Jörg Ziercke

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Jörg Ziercke (2013)

Jörg Ziercke (* 18. Juli 1947 in Lübeck) ist ein deutscher Polizeibeamter. Er ist seit dem 26. Februar 2004 der Präsident des deutschen Bundeskriminalamts (BKA).

Leben[Bearbeiten]

Ausbildung[Bearbeiten]

Nach seinem Abitur an der Oberschule zum Dom in Lübeck ging Ziercke 1967 als Polizeianwärter zur Bereitschaftspolizei; von 1968 bis 1970 absolvierte er eine Ausbildung für den gehobenen Dienst der Kriminalpolizei.

Beruflicher Werdegang[Bearbeiten]

Von 1970 bis 1975 war er im operativen Bereich bei Schutzpolizei, Kriminalpolizei und auch beim Landeskriminalamt Schleswig-Holstein tätig. Nach seiner Ausbildung für den höheren Polizeivollzugsdienst an der damaligen Polizeiführungsakademie (jetzt Deutsche Hochschule der Polizei) in Münster wurde er 1979 Leiter der Kriminalpolizei Neumünster. In den folgenden Jahren nahm er zudem Vertretungsaufgaben des Leiters der Kriminalpolizeidirektion Kiel wahr und wurde 1981 an die Kriminalpolizeidirektion Itzehoe abgeordnet. 1985 wechselte er ins Kieler Innenministerium, wo er zunächst Personal-, Aus- und Fortbildungsreferent der Landespolizei Schleswig-Holstein war. Von 1990 bis 1992 war Ziercke Leiter der Landespolizeischule Schleswig-Holstein und unterstützte (im Rahmen der Wiedervereinigung) den Aufbau der Landespolizeischule Mecklenburg-Vorpommern. Ab 1992 wechselte er zur Polizei im Innenministerium Schleswig-Holstein und übernahm dort 1995 die Leitung die Polizeiabteilung. Im Februar 2004 machte Otto Schily (SPD), Bundesinnenminister von 1998-2005, ihn zum Präsidenten des Bundeskriminalamts, nachdem Ulrich Kersten vorzeitig entlassen worden war. [1]

Sonstige Aktivitäten, Ämter und Mitgliedschaften[Bearbeiten]

Ziercke ist Mitglied der SPD. Seit 2001 engagiert er sich im Vorstand des Deutschen Forums für Kriminalprävention und ist seit dem 21. Oktober 2012 Stellvertretender Bundesvorsitzender des Weißen Ringes.

Privates[Bearbeiten]

Ziercke ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Kritik[Bearbeiten]

Onlinedurchsuchungen[Bearbeiten]

Anfang 2007 geriet Ziercke wegen seines Eintretens für umstrittene geheime Online-Durchsuchungen in die Kritik. So verlieh ihm eine deutsche Computerzeitschrift dafür die Negativauszeichnung „Bremse des Jahres 2007“.[2] Ziercke bezeichnete die Ausführungen zu diesem Thema in der Presse als in technischer Hinsicht nicht haltbar; seine Spezialisten seien keine „Hacker“.[3]

Laut einem Bericht des Spiegel im Juli 2007 führte er im Rahmen einer Veranstaltung für Parlamentarier unter anderem Inhalte von sogenannten „Schockerseiten“ vor (Videoausschnitte von Exekutionen in Form von Enthauptungen, brutale Kindesmisshandlung, BDSM), um bei den eingeladenen Abgeordneten für das geplante Gesetz über geheime Online-Durchsuchungen zu werben.[4]

Internetsperren[Bearbeiten]

Ziercke forderte jahrelang eine Umsetzung der von Ursula von der Leyen initiierten Regelung zu Sperrung von Webseiten. Er betonte wiederholt, allein mit Löschen sei es dem BKA nicht möglich, gesetzeswidrige Inhalte im Internet effektiv zu bekämpfen. Die Behörde gab unter seiner Führung mehrere Erklärungen heraus, die diese Position unterstrichen und nachdrücklich die Einführung von Netzsperren forderten. Ziercke erklärte, „dass in jedem Fall 1000, möglicherweise auch bis zu 5000 Seiten mit kinderpornografischen Inhalten geblockt werden müssen [...] Es geht um hunderttausende Zugriffe, die jeden Tag verhindert und auf Stoppseiten umgeleitet werden sollen“.[5]

Am 5. April 2011 beschloss die Bundesregierung (Kabinett Merkel II), das Zugangserschwerungsgesetz aufzuheben. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erläuterte die Gründe für die Entscheidung mit den Worten: „Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent“.[6]

Drohnenangriffe[Bearbeiten]

Im Januar 2011 stellte ein Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe gegen Ziercke Strafanzeige wegen Beihilfe zum Mord an einem deutschen Islamisten.[7] Die Staatsanwaltschaft lehnte es ab, ein Ermittlungsverfahren gegen Ziercke einzuleiten.[8]

Edathy-Affäre[Bearbeiten]

In der Edathy-Affäre wurde Ziercke Fehlverhalten angelastet und sein Rücktritt gefordert. Der Innenausschuss des Bundestages ermittelt.[9]

Auszeichnungen (Auszug)[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Sigrid Averesch: Polizist des Vertrauens, berliner-zeitung.de vom 6. Februar 2004 (abgerufen am 3. März 2014)
  2. Chip-Pressemitteilung: Lobbyismus für „Bundestrojaner“ wird abgestraft 17. März 2007
  3. Detlef Borchers: BKA-Chef Ziercke: Online-Durchsuchungen sind hochprofessionell. heise online, 26. März 2007
  4.  Digitale Spaltung. In: Der Spiegel. Nr. 27, 2007 (2. Juli 2007, online).
  5. BKA: Sperrung von Kinderporno-Seiten ist wirksam, 28. März 2009
  6. vgl. z. B. Kampf gegen Kinderpornografie-Koalition kippt Internetsperren, tagesschau.de, 5. April 2011 und Kinderporno-Seiten-Koalition kippt "Zensursula"-Gesetz, spiegel.de, 5. April 2011.
  7. Richter zeigt BKA-Präsidenten wegen Drohnenangriffs an. Spiegel Online, 8. Januar 2011, abgerufen am 14. Januar 2011.
  8. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatSteffen Hebestreit: Klage wegen US-Drohnenangriff: BKA-Chef Ziercke bleibt unbehelligt. Frankfurter Rundschau, 3. Februar 2011, abgerufen am 6. April 2011.
  9. FAZ.net 30. März 2014: Pädophiler BKA-Beamter - Sanft entsorgt.
  10. BMI Österreich
  11. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)
  12. Bul le mérite - 2012. Bund Deutscher Kriminalbeamter, 18. Oktober 2012, abgerufen am 24. November 2012.