Institut Solidarische Moderne

Institut Solidarische Moderne e.V. (ISM)
Zweck:	Erarbeitung von gesellschaftspolitischen Ideen und von Handlungskonzepten im Sinne der allgemeinen und gleichen Menschenrechte und der freiheitlichen Demokratie auf der Grundlage einer sozialpflichtigen und ökologisch nachhaltigen Wirtschaftsordnung zur Anregung und Beeinflussung der öffentlichen Meinungs- und politischen Willensbildung
Vorsitz:	Fünf Vorstandssprecher
Gründungsdatum:	31. Januar 2010
Sitz:	Berlin
Website:	solidarische-moderne.de

Das Institut Solidarische Moderne e.V. (ISM) ist in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins eine politische Denkfabrik. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, eine partei- und organisationsübergreifende Debatte unterschiedlicher linker Strömungen zu führen.

Gründung

An der Gründung am 31. Januar 2010 waren 175 Personen beteiligt, unter ihnen Hermann Scheer, Elmar Altvater, Andrea Ypsilanti, Sven Giegold, Katja Kipping, Wolfgang Nešković, Andreas Fischer-Lescano, Franz Alt und andere Politiker und Akademiker. Ebenso beteiligen sich eine Reihe Wissenschaftler, Gewerkschafter, Vertreter der außerparlamentarischen Bewegung und Nichtregierungsorganisationen sowie weitere Personen des öffentlichen Lebens, wie der Friedenspfarrer Friedrich Schorlemmer.

Ziele

Der eigene Anspruch des Instituts besteht darin, unabhängig von Parteipolitik agieren zu können. Im Mittelpunkt steht weniger das Knüpfen zukünftiger Regierungskoalitionen, als die Debatte über ökonomische, ökologische und soziale Fragen und das Entwerfen von neuen Antworten auf diese. So fordern die Initiatoren im Gründungsaufruf eine politische Alternative zum Neoliberalismus, die den Grundwerten „der freiheitlichen Selbstbestimmung und der grenzüberschreitenden Solidarität“ verpflichtet sein müsse. Ziel sei die Entfaltung einer Gegenhegemonie zu den aus Sicht des Instituts vorherrschenden neoliberalen Grundsätzen. Katja Kipping sprach von einem Gegenstück zur Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Dabei sollen divergierende Vorstellungen der Linken, konkret die aus der industriellen Moderne erwachsenden Gerechtigkeitsbestrebungen und die eher auf Freiheit und Selbstbestimmung gerichteten Ideale der Postmoderne, vereint und aus ihnen neue Konzepte entwickelt werden. So soll eine in der Vergangenheit existente Neigung zur Spaltung der Linken und damit die Gefahr der Handlungs- und Politikunfähigkeit überwunden werden. Der Begriff solidarische Moderne wird daraus wie folgt definiert:

„Unter dem Begriff der Solidarischen Moderne verstehen wir die so dringend erforderliche Versöhnung zwischen den emanzipatorischen Ansätzen der Industrie- und der Postmoderne und ihre Weiterentwicklung zu einer sozial-ökologischen Antwort auf die Fragen der neuen Zeit.“

Als Grundlage wird die Pflege einer lebendigen Demokratie angesehen, aus welcher in selbstbestimmter Weise neue Konzepte entwickelt werden sollen. Demgegenüber werden Turbokapitalismus und Postdemokratie als Konturen des real existierenden Neoliberalismus genannt.

Organisation

Der am 23. April 2016 gewählte Vorstand hat fünf Sprecherinnen und -sprecher:

• Andrea Ypsilanti
• Axel Troost
• Astrid Rothe-Beinlich
• Stephanie Handtmann
• Thomas Seibert

Beiräte im Vorstand sind:

• Katharina Beck
• Esther Lehnert
• Daphne Büllesbach
• Filippos Kourtoglou
• Erik Marquardt
• Stephan Stache

Weitere Vorstandsmitglieder sind:

• Ulrike Breth (Schatzmeisterin)
• Sabine Leidig
• Hilde Mattheis
• Ute Kalbitzer
• Katja Kipping
• Volker C. Koehnen
• Katharina Oerder
• Cornelia Möhring
• Matthias Schneider
• Felix Banaszak

Das Kuratorium des Instituts besteht aus den 5 Kuratoriumssprecherinnen und -sprechern

• Kendra Briken
• Sonja Buckel
• Fabian Kessl
• Stephan Lessenich
• Johannes Angermüller

sowie

Ulrich Brand Peter Brandt Michael Brie Marco Bülow Annelie Buntenbach Rudolf Dreßler Frigga Haug

Andreas Fischer-Lescano Susanne Karawanskij Sven-Christian Kindler Damian Ludewig Lukas Oberndorfer Katrin Mohr Chantal Mouffe Astrid Rund

Wolfgang Strengmann-Kuhn Wolfgang Uellenberg-van Dawen Barbara Unmüßig Hans-Jürgen Urban Ludger Volmer Heike Werner Wolfgang Wodarg

Im 2013 beschlossenen Kulturbeirat sitzen:

• Fritz R. Glunk
• Ina Hartwig
• Dieter Kramer
• Klaus-Dieter Stork
• Martin Wimmer

Reaktionen

Einige Politiker der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke begrüßten die Institutsgründung. Alexander Bonde von den Grünen nannte gegenüber der FAZ die dadurch bewirkte Verstärkung des Lagerdenkens einen Fehler und den Verein das „Ypsilanti-Institut für angewandte Kuba-Wissenschaften“.

Auf scharfe Kritik stieß das ISM bei Hermann Gröhe (CDU) und Christian Lindner (FDP); Gröhe bewertete die Gründung als „nichts anderes als ein Versuchslabor für rot-rote Experimente“.

Albrecht Müller begrüßte die Gründung, monierte aber eine zu akademische Sprache des Gründungsaufrufs und bemängelte einige Thesen der Autoren. Er betonte die Bedeutung einer breiten Aufstellung für den Erfolg des Projekts.

Aktionen

Das Institut publiziert politische Texte von Institutsmitgliedern in der Schriftenreihe des ISM Denkanstöße und ist Partner der Kampagne Energie in Bürgerhand.

Veröffentlichungen (Hrsg.)

• Johannes Angermüller, Sonja Buckel, Margit Rodrian-Pfenning (Redaktion): Solidarische Bildung. Crossover: Experimente selbstorganisierter Wissensproduktion, VSA-Verlag, Hamburg 2012, ISBN 978-3899654981.
• Sonja Buckel, Lukas Oberndorfer, Axel Troost, Andrea Ypsilanti (Redaktion): Solidarisches Europa. Crossover: Alternativen zum neoliberalen Bollwerk – eine konkrete Utopie!, VSA-Verlag, Hamburg 2013, ISBN 978-3899655674.
• Stephan Lessenich, Mario Neumann, Thomas Seibert, Andrea Ypsilanti (Redaktion): Anders regieren? Von einem Umbruch, der ansteht, aber nicht eintritt, VSA-Verlag, Hamburg 2014, ISBN 978-3-89965-604-6.

Weblinks

• Solidarische Moderne Instituts-Homepage