Stop the War Coalition (Australien)

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Die australische Stop the War Coalition (StWC) (deutsch: Stoppt-den-Krieg-Koalition) ist die Parallelorganisation zur englischen Stop the War Coalition. Die australische Antikriegs-Organisation, die sich im Jahre 2003 in Sydney[1] und 2004 in Melbourne[2] hauptsächlich als Reaktion auf den von den USA geführten Krieg im Irak (2003) und Afghanistan (2001) bildete, ist gegen den War on Terror (Krieg gegen Terror), in den die Australische Regierung als Alliierte stark eingebunden ist.

Die StWC organisierte den größten massenhaften Protest in Australiens Geschichte, an dem sich mehr als eine Million Menschen am weltweiten Antikriegstag am 15. Februar 2003 beteiligten, als eine Antwort auf den unmittelbar bevorstehenden Angriff der Koalition der Willigen.[3]

Kampagnen[Bearbeiten]

Protest gegen Barack Obama[Bearbeiten]

Die StWC war an der Organisation des Protests gegen den US-Präsidenten Barack Obama beteiligt, der Australien im März 2010 besuchte. Sie kritisierte die Obama-Regierung für die dramatische Eskalation des Afghanistankriegs („dramatically escalating the war in Afghanistan“), da diese bis dahin den Abwurf von mehr Fliegerbomben und mehr gezielte Attentate auf Personen in Pakistan als der frühere US-Präsident George W. Bush in seiner gesamten Regierungszeit angeordnet hatte. StWC bezichtigte auch die US-Regierung, die von der Demokratischen Partei geführt wird, militärische Drohungen gegen den Iran und Bombendrohungen gegen den Jemen auszusprechen.[4] Die Antikriegsorganisation missbilligte die von der US- als auch die von der australischen Labourregierung von Kevin Rudd ausgesprochenen Drohungen Israels gegen Palästina.[5]

Irak- und Afghanistankrieg[Bearbeiten]

In der Vergangenheit war die StWC daran beteiligt, Menschen gegen die an der Regierung befindliche konservative liberale Partei Australiens („Liberal Party of Australia“) des Premierministers John Howard und gegen seine starke Unterstützung der militärischen Besetzung des Iraks[6] und Afghanistans[7] sowie die Unterstützung des US-Kriegs durch die australische Rudd-Regierung der australischen Arbeiterpartei („Australian Labor Party“) zu mobilisieren, um den kompletten Rückzug des Militärpersonals aus beiden Ländern und den Ersatz des australischen Militärs durch australische Hilfskräfte zu erreichen („the complete withdrawal of military personnel from both countries and for Australian military spending to be replaced by Australian aid to those countries“).[8]

Krieg gegen den Terror[Bearbeiten]

Die StWC protestierte gegen das von der australischen Regierung geplante umstrittene Gesetz Australian Anti-Terrorism Act 2005, welches durch das Australische Parliament am 6. Dezember 2005 verabschiedet wurde.[9] Das Gesetz beinhaltete das Gesetz gegen aufrührerische Bestrebungen aus dem Jahre 1960.[10] Australian Associated Press und der Sydney Morning Herald berichteten, dass in Sydney 1.000 Personen einen Tag vor Verabschiedung des Gesetzes protestierten.[11]

Die StWC war eine von vielen Organisationen, die gegen die Inhaftierung von Häftlingen protestierte, wie David Hicks[12] und Mamdouh Habib,[13] die ohne Gerichtsurteil auf Guantanamo Bay festgesetzt wurden. Sie unterstützte auch die Kampagne für Joseph Terrence Thomas, der der erste Australier war, der unter die Anti-Terrorismusgesetze fiel,[14] und für Mohamed Haneef, einen indischer Arzt, der beschuldigt wurde, an der Planung eines Terrorismusakts beteiligt gewesen zu sein, und ein Arbeitsvisum durch den australischen Einwanderungsminister Kevin Andrews erhalten hatte.[15] Die StWC beschuldigte die australische Regierung, rassistische antiarabische und antimuslimische Angriffe zu führen und Ausreden anlässlich vorgetragener Fälle vorzubringen.[16] Nach den Rassenunruhen in Cronulla im Jahre 2005 verglich der Vertreter von StWC Pip Hinman das politische Klima mit dem Klima des antiasiatischen Rassismus während der White Australia Policy und gab der Regierung die Schuld für diese Auseinandersetzung; darüber hinaus klagte er an, dass dies an die ultrarechte Plattform von Pauline Hanson, der Führerin der One-Nation-Bewegung aus den 1990er-Jahren, erinnerte.[17]

Die StWC organisierte auch den Protest während des Australienbesuchs von US-Vizepräsident Dick Cheney wegen seiner Rolle im Irakkrieg und der Besetzung des Iraks.[12] Dieser Protest fand am 22. Februar während des 3-Tagesbesuchs von Cheney statt, wo über die unpopuläre Beteiligung Australiens im Irak und auch über die allgemeine Zustimmung einer Teilnahme am Krieg gegen den Terror aufgeklärt werden sollte.[18] Ungefähr 200 Protestierenden wurde von der Polizei der Protestmarsch durch die Straßen von Sydney verweigert, die wegen höchster Sicherheitsvorkehrungen für den US-Vizepräsidenten gesperrt waren.[19]

Krieg im Gaza-Streifen (2008–2009)[Bearbeiten]

Die StWC rief die Rudd-Regierung auf, alle Beziehungen zu Israel während seines Bombardements in der „Operation Gegossenes Blei“ im Gaza-Streifen abzubrechen.[20] Julia Gillard, die amtierende Premierministerin, war über die Unterstützer der Palästinenser erzürnt, obwohl die Israelis Phosphorbomben abwarfen.[21][22] 5.000 Demonstranten marschierten durch Sydney[23] und mehr als 12.000 versammelten sich in Melbourne zum Protest gegen die Angriffe Israels im Gaza-Streifen am 18. Januar 2009,[24] und am selben Tag gab Israel den Waffenstillstand bekannt. StWC und andere Gruppe erklärten den Waffenstillstand als Täuschung.[25]

APEC-Konferenz (2007)[Bearbeiten]

Die StWC initiierte am 8. September 2007 die Protestdemonstration gegen die APEC-Konferenz und gegen den Besuch des früheren US-Präsidenten George W. Bush in Sydney.[26] Die Zahlenangaben über die Protestierenden variierten stark, nach Angaben der Polizei waren es 3.000 und nach Angaben der Organisationen des Protests 10.000.[27] Während dieses Gipfels fand die größte Sicherheitsmaßnahme in der Geschichte Australiens unter Beteiligung von 3.500 Polizisten und Sicherheitskräften sowie 1.500 Abwehrkräften statt.[28] Der Premierminister John Howard und der Premierminister von New South Wales Morris Iemma und die Polizei wurden heftig wegen dieser Maßnahmen kritisiert, was als Taktik heavy-handed („unbarmherzige Hand“) bezeichnet wurde,[29] weil Greg Mcleay, ein 53-jähriger Buchhalter mit seinem elf Jahre alten Sohn ohne Kaution arrestiert wurde, als er eine Straße überquerte und zu nah an eine offizielle Fahrzeugkolonne kam,[30] eine 2,8 Meter hohe Barriere zum Schutz vor der Öffentlichkeit in der Stadt errichtet wurde,[31] eine 600.000 AUD teure Wasser-Hochdruckkanone speziell für diesen Protest angeschafft wurde[32] und während der Demonstration durch zahlreiche Polizeioffiziere Identifikationsnummern abgenommen worden waren.[33]

G20-Gipfel (2006)[Bearbeiten]

Die StWC war in dem Protest gegen den G20-Gipfel anlässlich des Besuchs des ehemaligen Sicherheitschefs der USA Paul Wolfowitz in Melbourne beteiligt.[34] Die Demonstration von etwa 2.000 friedlichen Demonstranten fand am 18. November 2006 statt, jedoch leistete in einem anderen Teil der Stadt eine kleine Gruppe von 70 Anarchisten so genannten zivilen Ungehorsam in einem Schwarzen Block und kämpfte gegen die Polizei.[35] Anfang des folgenden Jahres verhaftete die Polizei diejenigen, von denen sie annahm, dass sie an den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Sydney und Melbourne beteiligt waren. Die StWC kritisierte die Taktik des Schwarzen Blocks und verurteilte den Angriff als Versuch, die Führungen gegen das Treffen der APEC im Jahre 2007 in Sydney übernehmen zu wollen.[36]

Libanonkrieg 2006[Bearbeiten]

Die StWC nahm teil am Protest gegen den Krieg Israels gegen den Libanon 2006. Am Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki am 6. August 2006 verbrannten Protestierende in Melbourne die Fahne Israels am Parlament in Melbourne, weil der Krieg immer noch nicht beendet war. Dies führte zu öffentlicher Kritik durch einige Mitglieder der australischen Grünen von Victoria, die dort anwesend waren.[37] Die StWC bezeichnete Israels Eindringen in den Libanon keineswegs als eine Anti-Terror-Maßnahme, sondern als einen Vernichtungskrieg und militärische Expansion.[38]

Observation[Bearbeiten]

Im Jahr 2008 wurde von der Zeitung The Age aufgedeckt, dass die Polizei Victorias einige Aktivisten und Gruppen in Melbourne observierte,[39] einschließlich des StWC, als in Organisationen ein Offizier der umstrittenen Security Intelligence Group als Aktivist eingeschleust wurde. Die Polizeiaktion wurde von den Aktivisten und Kommentatoren abgeurteilt.[40][41][42]

Assoziationen und namhafte Unterstützer[Bearbeiten]

In der StWC gibt es keine formelle Mitgliedschaft, sie wird von verschiedenen Gruppen, Organisationen und Individuen gebildet. Die folgenden Organisationen, obwohl nicht vollständig aufgelistet, waren entweder organisierend, unterstützend oder zuarbeitend für die StWC tätig.[16][43][44][45][46][47][48][49][50][51][52]

  • Aid/Watch
  • Andrew Ferguson
  • Anti-APEC Network
  • Anti-Bases Coalition
  • Architects for Peace
  • Australian Democrats
  • Australian Greens
  • Australian Lawyers Alliance
  • Australian Manufacturing Workers Union
  • Australian Muslim Civil Rights Advocacy Network
  • Australian Student Environment Network
  • Bill Hartley
  • Brian Brunt
  • Campaign for International Cooperation and Disarmament
  • Canterbury-Bankstown Peace Group
  • Carmen Lawrence
  • Chilean Popular and Indigenous Solidarity Network
  • Civil Rights Defence
  • Coalition for Justice and Peace in Palestine
  • Committee for Peace and Justice in Lebanon
  • Communist Party of Australia
  • Construction, Forestry, Mining and Energy Union
  • Daryl Melham
  • Electrical Trades Union of Australia
  • Fair Go for David
  • Federation of Australian Muslim Students and Youth
  • Freedom Socialist Party
  • Gaza Defence Committee
  • Geelong Trades Hall
  • General Union of Palestinian Workers
  • Greenpeace Australia Pacific
  • International Socialist Organisation (Australia)
  • Islamic Council of Victoria
  • Islamic Friendship Association
  • Islamic Girls and Women's Group
  • Japanese for Peace
  • Jews Against the Occupation
  • John Robertson
  • Just Peace Western Australia
  • Justice Action
  • Justice for Hicks & Habib
  • Kerry Nettle
  • La Trobe University SRC
  • Labor Council of New South Wales
  • Latin America Solidarity Network
  • Maritime Union of Australia
  • Marrickville Peace Group
  • Medical Association for the Prevention of War
  • Melbourne Palestine Solidarity Network
  • Monash Student Association
  • Moonie Valley Peace Network
  • National Union of Students (Australia)
  • New South Wales Teachers Federation
  • Nuclear Free Australia
  • Peace Organisation of Australia
  • Pennant Hills Peace Group
  • Queensland Peace Network
  • Radical Women
  • Refugee Action Collective (Victoria)
  • Research Initiative in International Activism
  • Resistance (Socialist Youth Organisation)
  • RMIT Student Union
  • Rod Quantock
  • Socialist Alliance (Australia)
  • Socialist Alternative (Australia)
  • Stop Bush Coalition
  • Stop G20 Collective
  • Students Against War and Racism
  • Students for Palestine
  • Swinburne Student Union
  • Sydney Korean Progressive Alliance
  • Sydney University Centre for Peace and Conflict Studies
  • Terry Hicks
  • Union Solidarity
  • Unity for Peace
  • University of Melbourne Student Union
  • Victorian College of the Arts Student Union
  • Victorian Trades Hall Council
  • Western Sydney Peace Group

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Website der Stop the War Coalition Sydney. Aufgerufen 22. Januar 2009.
  2. Website der Stop the War Coalition Melbourne. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  3. Voices from the world's biggest anti-war protest auf Socialist Worker, Thema 1839, 22. Februar 2003. Aufgerufen am 25. Januar 2009.
  4. Join protests during Obama visit, auf Socialist Alternative vom 9. März 2010. Aufgerufen am 9. März 2010.
  5. Protest Obama & Rudd's wars, auf Stop the War Coalition Sydney, 11. Februar 2010. Aufgerufen am 9. März 2010.
  6. Be alert! Be alarmed! Bush is coming to Australia auf der Website Stop Dubya. Aufgerufen am 23. Januar 2009.
  7. War protesters demand action from Rudd, in: Herald Sun vom 9. Dezember 2007. Aufgerufen am 23. Januar 2009.
  8. Submission paper to the Australian Government (PDF-Datei; 40 kB) vom 30. September 2008, auf der Website des Verteidigungsministeriums der australischen Regierung (Australian Government, Department of Defence). Aufgerufen am 23. Januar 2009.
  9. Senate passes counter-terrorism laws in: ABC News vom 6. Dezember 2005. Aufgerufen am 25. Januar 2009.
  10. New sedition laws target anti-war movement Green Left Weekly, Issue 647, 2. November 2005. Aufgerufen am 25. Januar 2009
  11. Terrorism laws „ridiculous“, protesters told in: Australian Associated Press and Sydney Morning Herald vom 5. November 2005. Aufgerufen am 25. Januar 2009.
  12. a b Cheney visit prompts protests in: Sydney Morning Herald vom 22. Februar 2007. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  13. Stop the War Coalition formed in: Green Left Weekly, Thema 552, 3. September 2003. Aufgerufen am 25. Januar 2009.
  14. Jack Thomas‘ lawyer speaks in Sydney in: Sydney Indymedia vom 23. August 2006. Aufgerufen am 25. Januar 2009.
  15. Haneef police „pushed legal boundaries“ in: ABC Sydney vom 2. September 2008. Aufgerufen am 25. Januar 2009.
  16. a b Media releases: Stop the War Coalition response to the Sept 4 Age article, “An Unholy Alliance” vom 6. September 2006 auf der Website der Stop the War Coalition Melbourne. Aufgerufen am 25. Januar 2009.
  17. From Cronulla to Canberra: racism gets the official go-ahead Green Left Weekly, Thema 657, 22. Februar 2006. Aufgerufen am 25. Januar 2009.
  18. Cheney gets frosty reception in Australia in: International Herald Tribune vom 25. Februar 2007. Aufgerufen am 24. Januar 2008.
  19. Iraq War Protests Greet Cheney‘s Australia Trip in: Reuters vom 22. Februar 2007. Aufgerufen am 24. Januar 2008.
  20. Stop the War Coalition calls on Rudd to cut ties with Israel in: Green Left Weekly, Thema 777, 30. Dezember 2008. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  21. Spent shells prove Israeli use of white phosphorus, Gaza doctors say in: The Times vom 15. Januar 2009. Aufgerufen am 25. Januar 2009.
  22. Gillard refuses to criticise Israel in: Australian Associated Press vom 3. Januar 2009. Aufgerufen am 25. Januar 2009.
  23. Gaza protest chokes central Sydney in: ABC News vom 18. Januar 2009. Aufgerufen am 23. Januar 2009.
  24. Thousands march through Melbourne to condemn Israel-Gaza war in: Australian Associated Press vom 18. Januar 2009. Aufgerufen am 23. Januar 2009.
  25. Ceasefire a sham, say protest organisers vom Januar 2009, auf der Website der Stop the War Coalition Sydney. Aufgerufen am 23. Januar 2009.
  26. Stop Bush! Stop APEC! Protests planned in: Sydney Indymedia vom 11. September 2006. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  27. 17 charged following APEC protest in: ABC News vom 8. September 2007. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  28. PM defends heavy-handed APEC security in: The Australian vom 10. September 2007. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  29. Heavy-handed APEC police criticised in: ABC Sydney vom 10. September 2007. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  30. Pumped-up cops are stepping over the thin blue line in: Sydney Morning Herald vom 9. September 2007. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  31. Sydney braces for tough APEC security in: ABC News vom 16. August 2007. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  32. Protesters shrug off APEC water cannon threat in: Australian Associated Press vom 20. August 2007. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  33. Hundreds of APEC police removed badges: photos in: ABC News vom 19. September 2007. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  34. G20 protest – a success: Statement from Melbourne Stop the War Coalition in: Melbourne Indymedia vom 24. November 2006. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  35. The battle of Collins Street The Age vom 19. November 2006. Aufgerufen am 23. Januar 2009.
  36. Five charged over G20 protests in: Herald Sun vom 4. März 2007. Aufgerufen am 23. Januar 2009.
  37. Hiroshima Day Rally von 2006, auf der Website Australian Greens Victoria. Aufgerufen am 24. Januar 2009.
  38. Anti-war march fuels flames of protest in: The Age vom 7. August 2006. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  39. Police spying on activists revealed in The Age vom 16. Oktober 2008. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  40. Nothing new about cops spying on the left auf Socialist Alternative, Ausgabe 135, November 2008. Aufgerufen am 22. Januar 2009.
  41. Rights-Australia: Police Spying „Infringing on Civil Liberties“ in Inter Press Service News Agency vom 31. Oktober 2008. Aufgerufen am 10. Juli 2009.
  42. Surveillance & spies: Undercover police in Melbourne in Mutiny, Thema 32 vom 23. November 2008. Aufgerufen am 10. Juli 2009.
  43. National day of action – Five years too long – Bring David home now! in: Melbourne Indymedia vom 4. Dezember 2006. Aufgerufen am 27. Januar 2009.
  44. The Iraqi and Afghan Peoples‘ Refugee Nightmare in: Sydney Indymedia vom 11. Juli 2008. Aufgerufen am 27. Januar 2009.
  45. Judge backs police ban in: Sydney Morning Herald vom 5. September 2007. Aufgerufen am 27. Januar 2009.
  46. Gallery: Hiroshima Day peace rally auf der Website der Stop the War Coalition Melbourne. Aufgerufen am 26. Januar 2009.
  47. Offener Brief von Union Solidarity vom 29. September 2005. Aufgerufen am 29. Januar 2009.
  48. G20: Akin Sari sentenced to 28 months in: Slack Bastard vom 19. November 2006. Aufgerufen am 29. Januar 2009.
  49. Rally to stop the bombing – Israel out of Lebanon and Palestine Maritime Union of Australia vom 12. August 2006. Aufgerufen am 29. Januar 2009.
  50. Union support grows for „Troops out!“ rallies in: Green Left Weekly, Thema 586, 23. Juni 2004. Aufgerufen am 29. Januar 2009.
  51. US Iraq war vet speaks out in: Students For Palestine vom 16. November 2009. Aufgerufen am 8. Januar 2010.
  52. Protest Against Visiting Israeli Deputy PM!Vorlage:Webarchiv/Wartung/Nummerierte_Parameter in: Maritime Union of Australia vom 20. August 2007. Aufgerufen am 30. Januar 2009.