Gemeinderatswahlen in der Steiermark 2020

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Die Gemeinderatswahlen in der Steiermark 2020 sollten ursprünglich am 22. März 2020 stattfinden. Eine vorgezogene Stimmabgabe fand am 13. März 2020 statt.[1] Der ursprüngliche Wahltermin wurde aufgrund der COVID-19-Pandemie am 12. März 2020 abgesagt und die Wahlen auf unbestimmte Zeit verschoben.[2] Der vorgezogene Wahltermin am 13. März 2020 wurde jedoch eingehalten, wobei sich das Interesse aber als geringer als zuletzt erwies.[3]

Als Ersatztermin wurde der 28. Juni 2020 fixiert.[4] Durch die Verschiebung fallen Erstwähler teilweise um ihr Wahlrecht um, nachdem der Stichtag (6. Jänner 2020) für die Wählerevidenz unverändert bleibt. Die bei der vorgezogene Stimmabgabe bereits abgegebenen Stimmen bleiben weiterhin gültig.[5][4] Aufgrund der COVID-Pandemie wurden Hygieneregeln wie Maskenpflicht in den Wahlgebäuden, die Verwendung von eigenem, mitgebrachten Schreibgerät oder Einwegschreibgerät sowie regelmäßige Desinfektion der Tisch- und Stehpultflächen in der Wahlzelle festgelegt.[6]

Für die Wahl wurden über 173.000 Wahlkarten ausgegeben, gegenüber 2015 mehr als die dreifache Anzahl. 2020 sind 804.095 Personen wahlberechtigt, 2015 waren dies 800.811.[7]

Ausgangslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die letzten Wahlen fanden am 22. März 2015 statt. Letzte Frist für die Einbringung der Gemeindewahlvorschläge war der 14. Februar 2020, die Veröffentlichung der Gemeindewahlvorschläge erfolgte am 20. Februar 2020.[1]

Insgesamt wird in 285 Gemeinden gewählt. Ausgenommen von dieser Wahl ist die Landeshauptstadt Graz, wo zuletzt am 5. Februar 2017 eine Gemeinderatswahl stattfand. Die Wahl des Bürgermeisters erfolgt in den steirischen Gemeinden durch den jeweiligen Gemeinderat in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats.[8] In den Gemeinden der Steiermark besteht der Gemeinderat bei bis zu 1.000 Einwohnern aus 9 Mitgliedern, über 1.000 Einwohnern aus 15, über 3.000 Einwohnern aus 21 Mitgliedern, über 5.000 Einwohnern aus 25 Mitgliedern und über 10.000 Einwohnern aus 31 Mitgliedern.[9]

Die KPÖ kandidiert in 37 der 285 Gemeinden, die Grünen in 102 und NEOS in 30.[10] Die SPÖ tritt in 278 Gemeinden an,[11] die FPÖ in 233 Gemeinden.[12][13] Die ÖVP kandidiert als einzige Partei in allen Gemeinden. Neben den im Landtag Steiermark vertretenen Parteien treten auch insgesamt 80 Bürgerlisten an. Insgesamt bewarben sich 1045 Listen um die 5051 Sitze in den Gemeinderäten.[12]

In vierzehn steirischen Gemeinden verändert sich nach der Wahl die Zahl der Gemeinderäte. In den fünf Gemeinden Lieboch, Hart bei Graz und Hausmannstätten, St. Ruprecht an der Raab und Gröbming gibt es mehr Gemeinderäte, nachdem sie in den letzten Jahren Einwohner dazu gewonnen hatten. Ein Minus bei den Einwohnerzahlen und damit weniger Gemeinderäte gab es in den neun Gemeinden Köflach, Judenburg, Pöls, Neumarkt, Oberwölz, Birkfeld, St. Peter am Ottersbach, Arnfels und Kalwang.[12]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Wahlkalender - GRW - Grundlage: GWO 2009/LGBl.Nr. 59/2009, in der Fassung LGBl. Nr. 71/2019. In: verwaltung.steiermark.at. Abgerufen am 11. Februar 2020.
  2. CoV: Gemeinderatswahlen werden verschoben. In: ORF.at. 12. März 2020, abgerufen am 12. März 2020.
  3. So lief der vorgezogene Wahltag auf ORF vom 14. März 2020, abgerufen am 14. März 2020.
  4. a b Gemeinderatswahlen für 28. Juni fixiert. In: ORF.at. 8. Mai 2020, abgerufen am 8. Mai 2020.
  5. Elisabeth Holzer: Die erste Wahl der Corona-Zeit. In: Kurier.at. 4. Mai 2020, abgerufen am 6. Mai 2020.
  6. Hygieneregeln für Gemeinderatswahl fixiert. In: ORF.at. 14. Mai 2020, abgerufen am 15. Mai 2020.
  7. So viele Wahlkarten wie noch nie. In: ORF.at. 26. Juni 2020, abgerufen am 26. Juni 2020.
  8. Allgemeine Gemeinderatswahlen. In: verwaltung.steiermark.at. Abgerufen am 11. Februar 2020.
  9. GRW 2020- Daten - Auswertungen (downloads). In: verwaltung.steiermark.at. Abgerufen am 11. Februar 2020.
  10. Gemeinderatswahlen: Welche Listen treten an? In: ORF.at. 14. Februar 2020, abgerufen am 15. Februar 2020.
  11. GRW: SPÖ tritt nicht in allen Gemeinden an. In: ORF.at. 18. Februar 2020, abgerufen am 18. Februar 2020.
  12. a b c GRW: 1.045 Listen treten an. In: ORF.at. 22. Februar 2020, abgerufen am 22. Februar 2020.
  13. Gemeinderatswahlen: Ziele der FPÖ. In: ORF.at. 17. Februar 2020, abgerufen am 18. Februar 2020.