TOP 09

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TOP 09
Logo der TOP 09
Parteivorsitzender Karel Schwarzenberg
Partei­vorsitzender Karel Schwarzenberg
Gründung 11. Juni 2009
Haupt­sitz Michna palace, building n. 2, Újezd 450/40, 118 00 Praha 1
Farbe(n) Rot, Blau
Parlamentsmandate Abgeordnetenhaus, 2013: 26 von 200
Senat, 2012: 1 von 81
Website www.top09.cz

TOP 09 ist eine politische Partei in Tschechien, die im Juni 2009 vom ehemaligen Vorsitzenden der KDU-ČSL Miroslav Kalousek gegründet wurde. Das Kürzel TOP steht für tradice, odpovědnost, prosperita (deutsch: Tradition, Verantwortung, Wohlstand). Die TOP 09 versteht sich programmatisch als konservative Mitte-rechts-Partei, wobei sie populistischen Forderungen eine deutliche Absage erteilt.

Geschichte[Bearbeiten]

Kalousek, der diesen Schritt bereits seit dem Sturz der Regierung Topolánek II im März 2009 erwogen hatte, vollzog die Gründung unmittelbar nach der Wahl Cyril Svobodas, eines Vertreters des linken Flügels, zum neuen Vorsitzenden der in der Mitte zwischen den beiden großen Parteien stehenden KDU-ČSL (Christliche und Demokratische Union – Tschechoslowakische Volkspartei). Zahlreiche Vertreter des rechten Flügels, darunter u. a. die ehemalige Verteidigungsministerin Vlasta Parkanová, verließen daraufhin ebenfalls die KDU-ČSL und schlossen sich der TOP 09 an. Zudem konnte mit František Laudat auch ein Abgeordneter aus der größeren Demokratischen Bürgerpartei ODS zum Übertritt gewonnen werden. Auch Außenminister Karel Schwarzenberg, der als einer der beliebtesten Politiker Tschechiens galt und zuvor Mitglied der Občanská demokratická aliance (Bürgerallianz) war, bzw. danach die Partei der Grünen unterstützte, schloss sich der neuen Partei an. Er ist auch zum Vorsitzenden der Partei gewählt worden.[1]

Vor den vorgezogenen und durch das Verfassungsgericht schließlich gestoppten Parlamentswahlen 2009 ging die Partei TOP 09 ein Bündnis mit der Bewegung Starostové a nezávislí (Bürgermeister und Unabhängige) ein[2], das sich in der Gestaltung des neuen Parteilogos widerspiegelte (mit dem Zusatz "S podporou Starostů" - "mit der Unterstützung der Bürgermeister").

Regierungsbeteiligung 2010[Bearbeiten]

Bei der Parlamentswahl 2010 erhielt die Partei 16,7 % der Stimmen (entspricht 41 Sitzen im Abgeordnetenhaus). Die Partei stellt in der seit Juli 2010 amtierenden Mitte-Rechts-Regierung Nečas (ODS, TOP09, Věci veřejné) die Minister Karel Schwarzenberg (Außenminister und Vize-Ministerpräsident), Miroslav Kalousek (Finanzen), Jaromír Drábek (Arbeit und Soziales), Leoš Heger (Gesundheit) und Jiří Besser (Kultur), der im Dezember 2011 nach Korruptionsvorwürfen durch die parteilose Alena Hanáková ersetzt wurde. Arbeitsminister Drábek trat Ende Oktober 2012 zurück, nachdem sein Stellvertreter wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden war. Ihm folgte die ehemalige Senatorin Ludmila Müllerová.[3] Die Regierungsbeteiligung der TOP 09 endete im Juli 2013 nach dem Rücktritt Nečas vom Amt des Ministerpräsidenten.

Präsidentschaftswahlen 2013[Bearbeiten]

Bei den Präsidentschaftswahlen 2013 trat für die TOP 09 ihr Vorsitzender Karel Schwarzenberg an. Obwohl er in den Umfragen nicht zu den Favoriten gezählt wurde, lag er mit 23,4 % im ersten Wahlgang nur knapp hinter Miloš Zeman. In der Stichwahl gewann jedoch Zeman mit 54,8 % zu 45,2 %.

Parlamentswahl 2013[Bearbeiten]

Bei den vorgezogenen Abgeordnetenhauswahlen 2013 trat die Partei wieder mit Karel Schwarzenberg als Spitzenkandidat an. Die TOP 09 verlor zwar 4,71% und kam nur noch auf 11,99% bzw. 26 von 200 Mandate. Dennoch wurde sie vom Wähler weitaus weniger abgestraft als die vorherigen Partner in der Mitte-Rechts-Regierung Nečas.

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Miroslav Kalousek gründet wie angekündigt Konservativ-Partei TOP 09 vom 11. Juni 2009 abgerufen am 26. Juni 2009
  2. Společné prohlášení TOP 09 a Starostů pro volby do PS P ČR 2009 (Erklärung von TOP 09 und Starostové a nezávislí), online auf: www.top09.cz/.../spolecne-prohlaseni... (PDF; 61 kB), tschechisch, abgerufen am 12. April 2011
  3. [1] Meldung von Radio Prag am 31. Oktober 2012, Abruf am 7. April 2013

Weblinks[Bearbeiten]