Bettina Kudla

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Bettina Kudla (2014)
Video-Vorstellung (2014)

Bettina Irene Kudla (* 20. Juli 1962 in München) ist eine deutsche Politikerin der CDU.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bettina Kudla legte 1981 ihr Abitur ab und studierte von 1981 bis 1988 Betriebswirtschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Nach dem Abschluss als Diplom-Kauffrau arbeitete sie bis 2004 als Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin in Halle (Saale) bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte & Touche.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kudla wechselte 2004 als Kämmerin in die Stadtverwaltung Rosenheim. Seit dem 1. Mai 2005 war Kudla Bürgermeisterin und Beigeordnete für Finanzen der Stadt Leipzig. Sie gehört in ihrer Eigenschaft als Bundestagsabgeordnete dem Kreisvorstand der CDU Leipzig an.

Zur Bundestagswahl am 27. September 2009 trat Kudla für die Leipziger CDU als Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis Leipzig I an und wurde mit 33,3 % der Erststimmen in den Deutschen Bundestag gewählt,[1] bei der Bundestagswahl 2013 mit 40,0 % wiedergewählt. Im 18. Deutschen Bundestag gehört sie dem Finanzausschuss an und ist Berichterstatterin ihrer Fraktion für allgemeine Versicherungswirtschaft, Freie Berufe und Sozialversicherung. Ferner gehört sie dem Unterausschuss Europa des Haushaltsausschusses und dem Unterausschuss Kommunales des Innenausschusses an.

Am 2. Juni 2016 stimmte sie als einzige Abgeordnete[2] gegen einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, der den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916 durch die Türkei zum Gegenstand hat. Ihre Ablehnung erklärte sie in einer persönlichen Erklärung zur Abstimmung. Sie schrieb:

„Es ist nicht Aufgabe des Deutschen Bundestages, historische Bewertungen von Ereignissen in anderen Staaten vorzunehmen. Die Aufarbeitung von geschichtlichen Ereignissen obliegt dem betroffenen Staat, in diesem Fall der Republik Türkei. […] Die politischen als auch finanziellen Folgen, die sich aus diesem Antrag ergeben, sind nicht kalkulierbar. Unmittelbare finanzielle Folgen könnten sich durch das Aufmachen von Wiedergutmachungsforderungen seitens Armenien ergeben. […] Allein aus der Kenntnis von Vorgängen, kann m. E. nicht abgeleitet werden, dass das Deutsche Reich eine Mitschuld an den damaligen Ereignissen der Verfolgung der Armenier trägt.“[3]

Einige Tage später trug das türkische Städtchen Pazar, das zuvor Cem Özdemir die Ehren-Mitbürgerschaft entzogen hatte, Kudla eine Ehren-Mitbürgerschaft an, ohne sie persönlich zu kontaktieren.[4]

Im August 2016 wurde Kudlas Wahlkreisbüro in Leipzig-Gohlis von Unbekannten verwüstet. Auf linksunten.indymedia wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht, in dem Kudlas Mitwirkung bei der Asylrechtsverschärfung und der Verschlechterung bei Hartz IV kritisiert wurden.[5]

Am 24. September 2016 twitterte Kudla „BK #Merkel streitet es ab, #Tauber träumt. Die #Umvolkung #Deutschlands hat längst begonnen. Handlungsbedarf besteht!“. CDU-Generalsekretär Peter Tauber schrieb „Die Einlassungen von @kudlaleipzig sind in Inhalt und Ton völlig inakzeptabel. Das steht nicht für die @CDU“. Michael Grosse-Brömer, einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU, schrieb darauf „Tweet von @KudlaLeipzig ist unsäglich. Die @cducsubt distanziert sich eindeutig von Inhalt und Sprache“.[6]

Über den türkischen Regimekritiker Can Dündar twitterte sie: „Cansel #Dünnschiss, pardon, Can #Dündar sagt, …“ Diesen wie auch den „Umvolkungs“-Tweet ließ Kudla am 26. September 2016 löschen.[7]

Durch die CDU-Mitglieder ihres Wahlkreises wurde Kudla nicht erneut als Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Sie unterlag dem früheren Radrennsportler Jens Lehmann.[8]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Bettina Kudla – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2009: Gewählte Wahlkreisbewerber: Sachsen. Der Bundeswahlleiter / Statistisches Bundesamt, 2012, archiviert vom Original am 3. September 2012, abgerufen am 1. Oktober 2016.
  2. Abstimmung über Völkermord-Resolution des Bundestages: Diese Abgeordnete hat als Einzige gegen die Armenien-Resolution gestimmt. Deutsch-Türkisches Journal (DTJ), 2. Juni 2016, abgerufen am 2. Juni 2016.
  3. Bettina Kudla: Beratung des Antrages zu Armenien: Persönliche Erklärung. Website von Bettina Kudla, 2. Juni, abgerufen am 2. Juni 2016.
  4. Robert Klages: Nach Armenien-Resolution des Bundestags: Türkische Stadt entzieht Özdemir Ehrenbürgerschaft. Der Tagesspiegel, 10. Juni 2016, abgerufen am 1. Oktober 2016.
  5. Anschlag auf Wahlkreisbüro von CDU-Abgeordneter. Mitteldeutscher Rundfunk, 29. August 2016, abgerufen am 17. September 2016.
  6. CDU-Abgeordnete twittert über „Umvolkung“. Spiegel Online, 24. September 2016, abgerufen am 1. Oktober 2016.
    NS-Begriff verwendet: Empörung über Tweet der CDU-Abgeordneten Kudla. dpa-Artikel auf FAZ.net, 24. September 2016, abgerufen am 1. Oktober 2016.
    Bettina Kudla: CDU-Abgeordnete spricht von „Umvolkung“. Zeit Online, 24. September 2016, abgerufen am 1. Oktober 2016.
    CDU-Bundestagsabgeordnete kritisiert Merkel mit Nazi-Begriff. sueddeutsche.de, 24. September 2016, abgerufen am 1. Oktober 2016.
  7. Kudla löscht umstrittenen Tweet. MDR aktuell, 26. September 2016, abgerufen am 1. Oktober 2016.
    Kein Ausschluss wegen „Umvolkungs“-Tweets. Zeit Online, 27. September 2016, abgerufen am 1. Oktober 2016.
  8. Im ersten Wahlgang durchgefallen: CDU entzieht Bettina Kudla das Vertrauen. In: Leipziger Volkszeitung. 22. Oktober 2016, abgerufen am 22. Oktober 2016.