Kommunistische Plattform

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Logo der Kommunistischen Plattform

Die Kommunistische Plattform (KPF) ist ein politischer Zusammenschluss innerhalb der Partei Die Linke. Die KPF tritt dafür ein, dass in der Partei kommunistische Positionen verankert bleiben.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählte sie 2010 zu den „offen extremistischen[1] Zusammenschlüssen in der Partei Die Linke, eine Einschätzung, die auch in der Parteienforschung aufgegriffen und unbeschadet der jeweiligen Bewertung der Gesamtpartei geteilt wird.[2]

Inhaltliches Profil[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wesentliches Anliegen der KPF ist die Bewahrung und Weiterentwicklung marxistischer Positionen innerhalb der Linkspartei. Ein „strategisches Ziel“ für ihre Mitglieder, die sich selbst als „Kommunisten“ bezeichnen, ist die „Errichtung einer neuen sozialistischen Gesellschaft, welche die positiven Erfahrungen des realen Sozialismus nutzt und aus den begangenen Fehlern Lehren zieht“.[3] Hauptanliegen sind Verbesserungen im Interesse der Nichtbesitzenden. Weitere zentrale Anliegen sind Antifaschismus und Antirassismus. Der Zusammenschluss wendet sich vehement gegen jegliche Art von Antikommunismus.

Arbeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Arbeits- und Interessengemeinschaft KPF ist fester Bestandteil der Parteiorganisation Die Linke und wirkt aktiv an der Basis und in Parteistrukturen. Angehörige der KPF sind als Vorsitzende oder Mitglieder von Parteivorständen verschiedener Ebenen in die Gremien der Partei Die Linke eingebunden; mehrere Angehörige sind in Gemeinde- und Stadtparlamente gewählt. Das bekannteste Mitglied der KPF Sahra Wagenknecht ist nach einer Zeit im Europäischen Parlament über die nordrhein-westfälische Landesliste der Partei 2009 in den deutschen Bundestag eingezogen.

Die KPF hatte sechs Delegierte auf den Parteitagen (insgesamt 542 Delegierte, entspricht etwa 1 % der Delegierten).

Regelmäßig werden auch bekannte Mitglieder der KPF in andere Strukturen der Partei gewählt. Auch in der Programmkommission war die KPF mit einem Mitglied vertreten. Dieses legte seine Arbeit dort 2006 nieder.

Ein wichtiges Instrument der KPF sind die Mitteilungen der Kommunistischen Plattform, eine Mitgliederzeitschrift, die monatlich erscheint und kostenlos oder gegen Spende gedruckt oder digital bezogen werden kann. In den Mitteilungen erscheinen regelmäßig auch Beiträge von nicht der Partei Die Linke zugehörigen Personen. Zu den Autoren gehörten beispielsweise der 2007 verstorbene Kurt Goldstein oder Egon Krenz.

Als wichtige Aufgabe wird die Zusammenarbeit mit linken Kräften angesehen, insbesondere mit der DKP, der KPD und mit dem RotFuchs.

Strukturen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Kommunistische Plattform (KPF) zählt nach eigenen Angaben rund 1200 Mitglieder (Stand Anfang 2012). Die KPF weigert sich öffentliche Informationen über ihr Spitzenpersonal bekannt zu geben, was nicht alle Parteigenossen der Linkspartei nachvollziehbar finden.[4]

Höchstes beschlussfassendes Gremium innerhalb der KPF ist die Bundeskonferenz, die sich turnusmäßig zweimal im Jahr trifft. Hier können alle Mitglieder des Zusammenschlusses zu Wort kommen und über Anträge abstimmen.

Neben der Bundeskonferenz gibt es den Bundeskoordinierungsrat (BKR), der aus zwölf Mitgliedern besteht und sich regelmäßig trifft, um Beschlüsse zu fassen. Nach Möglichkeit sollen Mitglieder aus allen Landesverbänden im BKR vertreten sein. Die Bundeskonferenz wählt neben dem Bundeskoordinierungsrat laut KPF-Satzung auch vier Sprecher die den Bundessprecherrat (BSR) bilden, eine der Sprecherinnen ist derzeit Ellen Brombacher.

Die KPF unterhält in vielen (nicht allen) Bundesländern eigene Landesorganisationen, die sich regelmäßig treffen.

Weitere bekannte Mitglieder und Unterstützer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kontakte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Innerhalb der Linkspartei arbeitet die KPF eng mit dem Marxistischen Forum und dem Geraer Dialog zusammen. Enge Verbindungen bestehen auch zu Cuba Sí und zur Ökologischen Plattform. Vor allem dem Forum demokratischer Sozialismus (FDS) innerhalb der Linken steht die KPF sehr kritisch gegenüber.

Außerhalb der Linkspartei arbeitet die KPF eng mit der DKP zusammen. So besucht immer ein Vertreter der DKP die Bundeskonferenz und umgekehrt ist die KPF stets zu den Parteitagen der DKP eingeladen.

Beobachtung durch den Verfassungsschutz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die KPF wurde in zwölf Bundesländern außer Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland durch die entsprechenden Landesbehörden für Verfassungsschutz sowie vom Bundesamt für Verfassungsschutz offen und verdeckt mit der Erklärung observiert, sie sei linksextremistisch und verfassungsfeindlich.[5] In Berlin wurde sie von 1990 bis 2004, in Mecklenburg bis November 2000, im Saarland bis 2008 observiert. Vom Bundesamt für Verfassungsschutz wurde sie als der mit rund 1.174 (2013: 1.200) Mitgliedern im Jahr 2014 (1.200: 2013[6]) mitgliederstärkste offen extremistische Zusammenschluss innerhalb der Partei Die Linke bezeichnet.[7]

Im thüringischen Verfassungsschutzbericht 2012 wird die KPF mit dem Hinweis auf die Forderung nach einem „Systemwechsel“ erwähnt. Dieser „Systemwechsel“-Hinweis taucht auch im Verfassungsschutzbericht 2014 auf.[8]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Verfassungsschutzbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz für das Jahr 2010, S.159 (Memento vom 10. Mai 2012 im Internet Archive) (PDF; 4,3 MB)
  2. Siehe dazu übereinstimmend Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven: @1@2Vorlage:Toter Link/www.bpb.deEckhard Jesse: Die Linke und Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven: @1@2Vorlage:Toter Link/www.bpb.deRichard Stöss: Die Linke. Zur Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz
  3. Beschluss der Landeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE des Landes Brandenburg vom 29. September 2007
  4. Student wollte Auskunft Kommunistische Plattform verweigert Auskünfte zu Spitzenpersonal. tagesspiegel.de 2012.
  5. Beispiel Verfassungsschutzbericht Niedersachsen 2009, S.190
  6. Bundesamt für Verfassungsschutz: Verfassungsschutzbericht 2008 (Memento vom 7. Oktober 2009 im Internet Archive) (PDF; 4,9 MB), S. 170
  7. Bundesamt für Verfassungsschutz: Verfassungsschutzbericht 2014 (PDF; 4,1 MB), S. 186
  8. Hans-Jürgen Lange, Jens Lanfer: „Verfassungsschutz: Reformperspektiven zwischen administrativer Effektivität und demokratischer Transparenz.“ Vol. 21. Springer-Verlag, 2015. S. 59.