Eurojust
Eurojust oder Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit ist die Justizbehörde der Europäischen Union mit Sitz in Den Haag. Eurojust hat den Status einer EU-Agentur und koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene. Des Weiteren soll sie die Arbeit der nationalen Justizbehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität im Allgemeinen koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Justiz- und Polizeibehörden fördern. Arbeitsbereiche sind unter anderem die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, des Menschenhandels, der Kinderpornografie und der Geldwäsche.
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Rechtsgrundlage [Bearbeiten]
Auf Grundlage einer Vereinbarung des Europäischen Rates in Tampere im Herbst 1999 wurde Eurojust mit Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 28. Februar 2002 gegründet und nahm wenige Monate später seine Arbeit auf. Rechtsgrundlage für den Beschluss waren die Bestimmungen über die Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (die sogenannte dritte Säule).
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde Eurojust auch ausdrücklich im Primärrecht (Art. 85 AEU-Vertrag) verankert. Zudem wurde mit diesem Vertrag die Säulenstruktur aufgelöst, es gibt aber Übergangsbestimmungen für Regelungen der bisherigen dritten Säule, die erst fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon außer Kraft treten.[1] Darüber hinaus sieht der Vertrag von Lissabon vor, dass die Mitgliedstaaten im Falle einer Einigung ausgehend von Eurojust eine Europäische Staatsanwaltschaft einsetzen können (Art. 86 AEU-Vertrag).
Organisation [Bearbeiten]
Die Mitgliedstaaten entsenden jeweils ein nationales Mitglied sowie stellvertretende Mitglieder zu Eurojust. Diese Mitglieder sind in der Regel nationale Justizbedienstete oder Staatsanwälte und stellen auch das Bindeglied zwischen Eurojust und dem Justizapparat des jeweiligen Landes dar. Die Gesamtheit der nationalen Mitglieder bildet das Eurojust-Kollegium. Das Kollegium wählt einen Präsidenten und zwei Vizepräsidenten. Am 17. April 2012 wurde die bisherige Vizepräsidentin und nationales Mitglied für Belgien, Michèle Coninsx, zur Präsidentin gewählt. Vizepräsident ist Raivo Sepp (Estland).[2] Die Wahl des zweiten Vizepräsidenten findet am 29. Mai 2012 statt.
Die Verwaltung von Eurojust wird von Klaus Rackwitz als Verwaltungsdirektor geleitet.[3]
Die Arbeit von Eurojust wird von der des Europäischen Justiziellen Netzes ergänzt.
Weblinks [Bearbeiten]
- Offizielle Seite
- Eurojust-Beschluss 2001 (PDF)
- Beschluss von 2003 zur Änderung des Eurojust-Beschlusses (PDF)
- Beschluss von 2009 zur Änderung des Eurojust-Beschlusses (PDF)
- Eurojust-Geschäftsordnung (PDF, 103 KiB)
- Geschäfts- und Verfahrensordnung der Gemeinsamen Kontrollinstanz von Eurojust (PDF, 107 KiB)
- Eurojust und Menschenhandel (PDF)
Einzelnachweise [Bearbeiten]
- ↑ Vgl. Art. 9 und 10 des Protokolls (Nr. 36) über die Übergangsbestimmungen Konsolidierte Fassung der Verträge
- ↑ Neue Präsidentin von Eurojust: Michèle Coninsx. Europäische Bewegung Deutschland, 30. April 2012, abgerufen am 2. Mai 2012.
- ↑ Administration. EUROJUST, abgerufen am 2. Mai 2012.
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