Börsenaufsicht

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Der Betrieb von Börsen und die Durchführung von Börsengeschäften unterliegt in den meisten Ländern einer staatlichen Börsenaufsicht. Die Börsenaufsicht wird durch eine Börsenaufsichtsbehörde durchgeführt. Typische Kompetenzen der Börsenaufsicht sind:

  • Die Zulassung (bzw. Schließung) der Börse
  • Die Überwachung der Ordnungsmäßigkeit des Börsenbetriebs sowie der Börsengeschäftsabwicklung
  • Die Sicherstellung der Einhaltung der börsenrechtlichen Vorschriften

Die Börsenaufsicht ist ein Teil der Finanzdienstleistungsaufsicht. Andere Teile der Finanzdienstleistungsaufsicht sind die Aufsicht über Finanzdienstleister (z. B. Kreditinstitute (Bankenaufsicht) oder Versicherungen) und die Wertpapieraufsicht.

Börsenaufsicht in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Börsenaufsicht wird in Deutschland von den Wirtschafts- oder Finanzministerien bzw. -senatsverwaltungen der Länder ausgeführt. Die jeweilige Börsenaufsichtsbehörde überwacht den Wertpapierhandel und alle damit verbunden steuerrechtlichen Belange.

Eine Errichtung einer Börse bedarf der Genehmigung, sie untersteht der Aufsicht der Börsenaufsichtsbehörde, die (noch) eine oberste Landesbehörde (in der Regel das Wirtschaftsministerium) ist.

Der Wertpapierhandel wird auf Bundesebene von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) geregelt und kontrolliert.

Rechtsgrundlage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Rechtsgrundlage für die Börsenaufsicht in Deutschland ist das Börsengesetz und das Wertpapierhandelsgesetz.

Verantwortliche Behörde für die Börsenaufsicht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Börse Behörde
(ehemalige) Börse Bremen Senator für Wirtschaft und Häfen
Börse Düsseldorf Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen
Börse Frankfurt Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Börse Hamburg Behörde für Wirtschaft und Arbeit
Börse Hannover Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Börse München Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Börse Stuttgart Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg
Tradegate Exchange und Börse Berlin Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung
European Energy Exchange (EEX) Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Österreich obliegt die Börsenaufsicht gemäß § 45 Börsengesetz der Finanzmarktaufsicht für Wertpapierbörsen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (Österreich) für Warenbörsen.

Gegenstand der Börsenaufsicht ist die Sicherstellung der einschlägigen Gesetze und der Funktionsfähigkeit der Börse. Im Rahmen der Börsenaufsicht kann die Aufsichtsbehörde geeignete Maßnahmen bis hin zur Schließung der Börse und Entlassung der Mitglieder der Börsenkammer setzen.

Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Börsenaufsicht wird in der Schweiz gestützt auf Art. 1 Abs. 1 lit. e Finanzmarktaufsichtsgesetz, FINMAG (SR 956.1 (PDF) ) durch die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) vorgenommen (Art. 4 FINMAG).

Die FINMA erteilt (Art 3 BEHG, SR 954.1 (PDF) ) und entzieht (Art. 36 BEHG) die Genehmigung zum Betrieb des Börse und trifft die zum Vollzug des Börsengesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen notwendigen Verfügungen und überwacht die Einhaltung der gesetzlichen und reglementarischen Vorschriften.

Italien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Italien wird die Börsenaufsicht durch die Commissione Nazionale per le Società e la Borsa wahrgenommen.

USA[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den USA wird die Börsenaufsicht von der United States Securities and Exchange Commission – meist SEC genannt – wahrgenommen.

Japan[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Japan wird die Börsenaufsicht von der Kin’yū-chō (金融庁, engl. Financial Services Agency) wahrgenommen. Marktgerechtigkeitsprüfungen werden von der ihr unterstellten Shōken Torihikitō Kanshi Iinkai (証券取引等監視委員会, engl. Securities and Exchange Surveillance Commission, SESC) durchgeführt.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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