Nils Melzer

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Nils Melzer (* 1970 in Zürich)[1][2] ist ein Schweizer Rechtswissenschaftler, Diplomat sowie Autor und wurde ab dem 1. November 2016 vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zum Sonderberichterstatter über Folter ernannt.[3]

Werdegang und vorherige Funktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Melzer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Zürich. Er lehrt Humanitäres Völkerrecht an der University of Glasgow[4] und an der Akademie für humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte in Genf.[5] Als Autor verfasste er mehrere Werke zum Thema Völkerrecht.[6] Vor Ernennung zum Sonderberichterstatter über Folter war er zwölf Jahre beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) als Delegierter, Vize-Missionschef in verschiedenen Krisengebieten und Rechtsberater tätig.[5]

Sonderberichterstatter über Folter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Dezember 2016 bat Melzer Frankreich, den kasachischen Oppositionsführer Muchtar Äbljasow nicht an Russland auszuliefern, da ihm bei einer Weiterauslieferung nach Kasachstan möglicherweise Folter drohe.[7] Er lebt seitdem im französischen Exil.

Befassung mit und Stellungnahmen zu dem Fall Julian Assange[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Mai 2019 verfasste Melzer in seiner Funktion als UN-Sonderberichterstatter über Folter einen Bericht über den investigativen Journalisten und Politaktivisten Julian Assange, dafür besuchte er ihn in London im Hochsicherheitsgefängnis HM Prison Belmarsh und hatte Kontakt zu einer der zwei Zeuginnen des schwedischen Strafverfahrens.[8] In seinem Bericht stellten Melzer und ein Ärzteteam, welches Assange untersucht hatte, fest, dass Assange typische Folgesymptome lang dauernder psychologischer Folter (Weiße Folter) aufwies.[9] Daraufhin verfasste Melzer Ende Juni 2019 einen Artikel unter dem Titel Demasking the Torture of Julian Assange (deutsch Entlarvung der Folter Julian Assanges), den er vergeblich zahlreichen renommierten Printmedien in den USA, in Großbritannien und Australien zur Veröffentlichung anbot.[10][11] In der Folge appellierte er an die britische Regierung, Assange nicht an die Vereinigten Staaten oder einen anderen Staat auszuliefern, der keine zuverlässigen Garantien gegen seine Überstellung in die Vereinigten Staaten bietet. In den USA drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft wegen mehrfachen Verstoßes gegen den Espionage Act von 1917.[12]

Am 27. November 2019 berichtete Melzer in einer öffentlichen Anhörung in den Räumlichkeiten des deutschen Bundestages, er sei am Vorabend zu einer Besprechung ins Auswärtige Amt eingeladen gewesen. Dort wurde ihm jedoch beschieden, «man habe meine Berichte zum Fall Assange nach wie vor nicht gelesen und habe auch keine Zeit dazu».[13]

Am 31. Januar 2020 gab Melzer dem schweizerischen Online-Magazin Republik ein umfangreiches Interview zum Fall Assange, in dem er die von ihm festgestellten und bereits an die zehn Jahre andauernden Rechtsverletzungen, Verfahrensverschleppungen und Verfehlungen der bisher involvierten Staaten Ecuador, Großbritannien, Schweden und USA zusammenfasste. Seiner Einschätzung nach ging es Schweden und Großbritannien lediglich darum, dass sie «ihn in die Finger kriegen, um ihn an die USA ausliefern zu können».[14][15] Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) hält Melzers These einer politisch motivierten und gezielt verschleppten Ermittlung zu den Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden angesichts der zahlreichen von Melzer vorgebrachten Argumente für vertretbar. Der ungewöhnliche Ablauf des Verfahrens und dessen lange Dauer, manipuliertes Beweismaterial, gewisse personelle Verflechtungen und die Verweigerung einer Stellungnahme der schwedischen Regierung sind nach Ansicht der NZZ jedoch nur Indizien, und keine stringenten Beweise.[16] Nach Meinung der Rechtswissenschaftlerin Tatjana Hörnle reicht Melzers öffentliche Beweisführung für die gravierenden Vorwürfe nicht aus.[17] Melzer wies diverse Ausführungen von Hörnle zurück.[18] Die Frau, die Assange vorwarf, sie sexuell bedrängt zu haben und mit der Melzer direkten Kontakt hatte, warf Melzer unter anderem vor, durch seine Definition, wie ein "echtes Vergewaltigungsopfer sich zu verhalten habe, eine "klassisch patriarchalische[n] Technik" der Täter-Opfer-Umkehr zu betreiben, sie in seinem Bericht persönlich zu verleumden und teilweise die Unwahrheit über die Ermittlungen verbreitet zu haben, etwa über die Bereitschaft Assanges, zu den Vorfällen auszusagen.[19]

Nils Melzer fürchtet, durch die Verfolgung Assanges soll für den Journalismus ein abschreckendes Beispiel geschaffen werden. Anstatt die durch ihn aufgedeckten Kriegsverbrechen zu verfolgen, würde er selbst verfolgt. Wir seien in ernsthafter Gefahr, die Pressefreiheit zu verlieren. Journalismus würde zu Spionage[20].

Auszeichnungen und Preise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 2009: Paul Guggenheim Prize in International Law für Targeted Killing in International Law

Werke (Auswahl)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 2008: Targeted Killing in International Law, Oxford University Press
  • 2009: Interpretive Guidance on the Notion of Direct Participation in Hostilities under International Humanitarian Law, Genf: ICRC
  • 2011: Cyberwarfare and International Law, Genf: UNIDIR
  • 2012: Humanitäres Völkerrecht – Eine Einführung, gemeinsam mit Hans-Peter Gasser, 2. Ausgabe (Zürich: Schulthess, 2012).
  • 2013: Tallinn Manual on the International Law Applicable to Cyber Warfare, gemeinsam mit Michael N. Schmitt, Cambridge: University Press
  • 2016: International Humanitarian Law – a Comprehensive Introduction, Genf: ICRC

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hoher Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Nils Melzer, practitioner, author. Prabook, abgerufen am 4. Februar 2020 (englisch)
  2. UN-Jurist Nils Melzer: Der Mann, der in Assange ein Folteropfer sieht. In: Süddeutsche Zeitung. 6. Februar 2020
  3. Originale Bezeichnung: Rapporteur on Torture and other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment
  4. Special Rapporteur: Nils Melzer. Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte, abgerufen am 4. Februar 2020 (englisch).
  5. a b Nils Melzer bewirbt sich als UNO-Menschenrechtskommissar. In: Aargauer Zeitung. 25. Juli 2018, abgerufen am 2. Juli 2019.
  6. Professor Nils Melzer, Professor in International Law. Vorstellung bei der Universität Glasgow, abgerufen am 4. Februar 2020 (englisch).
  7. UN Rapporteur Urges France Not To Extradite Kazakh Dissident Tycoon To Russia. Radio Free Europe, 8. Dezember 2016 (englisch).
  8. «Fall zeigt ernsthafte Missstände in westlichen Demokratien», Radiogespräch SRF.ch in Schweizerdeutsch, 24. Februar 2020 (bei 8:16)
  9. UN expert says «collective persecution» of Julian Assange must end now. Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte, 31. Mai 2019 (englisch).
  10. Nils Melzer: Demasking the Torture of Julian Assange. In: Medium. 26. Juni 2019, abgerufen am 3. Februar 2020 (englisch).
  11. Der Folterung von Julian Assange die Maske herunterreißen. In: NachDenkSeiten. 8. Juli 2019, abgerufen am 3. Februar 2020.
  12. Neue Anklage in den USA: Julian Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft. In: Spiegel Online. 23. Mai 2019, abgerufen am 24. Mai 2019.
  13. Nils Melzer: Staatenverantwortlichkeit für die Folterung von Julian Assange. Ansprache im Deutschen Bundestag. In: Medium. 27. November 2019, abgerufen am 3. Februar 2020.
  14. Daniel Ryser und Yves Bachmann: «Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System». Interview mit Nils Melzer. In: Republik. 31. Januar 2020, abgerufen am 3. Februar 2020.
  15. War das Verfahren in Schweden politisch motiviert? In: Frankfurter Rundschau. 5. Februar 2020, abgerufen am 17. Februar 2020.
  16. Schwedens Assange-Untersuchung ist kein Ruhmesblatt für das nordische Land. In: NZZ, 4. Februar 2020.
  17. Tatjana Hörnle: Julian Assange ist ein wenig glaubwürdiges Opfer einer grossen Verschwörung. NZZ, 20. Februar 2020
  18. Nils Melzer: Replik: Eine wenig glaubwürdige Kritik zum Fall Assange. In: Neue Zürcher Zeitung. (nzz.ch [abgerufen am 27. Februar 2020]).
  19. Mutmaßliches Assange-Opfer kritisiert Uno-Folterexperten, Spiegel.de, 6. März 2020
  20. Pressefreiheit in Gefahr: Retten wir Julian Assange, auf: taz.de. Abgerufen am 2020-05-16.