Der Polizeipräsident in Berlin

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Der Polizeipräsident in Berlin
Polizeistern der Berliner Polizei
Staatliche Ebene Land
Stellung Polizei
Aufsichtsbehörde Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Hauptsitz Berlin
Behördenleitung Polizeipräsident Klaus Kandt
Bedienstete ca. 23.000

(davon rund 16.000 im Polizeivollzugsdienst, ca. 3.000 in der Verwaltung)[1]

Website www.polizei.berlin.de
Polizeihubschrauber über Berlin

Der Polizeipräsident in Berlin ist die offizielle Bezeichnung der Polizei des Landes Berlin.

Die Landespolizei­behörde wird seit Dezember 2012 durch den Polizeipräsidenten Klaus Kandt geleitet. Als Polizeivizepräsidentin steht ihm Margarete Koppers zur Seite. Die Behörde Der Polizeipräsident in Berlin beschäftigt zurzeit rund 23.000 Bedienstete.[2] Die Gesamtausgaben für die Innere Sicherheit und die Polizei in Berlin belaufen sich auf etwa 1,1 Milliarden Euro pro Jahr.

Die Behörde ist der Senatsverwaltung für Inneres und Sport unterstellt.[3] Ihre Ordnungsaufgaben sind in Nr. 23 Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben, Anlage zu § 2 Absatz 4 Satz 1 ASOG Bln, normiert.[4] Jenes Gesetz regelt auch die Befugnisse der Berliner Polizei.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Königlich Preußische Polizeipräsidium zu Berlin (1809–1850)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Uniformen der Berliner Polizei um 1804

Am 25. März 1809 wurde das Königlich Preußische Polizeipräsidium zu Berlin gegründet. Der preußische König Friedrich Wilhelm III. teilte mit, dass er für die Haupt- und Residenzstadt Berlin Dr. Karl Justus Gruner (1815 geadelt) zum Polizey-Präsidenten ernennt. 1811 wird der Direktor des Berliner Stadtgerichts Dietrich Friedrich Karl von Schlechtendahl zum Nachfolger Gruners ernannt. Das sechsköpfige Exekutivpersonal – Criminalsekretäre und Commissarien – wird in die Polizei überführt. Die Berliner Kriminalpolizei ist gegründet.

Am 23. Juni 1848, wurde durch König Friedrich Wilhelm IV. die Gründung der Königlichen Schutzmannschaft zu Berlin angeordnet.

Allerhöchste Kabinettsordre: Auf den Bericht des Staats-Ministerii vom 19. Juni genehmige ich hierdurch; daß anstatt der bisherigen uniformirten Exekutiv-Polizei (in Berlin) zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung eine Schutzmannschaft, bestehend aus einem Oberst, fünf Hauptleuten, zweihundert Wachtmeistern und achtzehnhundert Schutzleuten (einschließlich vierzig berittene) mit allen Rechten und Pflichten der Staatsbeamten provisorisch und bis zur definitiven Reorganisation des Polizeiwesens gebildet werde. Sans-Souci, den 23. Juni 1848, gez. Friedrich Wilhelm, ggez. Camphausen v. Auerswald“

Diese Schutzmannschaft gilt bis heute als Vorläufer der Schutzpolizei. Am Tage der Gründung wurde der alte Berliner Polizeipräsident Julius Rudolph Ottomar Freiherr von Minutoli durch Heinrich Moritz Albert von Bardeleben abgelöst, der seinerseits im November 1848 vom bislang populärsten Polizeipräsidenten Berlins abgelöst wurde, Carl Ludwig Friedrich von Hinckeldey.

Eugen von Puttkamer, Polizeipräsident von 1839-1847 (Foto um 1870)

Die Aufgabe der Schutzmannschaft war der Straßenaufsichtsdienst und das Vorgehen in „geschlossener Masse“. Hierbei wollte man so zivil als möglich auftreten, da sich der übertrieben harte Einsatz der Garderegimenter wie bei den März-Unruhen nicht wiederholen sollte. Daher wurde eine bewusst sehr zivile Uniform nach Vorbild der Londoner Polizei gewählt. Man trug einen dunkelblauen Gehrock, graue Hosen und einen schwarzen Zylinderhut. Die Stickereien an den Stehkragen der Offiziere hatte der König selbst entworfen. Die Bewaffnung bestand aus einem neupreußischen Infanteriesäbel mit Bügel, die Berittenen trugen einen Säbel mit Korb und eine Steinschlosspistole. Der Gebrauch des Säbels war nur in Fällen von Notwehr erlaubt.

Steinschlosspistolen und Perkussionsgewehre für alle Schutzmänner wurden im Präsidium nur für Notfälle vorrätig gehalten. Einstellungsvoraussetzungen: Unbescholtenheit, Ordentlichkeit und Wehrhaftigkeit. Vorheriger Wehrdienst war nicht erforderlich, jedoch ein mehrjähriger Wohnsitz in Berlin bzw. Besitz des Bürgerrechts und Fertigkeiten im Schreiben. Das Höchstalter bei der Einstellung betrug 40 Jahre.

Ausriss aus der Bekanntmachung des Polizeipräsidenten v. Bardeleben vom 23. Juli 1848:

„[…] Je freier ein Volk ist, desto unerschütterlicher muß die Macht des Gesetzes feststehen und desto kräftiger Organe sind zu dessen Schutz und Vollziehung in Thätigkeit zu setzen. … Weit entfernt davon, die Freiheit des Bürgers beeinträchtigen oder das ängstliche Bevormundungssystem des Polizeistaates zurückführen zu wollen, soll es nur der Wächter und Vorkämpfer des Gesetzes sein. Es werden aber die Schutzmänner ihre schwere Aufgabe zu lösen nur dann im Stande sein, wenn sie in dem Vertrauen ihrer Mitbürger, aus deren Mitte sie hervorgegangen und für deren Interesse zu wirken sie berufen sind, einen kräftigen Stützpunkt finden.“

Revier- Verkehrs- und Schutzpolizei (1850–1945)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Polizeipräsidium am Alexanderplatz um 1900 (rotes Gebäude).

Neben der Schutzmannschaft und der örtlichen Revierpolizei (vereinigt 1850) entstanden in den folgenden Jahren bis 1854 die ersten überörtlichen Fachhauptmannschaften, so zum Beispiel die Kriminal-, Sitten- oder auch die Marktpolizei. Aus Letzterer entstand der heutige Gewerbeaußendienst.

Die Einführung des Gefangenentransportwesens wurde 1866 vorgenommen. Es handelte sich in erster Linie um einen grünen Pferdefuhrwerkswagen mit Luftschlitzen, der später im Volksmund “Grüne Minna” genannt wurde.

1873 entstand im Zuge des zunehmenden Berliner Straßenverkehrs die Verkehrspolizei, deren Angehörige der Volksmund „Weiße Mäuse“ nannte. Die Gründung der ersten Mordkommission in Berlin war 1902.

Im Zuge der Novemberrevolution wurde am 9. November 1918 Emil Eichhorn als erster Berliner Polizeipräsident nach dem Ende der Monarchie eingesetzt. Die noch junge Regierung, die Wirren der Revolutionstage, und das entstandene exekutive Machtvakuum erforderten einen Schutz der Regierung und des Parlaments durch verstärkte und paramilitärische Polizeikräfte.[5] Eichhorn wurde am 3. Januar 1919 von Friedrich Ebert abgesetzt, weil er nicht gegen die im Stadtschloss untergebrachte Räterepublik-freundliche Volksmarinedivision vorgehen wollte. Von Januar 1919 bis März 1920 war Eugen Ernst Polizeipräsident in Berlin, ein Mitglied der Weimarer Nationalversammlung.

Razzia in Wedding, 1931

Während der Weimarer Republik wurde die nun rund 15.000 Mann starke Polizei in Berlin neu organisiert und gab ihre militärische Gliederung auf. 1920 wurde die Schutzpolizei gegründet. Nach dem Scheitern des Kapp-Putsches am 17. März 1920 wurden reaktionäre Offiziere aus dem Dienst entfernt und durch regierungstreue ersetzt. Im Zuge dessen wurde der Militärhistoriker Kurt von Priesdorff am 23. März 1920 erst zum Polizeidezernenten und Geheimrat (Kommandeur), und kurz darauf zum Inspekteur der Berliner Sicherheitspolizei (SiPo) berufen.[6][7]

Verkehrspolizist, 1933

1926 wurden die ersten Frauen bei der Berliner Polizei beschäftigt. Unter der Führung von Polizeipräsident Albert Grzesinski (SPD) und dem Vizepolizeipräsidenten Bernhard Weiß (DDP) war der Berliner Apparat einer der wenigen Polizeibehörden, die konsequent gegen gewaltsame Aktivitäten der KPD und der NSDAP vorgingen. Auf Grzesinski folgte Karl Zörgiebel auf das Amt des Polizeipräsidenten, bis zu dessen einstweiligen Versetzung in den Ruhestand im November 1930, nach Kontroversen um den tödlichen Einsatz zum Blutmai 1929. Mit dem Preußenschlag im Jahr 1932 wurden allerdings demokratische Führungspersönlichkeiten der Berliner Polizei wie Weiß gewaltsam aus ihren Ämtern gedrängt.

Am 15. Februar 1933 wurde Magnus von Levetzow zum Polizeipräsidenten von Berlin ernannt und im Juli 1935 durch Wolf-Heinrich Graf von Helldorf ersetzt. Während des NS-Zeit wurden alle deutschen Länderpolizeien aufgelöst und dem Reichsführer SS Heinrich Himmler direkt unterstellt. Alle aktiven Mitglieder demokratischer Parteien wurden aus dem Polizeidienst entlassen. Die verschiedenen Polizeitruppenverbände beteiligten sich direkt an den Verbrechen der Nationalsozialisten.

Geteilte Stadt (1945–1990)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Westberliner Einsatzwagen in grün-weißer Lackierung, 1988

Nach Kriegsende unterstand die Berliner Polizei zunächst ausschließlich der sowjetischen Besatzungsmacht. Zum ersten Polizeipräsident nach Kriegsende ernannte sie Paul Markgraf, einen früheren Offizier der Wehrmacht und Mitglied der KPD, später der SED. Markgraf wurde allerdings wegen willkürlicher Handlungen durch den Berliner Magistrat unter Louise Schroeder suspendiert und durch Johannes Stumm ersetzt. Die sowjetischen Besatzungsbehörden beließen Markgraf jedoch für ihren Sektor im Amt und forcierten so eine erste Spaltung Berlins.

1948 wurde der geordnete Polizeidienst in den westlichen Besatzungssektoren Berlins aufgenommen. Es waren rund 13.000 Mitarbeiter beschäftigt. Im sowjetischen Sektor dagegen entstanden militärisch geführte Polizeieinheiten, denen später die Abschnittsbevollmächtigten, die Freiwilligen Helfer der Volkspolizei und die Ordnungsgruppen der FDJ angehörten. Ab Mitte der 1950er Jahre wurden die zivilen Dienstränge militärisch bezeichnet. Die endgültige Spaltung der Berliner Polizei hatte schließlich der Mauerbau 1961 zur Folge.

Im Zuge der Studentenbewegungen und Demonstrationen der späten 1960er Jahre wurden die internen Polizeistrukturen im Westteil Berlins liberalisiert. Zwischen 1972 und 1976 wurden im Rahmen einer Reform der Schutzpolizei die bisher 113 West-Berliner Polizeireviere zu 27 neuen Abschnitten zusammengelegt. 1977 wurde die bislang blaue Dienstuniform ausgemustert und durch die neue beige-grüne Standarduniform der westdeutschen Schutzpolizeien ersetzt.

Mit dem Gesetz über die Freiwillige Polizei-Reserve (FPR) vom 25. Mai 1961 wurde im Westteil der Stadt, insbesondere als Reaktion auf die bewaffneten Kampfgruppen der Arbeiterklasse im Ostteil, eine Organisation geschaffen, in der sich Berliner Bürger ehrenamtlich für die Sicherheit ihrer Stadt engagieren konnten. Wegen der erforderlichen Beurlaubung für Grundausbildung und einwöchige Wiederholungsübungen bestand die Freiwillige Polizeireserve vor allem aus männlichen Mitgliedern des öffentlichen Dienstes. Die Grundausbildung umfasste zwei Wochen. Ausgebildet wurde an Karabiner, Pistole und Maschinenpistole, verbunden mit ausführlicher Belehrung über die Waffengebrauchsbestimmungen. Geübt wurde der Einsatz gegen Demonstranten sowie der Häuserkampf. Aufgabe der Freiwilligen Polizeireserve war vor allem der Objektschutz im Krisenfalle. Jedes Mitglied wurde einem bestimmten Objekt zugeteilt.

Wiedervereinigtes Berlin (1990 - heute)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Abschnitt 42 der Berliner Polizei

Nach dem Fall der Berliner Mauer übernahm der in West-Berlin amtierende Polizeipräsident Georg Schertz die Polizeihoheit über ganz Berlin. Die 20.000 Mitarbeiter der Polizei im Westteil Berlins und die 12.000 Mitarbeiter aus dem Ostteil wurden durchmischt. Im ehemaligen Ost-Berlin wurden zwei weitere örtliche Direktionen gebildet, womit Berlin nun in insgesamt sieben örtliche Direktionen untergliedert war, die später auf sechs reduziert wurden.

1992 wurde die Arbeitsgruppe “Polizeiliche Zusammenarbeit Berlin/Brandenburg” mit dem Ziel eingesetzt, insbesondere die polizeiliche Zusammenarbeit der beiden Polizeien zu verbessern. Die Arbeitsgruppe tritt mindestens zweimal im Jahr zusammen.[8]

Aus der Freiwilligen Polizeireserve ging 1999 der Freiwillige Polizeidienst hervor, der aus Kostengründen 2002 eingestellt wurde.

Im Mai 2005 wurde die Internetwache der Berliner Polizei eröffnet. Anfang 2010 wurde in Berlin begonnen, bei Uniformen und Fahrzeugen auf die bundeseinheitliche Farbe Blau umzustellen. 2011 wurde die Kennzeichnungspflicht für Polizisten eingeführt. Bei Neuanstellungen beträgt der Anteil von Deutschen, die aus Einwandererfamilien stammen seit 2014 über 20 Prozent.[9]

Auftrag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einsatzleitzentrale der Polizei Berlin

Die Berliner Polizei hat als Exekutivorgan des Landes Berlin im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Betroffene und Täter und analysiert Tatmuster.

Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von strafrechtlich relevanten Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung stellt sie die Gefahrenabwehr, Strafverfolgung und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im öffentlichen Straßenverkehr sicher und sorgt durch Verkehrsraumüberwachung für eine zeitnahe Erkennung und Vermeiden von Staus. Ebenso spielt sie die tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu verhindern.

Rechtsgrundlagen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Notfallhilfe nach einem Verkehrsunfall

Neben der in der Einleitung beschriebenen landesgesetzlichen Rechtsgrundlage (ASOG Bln) für polizeiliches Handeln im Allgemeinen, ergibt sich die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung aus der bundesgesetzlichen Strafprozessordnung (StPO).

Zuständigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben der Berliner Polizei sind noch weitere Behörden tätig um die Sicherheit auf dem Hoheitsgebiet des Landes Berlins zu gewährleisten. So ist die Polizei beim Deutschen Bundestag nach dem Grundgesetz ausschließlich dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unterstellt. Die Bundespolizei unterliegt dem Bundespolizeigesetz und übernimmt verschiedenste sonderpolizeiliche Aufgaben in Berlin.

Bei Ermittlungen die außerhalb des Landes Berlin weitergeführt müssen arbeitet die Berliner Polizei u.a. mit der Polizei Brandenburg den Landespolizeien in Deutschland und mit Europol zusammen.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Präsidium[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Polizeipräsidium Berlin

Seit 1848 befand sich das Polizeipräsidium in der Stadtvogtei am Molkenmarkt. 1885–1890 wurde ein neues Polizeipräsidium am Alexanderplatz errichtet. Am Standort des im Zweiten Weltkrieg zerstörten roten Backsteingebäudes von Straßenblockgröße befindet sich heute das Einkaufszentrum Alexa.

Anlässlich der Spaltung Berlins 1948 begründete die West-Berliner Polizei ihr Präsidium in der Friesenstraße, im ehemaligen Kasernenkomplex des Königin Augusta Garde-Grenadier-Regiments Nr. 4.

Heute befindet sich das Polizeipräsidium im Hauptgebäude des ehemaligen Flughafens Tempelhof am Platz der Luftbrücke 6.

Direktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Direktion 5 der Berliner Polizei

Die unmittelbar dem Polizeipräsidenten nachgeordnete Gliederungsebene stellen die sechs Direktionen, welche örtlich für Bezirke zuständig sind, und die mit überörtlicher Zuständigkeit versehene Direktion Einsatz, das Landeskriminalamt und die Serviceeinheiten dar.[10]

Aufteilung der sechs Polizei-Direktionen in Berlin.

Die Direktionsleiter sind somit für Gebiete mit Einwohnerzahlen sowie Polizeikräften in Größenordnungen zuständig, wie sie manch Polizeipräsident in Flächenländern nicht erreicht. Ihnen übergeordnet ist in stadtweiter Hinsicht (also hier landesweit) lediglich der Polizeipräsident mit seinem Stab. In seltenen Fällen von übergeordneter Bedeutung übernimmt dieser Stab mit seiner Leitung die Einsatzführung stadtweiter Einsätze, während diese i.d.R. jedoch unter den Direktionen verteilt und von diesen auch geführt werden.

Die Direktionen 1–3, 5 und 6 sind in sechs, die Direktion 4 in sieben kleinere regionale Bereiche gegliedert, die Abschnitte, die in der Regel als erste Anlaufstelle für den Bürger dienen. Insgesamt bestehen in Berlin somit 37 Abschnitte. Zusätzlich unterhält die Berliner Polizei Wachen an verschiedenen Veranstaltungsorten wie z. B. im Olympiastadion, dem Velodrom, in der Berliner Waldbühne oder auch auf dem Flughafen Tegel. Zu jeder Direktion gehört auch eine örtliche Kriminalpolizei, die die Bezeichnung Referat Kriminalitätsbekämpfung (meist Ref K) trägt. Im Rahmen des Berliner Modells wird auf den Abschnitten die Schutzpolizei in die sachbearbeitende Kriminalitätsbekämpfung für niedrigschwellige Kriminalität eingebunden.

Seit dem 16. Juli 2014 arbeitet in der Direktion 3 eine Fahrradstaffel (FaSta; offiziell VkD 14) der Berliner Polizei.[11][12] Unter der Leitung eines Polizeihauptkommissars fahren 15 Polizisten und 5 Polizistinnen[13] täglich bis zu sieben Stunden Streife in der östlichen Innenstadt zwischen Regierungsviertel bzw. Großem Tiergarten und dem Alexanderplatz.[14] Der dreijährige Modellversuch wurde vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft mitfinanziert. Nach dem Auslaufen der Pilotphase im Sommer 2017 wird die Fahrradstaffel in unveränderter Personalstärke fortgeführt.[15]

Direktion Zuständigkeitsbereich Abschnitt Leitung (Stand: 2017)
Direktion 1 Reinickendorf, Pankow A 11 - A 16 Direktor beim Polizeipräsidenten Bernhard Kufka[16]
Direktion 2 Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf A 21 - A 26 DPPr Stefan Weis[17]
Direktion 3 Mitte A 31 - A 36 DPPr Andreas Sydow[18]
Direktion 4 Tempelhof-Schöneberg, Steglitz-Zehlendorf A 41 - A 47 DPPr Detlef Brenner[19]
Direktion 5 Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln A 51 - A 56 DPPr Michael Krömer[20]
Direktion 6 Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick, Lichtenberg A 61 - A 66 DPPr Michael Lengwenings[21]

Landeskriminalamt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Landeskriminalamt Berlin

Im Gegensatz zu vielen anderen Landeskriminalämtern in Deutschland ist das Landeskriminalamt Berlin (LKA) ein Amt mit breit gefassten Ermittlungsaufgaben, wohingegen Landeskriminalämter anderer Länder meist nur für spezielle Bereiche der Ermittlung zuständig sind. Es wird vom Direktor des Landeskriminalamts geleitet (seit 2011: Christian Steiof).

Aufgrund der Aufgaben werden nicht nur administrative Aufgaben wahrgenommen (insbesondere die zentrale Ansprechstelle für das Bundeskriminalamt zu sein), sondern vielmehr auch originär Ermittlungen in Fällen der Schwer- und Schwerstkriminalität geführt und bei Straftaten, die durch überregionale Täter oder Tätergruppen begangen werden. Es besteht eine enge Zusammenarbeit mit den örtlichen Kriminalreferaten der Direktionen 1 bis 6.

LKA Präsidium

Das Landeskriminalamt gliedert sich in die folgenden Abteilungen:[22]

  • LKA 1: Delikte am Menschen
  • LKA 2: Betrug
  • LKA 3: Wirtschaftskriminalität, Korruption, Umwelt-/Verbraucherdelikte, Polizeidelikte
  • LKA 4: Organisierte Kriminalität, Banden- und qualifizierte Eigentumskriminalität, Rauschgiftdelikte
  • LKA 5: Polizeilicher Staatsschutz
  • LKA 6: Operative Dienste (Spezialeinsatzkommando, Mobiles Einsatzkommando und Präzisionsschützenkommando)
  • LKA 7: Ermittlungsunterstützung
  • LKA KTI: Kriminaltechnisches Institut
  • LKA Präv: Zentralstelle für Prävention
  • LKA Stab: Unterstützung der LKA Leitung

Die Abteilungen werden jeweils von einem Leitenden Kriminaldirektor geleitet und untergliedern sich weiter in Dienststellen oder Bereiche.

Direktion Einsatz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Bereitschaftspolizei Berlin
Ziviler Einsatzwagen

Der überörtlichen Direktion Einsatz (Dir E) sind diverse Sonder- und Spezialaufgaben der Berliner Polizei untergliedert. Leiter ist Direktor beim Polizeipräsident Siegfried-Peter Wulff. Sie ist mit rund 5500 Mitarbeitern[23] die personalstärkste Polizeidirektion in Berlin. Zur Dir Einsatz gehören die Wasserschutzpolizei, die Hundertschaften und Technischen Einsatzeinheiten der 1., 2. und 3. Bereitschaftspolizei-Abteilung (BPA), die Diensthundeführer, der Zentrale Verkehrsdienst, das Gefangenenwesen mit fünf dezentralen Gewahrsamen, einem Hauptgewahrsam, dem Abschiebungsgewahrsam und dem Transportwesen (Polizeigewahrsam und Gefangenentransport), der Zentrale Objektschutz und die Einsatzleitzentrale. Zur Direktion Zentrale Aufgaben gehörte bis 2002 auch die Berliner Reiterstaffel, die zum 1. Januar 2003 von der Bundespolizei übernommen wurde. Die Berliner Polizei betreibt seit 2004 gemeinsam mit der Fliegerstaffel Ost der Bundespolizei eine Polizeihubschrauber-Staffel in Ahrensfelde (Brandenburg).

Im Bereich des Gefangenenwesens und des Objektschutzes werden die Aufgaben zum großen Teil durch Angestellte im Vollzugsdienst – Polizeivollzugsangestellte (PAng OS und PAng GD), ehemals Wachpolizei, übernommen. Aber auch in den Bereichen der Kriminalpolizei (LKA), der Kriminaltechnik und in Bereichen des Verkehrsdienstes sind Vollzugsangestellte anzutreffen.

Serviceeinheiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die SE IKT ist für den TETRA-Digitalfunk der Polizei zuständig

Die Serviceeinheiten (SE) der Berliner Polizei sind verantwortlich für alle verwaltungstechnischen Aufgaben wie z. B. für Betreuung und Versorgung der Berliner Polizei. Die Serviceeinheiten gliedern sich in fünf Abteilungen:

  • SE Personal: Interne Dienstleistungen für die Beschäftigten und für die Dienststellen der Polizei Berlin sowie der Berliner Feuerwehr
  • SE Finanzen: Gesamtbehördliche Steuerung und Koordination des Haushalts der Polizei Berlin
  • SE Technik und Logistik: Mobilitätsservice, Mietermanagement und Versorgung
  • SE Informations- und Kommunikationstechnik: Betrieb, Planung, Beschaffung und Entwicklung der polizeilichen Informations- und Kommunikationstechnik (IKT)
  • Bußgeldstelle: Verkehrsordnungswidrigkeiten und Bußgeldeinziehung

Ausrüstung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Uniform der Berliner Polizei, 2014

Uniformen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jahr 2008 wurde vom Berliner Innensenator Ehrhart Körting angekündigt, dass das Land Berlin 2010 die neue blaue Brandenburger Polizeiuniform einführt. Die Berliner Polizei wurde danach mit 17.000 auszustattenden Mitarbeitern einer der größten Kunden, den die Zentrale Beschaffungsstelle gewinnen konnte. Die Gestaltung der Uniformen orientierte sich in erster Linie an Aspekten der Funktionalität und nur zu einem geringem Maß an nationalen oder internationalen Designstandards.

Fahrzeuge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Berlins Polizei hat etwa 2600 Fahrzeuge, davon 29 gepanzerte Fahrzeuge und vier Panzerwagen vom Typ Sonderwagen 4.[24] Die Berliner Polizei nutzt als Streifenwagen überwiegend Fahrzeuge der Marken Volkswagen und Opel. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller wie zum Beispiel Mercedes-Benz zum Einsatz. Während früher in West-Berlin alle auf Pkw basierende Funkstreifenwagen auch so bezeichnet wurden (gebräuchliche Abkürzung FuStw), werden die Funkstreifenwagen der Abschnitte (Großraumreviere seit der Polizeireform in den 1970er Jahren) seit der flächendeckenden Einführung des sogenannten Berliner Modells (Erweiterung der Aufgaben für die Schupo, geändertes Dienstzeitmodell) als Einsatzwagen Abschnitt (EWA) bezeichnet.

Der ZOS (Zentraler Objektschutz Berlin) nutzt Fahrzeuge der Marke Opel und Volkswagen. Seltener kommen auch Fahrzeuge anderer Marken, wie zum Beispiel Fiat zum Einsatz. Die Bereitschaftspolizei nutzt Einsatzfahrzeuge der Marken BMW, Fiat, Ford, Mercedes-Benz und Volkswagen. Manchmal werden auch Fahrzeuge der Marken Land Rover, Opel und Renault genutzt.

Seit Anfang 2012 erprobt die Berliner Polizei Elektrofahrzeuge der Marken Mitsubishi, Opel, Renault und Toyota. Im Rahmen der Aktion „blau fährt grün“, werden der Mitsubishi i-MiEV (für den Zentralen Objektschutz Berlin), der Opel Ampera (als Funkstreifenwagen), der Renault Fluence Z.E. (als Funkstreifenwagen), der Renault Kangoo Z.E. (für interne Service- und Logistikaufgaben) und der Toyota Prius (für den Zentralen Objektschutz Berlin und als Funkstreifenwagen) getestet.

Seit Juli 2014 nutzt die Fahrradstaffel (FaStA) 20 Elf-Gang-Trekkingräder von Hartje und zwei Stevens-Pedelecs für ihre täglichen Streifenfahrten.

Zeitgleich zur Einführung der neuen blauen Uniform wurden die ersten blau-silbernen oder blau-weißen Fahrzeuge Ende 2009/Anfang 2010 eingeführt.

2017 wurde der gepanzerte Survivor R-Wagen eingeführt, gebaut vom Rüstungskonzern Rheinmetall.[25]

Bewaffnung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Standard-Dienstwaffe der Berliner Polizei

Die standardmäßig verwendete Dienstwaffe der Berliner Polizei ist die SIG Sauer P225 (P6).[26]

Drohnen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 2009 nutzt die Berliner Polizei eine Drohne (UAS-Pol) für Tatortaufnahmen, zur Videodokumentation, für georeferenzierte Aufnahmen und Übersichts- und Detaildarstellungen für Einsatzplanungen und zur Fluchtwegdokumentation. Es war erstmals bei einem Verkehrsunfall am 22. September 2009 im Einsatz. 2012 kamen bei 19 Einsätze Drohnen zum Einsatz, im Jahr 2013 insgesamt elf.

Digitaler Funk[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Berlins Stadtgebiet gab es im Jahr 2015 insgesamt 48 Sendeanlagen um den Digitalfunk der Berliner Polizei sicher zu stellen. Etwa 16.500 Endgeräte haben Zugriff auf das Funksystem. Gegenwärtig wird die Realisierung der "kooperativen Leitstelle" Berlin mit 600 Mitarbeitern bei Polizei und Feuerwehr vorangetrieben. Sie soll insgesamt 83 Millionen Euro kosten, wovon 47 Millionen auf Baumaßnahmen entfallen. Die Polizei Berlin plant einen Neubau, in dem auf 9000 Quadratmetern 138 Leitstellensarbeitsplätze untergebracht sind.[27]

Informationssysteme[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Berliner Polizei verwendet seit 2005 das zentrale IT-Verfahren POLIKS (Polizeiliches Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung). Rund 300.000 Transaktionen werden hierüber täglich bewältigt.[28] Das IT-System dient allen Bereichen der Vollzugspolizei und kommt als Schnittstelle zu anderen IT-Verfahren des Landes (z. B. EWW, Automatisiertes Staatsanwaltschaftliches Auskunftssystem) und des Bundes (z. B. BKA-Anwendungen (INPOL-neu), Kraftfahrt-Bundesamt-Verfahren (ZEVIS), Ausländerzentralregister, Bundeszentralregister) zum Einsatz. POLIKS gliedert sich in die Bestandteile Vorgangsbearbeitung (Strafanzeigen, Verkehrsunfälle usw.) und Informationssystem (Auskunft und Recherche- und Statistikfunktionen).

Ausbildung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Polizeiakademie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Polizeiakademie Berlin

Die Polizeiakademie Berlin wurde am 1. Dezember 2016 als Nachfolgerin der Landespolizeischule Berlin gegründet und befindet sich Ortsteil Spandau. Die Liegenschaft umfasst ca. 166.000 m². Etwa 230 Ausbilder unterrichten dort rund 2500 Auszubildende in zwei Häusern mit modernster Technik und einer Schwimm-/Sporthalle. Die Polizeiakademie ist auch für die Fortbildung von Personal im mittleren Dienst zuständig.

Trainingszentren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 1994 bis 2007 übernahm die Berliner Polizei von den britischen Alliierten die sogenannte Fighting City am Ruhlebener Schanzenwald,[29][30] in der das britische Militär den Häuserkampf trainierte.[31] Das Kampfdorf wurde zur Übung des Häuserkampfs errichtet. Es waren typische städtische Situationen nachbebaut: kleine Häuser, Hochhäuser, eine Kirche, Supermarkt, Tankstelle, Telefonzellen, ein Bahndamm mit ein paar U-Bahnwagen darauf. Das Übungsgeschehen konnte über Videokameras und Lautsprecher von einer Zentrale aus beobachtet und gelenkt werden.[32]

Einsätze[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vorbereitung eines Sondereinsatzkommandos (SEK)

Straftatverfolgung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2010 wurde von der Berliner Polizei eine Gesamtfallzahl von 475.021 Straftaten und damit die niedrigste Anzahl an Fällen seit der Wiedervereinigung 1990 festgestellt. Im Jahr 2016 wurden in Berlin insgesamt 568.860 Straftaten registriert. Die häufigsten Delikte 2016 waren Diebstahl (270.880 Fälle), Betrug (90.254), Sachbeschädigung (44.066) und Körperverletzung (42.847). Die Aufklärungsquote der bearbeiteten Fälle betrug 42,0%. Es wurden 148.042 Tatverdächtige ermittelt. Der erfasste Schaden durch die festgestellten Straftaten betrug 823,37 Millionen Euro.[33]

Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Pressearbeit der Berliner Polizei vertritt die Polizei gegenüber den Medien. Die Öffentlichkeitsarbeit ist für die polizeiinterne Kommunikation sowie für die öffentliche Kommunikation bei Einsätzen der Polizei über soziale Netzwerke, wie z.B. Facebook und Twitter verantwortlich.

Unter dem Hashtag #24hPolizei twitterte die Berliner Polizei 24 Stunden lang vom 6. Juni bis zum 7. Juni 2014 sämtliche in der Einsatzleitzentrale ausgelösten Polizeieinsätze.[34]

Besondere Fälle[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Polizeikräfte bei der Observation und Dokumentation
  • Am 1. Mai 1987 kam es erstmals zu heftigen Ausschreitungen rund um den Kottbusser Platz, in deren Verlauf ein Supermarkt der Kette Bolle geplündert und niedergebrannt wurde. Seitdem kam es wiederholt zu Ausschreitungen am Ersten Mai in Kreuzberg. Hierbei wird die Berliner Polizei, wie auch bei anderen Großveranstaltungen, in der Regel durch Polizeikräfte aus anderen Bundesländern sowie im Rahmen der Amtshilfe durch die Bundespolizei unterstützt. Zu Zwecken der Deeskalation kommen seit 2000 speziell geschulte Mitarbeiter des Anti-Konflikt-Teams zum Einsatz.
  • Zu den jährlich personalintensivsten Einsätzen der Berliner Polizei zählen u.a. die Begleitung diverser Demonstrationen im Stadtgebiet und die Absicherung von Fußballspielen.
  • Die Fahndung nach Kaufhauserpresser „Dagobert“, Arno Funke, 1992–1994
  • Die Fahndung nach dem „Bombenleger“ Peter John, 2008
  • Zu den größten Erfolgen der Drogenfahndung seit 1990 zählt ein Heroin-Fund (80 kg) im Jahr 2016 und eine Beschlagnahmung von Marihuana (256 kg) im Jahr 2017.[35][36]
  • Ermittlungen zum Raub einer 100 kg Goldmünze (Big Maple Leaf) aus dem Bode-Museum, 2017[37][38]

Trivia[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Motorradsportgruppe (1954–2013)

In Berlin wurde eine Polizeihistorische Sammlung eingerichtet, die einen Überblick über acht Jahrhunderte Berliner Polizeigeschichte bietet.[39]

Eine kuriose Besonderheit der in West-Berlin entstandenen Polizei war deren Motorradsportgruppe, auch “MoSpoGru” genannt. In fast 60 Jahren trat die Gruppe mit Pyramidenfahrten und Akrobatik auf zwei Rädern bei mehr als 1000 Veranstaltungen auf. 2013 wurde das Team aufgelöst.[40]

Für das Parken von Polizeifahrzeugen in öffentlichen Parkraumzonen mussten Polizisten vor dem 27. Juni 2013 Parkgebühren entrichten, sofern es sich nicht um einen Einsatz mit Sondersignal handelte. Dies führte u. a. zu öffentlichen Sammelaktionen für Parktickets sowohl unter Polizeiangehörigen wie auch unter der Berliner Bevölkerung. Seit einer bis zum 30. Juni 2016 gültigen Ausnahmeregelung ist das Parken kostenfrei.[41]

2017 sorgten Einsatzkräfte der Berliner Polizei bei dem G20-Gipfel in Hamburg für einen Eklat. Öffentlich bekanntgewordene, ausschweifende Feieraktivitäten während der dienstfreien Zeit hatten zur Folge, dass drei Hundertschaften vom Einsatzort abgezogen wurden.[42]

Das Wirken der Berliner Polizei wurde in zahlreichen Fernsehserien und Kinofilmen dargestellt.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • (Willy) Feigell: Die Entwickelung des Königlichen Polizei-Präsidiums zu Berlin in der Zeit von 1809 bis 1909, Berlin 1909.
  • Paul Schmidt: Die ersten 50 Jahre der Königlichen Schutzmannschaft zu Berlin, Berlin 1898.
  • Paul Schmidt: Die Königliche Schutzmannschaft zu Berlin 1898-1908, Berlin 1908.
  • Hsi-Huey Liang: Die Berliner Polizei in der Weimarer Republik, Berlin/New York (de Gruyter) 1972. ISBN 978-3-11-006520-6

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Polizei Berlin – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Berlin.de, abgerufen am 27. November 2012
  2. Berlin.de, abgerufen am 21. November 2012
  3. Senatsverwaltung für Inneres und Sport
  4. ASOG Bln (PDF) Zugriff am 1. März 2009
  5. Hsi-huey Liang: Die Berliner Polizei in der Weimarer Republik. Walter de Gruyter, Berlin 1977, ISBN 3-11-006520-7.
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