Thomas Jurk

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Thomas Jurk

Thomas Edmund Jurk (* 19. Juni 1962 in Görlitz) ist ein deutscher Politiker (SPD). Von November 2004 bis September 2009 war er sächsischer Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit und stellvertretender Ministerpräsident von Sachsen.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach Abschluss der POS in Weißkeißel und Sagar machte er von 1979 bis 1982 eine Lehre als Funkmechaniker in der PGH Elektro, Rundfunk, Fernsehen Weißwasser und blieb in dieser Tätigkeit im Betrieb bis 1986. Nach dem Grundwehrdienst (November 1986 bis April 1988) war er von 1988 bis 1990 im Transformatorenbau Weißwasser beschäftigt, zuletzt als Brigadier.

Im Mai 2008 machte Jurk Schlagzeilen, weil er bei einer Dienstfahrt auf der A 13 zwischen Berlin und Dresden einen Motorradfahrer aus Brandenburg wegen seiner „auffälligen Fahrweise“ mit einer Polizeikelle herausgewinkt hatte. Aus diesem Grund ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen Amtsanmaßung und beantragte einen Strafbefehl über 30 Tagessätze. Jurk akzeptierte die Geldstrafe.

Jurk ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Thomas Jurk ist seit 1989 Mitglied der SDP, später SPD. Von 1990 bis 2013 war er Mitglied des Sächsischen Landtages. Zwischen 1994 und 1997 war er agrarpolitischer sowie zwischen 1997 und 1999 finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Von 1994 bis 1999 war Jurk stellvertretender Vorsitzender und von 1999 bis November 2004 Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag.

Zwischen 1991 und 1995 war Jurk stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Lausitz sowie zwischen 1995 und 2003 des Unterbezirks Neiße. Seit 1994 ist Jurk Mitglied des Gemeinderats Weißkeißel. Seit 1998 ist er Mitglied des SPD-Landesvorstandes, dem er von 2003 bis 2005 vorsaß. Von Juli 2004 bis zum 31. August 2009 war er Vorsitzender der SPD Sachsen.

Als solcher trat er bei der Landtagswahl vom 19. September 2004 als Spitzenkandidat gegen Ministerpräsident Georg Milbradt und den PDS-Spitzenkandidaten Peter Porsch an.

Obwohl die SPD mit 9,8 Prozent ihr schlechtestes Wahlergebnis auf Landesebene seit Kriegsende erzielte, war aufgrund der Stimmenkonstellation eine Regierungsbildung gegen die SPD realistisch betrachtet nicht möglich. Daher wurde eine CDU-SPD-Koalition gebildet, in welcher Jurk am 11. November 2004 das Amt des Staatsministers für Wirtschaft und Arbeit und das des stellvertretenden Ministerpräsidenten übernahm.

Bei der Landtagswahl am 30. August 2009 trat Jurk erneut als SPD-Spitzenkandidat an. Bei dieser Wahl legte die SPD um 0,6 auf 10,4 Prozent der Stimmen zu und konnte somit das historisch niedrige Ergebnis aus dem Jahr 2004 nur geringfügig verbessern. In der Folge erklärte Jurk am 31. August 2009 seinen Rücktritt vom Amt des Vorsitzenden der SPD Sachsen. Die CDU-SPD-Koalition wurde von einer CDU-FDP-Koalition abgelöst.

Jurk ist Mitglied in zahlreichen Vereinen beziehungsweise Verbindungen wie der IG BCE, dem Tierparkverein Weißwasser und dem Förderverein Glasmuseum Weißwasser. Darüber hinaus ist er Ehrenvorsitzender des SV Grün-Weiß Weißwasser. Er war Mitglied im Verwaltungsrat der Landesbank Sachsen.

Bei der Bundestagswahl 2013 wurde Jurk auf Listenplatz 1 der sächsischen SPD in den Bundestag gewählt,[1] woraufhin er sein Landtagsmandat mit Wirkung zum 9. Oktober 2013 niederlegte.[2]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Internetsperren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2009 unterstützte Jurk die umstrittene Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zur Bekämpfung von Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen). Im August 2009 fasste Jurk seine Position in einem Interview zusammen:[3]

„Wenn wir gegen das Grundgesetz verstoßen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.“

Nachdem in den deutschen Medien zunehmend Kritik an seiner Äußerung laut wurde, behauptete Jurk unter Abgeordnetenwatch, die Äußerung sei aus dem Kontext „herausgenommen worden“, tatsächlich habe sie wie folgt gelautet:[4]

„Wenn Sie denn Recht hätten und wir gegen das Grundgesetz verstoßen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.“

Das Protokoll enthält diese Einschränkung nicht. Auf entsprechende Hinweise und die Frage, ob die Freie Presse in ihrem Protokoll einige Antworten sinnentstellend gekürzt habe, reagierte Jurk nicht.[5]

Europapolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der namentlichen Abstimmung über das sogenannte dritte Hilfspaket für Griechenland am 17. Juli 2015 im Rahmen der griechischen Staatsschuldenkrise stimmte Jurk als einer von fünf SPD-Abgeordneten (von 179 anwesenden) dagegen.[6]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Gewählte Landeslistenbewerber: Sachsen
  2. Pressemitteilung Nr. 123/2013 des Sächsischen Landtags vom 16. Oktober 2013: Landtagspräsident verpflichtet Marie-Luise Apostel (SPD) im Parlament – Nachrückerin für Thomas Jurk.
  3. Internet-Chat am 29. Juli 2009
  4. abgeordnetenwatch.de: Antwort von Thomas Jurk: „Sehr geehrter Herr Pösse“, 4. August 2009
  5. Peter Mühlbauer: Netzsperren und Chat-Protokolle, Telepolis, 7. August 2009
  6. 17.07.2015: Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands. Deutscher Bundestag, abgerufen am 17. Juli 2015.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Thomas Jurk – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien