Sebastián Piñera

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Sebastián Piñera
Sebastián Piñera 100 Tage nach Beginn seiner Präsidentschaft

Miguel Juan Sebastián Piñera Echenique (* 1. Dezember 1949 in Santiago de Chile) ist ein chilenischer Milliardär, Unternehmer und Politiker. Von 2010 bis 2014 war er Staatspräsident Chiles.

Biografie[Bearbeiten]

Sebastián Piñera, Ph.D., ist 1949 geboren. Wegen der Arbeit seines Vaters wanderte die Familie bald darauf in die USA aus. Nach der Rückkehr im Jahr 1955 besuchte er die Schule in Chile und studierte ab 1968 Wirtschaftswissenschaften an der Pontificia Universidad Católica de Chile, absolvierte sein Studium als Jahrgangsbester und erhielt dafür den Raúl Iver Oxley-Preis, benannt nach einem Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universidad de Chile. Im Anschluss studierte er – ebenso wie sein Bruder José Piñera – an der US-amerikanischen Harvard University in Cambridge (Massachusetts), legte dort sein Master-Examen ab und erlangte einen Ph.D.[1] in Wirtschaftswissenschaften.

Danach kehrte er nach Chile zurück, um bei der Comisión Económica para América Latina y el Caribe (CEPAL) zu arbeiten. 1971 bis 1990 arbeitete er weiter als Professor der Universidad de Chile, Católica und der Universität Adolfo Ibañez. In den 1980er Jahren gründete er die Firma Bancard S.A., die Kreditkarten vermarktet. Piñera ist mit knapp einem Drittel Anteilseigner der Fluggesellschaft LAN Airlines und des privaten Fernsehsenders Chilevisión. Das Forbes Magazine schätzte Piñeras Vermögen 2013 auf 2,5 Milliarden US-Dollar. Damit gehört er zu den reichsten aktiven Politikern der Welt.[2]

Politische Laufbahn[Bearbeiten]

Seine erste politische Aktivität entwickelte er noch während der Diktatur von Augusto Pinochet. Dennoch bekannte er sich als einer der wenigen rechten Politiker der Zeit öffentlich dazu, dass er im Plebiszit 1988 für das Ende der Diktatur stimmen werde, was damals für sehr viel Aufsehen sorgte. Auch distanzierte er sich von der Wirtschaftspolitik der Chicago Boys.[3] 1992 gelangte er dann an den Tiefpunkt seiner Karriere, als der rechte Politiker Ricardo Claro ein privates Telefonat veröffentlichte, in dem Piñera und Pedro Pablo Díaz die konservative Politikerin Evelyn Matthei zu verunglimpfen planten. In den 1990er Jahren saß er im Senat, bevor er die Fluglinie LAN Chile und den Fernsehkanal Chilevisión kaufte. Im Mai 2005 kündigte er dann seine erste Kandidatur für die Präsidentschaft an.

Präsidentschaftswahlen 2005/2006[Bearbeiten]

Bei den Präsidentschaftswahlen 2005 war er der Präsidentschaftskandidat der Renovación Nacional. Er besiegte im ersten Wahlgang den Politiker der chilenischen Rechtspartei Unión Demócrata Independiente Joaquín Lavín und erhielt 25,44 Prozent der Stimmen, womit er in die Stichwahl kam, die am 15. Januar 2006 stattfand und die die Sozialisten mit ihrer Präsidentschaftskandidatin Michelle Bachelet mit 53,4 Prozent der Stimmen gewannen.

Präsidentschaftswahlen 2009/2010[Bearbeiten]

Bei den Präsidentschaftswahlen in Chile 2009/2010 kandidierte er mit seiner Partei Renovación Nacional („Nationale Erneuerung“) für die Coalición por el Cambio („Koalition für die Veränderung“), welcher als konservativem Gegenblock gegen die Concertación de Partidos por la Democracia („Vereinbarung von Parteien für die Demokratie“) der damaligen Präsidentin Michelle Bachelet gemeinhin gute Chancen prognostiziert wurden. Tatsächlich konnte Piñera am 13. Dezember 2009 mit 44,03 Prozent die mit Abstand meisten Stimmen für sich und seine Partei gewinnen. Bei der folgenden Stichwahl am 17. Januar gegen den Ex-Präsidenten Eduardo Frei Ruiz-Tagle konnte Piñera fast 52 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Frei hatte nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse seine Niederlage erklärt. Als Wahlsieger trat Piñera am 11. März für vier Jahre die Nachfolge der sozialistischen Präsidentin Michelle Bachelet an. Damit bekleidete erstmals seit der Diktatur Augusto Pinochets ein konservativer Politiker das Präsidentenamt.[4]

Amtszeit[Bearbeiten]

Logo der chilenischen Regierung während der Präsidentschaft von Piñera

Das Erdbeben vom 27. Februar 2010 ereignete sich nur wenige Tage vor Amtseinführung Piñeras. In dieser Übergangszeit arbeitete er eng mit seiner Vorgängerin Bachelet zusammen, um eine langfristige Hilfe für die betroffenen Regionen zu ermöglichen.[5]

Die Neue Zürcher Zeitung urteilte anlässlich des Endes von Pineras Amtszeit, seine Regierung sei „in vielerlei Hinsicht erfolgreich“ verlaufen: „Insbesondere ihre wirtschaftliche Bilanz ist mit Wachstumsraten über fünf Prozent und einer rekordtiefen Arbeitslosigkeit beachtlich“.[6]

Am 11. März 2014 übernahm Michelle Bachelet als Nachfolgerin Piñeras erneut das Präsidentenamt.[7]

Bildungsproteste[Bearbeiten]

Kritik erntete Piñera in linksgerichteten Kreisen vor allem für seine Haltung während den Bildungsprotesten 2011 und 2012. Seine ablehnende Haltung gegenüber der Forderung nach einer Bildungsreform des, noch aus der Zeit der Diktatur stammenden, größtenteils privaten Bildungssystems und das von ihm geforderte harsche Vorgehen der Polizei ließen ihn in der Sympathie des Volkes dramatisch sinken. In seine Amtszeit fallen damit nicht nur die größten Massendemonstrationen seit dem Ende der Diktatur, sondern er ist auch der unbeliebteste Präsident des Landes seit Pinochet (mit zeitweise nur noch 26% Zustimmung unter der Bevölkerung).[8] Die Regierung büßte dabei vor allem durch ihr spätes Einlenken Sympathien ein, so zeigte sie sich erst 2012 zu Gesprächen mit Studentenvertretern bereit.[9] Das harsche Vorgehen der Polizei gegen die, zum Teil noch minderjährigen Schüler und Studenten sorgte auf der anderen Seite für eine rapide Identifizierung der Zivilgesellschaft mit den Protesten, sodass sie sich schnell zu allgemeinen Protesten gegen die konsumorientierte Gesellschaftsstruktur Chiles ausweitete, die seit den wirtschaftlichen Reformen der Militärdiktatur herrscht.[10]

Posititionen[Bearbeiten]

Piñera gilt als christlich-konservativer und sozialer Politiker.

„Der Zivilisationsgrad einer Gesellschaft zeigt sich daran, wie sie mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht. Dazu gehören auch die Ungeborenen.[11]

„Der Zivilisationsgrad eines Landes ist nicht an materiellem Wohlstand, Qualität der Infrastruktur oder militärischer Macht erkennbar, sondern daran, wie eine Gesellschaft mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht, mit den Alten, Kranken, Armen und auch den Ungeborenen.[12]

Kontroversen[Bearbeiten]

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb am 18. Januar 2010:

„Dass Piñera ein Haupt-Eigner der größten chilenischen Fluggesellschaft ist sowie Anteile am privaten Fernsehsender „Chilevisión“ und am populären chilenischen Fußballclub „Colo Colo“ hält, brachte ihm den Ruf ein, der Berlusconi Chiles zu sein.“

Josef Oehrlein: Frankfurter Allgemeine Zeitung[13]

Als Reaktion auf die Kritik an den potenziellen Interessenskonflikten verkaufte Pinera im Jahr 2010 seine Anteile an der Fluggesellschaft LAN Chile und am Fernsehsender Chilevision.[14]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Sebastián Piñera – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. BBC-Porträt (engl.) vom 13. Januar 2006
  2. The World's Billionaires List 2013, Forbes, Stand März 2013.
  3. Robert G. Wesson: Politics, policies, and economic development in Latin America. Hoover Press, 1984, ISBN 0-8179-8062-8, Seite 9.
  4. vgl. Milliardär Piñera gewinnt Präsidentenwahl in Chile bei nzz.ch, 18. Januar 2010 (aufgerufen am 18. Januar 2010)
  5. Jonathan Franklin: Death toll rises after Chile earthquake. In: guardian.co.uk. 1. März 2010, abgerufen am 28. Februar 2012 (englisch).
  6. Rückschlag für Chiles Rechte Neue Zürcher Zeitung, 19. November 2013
  7. „Chile hat einen großen Feind namens Ungleichheit“. handelsblatt.com, 12. März 2014, abgerufen am 12. März 2014.
  8. http://www.taz.de/Proteste-gegen-chilenisches-Bildungssystem/!75769/
  9. http://www.zeit.de/studium/hochschule/2011-10/chile-studentenproteste
  10. Tomás Moulián: "Von der Koalitionsregierung bis zur rechten Regierung", in: Willi Baer & Karl-Heinz Dellwo: "Postdiktatur und soziale Kämpfe in Chile", Laika-Verag, Hamburg 2013, ISBN 978-3-942281-66-9
  11. Zitat auf kath.net
  12. Zitat auf emol.com (PDF; 175 kB)
  13. Josef Oehrlein: Sebastián Piñera: Der Berlusconi Chiles? In: faz.net. 18. Januar 2010, abgerufen am 28. Februar 2012.
  14. Präsident Piñera verkauft Fernsehsender Der Standard, 25. August 2010.