Allianz Deutscher Demokraten

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Allianz Deutscher Demokraten
Logo der AD-Demokraten
Partei­vorsitzender Remzi Aru
General­sekretär Halil Ertem
Stell­vertretender Vorsitzender Ramazan Akbaş
Bundes­schatz­meister Uğur Karadağ
Gründung 2016
Farbe(n) Blau
Bundestagssitze
0/709
Sitze in Landtagen
0/1821
Staatliche Zuschüsse 0,00 Euro
Mitglieder­zahl 1.560[1]
Mindest­alter 16 Jahre
Europaabgeordnete
0/96
Website ad-demokraten.de

Die Allianz Deutscher Demokraten (kurz AD-Demokraten, ADD) ist eine deutsche Kleinpartei, die sich vornehmlich an türkischstämmige und muslimische Einwanderer richtet.

Gegründet wurde die Partei von Remzi Aru direkt nach der Bundestagsresolution zum türkischen Völkermord an den Armeniern 2016. Seiner Ansicht nach ist keine Partei mehr für – insbesondere türkischeMigranten in Deutschland wählbar. Wichtige Ziele der Allianz sind: Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU, die Beibehaltung und Ausweitung des Doppelpasses, das Recht muslimischer Frauen, ein Kopftuch tragen zu dürfen, wo und wann sie das sollen, und das Wahlrecht für Migranten auch bei Bundes- und Landtagswahlen, wenn sie mindestens zehn Jahre in Deutschland leben.[2]

Experten sehen eine klare Nähe zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dessen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und eine „schmale Wahlbasis“, da die Partei vor allem türkischstämmige Personen anspreche, von denen aber nur die Hälfte in Deutschland wählen darf.[3][4][5]

Die AfD legte Klage gegen das ursprünglich genutzte Kürzel ADD ein und gewann den Rechtsstreit in erster Instanz. Ein Berufungsverfahren wurde eingeleitet.[6]

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 trat die Partei erstmals zu einer Wahl an.[7] Sie erreichte 0,15 % der abgegebenen Zweitstimmen.

Das Bundesverfassungsgericht hat der Beschwerde des deutsch-türkischen Rechtsanwalts und Parteivorsitzenden der Allianz Deutscher Demokraten Ramazan Akbas in Zusammenhang mit der Völkermord-Resolution des Bundestages nicht stattgegeben. Das Gericht sah es als nicht begründet und erwiesen an, dass der Beschwerdeführer in seinen Grundrechten verletzt worden sei. Der Beschwerdeführer Ramazan Akbas hat die Sache nun an den Europäischen Gerichtshof in Straßburg getragen.[8]

Die Landesliste der ADD in Nordrhein-Westfalen wurde zur Bundestagswahl 2017 zugelassen. Im Wahlkampf plakatierte die Partei Bilder von Erdogan mit einem türkischen Slogan, der übersetzt „Türkei-Freunde – Steht mit ihnen zusammen! Gebt ihnen Eure Stimmen! Wachst mit ihnen!“ lautet.[9] Bundesweit holten sie 0,1 Prozent der Stimmen, in NRW 0,4 %.

Mitte Dezember 2017 wurde ein Landesverband der ADD in Bayern gegründet, der erste Landesvorsitzende ist der Wirtschaftsingenieur Taner Kaplan.[10]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. https://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/bundestagswahl-2017/254474/allianz-deutscher-demokraten/
  2. André Paul: Wut über Diskriminierungen in: Bayerische Staatszeitung, 5. Januar 2018, Seite 1
  3. Vorsitzender ist Erdogan-Fan: Migrantenpartei will der CDU Wähler abjagen. In: Focus Online. 30. November 2016, abgerufen am 11. Februar 2017.
  4. Recep Tayyip Erdogan – „ADD“ Allianz Deutscher Demokraten. In: freitag.de-community. Abgerufen am 11. Februar 2017.
  5. Andrea Dernbach: Wie eine Ethnopartei Migranten umwirbt. In: Tagesspiegel. 26. November 2016, abgerufen am 11. Februar 2017.
  6. AfD erwirkt vor Gericht einstweilige Verfügung gegen die “Allianz deutscher Demokraten”. In: AfD Kompakt. 10. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  7. mik.nrw.de@1@2Vorlage:Toter Link/www.mik.nrw.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  8. Armenier-Resolution vor dem Europäischen Gerichtshof. In: Turkishpress – Deutsch-türkische Nachrichten, Kommentare, Analysen über die Türkei und Türken. 23. April 2017 ([1] [abgerufen am 26. April 2017]).
  9. Kleinpartei wirbt in NRW mit Erdogan-Plakaten; in: SPON vom 8. September 2017, online
  10. André Paul: Wut über Diskriminierungen in: Bayerische Staatszeitung, 5. Januar 2018, Seite 1