Chega

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Chega
Partei­vorsitzender André Ventura
Gründung 9. April 2019
Gründungsort Lissabon
Hauptsitz Lissabon
Ausrichtung Rechtsextremismus
Rechtspopulismus
Nationalkonservatismus
EU-Skepsis
Nationalismus
Wirtschaftsliberalismus
Farbe(n) dunkelblau
Sitze Versammlung der Republik
50 / 230 (21,7 %)
(Wahl 2024)
Sitze EU-Parlament
0 / 21 (0 %)
Europapartei Identität und Demokratie Partei
Website partidochega.pt

Chega! (portugiesisch Es reicht![1], Jetzt reicht’s! bzw. Genug!, Abkürzung CH) ist eine rechtspopulistische und rechtsextreme politische Partei in Portugal.[2]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gegründet wurde Chega vom promovierten Juristen und ehemaligen Finanzbeamten André Ventura, der noch 2017 als Spitzenkandidat der Partei Partido Social Democrata zum Stadtrat von Loures im Norden Lissabons gewählt worden war.[3] Dieses Amt legte er jedoch nieder, trat aus der PSD aus und gründete Chega.[3]

Zur Europawahl 2019 schloss sich Chega zusammen mit Partido Popular Monárquico und Partido Cidadania e Democracia Cristã zur Koalition BASTA! zusammen und erhielt 1,49 % der Stimmen. Dies reichte nicht für ein Mandat und die Zweckkoalition wurde aufgelöst. Bei der Wahl zum Portugiesischen Parlament im Oktober 2019 erhielt die Partei 1,3 % der Stimmen und errang damit einen Sitz im Parlament; diesen nahm der Vorsitzende André Ventura als Abgeordneter ein.

Am 1. Juli 2020 trat die Partei der rechtspopulistischen und rechtsextremen Europapartei Identität und Demokratie bei.[4]

Bei der Wahl zum Portugiesischen Parlament 2022 erhielt die Partei 7,2 % der Stimmen und zog mit 12 Abgeordneten ins Parlament ein.

Ende Januar 2023 wurde André Ventura auf dem V. Parteitag von Chega mit 98,3 % der Stimmen als einziger Kandidat erneut zum Parteivorsitzenden gewählt.[5]

Wählerbasis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Laut Luca Manucci, Forscher am Institut für Sozialwissenschaften (ICS) der Universität Lissabon, gehören zu den Wählern von Chega insbesondere ehemalige Sympathisanten der Volkspartei CDS-PP. Diese Wählerschaft sei eher männlich und verfüge über ein überdurchschnittliches Einkommen.[6] Zu den Mitgliedern der Chega gehören auch ehemalige Mitglieder der PSD, wie der Rechtsprofessor António Pinto Pereira.[7] André Ventura war bis 2018 selbst Mitglied der liberal-konservativen Partei PSD.

Wahlprogramm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei präsentiert sich als „national, konservativ, liberal und personalistisch“. Sie nennt sich selbst Anti-System-Partei.[1] Laut ihrem Manifest positioniert sie sich:[8]

Rezeption und Deutung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben der typischen rechtspopulistischen Programmatik, wie Nationalismus, Populismus oder EU-Skepsis, tritt Chega für weniger Steuern, ein wesentlich kleineres Nationalparlament, eine Justizreform mit härteren Strafen für verurteilte Täter (z. B. die Schaffung einer lebenslangen Haftstrafe oder die chemische Kastration von pädophilen Sexualstraftätern) und ein Ende der Sozialhilfen für Menschen ein, die nicht arbeiten wollen.[1][3]

„Chega ist eine radikale Partei, die gegen das System ist. Sie nennt sich selbst Anti-System-Partei. Politiker sind ihr Feindbild, Institutionen ebenfalls. Ihrer Meinung nach ist das alles verzichtbar“, meint der Soziologe Elisio Estanque von der Universität Coimbra, der sie mit der Alternative für Deutschland mit extremeren Positionen vergleicht.[1]

Premierminister António Costa (Partido Socialista) nannte 2020 eine mögliche Koalition von Partido Social Democrata und Chega auf den Azoren, nach 24 Jahren Regierungsmehrheit der PS, einen Skandal, ein Überschreiten einer roten Linie.[1]

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlen zum Portugiesischen Parlament[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ergebnisse
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze
2019 66.442 1,3 % 1
2022 410.965 7,3 % 12[9]
2024 1.169.836 18,1 % 50

Wahlen zum Europäischen Parlament[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ergebnisse
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze
2019 49.496 1,5 % 01
1 
als Teil der Parteienkoalition BASTA!

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d e Oliver Neuroth: Rechtsextreme Partei Chega: Eine portugiesische AfD im Aufwind. In: tagesschau.de. 20. November 2020, archiviert vom Original am 26. November 2020; abgerufen am 11. März 2024.
  2. São José Almeida: Chega um partido populista de extrema-direita a Portugal. In: publico.pt. 26. Januar 2019, abgerufen am 7. Oktober 2019 (portugiesisch).
  3. a b c Tilo Wagner: „Chega“ in Portugal – Neue rechte Partei wartet auf Erfolg. (mp3-Audio; 6,3 MB; 6:53 Minuten) In: Deutschlandfunk-Sendung „Europa heute“. 3. Mai 2019, abgerufen am 11. März 2024 (html).
  4. Partido CHEGA! adere oficialmente ao ID-Party na União Europeia. In: partidochega.pt. 2. Juli 2020, archiviert vom Original am 2. Juli 2020; abgerufen am 11. März 2024 (portugiesisch).
  5. Ventura reeleito líder do Chega com 98,3%. In: Diário de Notícias. 28. Januar 2023, archiviert vom Original am 28. Januar 2023; abgerufen am 11. März 2024 (portugiesisch).
  6. Thomas Lemahieu: Élections au Portugal. Face au variant fasciste, l’immunité baisse. In: humanite.fr. 26. Januar 2022, abgerufen am 4. März 2024 (französisch).
  7. Inês André Figueiredo, Mariana Lima Cunha, Miguel Santos Carrapatoso, Miguel Viterbo Dias: António Pinto Pereira. “Montenegro tem uma atitude infantil. Se fosse um político a sério liderava a direita”. In: Observador. 12. Januar 2024, archiviert vom Original am 12. Januar 2024; abgerufen am 11. März 2024 (portugiesisch).
  8. José da Silva: André Ventura et le CHEGA d’extrême-droite. In: Portugal en français. 24. Januar 2022, abgerufen am 11. März 2024 (französisch).
  9. Eleições Legislativas 2022. In: legislativas2022.mai.gov.pt. Archiviert vom Original am 1. Februar 2022; abgerufen am 11. März 2024 (portugiesisch).