Waffenhandel

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Waffenhandel ist das Anbieten, Ankaufen, Vermitteln, Zwischenlagern von Waffen aller Art gegen eine Gegenleistung.

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Waffenhandel in Deutschland

In Deutschland gibt es vier Gesetze, die den Waffenhandel regeln:

Das erste ist das Kriegswaffenkontrollgesetz. Es bestimmt in einem Verzeichnis die Gegenstände und Materialien, die als Kriegswaffen bestimmt sind.

Das zweite und dritte sind das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung, die den freien Außenhandel über eine Ausfuhr- und eine Länderliste in bestimmten Fällen einschränken.

Das dritte ist das Waffengesetz (Deutschland) (§ 21 Waffengesetz i.d.F.v. 11. Okt. 2002) nebst Durchführungsverordnungen.

Hier ist festgelegt, dass, wer gewerbsmäßig oder selbständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Handel mit Schusswaffen oder Munition betreibt, eine Waffenhandelserlaubnis benötigt. Diese ist bei der zuständigen Waffenbehörde (z.B. Polizeipräsidium oder Kreisverwaltungsbehörde) zu beantragen.

Die Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis sind im einzelnen (je nach Art der beantragten Erlaubnis):

  • Volljährigkeit
  • Zuverlässigkeit
  • persönliche Eignung
  • Fachkunde (wird durch Industrie- und Handelskammer abgenommen oder durch eine mehrjährige qualifizierte Tätigkeit im Waffenhandel ersetzt)
  • Bedürfnis

des Antragsstellers (stets eine natürliche Person, keine juristische Person).

Eine Waffenherstellungserlaubnis für das Herstellen, Bearbeiten oder Instandsetzen von Schusswaffen oder Munition, beinhaltet per Gesetz die Waffenhandelserlaubnis, wenn der Erlaubnisinhaber ein in die Handwerksrolle eingetragener Büchsenmacher ist.

Die Erlaubnis erlischt, wenn der Erlaubnisinhaber die Tätigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder ein Jahr lang nicht ausgeübt hat.

Nach einer Analyse des Stockholmer International Peace Research Institutes exportierte Deutschland 2005 Rüstungsgüter im Wert von 1,5 Milliarden Dollar, 2006 erhöhte sich der Wert auf 3,9 Milliarden Dollar,[1] womit Deutschland auf Platz drei der Waffenhandel treibenden Staaten hinter den USA (7,9) und Russland (6,6) vor Frankreich (1,6 Mrd. $) aufrückte [2].

Im Rüstungsexportbericht 2006 sind Exporte von Kriegswaffen aus Deutschland im Umfang von 1,367 Milliarden Euro verzeichnet. Dies ist ein Rückgang von 300 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Die Lieferungen gingen zu 64% in Länder der NATO, EU oder solchen Ländern gleichgestellten Ländern. Nur 1,8% der Lieferungen erfolgten in klassische Entwicklungsländer. Im Vorjahr entfielen noch 12,6% der Lieferungen auf solche Länder. Die Lieferungen des Jahres 2006 in Entwicklungsländer betreffen in der Hauptsache Marineprodukte. Größter Einzelposten ist hier die Lieferung von gebrauchten Schnellbooten im Wert von 10,8 Mio. Euro nach Tunesien. Indien hat Suchköpfe für Torpedos im Wert von 4,7 Mio. Euro gekauft. Bei den restlichen Ausfuhren handelt es sich zu 99% um Veredelungsausfuhren (Aufarbeitung, Instandsetzung, Modernisierung etc. von bereits vorhandenen Waffen). Der Anteil von Kriegswaffen am Gesamtexportvolumen betrug im Jahre 2006 lediglich 0,15%.
Im Jahre 2006 wurden insgesamt Rüstungsgüter (inkl. Kriegswaffen) im Wert von 4,2 Milliarden Euro exportiert. Damit blieb der Wert stabil auf Vorjahresniveau. Der Wert der Rüstungsgüter betrug 0,47% des Wertes aller Exporte im Jahre 2006. Die Rüstungsgüter gingen zu 72,5% in NATO-, EU- oder diesen gleichgestellte Länder. Die Exporte in Entwicklungsländer machten hierbei nur 9,5% aus. Im Vorjahr lag die Quote noch bei 22%.[3]

[Bearbeiten] Waffenhandel in Österreich

Ebenso wie in Deutschland ist auch in Österreich der Waffenhandel im Waffengesetz (Österreich) verankert.

[Bearbeiten] Waffenhandel in der Schweiz

Auch in der Schweiz gilt als Reglement das Waffengesetz (Schweiz).

[Bearbeiten] Waffenhandel international

Gesetze, die zur Einschränkung des Handels oder des Besitzes führen sollen, sind entweder nicht vorhanden oder werden nicht entsprechend durchgesetzt.

Von 2002 bis 2006 stiegen laut dem Stockholmer International Peace Research Institute die Umsätze beim internationalen Handel mit Rüstungsgütern um 50 Prozent. Die mit Abstand größten Exporteure sind dabei die USA und Russland. Deutschland war im Zeitraum von 2002 bis 2006 mit 6,9 Milliarden Euro der drittgrößte Exporteur, an vierter Stelle kam Frankreich.[4]

[Bearbeiten] Internationaler Waffenhandel 1991–1995

Der internationale Waffenhandel mit konventionellen Großwaffen von 1991 bis 1995

Die größten Waffenexportländer 1991–1995

  1. USA: 61,9 Milliarden US-Dollar
  2. ehem. Sowjetunion bzw. Rußland: 16,0 Milliarden US-Dollar
  3. Deutschland mit Abgabe von Material der NVA der DDR: 10,2 Milliarden US-Dollar
  4. Großbritannien: 6,6 Milliarden US-Dollar
  5. Frankreich: 5,6 Milliarden US-Dollar
  6. Volksrepublik China: 5,2 Milliarden US-Dollar
  7. Österreich: 3,4 Milliarden US-Dollar
  8. Italien: 1,9 Milliarden US-Dollar
  9. Tschechische Republik: 1,2 Milliarden US-Dollar
  10. Israel: 1,2 Milliarden US-Dollar

Die größten Waffenimportländer 1991–1995

  1. Türkei: 8,1 Milliarden US-Dollar
  2. Ägypten: 7,1 Milliarden US-Dollar
  3. Saudi-Arabien: 7,1 Milliarden US-Dollar
  4. Japan: 6,9 Milliarden US-Dollar
  5. Griechenland: 5,8 Milliarden US-Dollar
  6. Indien: 5,2 Milliarden US-Dollar
  7. Volksrepublik China: 4,7 Milliarden US-Dollar
  8. Israel: 4,3 Milliarden US-Dollar
  9. Taiwan: 4,2 Milliarden US-Dollar
  10. Deutschland: 4,0 Milliarden US-Dollar

[Bearbeiten] Siehe auch

[Bearbeiten] Filme zur Thematik

[Bearbeiten] Weblinks

[Bearbeiten] Fußnoten

  1. ↑ n-tv: Horrende Rüstungsausgaben - 900 Milliarden verballert 11. Juni 2007
  2. ↑ zit. nach DER SPIEGEL 25/2007, S. 20; Urspr.quelle SIPRI
  3. ↑ AW-Prax 03/2008 Seite 96; Ursprüngliche Quelle: Pressemitteilung des BMWi http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=223674.html
  4. ↑ n-tv: Horrende Rüstungsausgaben - 900 Milliarden verballert 11. Juni 2007
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Von „http://de.wikipedia.org/wiki/Waffenhandel“
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