Liste der Richter des Bundesverfassungsgerichts

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Diese Liste enthält im ersten Abschnitt alle Personen, die seit dessen Gründung im Jahre 1951 zu Richtern des deutschen Bundesverfassungsgerichts berufen wurden. Im zweiten und dritten Abschnitt ist dargestellt, wie sich die personelle Zusammensetzung der beiden Senate und der Frauenanteil im Laufe der Zeit verändert haben. Einige Statistiken im vierten Abschnitt schließen die Übersicht ab. Insgesamt haben bisher 109 Richter am Bundesverfassungsgericht Recht gesprochen.

Dieter Grimm, Hermann Heußner und Ernst-Wolfgang Böckenförde (1989)

Liste aller Richter

  • Name (Lebensdaten): Nennt den Namen des Richters. In Klammern stehen bei noch lebenden Richtern das Geburtsjahr und bei bereits verstorbenen Richtern das Geburts- und Sterbejahr.
  • Beginn der Amtszeit: Gibt den Zeitpunkt des Amtsantritts nach §§ 10, 11 BVerfGG, an. Dieser ist nicht identisch mit dem Zeitpunkt der Wahl.
  • Ende der Amtszeit: Gibt den letzten Tag der Amtszeit an. Bei amtierenden Richtern wird das voraussichtliche Ende der Amtszeit gemäß § 4 Abs. 1, 3 BVerfGG (Ablauf der zwölfjährigen Amtsperiode oder Erreichen der Altersgrenze von 68 Jahren) genannt und kursiv gesetzt.
  • Senat: Das Bundesverfassungsgericht besteht nach § 2 Abs. 1 BVerfGG aus zwei Senaten.
  • Wahlorgan: Die Richter werden gemäß Art. 94 Abs. 1 Satz 2 GG i. V. m. § 5 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt.
  • Planstelle: Die Bezeichnung setzt sich aus der Nummer des Senats (1 oder 2), dem Wahlorgan (Bundesrat oder Bundestag), der Stelle (1 bis 6) und einer der chronologischen Reihenfolge entsprechenden Ziffer zusammen. Beispiel: Aus der Angabe „1 BR 4.3“ ergibt sich, dass der Richter als dritter die vierte Planstelle der vom Bundesrat im ersten Senat gewählten Richter besetzt hat.
  • Vorschlag: Während über das genaue Zustandekommen des für die Erstbesetzung des Bundesverfassungsgerichts zwischen Regierung und Opposition gefundenen Kompromisses Unklarheit besteht,[1] ist es spätestens seit der ersten Ergänzungswahl politische Praxis, dass sich Union und SPD gegenseitig das Besetzungsrecht für die freiwerdenden Sitze zugestehen.[2] Gelegentlich wurde dabei das Vorschlagsrecht an die FDP bzw. an Bündnis 90/Grüne abgetreten.
  • Vizepräsident: Gibt das Datum an, an dem der Richter zum Vizepräsidenten (§ 9 Abs. 1 BVerfGG) ernannt wurde.
  • Präsident: Gibt das Datum an, an dem der Richter zum Präsidenten (§ 9 Abs. 1 BVerfGG) ernannt wurde.
Name (Lebensdaten) Beginn Amtszeit Ende Amtszeit Senat Wahlorgan Planstelle Vorschlag Vizepräsident Präsident
Susanne Baer (* 1964)
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1. Senat Bundestag 1 BT 3.6 Grüne
Ernst Benda (1925–2009)
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1. Senat Bundestag 1 BT 1.4 CDU/CSU
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Hugo Berger (1897–1990)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 2.2 SPD
Ernst-Wolfgang Böckenförde (1930–2019)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 4.5 SPD
Werner Böhmer (1915–2014)
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1. Senat Bundestag 1 BT 2.3 CDU/CSU
Gabriele Britz (* 1968)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 3.6 SPD
Siegfried Broß (* 1946)
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2. Senat Bundestag 2 BT 3.5 CDU/CSU
Hans Brox (1920–2009)
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1. Senat Bundestag 1 BT 4.2 CDU/CSU
Brun-Otto Bryde (* 1943)
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1. Senat Bundestag 1 BT 3.5 Grüne
Josef Christ (* 1956)
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1. Senat Bundestag 1 BT 1.8 CDU/CSU
Udo Di Fabio (* 1954)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 1.6 CDU/CSU
Thomas Dieterich (1934–2016)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 2.5 SPD
Martin Drath (1902–1976)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 6.1 SPD
Michael Eichberger (* 1953)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 1.5 CDU/CSU
Wilhelm Ellinghaus (1888–1961)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 5.1 SPD
Hans Joachim Faller (1915–2006)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 1.2 CDU/CSU
Julius Federer (1911–1984)
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2. Senat Bundestag 2 BT 3.1 CDU/CSU
Everhardt Franßen (* 1937)
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2. Senat Bundestag 2 BT 1.3 SPD
Ernst Friesenhahn (1901–1984)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 6.1 CDU/CSU
Georg Fröhlich (1884–1971)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 3.1 CDU/CSU
Reinhard Gaier (* 1954)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 2.7 SPD
Willi Geiger (1909–1994)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 2.1 CDU/CSU
Gregor Geller (1903–1988)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 4.3 CDU/CSU
Michael Gerhardt (* 1948)
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2. Senat Bundestag 2 BT 1.5 SPD
Karin Graßhof (* 1937)
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2. Senat Bundestag 2 BT 2.3 SPD
Dieter Grimm (* 1937)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 4.3 SPD
Karl Haager (1911–2008)
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1. Senat Bundestag 1 BT 3.2 SPD
Evelyn Haas (* 1949)
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1. Senat Bundestag 1 BT 1.6 CDU/CSU
Stephan Harbarth (* 1971)
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1. Senat Bundestag 1 BT 4.7 CDU/CSU
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Winfried Hassemer (1940–2014)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 4.6 SPD
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Karl Heck (1896–1997)
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1. Senat Bundestag 1 BT 2.2 CDU/CSU
Gerhard Heiland (1894–1961)
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1. Senat Bundestag 1 BT 3.1 SPD
Anton Henneka (1900–1984)
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2. Senat Bundestag 2 BT 2.1 CDU/CSU
Johann Friedrich Henschel (1931–2007)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 1.3 FDP
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Monika Hermanns (* 1959)
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2. Senat Bundestag 2 BT 2.5 SPD
Roman Herzog (1934–2017)
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1. Senat Bundestag 1 BT 1.5 CDU/CSU
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Konrad Hesse (1919–2005)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 4.2 SPD/FDP
Hermann Heußner (1926–1996)
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1. Senat Bundestag 1 BT 3.3 SPD
Martin Hirsch (1913–1992)
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2. Senat Bundestag 2 BT 4.2 SPD
Dieter Hömig (1938–2016)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 1.4 FDP
Hermann Höpker-Aschoff (1883–1954)
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1. Senat Bundestag 1 BT 1.1 FDP
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Christine Hohmann-Dennhardt (* 1950)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 3.5 SPD
Wolfgang Hoffmann-Riem (* 1940)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 4.4 SPD
Peter M. Huber (* 1959)
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2. Senat Bundestag 2 BT 3.6 CDU/CSU
Renate Jaeger (* 1940)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 2.6 SPD
Hans-Joachim Jentsch (* 1937)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 3.5 CDU/CSU
Rudolf Katz (1895–1961)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 1.1 SPD
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Dietrich Katzenstein (1923–2008)
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1. Senat Bundestag 1 BT 4.3 CDU/CSU
Sibylle Kessal-Wulf (* 1958)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 2.5 CDU/CSU
Ferdinand Kirchhof (* 1950)
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1. Senat Bundestag 1 BT 4.6 CDU/CSU
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Paul Kirchhof (* 1943)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 1.5 CDU/CSU
Walter Klaas (1895–1978)
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2. Senat Bundestag 2 BT 6.1 SPD
Hans Hugo Klein (* 1936)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 3.4 CDU/CSU
Doris König (* 1957)
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2. Senat Bundestag 2 BT 4.6 SPD
Konrad Kruis (* 1930)
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2. Senat Bundestag 2 BT 3.4 CDU/CSU
Jürgen Kühling (* 1934)
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1. Senat Bundestag 1 BT 3.4 SPD
Hans Kutscher (1911–1993)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 5.2 SPD
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2. Senat Bundesrat 2 BR 3.2 SPD
Christine Langenfeld (* 1962)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 3.7 CDU/CSU
Herbert Landau (* 1948)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 3.6 CDU/CSU
Joachim Lehmann (1909–1979)
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1. Senat Bundestag 1 BT 6.1 SPD
Gerhard Leibholz (1901–1982)
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2. Senat Bundestag 2 BT 4.1 CDU/CSU
Claus Leusser (1909–1966)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 4.1 CDU/CSU
Jutta Limbach (1934–2016)
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2. Senat Bundestag 2 BT 4.4 SPD
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Gertrude Lübbe-Wolff (* 1953)
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2. Senat Bundestag 2 BT 4.5 SPD
Ernst Gottfried Mahrenholz (* 1929)
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2. Senat Bundestag 2 BT 4.3 SPD
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Ulrich Maidowski (* 1958)
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2. Senat Bundestag 2 BT 1.6 SPD
Johannes Masing (* 1959)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 4.5 SPD
Rudolf Mellinghoff (* 1954)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 2.4 CDU/CSU
Gebhard Müller (1900–1990)
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1. Senat Bundestag 1 BT 1.3 CDU/CSU
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Peter Müller (* 1955)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 1.7 CDU/CSU
Engelbert Niebler (1921–2006)
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2. Senat Bundestag 2 BT 3.3 CDU/CSU
Franz Niedermaier (1925–1986)
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1. Senat Bundestag 1 BT 2.4 CDU/CSU
Gisela Niemeyer (1923–2012)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 3.3 SPD
Lerke Osterloh (* 1944)
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2. Senat Bundestag 2 BT 2.4 SPD
Yvonne Ott (* 1963)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 2.8 SPD
Hans-Jürgen Papier (* 1943)
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1. Senat Bundestag 1 BT 2.6 CDU/CSU
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Andreas Paulus (* 1968)
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1. Senat Bundestag 1 BT 2.7 FDP
Henning Radtke (* 1962)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 1.6 CDU/CSU
Hans-Justus Rinck (1918–1995)
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2. Senat Bundestag 2 BT 2.2 CDU/CSU
Theodor Ritterspach (1904–1999)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 4.1 CDU/CSU
Conrad Frederick Roediger (1887–1973)
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2. Senat Bundestag 2 BT 5.1 DP
Joachim Rottmann (1925–2014)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 4.4 FDP
Hans Georg Rupp (1907–1989)
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2. Senat Bundestag 2 BT 1.1 SPD
Wiltraut Rupp-von Brünneck (1912–1977)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 3.2 SPD
Erna Scheffler (1893–1983)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 3.1 SPD
Fabian von Schlabrendorff (1907–1980)
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2. Senat Bundestag 2 BT 3.2 CDU/CSU
Wilhelm Schluckebier (* 1949)
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1. Senat Bundestag 1 BT 1.7 CDU/CSU
Herbert Scholtissek (1900–1979)
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1. Senat Bundestag 1 BT 4.1 CDU/CSU
Egon Schunck (1890–1981)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 4.2 CDU/CSU
Helga Seibert (1939–1999)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 3.4 SPD
Otto Seidl (* 1931)
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1. Senat Bundestag 1 BT 2.5 CDU/CSU
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Walter Seuffert (1907–1989)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 1.3 SPD
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Helmut Simon (1922–2013)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 2.4 SPD
Alfred Söllner (1930–2005)
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1. Senat Bundestag 1 BT 4.4 CDU/CSU
Bertold Sommer (* 1937)
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2. Senat Bundestag 2 BT 1.4 SPD
Erwin Stein (1903–1992)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 1.1 CDU/CSU
Helmut Steinberger (1931–2014)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 1.4 CDU/CSU
Udo Steiner (* 1939)
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1. Senat Bundestag 1 BT 4.5 CDU/CSU
Ernst Träger (1926–2015)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 2.2 CDU/CSU
Andreas Voßkuhle (* 1963)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 4.7 SPD
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Friedrich Wilhelm Wagner (1894–1971)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 1.2 SPD
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Walter Rudi Wand (1928–1985)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 3.3 CDU/CSU
Franz Wessel (1903–1958)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 2.1 SPD
Klaus Winter (1936–2000)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 2.3 CDU/CSU
Josef Wintrich (1891–1958)
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1. Senat Bundestag 1 BT 1.2 CDU/CSU
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Bernhard Wolff (1886–1966)
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2. Senat Bundesrat 2 BR 5.1 SPD
Wolfgang Zeidler (1924–1987)
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1. Senat Bundesrat 1 BR 2.3 SPD
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2. Senat Bundestag 2 BT 1.2 SPD
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Konrad Zweigert (1911–1996)
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1. Senat Bundestag 1 BT 5.1 SPD
Kurt Zweigert (1886–1967)
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1. Senat Bundestag 1 BT 2.1 CDU/CSU

Entwicklung der Besetzung

Ursprünglich waren beide Senate gemäß § 2 Abs. 2 BVerfGG mit je zwölf Richtern besetzt. Ein Änderungsgesetz vom 21. Juli 1956 sah vor, die Zahl der Richter in jedem Senat ab 1. September 1959 auf acht zu reduzieren. Übergangsweise sollten die Senate mit jeweils zehn Richtern besetzt sein. Daher entfielen die Planstellen der vier Richter Konrad Zweigert, Hans Kutscher, Conrad Frederick Roediger und Bernhard Wolff, als deren Amtszeit am 31. August 1956 bzw. am 11. Oktober 1956 endete.

Durch Gesetz vom 26. Juni 1959 wurde der Zeitpunkt für die Streichung der anderen vier Richterposten auf den 1. September 1963 hinausgeschoben. Die Planstellen von Joachim Lehmann, Martin Drath, Walter Klaas und Ernst Friesenhahn wurden nach Ablauf ihrer Amtsperiode am 31. August 1963 nicht wieder besetzt. Seitdem gehören jedem Senat nur noch acht Richter an.[3]

Erster Senat

Martin DrathHans KutscherHans KutscherWilhelm EllinghausWilhelm EllinghausInes HärtelInes HärtelJohannes MasingWolfgang Hoffmann-RiemDieter GrimmKonrad HesseTheodor RitterspachMiriam MeßlingGabriele BritzChristine Hohmann-DennhardtHelga SeibertGisela NiemeyerWiltraut Rupp-von BrünneckErna SchefflerYvonne OttReinhard GaierRenate JaegerThomas DieterichHelmut Simon (Richter)Wolfgang ZeidlerWolfgang ZeidlerHugo Berger (Jurist)Franz Wessel (Richter)Henning RadtkeHenning RadtkeMichael EichbergerDieter HömigJohann Friedrich HenschelHans Joachim FallerErwin Stein (Politiker)Joachim Lehmann (Richter)Konrad ZweigertStephan HarbarthStephan HarbarthFerdinand KirchhofUdo SteinerAlfred SöllnerDietrich KatzensteinHans BroxHerbert ScholtissekMartin EifertSusanne BaerBrun-Otto BrydeJürgen KühlingHermann HeußnerKarl HaagerGerhard Heiland (Richter)Heinrich Amadeus WolffHeinrich Amadeus WolffAndreas PaulusHans-Jürgen PapierOtto SeidlFranz NiedermaierFranz NiedermaierWerner BöhmerKarl HeckKurt ZweigertKurt ZweigertJosef Christ (Jurist)Wilhelm SchluckebierEvelyn HaasRoman HerzogErnst BendaGebhard MüllerJosef WintrichHermann Höpker-AschoffHermann Höpker-AschoffHermann Höpker-Aschoff

Zweiter Senat

Ernst FriesenhahnBernhard Wolff (Richter)Astrid WallrabensteinAstrid WallrabensteinAstrid WallrabensteinAndreas VoßkuhleWinfried HassemerErnst-Wolfgang BöckenfördeJoachim RottmannGregor GellerEgon SchunckClaus LeusserClaus LeusserChristine LangenfeldHerbert LandauHans-Joachim JentschHans Hugo KleinWalter Rudi WandHans KutscherGeorg Fröhlich (Richter)Holger WöckelSibylle Kessal-WulfRudolf MellinghoffKlaus Winter (Jurist)Ernst TrägerWilli Geiger (Richter)Peter Frank (Jurist)Peter Müller (Ministerpräsident)Udo Di FabioPaul KirchhofHelmut SteinbergerWalter SeuffertFriedrich Wilhelm Wagner (Politiker)Friedrich Wilhelm Wagner (Politiker)Rudolf KatzWalter Klaas (Jurist)Conrad Frederick RoedigerConrad Frederick RoedigerDoris KönigGertrude Lübbe-WolffJutta LimbachErnst Gottfried MahrenholzMartin HirschGerhard LeibholzThomas OffenlochPeter M. HuberSiegfried BroßKonrad KruisEngelbert NieblerFabian von SchlabrendorffJulius FedererRhona FetzerMonika HermannsLerke OsterlohKarin GraßhofHans-Justus RinckAnton HennekaUlrich MaidowskiMichael GerhardtBertold SommerEverhardt FranßenEverhardt FranßenWolfgang ZeidlerHans Georg Rupp

Entwicklung des Frauenanteils

Bei der Bestimmung des prozentualen Anteils wurden solche Zeiträume nicht berücksichtigt, in denen eine Richterstelle unbesetzt blieb, weil für einen ausgeschiedenen Richter noch kein Nachfolger ernannt wurde.

Erster Senat

von bis # % weibliche Mitglieder
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1 8,3 % Erna Scheffler
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1 9,1 % (1) Erna Scheffler
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1 10 % (1) Erna Scheffler
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1 12,5 % (1) Wiltraut Rupp-von Brünneck
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1 12,5 % Gisela Niemeyer
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1 12,5 % Helga Seibert
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2 25 % Helga Seibert, Renate Jaeger
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3 37,5 % Helga Seibert, Renate Jaeger, Evelyn Haas
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3 37,5 % Renate Jaeger, Evelyn Haas, Christine Hohmann-Dennhardt
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2 25 % Evelyn Haas, Christine Hohmann-Dennhardt
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1 12,5 % Christine Hohmann-Dennhardt
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2 25 % Susanne Baer, Gabriele Britz
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3 37,5 % Susanne Baer, Gabriele Britz, Yvonne Ott
1 Obwohl keine zusätzlichen Frauen in das Gericht berufen wurden, stieg ihr prozentualer Anteil durch die Reduzierung der Mitgliederstärke der Senate.

Zweiter Senat

von bis # % weibliche Mitglieder
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0 0 % keine
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1 12,5 % Karin Graßhof
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2 25 % Karin Graßhof, Jutta Limbach
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2 25 % Jutta Limbach, Lerke Osterloh
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2 25 % Lerke Osterloh, Gertrude Lübbe-Wolff
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2 25 % Gertrude Lübbe-Wolff, Monika Hermanns
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3 37,5 % Gertrude Lübbe-Wolff, Monika Hermanns, Sibylle Kessal-Wulf
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3 37,5 % Monika Hermanns, Sibylle Kessal-Wulf, Doris König
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4 50 % Monika Hermanns, Sibylle Kessal-Wulf, Doris König, Christine Langenfeld

Siehe auch: Bundesverfassungsgericht, Abschnitt: Frauenanteil im Bundesverfassungsgericht seit 1951

Statistik

  • Von den 109 Richtern, die dem Bundesverfassungsgericht seit 1951 angehörten, waren 91 männlich und 18 weiblich.
  • 58 saßen im ersten Senat, 53 wirkten im zweiten Senat. Hans Kutscher und Wolfgang Zeidler haben beiden Senaten angehört.
  • 53 Richter wurden von der Union vorgeschlagen, 47 von der SPD, fünf von der FDP, zwei von den Grünen, einer von der DP und einer gemeinsam von der sozialliberalen Regierungskoalition.
  • Dem Bundesverfassungsgericht standen bisher neun Präsidenten und vierzehn Vizepräsidenten vor. Fünf Richter bekleideten beide Ämter.
  • Kein Richter amtierte länger als Willi Geiger, der erst nach beinahe 26 Jahren und zwei Monaten ausschied. Claus Leusser legte sein Amt dagegen schon nach etwas mehr als vier Monaten nieder.
  • Als Julius Federer seinen Dienst am Bundesverfassungsgericht antrat, hatte er die Altersgrenze von 40 Jahren gerade um rund vier Monate überschritten. Der erste Präsident Hermann Höpker-Aschoff war hingegen schon 68 Jahre und sieben Monate alt, als er sein Amt übernahm. Zum Senior am Bundesverfassungsgericht brachte es aber Friedrich Wilhelm Wagner: Bei seinem Ausscheiden war er fast 73 Jahre und acht Monate alt.

Siehe auch

Literatur

  • Die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts 1951 bis 2001. In: Peter Badura, Horst Dreier (Hrsg.): Festschrift 50 Jahre Bundesverfassungsgericht. Band 2. Mohr Siebeck, Tübingen 2001, ISBN 978-3-16-147627-3, S. 913–930.
  • Sebastian Knoppik: Richter des Bundesverfassungsgerichts von 1951 bis 2003. In: Ders.: Politische Herkunft von Verfassungsrichtern und Entscheidungspraxis in der Bundesrepublik. Magisterarbeit an der Universität Hannover, 2004, S. 82–87.
  • Dieter C. Umbach: Richterspiegel des Bundesverfassungsgerichts (1951 bis 2005). In: Dieter C. Umbach, Thomas Clemens, Franz-Wilhelm Dollinger (Hrsg.): Bundesverfassungsgerichtsgesetz. Mitarbeiterkommentar und Handbuch. 2. Auflage. C.F. Müller, Heidelberg 2005, ISBN 978-3-8114-3109-6, S. 1385–1387.
  • Deutscher Richterbund (Hrsg.): Handbuch der Justiz 2012/2013. Die Träger und Organe der rechtsprechenden Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland. 31. Jahrgang. C.F. Müller, Heidelberg [u. a.] 2012, ISBN 978-3-8114-3631-2, S. 1.
  • Christian Rath: Der Schiedsrichterstaat. Die Macht des Bundesverfassungsgerichts. Wagenbach, Berlin 2013, ISBN 978-3-8031-3646-6, S. 15–17.

Weblinks

Commons: Richter des Bundesverfassungsgerichts – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Richard Ley: Die Erstbesetzung des Bundesverfassungsgerichts. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen 1982, S. 521–541, hier S. 522.
  2. Henning Frank: Die „neutralen“ Richter des Bundesverfassungsgerichts. In: Walther Fürst u. a. (Hrsg.): Festschrift für Wolfgang Zeidler. Band 1. de Gruyter, Berlin / New York 1987, ISBN 3-11-011057-1, S. 163–173, hier S. 163.
  3. Hans Lechner, Rüdiger Zuck: Bundesverfassungsgerichtsgesetz. Kommentar. 6. Auflage, C.H. Beck, München 2010, ISBN 3-406-61112-5, S. 101 Rn. 4.