Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2004
Bei der Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2004 wurde der ehemalige Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), Horst Köhler (CDU), durch die 12. Bundesversammlung zum neunten Bundespräsidenten gewählt. Er trat gegen die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), Gesine Schwan (SPD), an. Die Art der Kandidatenauswahl von CDU/CSU und FDP, die letztlich zur Nominierung Köhlers führte, wurde in der Öffentlichkeit vielfach als der Würde des Amtes nicht angemessen bezeichnet. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnte im Vorfeld in Teilen der CDU und der FDP den favorisierten Wolfgang Schäuble als Kandidaten nicht durchsetzen. Beide Kandidaten hatten nach ihrer Nominierung eine Art Wahlkampf geführt, obwohl Köhler wegen der absoluten Mehrheit von CDU/CSU und FDP in der Bundesversammlung mit seiner Wahl rechnen konnte.
Die 604 Stimmen, die Horst Köhler erhielt, sind nur eine Stimme mehr als die absolute Mehrheit und damit deutlich weniger als im Vorfeld erwartet. Es gab neun Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen. Daraus folgt, dass mindestens neun Mitglieder des CDU/CSU/FDP-Lagers für Schwan gestimmt haben (falls die Enthaltungen und ungültigen Stimmen allesamt von Mitgliedern dieses Lagers abgegeben wurden; andernfalls sogar noch mehr). Ein Mitglied aus SPD-Reihen blieb aus Krankheitsgründen der Bundesversammlung fern. Die Anzahl der Sitze hatte sich zudem um einen vermindert, da die Bundestagsabgeordnete Anke Hartnagel (SPD) vor der Wahl verstarb und dieses Mandat nicht wiederbesetzt wurde, weil es ein Überhangmandat war.
In seiner Dankesrede erstrebte Köhler, dem Erbe Johannes Raus gerecht zu werden und sich als Mittler und vertrauensschaffende Person einzuführen. Er würdigte die Einheit Deutschlands, zudem forderte er ein „Deutschland der Ideen“ und eine kinderfreundlichere Gesellschaft.
| Wahlgang | Kandidat | Stimmenzahl | % | Partei |
|---|---|---|---|---|
| Erster Wahlgang | Horst Köhler | 604 | 50,1% | CDU |
| Gesine Schwan | 589 | 48,9% | SPD | |
| Enthaltungen | 9 | 0,7% | ||
| Ungültige Stimmen | 2 | 0,2% | ||
| Damit wurde Horst Köhler zum Bundespräsidenten gewählt. | ||||
Siehe auch [Bearbeiten]
Weblinks [Bearbeiten]
| Gesetzliche Grundlage: Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung |
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| Bundespräsidentenwahl: | ||||||||||||||||||||||||||||
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| Liste der Mitglieder der Bundesversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||
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| Zusammensetzung der deutschen Bundesversammlungen nach Parteien | ||||||||||||||||||||||||||||
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