Oswald Metzger

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Oswald Metzger

Oswald Metzger (* 19. Dezember 1954 in Grabs, Schweiz) ist ein deutscher Politiker von Bündnis 90/Die Grünen und Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg.

Biographie

Er wuchs bei den Großeltern im oberschwäbischen Bad Schussenried auf. Seine alleinerziehende Mutter war Hotelangestellte im st.-gallischen Buchs. Die Gymnasialzeit verbrachte Metzger in Leutkirch im Allgäu, Gymnasium Ehingen an der Donau und Ravensburg. Ein kritischer Leserbrief für die Fristenlösung bei der Abtreibung bewirkte, dass das Bischöfliche Konvikt in Ehingen, das Kolleg St. Josef ihm vorzeitig das Stipendium strich. Nach dem Abitur 1975 in Ravensburg und Zivildienst im psychiatrischen Landeskrankenhaus Bad Schussenried begann er ein Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen (von 1976 bis 1982), das er jedoch nicht abschloss. Von 1974 bis 1979 gehörte er der SPD an. Ende der siebziger Jahre war er Mitherausgeber des linksalternativen Zeitungsprojektes Der Motzer. 1987 wurde Metzger Mitglied der Grünen. Im Kreistag von Biberach und von 1980 bis 2002 als Gemeinderat (Unabhängige Liste) von Bad Schussenried sammelte er kommunalpolitische Erfahrungen. Von 1986 bis 1994 war er Landesgeschäftsführer der kommunalpolitischen Vereinigung Grüne/Alternative in den Räten von Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart. Davor war er von 1980 bis 1986 Inhaber eines Schreibbüros in Bad Schussenried.

Von 1994 bis 2002 war er Mitglied des Deutschen Bundestags, ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss, Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und deren haushaltspolitischer Sprecher. Von 2000 bis 2002 war er Mitglied im Finanzausschuss und dort auch Obmann seiner Fraktion. In dieser Zeit erwarb sich Metzger den Ruf eines Finanzexperten. Dabei setze er sich insbesondere für Haushaltskonsolidierung und für ein stärker marktwirtschaftliches Profil der Grünen ein. Er bezeichnet sich als „ordoliberaler Grüner“.

Oswald Metzger ist u. a. ehrenamtliches Kuratoriumsmitglied der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Im Rahmen seiner Arbeit als „Botschafter“ der INSM bzw. als freier Publizist - u. a. mit einer Kolumne im Handelsblatt - sprach er sich für Studiengebühren, eine verfassungsrechtliche Ächtung staatlicher Kreditaufnahme, radikalen Stellenabbau im öffentlichen Dienst, mehr Eigenverantwortung der Bürger für die persönlichen Risiken des Lebens und den Abbau des „bevormundenden Sozialstaates“ mit seiner „Volksbeglückungspolitik“ aus.

Er war seit seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag zwei Jahre lang (bis Ende März 2005) Fellow der Bertelsmann Stiftung im Projekt Demografischer Wandel und erster „Distinguished Fellow“ des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin.

Als Metzger 2002 in einer Kampfabstimmung um den sechsten Platz der baden-württembergischen Landesliste Cem Özdemir unterlag, verzichtete er auf eine weitere Kandidatur für den Bundestag. Auch 2005 scheiterte Metzgers Vorhaben, bei der vorgezogenen Bundestagswahl einen aussichtsreichen Listenplatz zu erlangen. Als nicht auf der Liste abgesicherter Direktkandidat erreichte er im Wahlkreis 293 (Biberach/Wangen) 14,0 % der Erststimmen.

Im Vorfeld der Landtagswahlen 2006 wurde Oswald Metzger 2005 vom Kreisverband der Grünen in Biberach einstimmig als Kandidat aufgestellt. Mit 16,7 % wurden Bündnis 90/Die Grünen bei den Wahlen am 26. März 2006 die zweitstärkste Kraft im Wahlkreis Biberach. Metzger konnte damit aufgrund des baden-württembergischen Personenwahlrechts in den Landtag einziehen. Eine von ihm angestrebte Koalition mit der CDU betrachtet er als „die Annäherung an die Herkunft der Grünen“, womit seine Partei die „strukturelle Mehrheitsfähigkeit des deutschen Bürgertums“ wieder herstellen könnte. Innerhalb der Landtagsfraktion bekleidet Metzger das Amt des finanzpolitischen Sprechers und ist - neben Winfried Kretschmann - Mitglied im Finanzausschuss des Landtages.

Aufgrund von Differenzen in der Sozialpolitik wie dem bedingungslosen Grundeinkommen oder einem bedarfsorientiertem Grundsicherungsmodell, erwägt er den Parteiaustritt und einen Übertritt zur CDU, will aber dann sein Mandat nicht mitnehmen, sondern niederlegen. Er hat angekündigt, er werde seine Entscheidung von seiner Resonanz auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Nürnberg im November 2007 abhängig machen und seinen möglichen Austritt zeitnah danach bekanntgeben.

Oswald Metzger ist verheiratet und lebt in Bad Schussenried.

Kritik

Der Tagesspiegel vermutet in einem Artikel von Harald Schumann eine materielle Beziehung in Form von Auftragsvermittlungen der INSM u.a. an Oswald Metzger: „Die Allianz von Prominenz und PR folgt dem Prinzip der gegenseitigen Instrumentalisierung. Die 'Botschafter' propagieren einzelne Slogans der 'Initiative' und verschaffen ihr Glaubwürdigkeit. Im Gegenzug fungieren berolino.pr sowie Scholz & Friends als Agenten, die ihren Schützlingen zu guten Auftritten und Medienpräsenz verhelfen.“ Ähnliche Kritik wurde in einem Beitrag des ARD-Wirtschaftsmagazins plusminus vom 30. August 2005 geäußert.

Innerparteiliche Kritik erhielt er im November 2007 nach einem Interview im Stern, in dem er über Sozialhilfeempfänger sagte:„Viele sehen ihren Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen.“ Metzger selbst fühle sich stigmatisiert; es solle verhindert werden, dass „meine Kritik an den sozialpolitischen Vorstellungen des Bundesvorstands von den Delegierten in Nürnberg ernst genommen wird und somit zur Niederlage der Parteispitze beitragen könnte“

Veröffentlichungen

• Einspruch! Wider den organisierten Staatsbankrott. Riemann-Verlag, München 2003, ISBN 3-570-50047-0
  • Die Wirtschaftskrise lösen? Kein Problem, Rezension von Ulrike Herrmann, die tageszeitung, 20. Mai 2003
  • Abschied vom Schlaraffenland, Rezension von Stefan von Borstel, Die Welt, 31. Mai 2003

Weblinks

• Vorlage:PND
• Website von Oswald Metzger
• Biografie auf der Website des Deutschen Bundestags
• Oswald Metzgers Weblog bei Focus
• Genüsse eines Außenseiters, Portrait in der taz, 15. Juli 2003
• Der selbsternannte Querdenker, Politischer Werdegang bei n-tv Online, 23.11.2007