Bagatellsteuer

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Als Bagatellsteuer werden Steuerarten bezeichnet, deren Aufkommen im Verhältnis zum Gesamtsteueraufkommen der jeweiligen Gebietskörperschaft (Bund, Land, Gemeinde) gering ist.[1] Bis zu welchem konkreten Anteil am Gesamtsteueraufkommen eine Steuer als Bagatellsteuer zu beurteilen ist, kann wissenschaftlich nicht abgeleitet werden. Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen zieht die Grenze bei 0,1 %, das Deutsche Steuerzahlerinstitut bei 0,2 % des Gesamtsteueraufkommens.[2]

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Steuerhoheit des Bundes[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die meisten Bagatellsteuern auf Bundesebene wurden aus Gründen der Steuervereinfachung inzwischen abgeschafft:

Weiterhin erhoben werden die Kaffeesteuer, die Luftverkehrabgabe, die Schaumweinsteuer, die Zwischenerzeugnissteuer und die Alkopopsteuer.[4]

Steuerhoheit der Länder und Gemeinden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von den Ländern erhobene Bagatellsteuern sind die Biersteuer, die Feuerschutzsteuer und die Spielbankabgabe.[5]

Aufgrund ihres Steuerfindungsrechts für die örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern[6] erheben viele Kommunen unterschiedliche Bagatellsteuern,[7][8] die beispielsweise in Baden-Württemberg rund 2 % der gemeindlichen Steuereinnahmen ausmachen.[9]

Beispiele für kommunale Bagatellsteuern:

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Österreich zählen die von einzelnen Ländern erhobenen Steuern wegen ihres geringen Aufkommens zu den Bagatellsteuern.[10] Es gibt politische Konzepte für eine Stärkung der Abgabenautonomie der Länder und Gemeinden.[11]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Carsten Weerth: Bagatellsteuern Gabler Wirtschaftslexikon, abgerufen am 20. Dezember 2017
  2. Damian Fichte: Bausteine für eine Reform des Steuersystems: Das DSi-Handbuch Steuern Deutsches Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e.V., 2013, S. 311
  3. Carsten Weerth: Essigsäuresteuer Gabler Wirtschaftslexikon, abgerufen am 20. Dezember 2017
  4. vgl. die Tabelle bei Damian Fichte: Bausteine für eine Reform des Steuersystems: Das DSi-Handbuch Steuern Deutsches Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e.V., 2013, S. 312
  5. vgl. die Tabelle bei Damian Fichte: Bausteine für eine Reform des Steuersystems: Das DSi-Handbuch Steuern Deutsches Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler e.V., 2013, S. 312
  6. Hans-Günter Henneke: Möglichkeiten und Grenzen der kommunalen Steuerautonomie (Steuerfindungs- und -hebesatzrechte, örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern) in: Joachim Wieland (Hrsg.): Kommunalsteuern und -abgaben, Veröffentlichungen der DStJG Band 35, 2012, S. 117–157
  7. Hannelore Crolly, Kristian Frigelj, Peter Issig: Die skurrilen Steuern der klammen Kommunen Die Welt, 20. Dezember 2012
  8. Rainer Nahrendorf: Eine Goldhamster-Steuer? The European, 24. Januar 2014
  9. Die Gemeinden und ihre Einnahmen Baden-Württembergisches Ministerium für Finanzen und Wirtschaft 2015, S. 13
  10. Johannes Huber: Österreichs größte Bagatellsteuer bringt 30.000 Euro 10. April 2015
  11. Abgabenhoheit auf Länder- und Gemeindeebene. Endbericht. Im Auftrag des Bundesministeriums für Finanzen, 2015
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