Heinz Fromm

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Heinz Fromm (* 10. Juli 1948 in Frieda) war Staatssekretär des Hessischen Innenministeriums und Direktor des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen. Von Juni 2000 bis zum 31. Juli 2012 war Fromm Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Leben und Beruf[Bearbeiten]

Nach einem Studium der Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität Gießen, das er 1975 nach einem Referendariat am Landgericht Kassel mit dem zweiten juristischen Staatsexamen abschloss, trat Fromm 1979 als Beamter des Höheren Dienstes in die Justizverwaltung des Landes Hessen ein. 1991–1993 war er Direktor des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen. Anschließend war er bis 1999 Staatssekretär im Hessischen Innenministerium, um danach von 1999 bis 2000 das Amt des Leiters der JVA Kassel I zu übernehmen.[1]

Als hessischer Staatssekretär initiierte er die Fernmeldeverkehr-Überwachungs-Verordnung, den Vorgänger der Telekommunikations-Überwachungsverordnung. Fromm ist Mitglied der SPD.[2]

Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz[Bearbeiten]

2000 wurde Fromm Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz unter dem ehemaligen Bundesinnenminister Otto Schily (SPD). 2006 wandte er sich gegen die Fusion der Abteilungen zur Beobachtung des Links- und Rechtsextremismus durch den damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und nannte sie eine „Vernachlässigung“ der Schwerpunktaufgabe Rechtsextremismus. Erst nachdem 2011 die sogenannte „Zwickauer Zelle“ enttarnt worden war, wurden die Zuständigkeiten für politischen Extremismus wieder getrennt.[3]

Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand[Bearbeiten]

Fromm bat am 2. Juli 2012 um seine Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand[4] zum 31. Juli 2012. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nahm das Gesuch an.[5] Vor dem Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund sagte Fromm aus, dass der Vorfall zu einem „schwerwiegenden Verfall für das Ansehen des BfV geführt“ habe, „dessen Folgen für die Funktionsfähigkeit des Amtes nicht vorhersehbar sind“. Er sei von seinen eigenen Mitarbeitern „hinters Licht geführt worden“ und schloss nicht aus, dass ein Referatsleiter etwas vertuschen wollte.[6]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Bundesamt für Verfassungsschutz: Amtsleitung: Präsident Heinz Fromm; abgerufen am 3. Juli 2012
  2. Wolf Schmidt: Entlassung von Heinz Fromm: Schredder-Affäre ließ ihm keine Wahl; die tageszeitung vom 2. Juli 2012
  3. Jörg Diehl: Verfassungsschutzskandal: Geschreddertes Vertrauen; Spiegel Online vom 2. Juli 2012
  4. Ulla Fiebig (ARD Berlin) über den Rücktritt von Verfassungsschutzchef Fromm; tagesschau.de, 2. Juli 2012
  5. M. Bröcker, G. Mayntz: Verfassungsschutzpräsident tritt zurück: Bundesinnenminister entlässt Fromm; Rheinische-Post-Online, 2. Juli 2012. Abgerufen am 3. Juli 2012
  6. Fromm: Meine Mitarbeiter haben mich getäuscht, Faz.net vom 5. Juli 2012