Kraftfahrt-Bundesamt

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Kraftfahrt-Bundesamt
– KBA –
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Staatliche Ebene Bund
Stellung Bundesoberbehörde
Aufsichtsbehörde Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Gründung 1951
Hauptsitz Flensburg
Behördenleitung Ekhard Zinke
Bedienstete 662 (Planstellen HH 2014)
Haushaltsvolumen Einnahmen: 105,0 Mio.
Ausgaben: 0071,7 Mio. €
(Soll HH 2014)
Website www.kba.de

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA; Petuh: szünnerkartei)[1] ist eine Bundesoberbehörde in Deutschland. Das KBA ist für den Straßenverkehr zuständig und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unterstellt. Hauptsitz der Behörde ist Flensburg, ein Dienstsitz befindet sich in Dresden.

Geschichte[Bearbeiten]

Vorgängerbehörden[Bearbeiten]

Im Jahr 1910 wurde beim Polizeipräsidium in Berlin eine Sammelstelle für Nachrichten über Führer von Kraftfahrzeugen eingerichtet. Sie erfasste im Wesentlichen die Entziehungen und Versagungen von Fahrerlaubnissen.

Im Jahr 1934 wurde zusätzlich im Berliner Polizeipräsidium die Sammelstelle für Nachrichten über Kraftfahrzeuge eingerichtet. Sie erfasste alle zugelassenen deutschen Kraftfahrzeuge. Ab 1945 befand sich diese Behörde in Peine bevor sie dann 1946 nach Bielefeld umzog.

Im Jahr 1937 wurde dort darüber hinaus die Reichsstelle für Typprüfung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen eingerichtet. Mit ihr wurden einheitliche Begutachtungen für reihenweise gefertigte Fahrzeuge und Fahrzeugteile und damit einheitliche Sicherheitsstandards umgesetzt. Diese Reichsstelle war eine höhere Behörde und dem Reichsverkehrsminister unterstellt.

Alle drei Behörden arbeiteten bis hin zu ihrer Übernahme wirtschaftlich unabhängig voneinander.

Das Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg-Mürwik mit dem Akronym „KBA“ auf der Ostseite des Hauptgebäudes, 2014

Gründung des Kraftfahrt-Bundesamtes[Bearbeiten]

Das KBA wurde am 4. August 1951 mit der Verabschiedung des Gesetzes über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes gegründet und übernahm die Aufgaben der drei Vorgängerbehörden.[2] Im Jahr 1952 erfolgte der Umzug von Bielefeld nach Mürwik, einem Stadtteil Flensburgs. Es bezog mit 220 Mitarbeitern zunächst die Bonte-Kaserne bei Sonwik.[3] Ende des Jahres 1952 war die Mitarbeiteranzahl bereits auf 300 gestiegen.[4] Kurz darauf wurde ein großer Neubau des Architekten Carl-Friedrich Fischer an der Fördestraße errichtet. Der Grundstein des Hochhauses wurde im Dezember 1961 gelegt.[5] Der Neubau konnte 1965 bezogen werden.[6] Zur Eröffnung am 7. September 1965 hielt der Bundesminister für Verkehr eine Rede.[7] Das KBA befindet sich seitdem am südlichen Rand des Militärkomplexes der Marineschule Mürwik in der Fördestraße 16.

Fortschritte im Bereich der Elektronischen Datenverarbeitung[Bearbeiten]

Eine große Herausforderung stellte die Einrichtung der noch neuen elektronischen Datenverarbeitung dar, die benötigt wurde, um die umfassenden Aufgaben zu bearbeiten. Das KBA besaß zunächst nur eine Lochkartenstelle. Die Lochkartenstelle des Amtes litt zu Beginn aufgrund der Wassernähe unter der Feuchtigkeit. Zum Ende der 1950er Jahre wurde die Lochkartendatei des KBA stark erweitert. Das Feuchtigkeitsproblem löste sich offenbar durch den Umzug.[8]

In den 1960er Jahren und 1970er wurden sogenannten Rotationsgeräte genutzt, die jeweils aus 150 im Kreis angeordneten Metallplatten bestanden, auf denen wiederum jeweils ca. 200 kunststoff- oder papierbeschichtete Holzstreifen steckten. Auf den Streifen standen die registrierten Sünder mit Registernummer, Geburtsnamen usw. Jedes dieser Rotationsgeräte umfasste rund 30.000 Verkehrssünder. 1976 wurden die Registrieraufgaben auf EDV-Systeme umgestellt.[9]

Zeit der Wiedervereinigung[Bearbeiten]

Kraftfahrt-Bundesamt Außenstelle Dresden

Nach der politischen Wende wurden mit der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 nicht nur rund eine Million Trabis registriert,[10] sondern es wurde auch das Kraftfahrzeugtechnische Amt der DDR (KTA) in Dresden vom KBA übernommen. Die dem KBA nunmehr unterstellte Außenstelle Dresden wurde der Abteilung Fahrzeugtechnik zugeordnet.[11][12]

Das KBA heute[Bearbeiten]

Am 4. August 2001 feierte das KBA seinen 50. Geburtstag.[13] In direkter Nachbarschaft des KBA befindet sich seit den 2010er Jahren das Gebäude des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags. Im KBA waren im Jahr 2014 rund 900 Mitarbeiter beschäftigt.

Aufgaben[Bearbeiten]

Das KBA erteilt Typgenehmigungen (EG/ECE) und die Allgemeine Betriebserlaubnis (national) für Kraftfahrzeuge und Fahrzeugteile.

Es führt das Fahreignungsregister (FAER) (Verkehrssünderdatei), das Zentrale Fahrzeugregister (ZFZR), das Zentrale Fahrerlaubnisregister (ZFER), das Zentrale Kontrollgerätkartenregister (ZKR) und stellt das Zentrale Verkehrs-Informationssystem ZEVIS (Halterdatei) bereit. Auf Grundlage des Fahrzeugregisters werden unter anderem die Kraftfahrzeug-Zulassungsstatistiken erstellt. Fragen und Anträge bezüglich alter DDR-Fahrzeuge (zum Beispiel bei verlorengegangener Betriebserlaubnis) können an das KBA gestellt werden. Gespeicherte Daten aus dem Fahreignungsregister stehen den Gerichten und Staatsanwaltschaften, den Bußgeld- und Fahrerlaubnisbehörden, den Polizeien, dem Zoll und der Zentralen Militärkraftfahrtstelle (ZMK) zur Verfügung. Außerdem ist das KBA die deutsche Kopfstelle für das EUCARIS (European Car and Driving License Information System), das die internationalen zentralen Verkehrsregister miteinander vernetzt.

Künftig wird das Kraftfahrt-Bundesamt im Rahmen des Prümer Vertrags als Nationale Kontrollstelle fungieren. Das KBA ist die zuständige Behörde für Rückrufe im Automobilbereich, die durch das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz begründet sind.

Kritik[Bearbeiten]

Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, kritisierte im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal in einem Interview mit der Oldenburger Nordwest-Zeitung das Kraftfahrt-Bundesamt: „Das Kraftfahrtbundesamt ist ein Bettvorleger der Automobilindustrie. Diese Bundesbehörde ist zum verlängerten Arm der Autohersteller verkommen. Was für ein Abstieg für eine einstmals stolze Überwachungsbehörde. Es ist gleichzeitig auch Dienstleister, der gegen Bezahlung bestimmte Dinge für die Autoindustrie erledigt. Kein Vergleich zur Souveränität der amerikanischen Umweltbehörde EPA.“[14]

Verschiedenes[Bearbeiten]

Jalousien des KBA bilden einen Weihnachtsbaum, Dezember 2014
  • In aktuellen Flensburger Reiseführern wird das Kraftfahrt-Bundesamt als Sehenswürdigkeit genannt.[15][16] Zu den Kulturdenkmalen der Stadt gehört es jedoch nicht.[17]
  • Die Jalousien des KBA werden an Wochenenden und Feiertagen so geschlossen und geöffnet, dass sie ein Muster ergeben, beispielsweise einen Weihnachtsbaum, ein Osterei oder den Schriftzug „KBA“.
  • Am Auskunfspavillon des KBA kann auf Antrag der eigene Punktestand in der Verkehrssünderdatei (Fahreignungsregister) direkt erfragt werden.[18]
  • Am 1. April 2011 erlaubten sich mehrere deutsche Radiosender einen Aprilscherz auf Kosten des Kraftfahrt-Bundesamtes. Die Falschmeldung beinhaltete eine Verlosung unter allen Teilnehmern, auf der gefälschten Homepage www.punkteerlass.de von „Erlasspunkten“. Aus Anlass des tatsächlichen 60-jährigen Bestehens der Behörde im August sollten 60.000 Erlass-Punkte aus dem Verkehrszentralregister verlost werden, jeder Teilnehmer könne einen Punkt Abzug aus seiner Sünderdatei gewinnen. Für eine tatsächliche Umsetzung dieser Idee fehlt dem Amt die rechtliche Grundlage. Kritisiert wurde, dass tatsächlich personenbezogene Daten für die vermeintliche Gewinnspielteilnahme aufgenommen wurden. Diese wurden nach Angaben der Radiozentrale wieder gelöscht.[19][20][21]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Kraftfahrt-Bundesamt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1.  W. L. Christiansen: Petuh ABC. 1 Auflage. Mohland Verlag, Goldebek 2003, ISBN 3-936120-46-3, S. 15.
  2. Gesetz über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes
  3. 50 Jahre Kraftfahrt-Bundesamt 1951 bis 2001, S. 5, abgerufen am: 16. Dezember 2015
  4. 50 Jahre Kraftfahrt-Bundesamt 1951 bis 2001, S. 32, abgerufen am: 16. Dezember 2015
  5. 50 Jahre Kraftfahrt-Bundesamt 1951 bis 2001, S. 7, abgerufen am: 13. Dezember 2015
  6. Flensburg, Stadtgeschichte 1946–1989, tabellarische Darstellung; abgerufen am: 5. Juni 2015
  7. Brigitte Cleve: Aufgewachsen in Flensburg in den 60er und 70er Jahren. Gudensberg-Gleichen 2013, S. 21
  8. 50 Jahre Kraftfahrt-Bundesamt 1951 bis 2001, S. 6 und 31, abgerufen am: 16. Dezember 2015
  9. 50 Jahre Kraftfahrt-Bundesamt 1951 bis 2001, S. 22, abgerufen am: 16. Dezember 2015
  10. Immer weniger Trabis. Kraftfahrt-Bundesamt, 16. Dezember 2015
  11. Der Dienstsitz Dresden stellt sich vor. Kraftfahrt-Bundesamt, 16. Dezember 2015
  12. 50 Jahre Kraftfahrt-Bundesamt 1951 bis 2001, S. 12, abgerufen am: 16. Dezember 2015
  13. 50 Jahre Kraftfahrt-Bundesamt 1951 bis 2001, S. 8, abgerufen am: 16. Dezember 2015
  14. „Kraftfahrtbundesamt ist Bettvorleger der Industrie“. In: Nordwest-Zeitung. 24. September 2015, abgerufen am 6. Februar 2016.
  15. Betina Borgwardt: Flensburg und seine Förde. Lübeck 2011, S. 17
  16. Christine Lendt: Flensburg. Reiseführer. Halle (Saale) 2014, S. 42
  17. Vgl. Liste der Kulturdenkmale in Flensburg
  18. Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag (Hrsg.): 1000 Tipps für einen schönen Tag in Schleswig-Holstein. 2012, S. 81
  19. Aprilscherz: Per Lotterie zum Punkteerlass in Flensburg. In: Rhein-Zeitung, 1. April 2011; abgerufen am: 16. Dezember 2015
  20. April, April: Kraftfahrt-Bundesamt erlässt Punkte in Flensburg nicht. In: Augsburger Allgemeine, 1. April 20111; abgerufen am: 16. Dezember 2015
  21. Am 1. April heisst es wachsam sein. Wo kommt eigentlich der Aprilscherz her? In: Bild, 2. April 2015; abgerufen am: 16. Dezember 2015

54.8122777777789.4648888888889Koordinaten: 54° 48′ 44″ N, 9° 27′ 54″ O