Sewell, der insgesamt nur 13 Tage im Amt war. Die kürzeste einzelne Amtsperiode hatte Harry Atkinson, dessen dritte Amtszeit nur sieben Tage dauerte. Der jüngste Amtsinhaber war Edward Stafford, der bei seiner Amtseinführung 1856 37 Jahre alt war. Der älteste Premierminister war Walter Nash, der 1957 75 Jahre alt war.

Neuseeland ist eines der wenigen Länder, das bereits zwei weibliche Regierungschefs hatte und das einzige, in dem sich zwei Frauen im Amt nachfolgten.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten]

  1. Artikel in Te Ara - An Encyclopaedia of New Zealand, 1966
  2. Welcome to the State Services Commission. State Services Commission, abgerufen am 19. Juli 2010 (HTML, englisch).