Kabinett Müller III (Saarland)
Als Kabinett Müller III wird die saarländische Landesregierung aus CDU, FDP/DPS und Bündnis 90/Die Grünen unter Ministerpräsident Peter Müller (CDU) bezeichnet, die vom 10. November 2009 bis zum 9. August 2011 regierte. Ihr folgte das Kabinett Kramp-Karrenbauer I.
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Koalitionsverhandlungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nach den Landtagswahlen vom 30. August 2009 bestanden mehrere Möglichkeiten zur Bildung politischer Koalitionen. So führte der Spitzenkandidat der SPD, Heiko Maas, Sondierungsgespräche mit den Linken und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Ziel der Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung unter seiner Führung. Nachdem sich jedoch die Grünen auf einem Landesparteitag am 11. Oktober 2009 für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP/DPS ausgesprochen hatten,[1] konnte Peter Müller die erste Jamaika-Koalition in Deutschland oberhalb der Kreisebene schmieden. Der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Neue Wege für ein modernes Saarland – Den Fortschritt nachhaltig gestalten“[2] wurde am 5. November 2009 veröffentlicht und auf den Parteitagen der drei Koalitionsparteien beschlossen[3] und am 9. November 2009 unterzeichnet.[4]
Bildung des Kabinetts[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Am 10. November 2009 wurde Peter Müller mit 27 Stimmen vom vierzehnten saarländischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt. Das Kabinett stützte sich auf eine parlamentarische Mehrheit der Koalition aus CDU, FDP/DPS und Grünen, die 27 von 51 Sitzen im Landtag hatte.
Das folgende Kabinett wurde am selben Tag vereidigt:
| Amt | Name | Partei |
|---|---|---|
| Ministerpräsident und Minister der Justiz |
Peter Müller | CDU |
| Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft und Wissenschaft | Christoph Hartmann | FDP/DPS |
| Minister für Bundesangelegenheiten, Kultur und Chef der Staatskanzlei | Karl Rauber | CDU |
| Minister der Finanzen | Peter Jacoby | CDU |
| Minister für Inneres und Europaangelegenheiten | Stephan Toscani | CDU |
| Ministerin für Arbeit, Familie, Soziales, Prävention und Sport | Annegret Kramp-Karrenbauer | CDU |
| Minister für Gesundheit und Verbraucherschutz | Georg Weisweiler | FDP/DPS |
| Minister für Bildung | Klaus Kessler | B’90/Grüne |
| Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr | Simone Peter | B’90/Grüne |
Rücktritt von Peter Müller[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Am 22. Januar 2011 gab Müller bekannt, sich im Laufe des Jahres vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzuziehen.[5] Als designierte Nachfolgerin wurde Annegret Kramp-Karrenbauer benannt. Am 2. Mai 2011 einigte sich die Jamaika-Koalition, Kramp-Karrenbauer bei einer Sondersitzung des Landtages am 10. August 2011 zur ersten Ministerpräsidentin des Saarlandes zu wählen.[6]
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Saar-Grüne klar für Bündnis mit CDU und FDP Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 11. Oktober 2009
- ↑ Jamaika: Der Koalitionsvertrag zum Download auf der Webseite der CDU Saar
- ↑ „Jamaika“ perfekt (Memento des Originals vom 25. Januar 2012 im Internet Archive)
Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Artikel auf sr-online.de vom 8. November 2009
- ↑ Koalitionsvertrag unterzeichnet (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Artikel auf sr-online.de vom 9. November 2009
- ↑ Pressekonferenz bei der CDU-Klausurtagung in Eppelborn Video vom 22. Januar 2011, auf dem Webserver des Saarländischen Rundfunks
- ↑ Wahltermin steht fest: Kramp-Karrenbauer wird Ministerpräsidentin (Memento des Originals vom 11. März 2014 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Artikel der Saarbrücker Zeitung vom 4. Mai 2011
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(Verwaltungskommission) | Hoffmann I | Hoffmann II | Hoffmann III | Hoffmann IV | Welsch | Ney | Reinert I | Reinert II | Röder I | Röder II | Röder III | Röder IV | Röder V | Röder VI | Zeyer I | Zeyer II | Zeyer III | Lafontaine I | Lafontaine II | Lafontaine III | Klimmt | Müller I | Müller II | Müller III | Kramp-Karrenbauer I | Kramp-Karrenbauer II | Kramp-Karrenbauer III | Hans |
