Die Pinken/Bündnis21

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Die Pinken/Bündnis21
Bündnis21 Logo.svg
Partei­vorsitzende n.n.
Stell­vertretende Vorsitzende n.n.
Gründung 23. Januar 2021
Gründungs­ort Frankfurt am Main
Haupt­sitz Langen
Farbe(n) pink
Mitglieder­zahl 450[1]
Website www.buendnis21.de

DiePinken/BÜNDNIS21 (Eigenschreibweise diePinken/BÜNDNIS21, Kurzform BÜNDNIS21) ist eine deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 23. Januar 2021 gegründet und trat in Hamburg, Hessen und Baden-Württemberg mit Landeslisten zur Bundestagswahl am 26. September 2021 sowie zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin am selben Tag an[2]. Die Partei entstand aus dem Weimarer Verein „Bürger für Deutschland“. Die Partei versteht sich selbst als Wahlbündnis mehrerer Vereine, kleinerer Parteien und Gruppen.[3]

Hauptthema von BÜNDNIS21 ist die Forderung der „Politikerhaftung“, also dass Politiker für Steuerverschwendung und die Nichtverfolgung von Straftaten haften müssen. Dafür werden 2 neue Artikel im Strafgesetzbuch gefordert: 266a Haushaltsuntreue und 138a Mitwisserschaft im Amt. Neben dem Grundsatzprogramm mit den Forderungen nach neuen „Spielregeln für Politik“ gibt es 81 Thesen zu allen gesellschaftlichen Bereichen, auf die sich die beteiligten Gruppen in einem Grundkonsenspapier geeinigt haben.[4] Die Partei versteht sich als liberal-konservativ und in der politischen Mitte beheimatet.[5]

In Berlin wurde die Partei nicht für die Bundestagswahl 2021 zugelassen, weil sie die notwendigen 500 Unterstützerunterschriften zu spät eingereicht hatte.[6] Bei der zeitgleich stattfindenden Berliner Abgeordnetenhauswahl waren die Pinken jedoch wählbar.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Der Bundeswahlleiter: Niederschrift über die 1. Sitzung des Bundeswahlausschusses für die Bundestagswahl 2021. 9. Juli 2021, abgerufen am 15. Juli 2021.
  2. Parteien und Kandidaturen - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 2. September 2021.
  3. tagesschau.de: Bundestagswahl 2021: diePinken/Bündnis21. Abgerufen am 2. September 2021.
  4. Unser Konsenspapier. Abgerufen am 2. September 2021 (deutsch).
  5. Julia Rakers: diePinken/BÜNDNIS21 | BÜNDNIS21 | Bundestagswahl 2021 | Wer steht zur Wahl? Abgerufen am 13. Oktober 2021.
  6. Sonja Wurtscheid: „Die Basis“ und „Die Pinken“ in Berlin nicht zur Bundestagswahl zugelassen. In: Der Tagesspiegel. 30. Juli 2021, abgerufen am 31. August 2021.