José Luis Rodríguez Zapatero
José Luis Rodríguez Zapatero [] (* 4. August 1960 in Valladolid, Spanien) ist ein spanischer Politiker (PSOE). Seit dem 16. April 2004 ist er Ministerpräsident von Spanien. Zapatero ist mit Sonsoles Espinosa verheiratet und Vater zweier Töchter.
Leben
Herkunft
Rodríguez Zapatero stammt väterlicherseits aus einer Familie mit einer langen linksgerichteten politischen Tradition. Sein Großvater Juan Rodríguez Losano, der als Hauptmann im Spanischen Bürgerkrieg auf Seiten der Republikaner kämpfte, wurde von den Nationalisten zu Beginn des Krieges 1936 getötet. Sein Großvater mütterlicherseits, Faustino Zapatero Ballesteros, war hingegen Offizier unter General Franco.
Politisches Engagement
An einem politischen Wahlkampf nahm Zapatero erstmals in Gijón im Jahr 1977 teil, als sich Spanien auf die ersten demokratischen Wahlen seit dem Tod des Diktators Francisco Franco vorbereitete. Sprecher auf dieser Wahlkampfveranstaltung war der Vorsitzende des PSOE Felipe González, der in der Zeit von 1982 bis 1996 Ministerpräsident von Spanien war. Zapatero trat kurze Zeit später in den PSOE ein, nach eigener Aussage, weil er stark von Felipe González’ Wahlauftritt beeindruckt war.
Ab 1982 stand Rodríguez Zapatero der Jugendorganisation des PSOE in seiner Heimatprovinz León vor. 1986 wurde er zum jüngsten Abgeordneten im spanischen Parlament. 1988 wurde er Vorsitzender des PSOE in der Provinz León. Im Jahr 1997 stieg er in den Vorstand der spanischen Sozialisten auf und wurde schließlich bei einer Kampfabstimmung im Jahr 2000 überraschend zum Parteivorsitzenden des PSOE gewählt.
Regierungsvorsitz
Aus den kurz nach den Madrider Zuganschlägen vom 11. März 2004 stattfindenden spanischen Parlamentswahlen vom 14. März 2004 gingen die von ihm als Spitzenkandidat angeführten Sozialisten überraschend als Sieger hervor. Mit 164 von insgesamt 350 Abgeordnetensitzen verpassten die Sozialisten dabei nur knapp die absolute Mehrheit. In seiner konstituierenden Sitzung am 16. April 2004 wählte das spanische Parlament Zapatero mit 183 von 350 Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten. Er erhielt dabei sowohl die Stimmen seiner Partei als auch Stimmen der Izquierda Unida sowie einiger nationalistischer Regionalparteien.
Bei den spanischen Parlamentswahlen am 10. März 2008 erhielten die spanischen Sozialisten 169 von 350 Parlamentssitzen. Sie konnten die Anzahl ihrer Sitze damit um fünf steigern, verfehlten aber erneut knapp die absolute Mehrheit im Parlament. Am 11. April 2008 wurde er nur mit den Stimmen seiner Partei im zweiten Wahlgang erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Im ersten Wahlgang zwei Tage zuvor, für den eine absolute Mehrheit der Abgeordneten notwendig gewesen wäre, war er gescheitert, da die kleinen Parteien, die bei der Parlamentswahl stark verloren hatten, sich der Stimme enthalten oder (im Falle der ERC) gegen ihn gestimmt hatten.
Politik als Regierungschef
Im Vorfeld der Wahl 2004 befand sich Zapatero politisch auf der Seite der Gegner des Irakkriegs. Unmittelbar nach der Parlamentswahl 2004 hatte er das Verbleiben der spanischen Truppen im Irak mit der Übernahme einer wichtigen Rolle durch die UNO verknüpft. Die Wahrscheinlichkeit hierzu schätzte er jedoch als gering ein. Gleich nach der Wahl zum Ministerpräsidenten am 16. April 2004 bestand deshalb eine seiner ersten Amtshandlungen darin, den baldigen Truppenabzug aus dem Irak bekannt zu geben.
Wegen der Haltung zum Irakkrieg kühlten sich die Beziehungen zu den USA zusehends ab, während Zapatero im Gegensatz zu seinem Vorgänger Aznar für eine stark europaorientierte Politik eintrat. Auch zu Marokko baute Zapatero wieder eine bessere Beziehung auf.
Innenpolitisch steht Zapatero für eine gesellschaftliche Reform-Politik. Er setzt sich für die Gleichberechtigung und eine gemäßigte Auflockerung des spanischen Zentralstaats ein. Wirtschaftspolitisch führt er den ordnungspolitischen Kurs der Vorgängerregierung prinzipiell fort, setzt aber soziale Akzente.
Seine bisherige Amtszeit ist geprägt von einer starken Polarisierung der spanischen Innenpolitik durch Auseinandersetzungen mit der größten Oppositionspartei PP und einigen gesellschaftlichen Gruppen, insbesondere der katholischen Kirche.[1] Zu den umstrittensten Maßnahmen gehörten die inzwischen gescheiterten Friedensverhandlungen mit der baskischen Terrororganisation ETA, die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe, mehrfache Legalisierungen des Aufenthaltsstatus großer Zahlen illegaler Einwanderer sowie die Stärkung der Autonomen Gemeinschaften. Seine Minderheitsregierung erhielt für diese Vorhaben jedoch stets die Unterstützung mehrerer kleinerer Parteien und somit eine Mehrheit im Parlament.
Siehe auch
Weblinks
Quellen
- ↑ Javier Cáceres: Die „Reserve des Okzidents“ rüstet zum Angriff; in: Süddeutsche Zeitung, Ausgabe vom 4. März 2008
| Vorgänger | Amt | Nachfolger |
|---|---|---|
| José María Aznar | Ministerpräsident Spaniens 2004– | – |
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Alexander De Croo (Belgien) | Dimitar Glawtschew (Bulgarien) | Mette Frederiksen (Dänemark) | Olaf Scholz (Deutschland) | Kaja Kallas (Estland) | Petteri Orpo (Finnland) | Gabriel Attal (Frankreich) | Kyriakos Mitsotakis (Griechenland) | Simon Harris (Irland) | Giorgia Meloni (Italien) | Andrej Plenković (Kroatien) | Evika Siliņa (Lettland) | Ingrida Šimonytė (Litauen) | Luc Frieden (Luxemburg) | Robert Abela (Malta) | Mark Rutte (Niederlande) | Karl Nehammer (Österreich) | Donald Tusk (Polen) | Luís Montenegro (Portugal) | Marcel Ciolacu (Rumänien) | Ulf Kristersson (Schweden) | Robert Fico (Slowakei) | Robert Golob (Slowenien) | Pedro Sánchez (Spanien) | Petr Fiala (Tschechien) | Viktor Orbán (Ungarn) | Nikos Christodoulidis (Zypern)
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Rodríguez Zapatero, José Luis |
| ALTERNATIVNAMEN | José Luis Zapatero |
| KURZBESCHREIBUNG | Politiker |
| GEBURTSDATUM | 4. August 1960 |
| GEBURTSORT | Valladolid, Spanien |