Fachkommission Integrationsfähigkeit

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Die Fachkommission Integrationsfähigkeit, Langbezeichnung Fachkommission der Bundesregierung zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit, besteht aus 24 Mitgliedern aus Wissenschaft und Praxis, die bis Mitte 2020 nach Vereinbarung im Koalitionsvertrag einen Bericht mit mittel- bis langfristigen integrationspolitischen Empfehlungen erarbeiten.

Entstehung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bundeskabinett hat im April 2018 zunächst das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration (IntB) zu den drei Federführern innerhalb der Bundesregierung bestimmt. Auf Grundlage der Planungen für die Fachkommission und der Entscheidung, dass die Bundesregierung die Arbeit durch eine bei der IntB eingerichtete Geschäftsstelle begleitet und unterstützt, hat das Bundeskabinett am 30. Januar 2019 die insgesamt 24 Mitglieder der Fachkommission der Bundesregierung zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit berufen.[1] Die Kommission hat am 20. Februar 2019 ihre Arbeit aufgenommen und wird dem Deutschen Bundestag bis Mitte 2020 berichten.[2]

Ziel, Auftrag und Arbeitsweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ziel der Kommission ist es, „die wirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen, gesellschaftlichen und demografischen Rahmenbedingungen für Integration zu beschreiben und Vorschläge für Standards zu machen, wie diese verbessert werden können.“[2] Der Terminus der Integrationsfähigkeit, den der Koalitionsvertrag verwendet, findet eine gesetzliche Referenz in § 1 Abs. 1 AufenthG:

(1) Das Gesetz dient der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland. Es ermöglicht und gestaltet Zuwanderung unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Das Gesetz dient zugleich der Erfüllung der humanitären Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland. Es regelt hierzu die Einreise, den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern. Die Regelungen in anderen Gesetzen bleiben unberührt.

Die Fachkommission tagt insgesamt 7 mal als Plenum, jeweils aufgrund der Herkunft der beiden Vorsitzenden in Bonn und in Berlin. Das 1. Plenum fand am 20. Februar 2019 in Berlin statt, das 2. Plenum am 12. Juni 2019 in Bonn[3].

Mitglieder der Fachkommission[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Fachkommission gehören 24 Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis an.[2] Es finden sich in der folgenden Darstellung jedoch 25 Namen, da die auf das Forschungszentrum des BAMF bezogene Position abwechselnd von Nina Rother und Susanne Worbs wahrgenommen wird.

Vorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weitere Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Portal: Migration und Integration – Artikel, Kategorien und mehr zu Migration und Integration

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bundeskabinett beschließt Berufung einer Fachkommission Integrationsfähigkeit. Abgerufen am 14. September 2019.
  2. a b c Integrationsbeauftragte | Fachkommission Integrationsfähigkeit. Abgerufen am 12. September 2019.
  3. Fachkommission Integrationsfähigkeit. Abgerufen am 17. September 2019.