Edgar Franke

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Edgar Franke

Edgar Konrad Hartmut Franke (* 21. Januar 1960 in Gudensberg) ist ein deutscher Politiker (SPD) und Jurist. Seit 2009 ist er Abgeordneter des Deutschen Bundestages. In der 18. Legislaturperiode war er Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit. In der 19. Wahlperiode hat er neben seinem Parlamentsmandat das Amt des Opferbeauftragten der Bundesregierung beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz übernommen.

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Edgar Franke wuchs als Sohn des Landtagsabgeordneten und Landrats August Franke im nordhessischen Haldorf (seit 1972 Ortsteil von Edermünde) auf. Nach dem Abitur an der Albert-Schweitzer-Schule in Kassel und seinem Zivildienst bei dem Bezirksverband der Arbeiterwohlfahrt in Kassel studierte er Politik- und Rechtswissenschaft in Marburg und Gießen und absolvierte die 1. juristische Staatsprüfung an der Justus-Liebig-Universität Gießen und das 2. juristische Staatsexamen am Landgericht in Kassel. Er promovierte zum Thema Die hessischen kommunalen Ausschüsse zwischen kommunalverfassungsrechtlicher Stellung und kommunaler Praxis bei dem damaligen Präsidenten des Hessischen Staatsgerichtshofes Klaus Lange in Gießen.

Danach war er zunächst ab 1989 in einer Rechtsanwaltskanzlei und anschließend ab 1992 als Fachgruppenleiter „Öffentliches Recht“ bei der Bundesarbeitsgemeinschaft der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand e.V. (BAGUV) tätig. Er war ab 1994 Kommissarischer Kanzler, ab 1996 Pädagogischer Leiter des Bildungszentrums und Gründungsrektor der Hochschule der Gesetzlichen Unfallversicherung in Bad Hersfeld, an der er noch heute als Professor Lehraufträge wahrnimmt. Er ist Herausgeber des im Nomos Verlag erschienen Lehr- und Praxiskommentars SGB V II und Autor zahlreicher rechtswissenschaftlicher Beiträge. Er wurde am 7. September 2019 mit dem Johann-Beckmann-Preis für seine Leistungen im Zusammenhang mit der Einführung des Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen vom Arbeitgeberverband Zahntechnik ausgezeichnet.

Edgar Franke ist verwitwet und hat zwei Töchter.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Politisch war Franke ab 1976 bei den Jungsozialisten im Kreisvorstand aktiv, für die er 1982 auch in das Studierendenparlament der Philipps-Universität Marburg einzog. Ab 1985 bekleidete er mehrere kommunalpolitische Ämter in seiner nordhessischen Heimat, zunächst als Gemeindevertreter in Edermünde und später als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher im benachbarten Gudensberg. Dort wurde er 1999 zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt. Nach einer Wiederwahl 2005 mit über 90 % der abgegebenen Stimmen[1] hatte er dieses Amt bis zu seiner Wahl in den Bundestag 2009 inne. Er war ferner im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Schwalm-Eder, in kommunalen Aufsichtsräten und Zweckverbänden, u. a. als Verbandsvorsteher des Abwasserverbands „Mittleres Emstal“, in der Vertreterversammlung der Hessischen Unfallkasse sowie in der Verbandsversammlung des hessischen Landeswohlfahrtsverbandes und in verschiedenen Kulturstiftungen tätig. Darüber hinaus ist Franke Mitglied des geschäftsführenden SPD-Bezirksvorstandes Hessen-Nord (Schatzmeister) sowie des Kreistages Schwalm-Eder. Seit 2014 ist er zudem, als Nachfolger von Frank-Martin Neupärtl, Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Schwalm-Eder.

Bei der Bundestagswahl 2009 zog er mit 40,3 % der Erststimmen als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 171 Schwalm-Eder in den Deutschen Bundestag ein, 2013 gewann er seinen Wahlkreis erneut mit 42,3 % der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2017 gelang es ihm mit 37,7 % der Erststimmen wieder als Direktkandidat in den 19. Deutschen Bundestag einzuziehen.[2]

Franke war bis 2013 stellvertretender rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er ist Mitglied im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Gesundheit, dessen Vorsitz er im Januar 2014 bis zum Ende der Legislaturperiode übernahm.[3] Er gehört zum Sprecherkreis der Seeheimer in der SPD-Bundestagsfraktion und ist stellv. Sprecher der hessischen SPD-Landesgruppe. Seit 2018 ist er Beauftragter der Bundesregierung für die Anliegen der Opfer und Hinterbliebenen terroristischer Straftaten im Inland. Damit ist er Nachfolger des ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck. Der nunmehr ständige und unabhängige Opferbeauftragte ist angesiedelt im Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz. Neben diesem Amt nimmt er noch die Funktion des stellvertretenden gesundheitspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion wahr und ist ordentliches Mitglied des Gesundheitsausschusses.

Franke ist Vizepräsident der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin.

Mitgliedschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Franke ist stellvertretender Vorsitzender der Kurt-Schumacher-Gesellschaft und Mitglied der Europa-Union Deutschland[4], außerdem Mitglied in der Deutsch-Türkischen Gesellschaft und in der entsprechenden Parlamentariergruppe. Edgar Franke ist außerdem stellvertretender Vorsitzender der Deutsch–Iranischen sowie Mitglied in der südkaukasischen Parlamentarierergruppe des Deutschen Bundestages. Er engagiert sich ferner im Evangelischen Forum Schwalm-Eder und in der Kreissynode. Er arbeitet im Beirat der Gesellschaft für regionale Gesundheit (GRG), im Beirat des DUK-Versorgungswerkes sowie im Beirat der Kreissparkasse Schwalm-Eder mit. Ebenfalls ist er Mitglied der AWO, der Gewerkschaft Verdi, der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald sowie des TSV Eintracht Gudensberg. Als Beiratsmitglied von Jugend gegen AIDS unterstützt Edgar Franke zudem eine von Jugendlichen initiierte und geführte Initiative, die „Aufklärungs- und Präventionsarbeit auf Augenhöhe“ betreibt. Ferner arbeitet er ehrenamtlich als Mitglied bei der Alexandra-Lang-Stiftung für Patientenrechte mit.[5]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Hessisches Statistisches Landesamt: Direktwahlen in Gudensberg
  2. Bundestagswahl 2017 in Hessen. Abgerufen am 24. September 2017.
  3. Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit in der 18. Wahlperiode (Memento vom 16. Januar 2014 im Internet Archive)
  4. Edgar Franke. In: Webseite der Europa-Union Deutschland. Abgerufen am 19. August 2020.
  5. JGA konstituiert Beirat. jugendgegenaids.de, 26. September 2014, archiviert vom Original am 2. April 2015; abgerufen am 31. August 2016.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Edgar Franke – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien