Benutzer:LichtStrahlen/Wahlen in Deutschland2
Eine Übersicht über Wahlen in Deutschland.
Allgemein
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Verschiedene Begriffe müssen unterschieden werden.
Ebene der Wahlen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Ebene des Gesamtstaates oder des Staatenbundes: Reich, Deutscher Bund, Bund/BRD und DDR
- Ebene der Länder, der teilsouveränen Gliedstaaten oder Einzelstaaten; Reich und BRD, in der DDR gab es nur eine kurze Zeit Länder
- kommunale Ebene: Gemeinden, Landkreise, Städte und Bezirke
Gebietsstand
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Umfang von Deutschland änderte sich
- Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation bis 1806
- Deutscher Bund 1815 - 1866, Norddeutscher Bund und Zollverein
- Deutsches Kaiserreich 1871-1918
- Weimarer Republik 1918 - 33
- Zeit des Nationalsozialismus 1933 -45
- Bundesrepublik Deutschland und Deutsche Demokratische Republik
Auch bei den zugehörigen Ländern änderte sich Umfang und Gebietsausdehnung, durch Annektion, Neuordnung, Zusammenschluss.
Weitere einschneidende Ereignisse
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Einige Ereignisse hatten wichtige Auswirkungen:
- Die Deutsche Revolution 1848/1849
- Der deutsche Krieg von 1866 bzw. die Gründung des Deutschen Reiches 1870
- Das Ende der Monarchie und Novemberrevolution 1918/19
- Die Machtergreifung der Nazis 1933 und der Anschluß Österreichs 1938
- Das Ende des 2. Weltkrieges und die Gründung von BRD und DDR
- Die Wiedervereinigung 1990
Wahlen vor 1867
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Wahlen auf der Ebene des Gesamtstaates
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Heiliges Römisches Reich
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im Heiligen Römischen Reich war die Gesellschaft ständisch organisiert; die Rechte des Einzelnen hingen davon ab, welchem Stand er angehörte und wo er lebte. Ein modernes Wahlrecht zu einer Repräsentativversammlung gab weder auf Reichsebene noch in den Gliedstaaten. Die Kaiserwahl war ein symbolischer Akt, der Reichstag war eine ständische Versammlung von Abgesandten der Glieder des Reiches.[1]
Rheinbund
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der 1806 gegründete Rheinbund war eine Konföderation deutscher Staaten, die mit der Gründung aus dem Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation austraten. Das Ziel eines Bundesstaates mit gemeinsamen Verfassungsorganen scheiterte am Widerstand der größeren Mitgliedsstaaten. Der Rheinbund brach nach der Niederlage Napoleons 1813 zusammen.
Deutscher Bund
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im Deutschen Bund (1815 - 66) vereinigten sich die „souveränen Fürsten und freien Städte Deutschlands“. Zentral war die Verfassungsfrage. Bereits vor der Gründung des Bundes setzte die Entstehung von Verfassungen in kleinen Staaten ein, ehe die Entwicklung auch die größeren Staaten erreichte. Den Anfang machte Nassau (1814), danach beispielsweise Bayern (1818), Württemberg (1819), Hessen-Darmstadt (1820) bis Luxemburg (1841).
Der Bundestag (oder 'Bundesversammlung') mit Sitz in Frankfurt am Main war das oberste Organ des Deutschen Bundes. Als ständiger Gesandtenkongress bildete er von 1815 bis 1848 und von 1850 bis 1866 die einzige zentrale Institution, die für ganz Deutschland zuständig war.
1848 übertrug er seine Befugnisse auf die Nationalversammlung, das erste frei gewählte deutsche Parlament und auf die von diesem geschaffene Provisorische Regierung. Nach dem Scheitern der Revolution wurde der Bundestag im September 1850 wiederhergestellt. Endgültig aufgelöst wurde er erst, als der Deutsche Bund 1866 im Deutschen Krieg zerbrach.
Revolution
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im Zuge der Deutschen Revolution 1848/1849 kam es in allen Ländern des Deutschen Bundes zu Wahlen für das Frankfurter Parlament
Erfurter Union
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Erfurter Union oder Deutsche Union war ein Versuch Preußens 1849/1850, einen deutschen Nationalstaat zu errichten. Noch während Preußen die Revolution 1848/1849 in Deutschland niederschlug, lud es im Mai 1849 andere deutsche Staaten im Dreikönigsbündnis zu diesem Bundesstaat ein. Der Erfurter Verfassungsentwurf war eine Kopie der Frankfurter Reichsverfassung, aber im konservativen Sinne abgeändert.
Ursprünglich sollte dieser Einigungsversuch ein „Deutsches Reich“ gründen. Weil wichtige Gründungsmitglieder wie Hannover und Sachsen sich im Laufe der Monate vom Projekt abwandten, wurde der zu gründende Nationalstaat im Februar 1850 in „Union“ umbenannt. In der Geschichtswissenschaft spricht man von der „Erfurter Union“, weil das Erfurter Unionsparlament in der preußischen Stadt Erfurt zusammenkam.
Das Erfurter Unionsparlament war ein Organ, das über die Erfurter Unionsverfassung beraten sollte. Es tagte vom 20. März bis zum 29. April 1850 in Erfurt. Ursprünglich lautete der Name Reichstag, aber noch vor Zusammentritt wurde er (im Februar 1850) in Parlament der Deutschen Union geändert.
Das Parlament bestand aus zwei Kammern: Die Mitglieder des Staatenhauses wurden von den Landesregierungen und Landesparlamenten ernannt, die Mitglieder des Volkshauses vom Volk gewählt. Allerdings durften nach dem angewandten Dreiklassenwahlrecht nur Männer wählen, die Steuern zahlten, und außerdem begünstigte das Wahlsystem die Reichen außerordentlich. Die Linke boykottierte daher die Wahlen.
siehe Wahlen zum Erfurter Unionsparlament
Norddeutscher Bund
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Parlamente des Norddeutschen Bundes waren der Reichstag und der Reichsrat. Der Reichstag des Norddeutschen Bundes wurden noch nach Gesetzen der Einzelstaaten gewählt. Im Februar 1867 fand die Wahl zum konstituierenden Reichstag statt. Der im August 1867 gewählte Reichstag verabschiedete im Mai 1869 das Bundeswahlgesetz für die Reichstagswahlen. Da im Sommer 1870 die Wahlen wegen des Deutsch-Französischen Krieges verschoben wurden, kam es im Norddeutschen Bund zu keiner Reichstagswahl mehr.
Der Deutsche Zollverein war eng mit dem Norddeutschen Bund verbunden.
Nach 1866 sollte als neue Institution ein Zollparlament geschaffen werden. Die süddeutschen Staaten sollten 5 Abgeordnete nach dem freien, allgemeinen und gleichen Wahlrecht wählen, die dann zu den 297 Abgeordneten des Reichstages des Norddeutschen Bundes hinzutreten sollten. Im Februar 1868 fand die Wahl für die 85 süddeutschen Abgeordneten des Zollparlaments in den süddeutschen Staaten Bayern, Württemberg, Baden und Hessen statt.
Deutsches Reich
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Reichstag war das Parlament des Deutschen Reiches. Die Abgeordneten wurden in allgemeiner, gleicher und geheimer Wahl gewählt (siehe Reichstagswahlen in Deutschland). Wahlberechtigt waren alle Männer ab 25 Jahren. Dieses Wahlrecht war im internationalen Vergleich, aber auch mit Blick auf die Länderparlamente, sehr weitgehend. In den meisten anderen Ländern wurde es durch eine Art des Zensuswahlrecht eingeschränkt.
Wahlen auf der Ebene der Teilstaaten
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im Heiligen Römischen Reich war die Gesellschaft ständisch organisiert; die Rechte des Einzelnen hingen davon ab, welchem Stand er angehörte und wo er lebte. Ein modernes Wahlrecht zu einer Repräsentativversammlung in den Gliedstaaten gab es nicht.
Ab 1789 veränderte die Französische Revolution die Teilstaaten des 1806 aufgelösten Reiches: Gebiete östlich des Rheins und später in Nordwestdeutschland wurden nach Frankreich eingegliedert; Staaten wie Bayern und Baden modernisierten sich und auch die östlichen Großstaaten Österreich und Preußen leiteten Reformen ein.
Wahlen zu einem Repräsentationsorgan kannten um 1800 die wenigsten Länder der Erde. Oftmals handelte es sich um ein ständisch geprägtes Wahlrecht, vor allem auf kommunaler Ebene.
Rheinisch-Deutscher Nationalkonvent, 1793
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Während des 1. Koalitionskrieges eroberten französische Revolutionstruppen 1792 weite Gebiete Deutschlands links des Rheins. In dem besetzten Gebiet - heute in etwa Rheinhessen und Pfalz - wurden auf Anordnung des Pariser Konvents am 24. Februar 1793 Wahlen zu einer gesetzgebenden Körperschaft abhalten, an denen sich die männliche Bevölkerung von etwa 130 Städten und Dörfern beteiligte. Die gewählten Abgeordneten trafen sich in Mainz zum Rheinisch-Deutschen Nationalkonvent. Sie waren ihrem Selbstverständnis nach - anders als die Mitglieder der bisher üblichen Ständeversammlungen - Vertreter der gesamten Bevölkerung eines wenn auch begrenzten Gebiets und bildeten damit ein Parlament im modernen Sinne. [2] Das erste nach demokratischen Grundsätzen zustande gekommene Parlament der deutschen Geschichte trat am 17. März 1793 zusammen. Es war das Parlament der März bis Juli 1793 bestehenden Mainzer Republik.
Frühkonstitutionalismus nach 1800
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Epoche, in der deutsche Einzelstaaten eine Verfassung erhalten haben, nennt man Frühkonstitutionalismus. Verfassungen waren entweder oktroyiert, also einseitig vom Herrscher eingesetzt, oder aber vereinbart, nämlich zwischen dem Herrscher einerseits und einer altständischen oder neu einberufenen verfassungsgebenden Versammlung andererseits.
Die ersten modernen Verfassungen mit Wahlrecht, wenigstens für eine kleine Bevölkerungsminderheit, hatten die napoleonischen Modellstaaten und die süddeutschen Reformstaaten wie Baden und Bayern.
Napoleonische Modellstaaten
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Das Großherzogtum Berg (1806–1813), das Königreich Westphalen (1807–1813) sowie teilweise das Großherzogtum Frankfurt (1810–1813) bezeichnet man als Modellstaat, die auf Initiative des französischen Kaisers Napoleon Bonaparte gegründet wurden.
Sie organisierten Gebiete neu, die im Rahmen der französischen Machtpolitik zerfallen waren oder deren Fürsten abgesetzt worden waren. Sie selbst zerfielen 1813 nach der Völkerschlacht bei Leipzig, als Napoleon eine große Niederlage erlitt.
Königreich Westphalen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Reichsstände des Königreichs Westphalen 1807-1813
In der Verfassung des Königreich Westphalens waren Zusammensetzung, Wahl und Kompetenzen der Reichsstände geregelt. Die 100 Mitglieder wurden in indirekter Wahl durch Wahlkollegien der acht Departements gewählt. Gewählt wurde getrennt nach den Wählergruppen der Grundbesitzer, der Kaufleute/Fabrikanten und der Gelehrten, Künstler und verdienten Bürger. Es dominierten die Grundeigentümer. Insofern waren die Reichsstände auf eine Eigentümergesellschaft ausgerichtet, wie sie die Reformen der Rheinbundstaaten anstrebten.[3] Jedes der Departements stellte, nach Größe gestaffelt, eine feste Zahl von Abgeordneten.
Großherzogtum Frankfurt
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im Großherzogtum Frankfurt 1810 - 1813 wurden vielfach einfach Institutionen umbenannt, ohne wirklich etwas zu ändern. Wahlen zur Ständeversammlung des Großherzogtums Frankfurt gab es nicht.
Baden
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Badische Ständeversammlung, das Parlament des Großherzogtums Baden, wurde 1819 eröffnet. Sie bestand aus 2 Kammern:
- 1. Kammer: Adelige und Ernannte
- 2. Kammer: Gewählte
In der 2. Kammer gab es nur gewählte Vertreter der Städte und Landgemeinden, im Gegensatz zu den anderen süddeutschen Zweiten Kammern. Das zeigt den besonders fortschrittlichen, liberalen Charakter Badens.[4] Wählen durfte, wer angesessener Bürger war (also Grundeigentum hatte) oder ein öffentliches Amt innehatte, womit also auch die einflussreiche Schicht der öffentlichen Beamten wählen durfte.[5] Bei der Kammerwahl 1845 waren 16,8 Prozent der Bevölkerung Urwähler.[6]
Die 63 Abgeordneten der Zweiten Kammer wurden für acht Jahre gewählt. Ein Viertel der Abgeordneten wurde jeweils nach zwei Jahren neu gewählt, jeder Abgeordnete war wieder wählbar.[7] Der erste Landtag eröffnete am 22. April 1819 eine 31 Sessionen umfassende Sitzungsperiode (→ siehe dazu auch die Liste der Mitglieder der Badischen Ständeversammlung 1819). Ab 1904 wurden die Abgeordneten direkt vom Volk gewählt und ihre Anzahl auf 73 erhöht.
Die Wahl zur Zweiten Kammer erfolgte in einem zweistufigen Modus über Wahlmänner, wobei weder für die Urwähler, noch für die Wahlmänner besondere Beschränkungen galten, so dass alle männlichen Staatsbürger ab dem 26. Lebensjahr, die als Bürger in einem Wahldistrikt registriert waren, das Wahlrecht besaßen. Damit schieden zwar Frauen und auch alle Männer ohne volles Gemeindebürgerrecht aus, darunter typischerweise alle Dienstboten, Gesellen oder Arbeiter, dennoch konnten, insbesondere nach Aufhebung des Schutzbürgerstatus 1831, ca. 70 % der männlichen Bevölkerung an den Wahlen uneingeschränkt teilnehmen.[8] Für das passive Wahlrecht lagen die Zugangsschranken zwar höher, aber durch die freie Auswahl unter Kandidaten auch außerhalb des Wahldistrikts wurde die Möglichkeit der Wahl von populären Abgeordneten auch außerhalb ihrer Heimatstadt stark erhöht.
- 1. Landtag 1819 Liste der Mitglieder der Badischen Ständeversammlung 1819 + 1820
- 2. Landtag 1822/23
- 3. Landtag 1825 Liste der Mitglieder der Badischen Ständeversammlung 1825
- 4. Landtag 1828
- 5. Landtag 1831
- 6. Landtag 1833
- 7. Landtag 1835 Liste der Mitglieder der Badischen Ständeversammlung 1835
- 8. Landtag 1837/38
- 9. Landtag 1839/40
- 10. Landtag 1841 Liste der Mitglieder der Badischen Ständeversammlung 1841 + 1842
usw.
3. Juni 1849 Badische verfassunggebende Versammlung von 1849
(Die Wahlen ab 1849 fehlen)
Bayern
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Bayerische Ständeversammlung, das Parlament des Königreichs Bayern von 1818, hatte 2 Kammern:
- die Erste Kammer, die Kammer der Reichsräte, und
- die Zweite Kammer, die Kammer der Abgeordneten, mit einem 5-Klassen-Wahlrecht, das keine gleiche Wahl vorsah: die ersten beiden Klassen wählten direkt, die anderen indirekt über Wahlmänner.
Wahlen:
- 2. Dezember 1818 - 25. Dezember 1818 Liste der Mitglieder des Bayerischen Landtages (Königreich, 1. Wahlperiode)
- 17. Dezember 1824 - 20. Januar 1825
- 13. Dezember 1830 - 15. Januar 1831
- 7. Dezember 1836 - 25. Dezember 1836
- 10. Oktober 1839 - 20. November 1839
- 1. Oktober 1845 - 10. November 1845
(Die Wahlen nach 1845 fehlen noch)
Württemberg
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Württembergische Landstände von 1819 bestanden aus 2 Kammern:
- 1. Kammer: Prinzen, Adelige, vom König ernannte
- 2. Kammer: 23 privilegierte und 70 gewählte
Das aktive Wahlrecht bestimmte für sieben Bürger einer Gemeinde einen Wahlmann. Zwei Drittel der Wahlmänner waren diejenigen, welche im vergangenen Jahr die höchsten Steuern bezahlt hatten. Das restliche Drittel der Wahlmänner wurde von den übrigen Steuerzahlern gewählt. Die Wahlmänner mussten mindestens 25 Jahre alt sein. Die württembergischen Stände entsprach keineswegs modernen demokratischen Vorstellungen. Trotzdem weist die Zweite Kammer des württembergischen Landtags seit ihrem Bestehen im Jahre 1819 eine lebendige parlamentarische Entwicklung mit zeitgenössisch hoher Beachtung der dort stattfindenden Debatten auf.
Bei der Wahl zur Frankfurter Nationalversammlung im Jahre 1848 durften alle volljährigen Bürger geheim und direkt abstimmen und sich selbst zur Wahl stellen. Es gab keine Vorrechte des Adels oder von Standesherren mehr. Nach diesem Vorbild wurden auch in Württemberg in den Jahren 1849 und 1850 drei Landesversammlungen gewählt, welche eine neue württembergische Verfassung beschließen sollten.
Mit dem Verfassungsgesetz vom 26. März 1868 wurde in Württemberg das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht der männlichen Bevölkerung zur Wahl der 70 Abgeordneten der Zweiten Kammer wirksam. Bei dieser Reform war das Wahlrecht zum Deutschen Zollparlament beispielgebend gewesen.
Wahlen: 68, 70, 76, 82,89, 95, 1900 1906: Verfassung von 1906 mit einer grundlegenden Reform in der Zusammensetzung der beiden Kammern Wahlen 1906, 1912
Großherzogtum Hessen (Hessen-Darmstadt)
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Landstände des Großherzogtums Hessen bestanden 1820 aus
- einer Ersten Kammer mit Vertretern des hohen Adels, der Kirchen und der Universitäten.
- einer Zweiten Kammer mit Vertretern des niederen Adels.[9] Von den Abgeordneten der Zweiten Kammer wurden 34 aus dem Land und zehn aus den größeren Städten gewählt, sechs aus dem grundbesitzenden Adel.[10] Es galt ein Zensuswahlrecht,[11] bei dem das Wahlrecht von der Steuerlast abhing.
- 1820: 1. Landtag
- 1834: 6. Landtag
- 1835: 7. Landtag
- 1844: 10. Landtag
- 1847: 11. Landtag
- 1856: 15. Landtag
Hannover bis 1866
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Ständeversammlung des Königreichs Hannover bestand nach dem Staatsgrundgesetz von 1833 aus
- einer Ersten Kammer, die weiterhin den Adel vertrat
- einer Zweiten Kammer mit zehn Prälaten, 37 städtischen und 38 bäuerliche Abgeordneten. Wahlrecht hatten in der Stadt die selbständigen Bürger, auf dem Land die selbständigen Bauern. Der Landtag bestimmte über Gesetze, Steuern und Haushalt, bei einschränkenden Vorrechten des Königs.[12]
1837 versuchte der neue König, Ernst August I., eine Änderung der Verfassung durchzusetzen.[13] König und Landtag vereinbarten 1840 eine neue Verfassung.[14]
Die Verfassung von 1840 kannte
- die Erste Kammer mit sechzig Mitgliedern (im Jahre 1848), von denen die meisten zu den gewählten ritterschaftlichen Abgeordneten gehörten.
- die Zweite Kammer mit ständischen Abgeordneten, die vom König, den Kirchen bzw. der Universität ernannt oder von den Provinziallandschaften gewählt wurden. 37 Abgeordnete wurden von den Städten und Flecken, weitere 39 von den ländlichen Grundbesitzern gewählt, die die historischen Landschaften repräsentierten.
Wahlberechtigt für die Zweite Kammer war in der Regel, wer nach den Bestimmungen an seinem Heimatort dort für die Gemeinde wählen durfte. Dies waren normalerweise nur Haus- und Grundbesitzer. Die Wahlen waren indirekt. Für das passive Wahlrecht war eine bestimmte Steuerleistung erforderlich, ein Mindestalter von 25 Jahren sowie die christliche Konfession.[15]
Sachsen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im Königreich Sachsen gab es laut Verfassung vom 4. September 1831 eine Ständeversammlung zwei Kammern. In der Ersten waren die Standesherren, der Großgrundbesitz, die Kirchen, die Universität und die acht größeren Städte vertreten, in der Zweiten der ländliche und städtische Beisitz.[16][17] 1833 machten die Urwähler für die Zweite Kammer etwa zehn Prozent der Bevölkerung aus.[18]
- 20 Abgeordnete der Rittergutsbesitzer. Die Wahl erfolgte in den Ritterschaften der alten sächsischen Kreise und der Ritterschaft der sächsischen Oberlausitz.
- 25 Abgeordnete der Städte
- 25 Abgeordnete des Bauernstandes
- 5 Vertreter des Handels und Fabrikwesens
Folglich waren die agrarischen Interessen überrepräsentiert, war Sachsen doch stark urbanisiert und industrialisiert.
Die Abgeordneten der II. Kammer wurden für die Dauer dreier Landtage gewählt, am Ende eines jeden Landtags trat ein Drittel aus. Der König hatte das Recht, die II. Kammer aufzulösen und Neuwahlen anzuordnen.
Die Abgeordneten der Städte und des Bauernstandes wurden durch indirekte Wahlen in getrennten Wahlkreisen ermittelt. Dabei galt ein Zensus.
1868 wurden für die II. Kammer 80 Wahlkreise gebildet, die je einen Abgeordneten entsandten. Gewählt war, wer die relative Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigte. Wahlrecht hatten alle Männer, die 25 Jahre alt waren und wenigstens 1 Taler direkte Staatssteuern zahlten. Kandidaten mussten 30 Jahre alt sein und 10 Taler Steuern zahlen. Das war damals das progressivste Landtagswahlrecht Deutschlands. Etwa 10 % der männlichen Untertanen hatten nun das Wahlrecht. Allerdings bewirkte die Trennung in 35 städtische und 45 ländliche Wahlkreise eine Verzerrung. Abgeordnete wurden für sechs Jahre gewählt. Alle zwei Jahre fanden Wahlen zu einem Drittel der Sitze statt. Der Staatshaushalt wurde alle zwei Jahre beschlossen.
1896 taten sich die bürgerlichen Parteien zusammen und beschlossen die Einführung des Dreiklassenwahlrechts nach preußischen Vorbild. Gegen diese Verschlechterung des Wahlrechts führte die SPD zahlreiche Massenveranstaltungen durch. Die Abgeordneten wurden nun in drei Klassen und indirekt gewählt. In der untersten, III. Klasse entfiel jeder Zensus, so dass die Gesamtzahl der Wahlberechtigten anstieg.
Aus dem Klassenwahlrecht wurde 1909 ein Pluralwahlrecht. Ungleich war es weiterhin, weil zwar der Zensus abgeschafft war und jeder eine Grundstimme hatte - aber einige Wähler erhielten Zusatzstimmen, höchstens jedoch nur vier Stimmen:
- 1–3 Zusatzstimmen für hohes Einkommen;
- eine Zusatzstimme für die mittlere Reife (wer den einjährig-freiwilligen Militärdienst statt der normalen Dienstzeit ableisten durfte)
- eine Zusatzstimme für Wähler über fünfzig Jahre
Alle sechs Jahre wurden alle Sitze neu vergeben, in direkter Wahl. Gewählt war, wer die absolute Mehrheit im Wahlkreis erlangte, gegebenenfalls mittels Stichwahl.[19]
Wahlen auf kommunaler Ebene
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Kommunalwahlen sind politische Wahl in Gebietskörperschaften sowie den Bezirken der Stadtstaaten, also insbesondere in Städten, Gemeinden oder Landkreisen. Weiterhin zählen dazu die Wahlen zu Vertretungsgremien von Regionalverbänden, Landschaftsverbänden oder ähnlichen Zusammenschlüssen. Die Kommunalwahlen dienen zur Bestimmung von Volksvertretern in kommunalen Gemeinde- oder Stadträten oder bei Direktwahlen zur Wahl der Person des Bürgermeisters oder Landrats. Daneben werden Vertreter in Bezirksversammlungen, Bezirkstagen, Bezirksvertretungen oder Ähnlichem sowie Ortsbeiräte gewählt.
Gemeinsam mit den Kommunalwahlen finden vielfach andere Wahlen (wie die zu Ausländerbeiräten oder Seniorenbeiräten) sowie Volksabstimmungen statt.
Frankfurt
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Ständige Bürgerrepräsentation, ab 1817 für 51 Mitglieder. Die Wahl neuer Mitglieder erfolgte durch ein Wahlgremium bestehend aus 12 Männern. Sechs davon wurden von der Ständige Bürgerrepräsentation, weitere sechs von Mitgliedern des Gesetzgebenden Körpers gewählt.
Stuttgart
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Nach Einführung des Selbstverwaltungsrechts der Gemeinden im zum Königreich erhobenen Württemberg im Jahre 1819 erhielten die Städte und Gemeinden ein gewisses Mitspracherecht bei der Bestellung des Stadtschultheiß.
Nürnberg
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Bis 1806 herrschte der Magistrat, vertreten durch die Nürnberger Patrizier. Danach kam die Stadt an Bayern, und mit dem Gemeindeedikt von 1808 wird ein Gremium von Munizipalräten gewählt, das aber nur geringe Selbstverwaltungskompetenzen genießt. Die Geschicke der Stadt lenkte ein „Polizeikommissär“ bis zum Jahre 1818. 1818 werden in Bayern mit dem Zweiten Gemeindeedikt eigenständige kommunale Einheiten mit gewählten Gemeindevertretern geschaffen. Daraufhin wird in Nürnberg erstmals eine Zivilverwaltung installiert - ein Magistrat mit einem „Ersten Bürgermeister“ an der Spitze. Im April 1869 verließ der letzte bayerische Stadtkommissär die Stadt.
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Edgar Liebmann: Das Alte Reich und der napoleonische Rheinbund. In: Peter Brandt u.a. (Hrsg.): Handbuch der europäischen Verfassungsgeschichte im 19. Jahrhundert. Institutionen und Rechtspraxis im gesellschaftlichen Wandel. Band 1: Um 1800. Dietz, Bonn 2006, S. 640–683, hier S. 656/657.
- ↑ Dr. des. Michael Huyer: Frankreich und Mainz – Geschichte um 1800 im Spiegel von Denkmälern. Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, Mainz 3/2001, PDF-Dokument
- ↑ Elisabeth Fehrenbach: Vom Ancien Regime zum Wiener Kongress. München, 2001. S.88f.
- ↑ Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band I: Reform und Restauration 1789 bis 1830. Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart [u. a.] 1981, S. 342.
- ↑ Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band I: Reform und Restauration 1789 bis 1830. Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart [u. a.] 1981, S. 344.
- ↑ Peter Burg: Das Zweikammersystem in den deutschen Bundesstaaten. In: H. W. Blom, W. P. Blockmans, H. de Schepper (Hrsg.): Bicameralisme. Tweekamerstelsel vroeger en nu. Handelingen van de Internationale Conferentie ter gelegenheid van het 175-jarig bestaan van de Eerste Kamer der Staten-Generaal in de Nederlanden. Sdu Uitgeverij, Den Haag 1992, S. 291–297, hier S. 293.
- ↑ Wolfgang von Hippel: Revolution im deutschen Südwesten, Stuttgart 1998: Verlag W. Kohlhammer (= Schriften zur politischen Landeskunde Baden-Württembergs, Band 26), S. 27.
- ↑ s. Hippel, S. 26f.
- ↑ Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band I: Reform und Restauration 1789 bis 1830. Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart [u. a.] 1981, S. 342.
- ↑ Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band I: Reform und Restauration 1789 bis 1830. Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart [u. a.] 1981, S. 342.
- ↑ Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band I: Reform und Restauration 1789 bis 1830. Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart [u. a.] 1981, S. 344.
- ↑ Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band II: Der Kampf um Einheit und Freiheit 1830 bis 1850. W. Kohlhammer, Stuttgart [u. a.] 1960, S. 90.
- ↑ Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band II: Der Kampf um Einheit und Freiheit 1830 bis 1850. W. Kohlhammer, Stuttgart [u. a.] 1960, S. 93.
- ↑ Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band II: Der Kampf um Einheit und Freiheit 1830 bis 1850. W. Kohlhammer, Stuttgart [u. a.] 1960, S. 114.
- ↑ Manfred Botzenhart: Deutscher Parlamentarismus in der Revolutionszeit 1848–1850. Droste Verlag, Düsseldorf 1977, S. 199/201.
- ↑ Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band II: Der Kampf um Einheit und Freiheit 1830 bis 1850. W. Kohlhammer, Stuttgart [u. a.] 1960, S. 526.
- ↑ Documentarchiv.de: Verfassungsurkunde für das Königreich Sachsen, abgerufen am 9. September 2012.
- ↑ Peter Burg: Das Zweikammersystem in den deutschen Bundesstaaten. In: H. W. Blom, W. P. Blockmans, H. de Schepper (Hrsg.): Bicameralisme. Tweekamerstelsel vroeger en nu. Handelingen van de Internationale Conferentie ter gelegenheid van het 175-jarig bestaan van de Eerste Kamer der Staten-Generaal in de Nederlanden. Sdu Uitgeverij, Den Haag 1992, S. 291–297, hier S. 293.
- ↑ Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band IV: Struktur und Krisen des Kaiserreiches. Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart [u. a.] 1969, S. 409/410.
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