Frauke Heiligenstadt

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Frauke Heiligenstadt, 2013

Frauke Heiligenstadt (* 24. März 1966 in Northeim) ist eine deutsche Politikerin (SPD) und Mitglied des Niedersächsischen Landtags. Von 2013 bis 2017 war sie niedersächsische Kultusministerin im Kabinett Weil I.

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Abitur 1985 am Gymnasium Corvinianum in Northeim studierte Heiligenstadt an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege in Hannover. 1988 schloss sie ihr Studium ab und war bis zu ihrer Wahl in den Landtag als Diplomverwaltungswirtin bei der Stadtverwaltung Northeim tätig.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Heiligenstadt als Angehörige des Kabinetts Weil

Seit 1982 ist Heiligenstadt Mitglied der SPD. Sie ist stellvertretende Vorsitzende des Unterbezirks Northeim-Einbeck und war von 1986 bis 2011 Mitglied im Ortsrat Gillersheim. Von 1999 bis 2006 war sie dort Ortsbürgermeisterin. Seit 1991 ist sie außerdem Ratsfrau, von 1996 bis 2011 war sie Beigeordnete und von 2006 bis 2011 stellvertretende Bürgermeisterin der Gemeinde Katlenburg-Lindau. Seit 2006 ist sie Mitglied des Kreistages des Landkreises Northeim[1] und dort stv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion. Dem Niedersächsischen Landtag gehört sie seit 2003 an. Dort war sie Sprecherin für Kultur- und Schulpolitik.[2] Heiligenstadt ist Mitglied von ver.di, der Arbeiterwohlfahrt und einiger örtlicher Vereine.

Bei der Landtagswahl am 27. Januar 2008 erhielt sie im Wahlkreis 18 Northeim 44,1 Prozent der Stimmen.

Heiligenstadt ist Beisitzerin im Vorstand des SPD-Bezirks Hannover[3] und vertritt diesen im Bundesparteirat.[4]

Am 19. Februar 2013 bestätigte der Niedersächsische Landtag ihre Ernennung zur Niedersächsischen Kultusministerin durch Stephan Weil; sie war damit Nachfolgerin von Bernd Althusmann und Vorsitzende des Stiftungsrates der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten in Celle.

Von 2013 bis 2017 war Heiligenstadt ordentliches Mitglied des Bundesrats.

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Schulpolitik der Landesregierung brachte Heiligenstadt ab August 2013 vermehrt in die Medien. Eine besonders kontroverse Maßnahme war die Erhöhung der Pflichtstundenzahl für gymnasiale Lehrkräfte um eine Unterrichtsstunde, die ihr die Kritik von Lehrerverbänden einbrachte, zumal sie Untersuchungen über die tatsächliche Arbeitszeit der Lehrer mit der Begründung „Mit Buchführung kann man keine Erkenntnisse gewinnen“ ablehnte. Die Gymnasiallehrer weigerten sich daraufhin, weiterhin unentgeltlich Klassenfahrten durchzuführen, wozu sie nach niedersächsischem Schulrecht nicht verpflichtet sind. Der Philologenverband klagte erfolgreich vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg gegen den umstrittenen Erlass. Begründet wurde das Urteil gegen das Land Niedersachsen am 9. Juni 2015 mit der fehlenden Untersuchung über die tatsächliche Arbeitsbelastung von Lehrern; die von Heiligenstadt erlassene Arbeitszeiterhöhung für niedersächsische Gymnasiallehrer wurde für rechtswidrig erklärt, da das Land Niedersachsen seine Fürsorgepflicht gegenüber den Lehrern verletzt habe.[5] Vereinzelt fand sich seitdem auch innerparteiliche Kritik am schulpolitischen Kurs der rot-grünen Landesregierung.[6]

Im Widerspruch zu Heiligenstadts umstrittenen Arbeitszeiterlass stand auch ihre eigene frühere Kritik als Oppositionspolitikerin aus dem Jahr 2009: Damals prangerte sie noch die Überlastung der niedersächsischen Lehrkräfte durch die CDU an und forderte dringend, die Arbeitsbelastung der Lehrer zu reduzieren.[7]

Als im Mai 2015 Schüler des Gymnasiums in Brake auf der Schulhomepage ihrer Schule gegen Heiligenstadts Schulpolitik protestierten und den Lehrermangel, die Abwertung des Abiturs und die Erhöhung der Pflichtstundenzahl für Gymnasiallehrer kritisierten,[8] schritt die Niedersächsische Landesschulbehörde ein und ließ per Dienstanweisung den Artikel auf der Schulhomepage und einen Link auf einen Artikel in der Lokalpresse, in dem über die Protestaktion der Braker Schüler gegen die Stundenerhöhung berichtet wurde, löschen.[9][10] Diese Zensur durch die Schulaufsicht, welche mit der Kultusministerin abgestimmt war, wurde erst nach massiven Protesten und kritischen Berichten in der überregionalen Presse zurückgenommen. Der Schulleiter wurde dennoch zum Disziplinargespräch geladen.[11]

Privat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Frauke Heiligenstadt ist verheiratet und lebt mit ihrem Mann und ihrer Tochter in Gillersheim, einem Ortsteil der Gemeinde Katlenburg-Lindau. Ihr Vater war Dachdecker.[12]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Frauke Heiligenstadt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. zuletzt gewählt bei der Kreiswahl am 11. September 2016: PDF
  2. Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Niedersächsischen Landtag. www.spd-fraktion-niedersachsen.de
  3. spd-bezirk-hannover.de
  4. Jahrbuch 07/08
  5. Bittere Niederlage für Ministerin Heiligenstadt. Die Welt vom 10. Juni 2015
  6. spd-verden.de
  7. frauke-heiligenstadt.de
  8. Buh-Rufe in Brake für Kultusministerin. Nordwest-Zeitung, abgerufen: 11. Mai 2015
  9. Behörde zensiert Schul-Homepage. Spiegel Online, abgerufen: 11. Mai 2015
  10. Artikel entfernt: Protest wegen Klassenfahrten – Buhrufe in Brake für Kultusministerin. Gymnasium Brake, abgerufen: 11. Mai 2015
  11. Behörde zensiert Schul-Homepage. www.spiegel.de, abgerufen am 11. Mai 2015
  12. R. Bingener: Rache der Gymnasiasten, in: FAZ, 29. September 2017, S. 4.