Hermann Lei (Politiker, 1972)

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Hermann Lei (* 5. November 1972; heimatberechtigt in Berneck) ist ein Schweizer Rechtsanwalt und Politiker (SVP).

Leben

Hermann Lei wuchs in Weinfelden auf, besuchte die Kantonsschule in Frauenfeld sowie das Lehrerseminar Kreuzlingen und studierte Rechtswissenschaften, das Studium schloss er im Juli 2001 ab. Er betreibt seit 2005 in Weinfelden ein Advokaturbüro. Er ist Mitglied des thurgauischen sowie des schweizerischen Anwaltsverbandes.

Von Dezember 2009 bis März 2011 war er Präsident der Verwaltung der im Dokumentenmanagement tätigen Nationalen Archiv- und Backup Genossenschaft NABUG in Winterthur,[1] welche unter nabug.ch eine Plattform zur elektronischen Dokumentenablage für Geschäftsdokumente betrieben hatte.[2] Ebenfalls seit Dezember 2009 ist er Mitglied des Verwaltungsrats der Genossenschaft Messen Weinfelden, welche unter anderem die für die Region wichtige Herbstmesse WEGA organisiert.[3][4] Lei war im März 2010 Gründer und bis zu seinem Ausschied im September 2010 einziger Verwaltungsrat der Schlagwort AG, deren Zweck das «Erbringen von Marketingdienstleistungen, schwerpunktmässig aber nicht ausschliesslich im Bereich des Internetmarketing» ist.[5]

Lei ist Präsident der Offiziersgesellschaft Frauenfeld. Er lebt in Frauenfeld, ist verheiratet und Vater zweier Kinder.

Politik

Bereits sein gleichnamiger Vater war Politiker. Dieser gehörte der FDP an und war von 1992 bis 2002 Regierungsrat des Kantons Thurgau.

Hermann Lei war 2007/08 Mitglied des Gemeinderats von Frauenfeld und sitzt seit 2007 für die SVP im Grossen Rat des Kantons Thurgau.[6] Er ist Präsident der Einbürgerungskommission von Frauenfeld. Lei kämpfte 2009 gegen die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit, setzte sich an vorderster Front ein für die Minarett-Initiative und ist Gegner der Anbindung des Schweizer Frankens an den Euro durch die Schweizerische Nationalbank.[7]

Affäre Hildebrand

Lei spielt eine zentrale Rolle in der Affäre Hildebrand um den damaligen Präsidenten des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank Philipp Hildebrand. Gemäss dem Bankratspräsidenten Hansueli Raggenbass nahm Lei gestohlene Kundendaten der Bank Sarasin zu einem Konto von Philippe Hildebrand entgegen und leitete sie an Christoph Blocher weiter.[7] Dieser legte sie Bundespräsidentin Calmy-Rey vor.[8] Lei, der sich durch Rechtsanwalt Valentin Landmann vertreten lässt,[9] leitete die Unterlagen auch an Weltwoche-Journalisten Urs Paul Engeler weiter.[10] Im Zuge dieser Affäre trat Philipp Hildebrand zurück.[11]

Am 13. Januar 2012 wurde eine Strafuntersuchung gegen Lei und den Zürcher SVP-Kantonsrat Claudio Schmid wegen Widerhandlung gegen das Bankengesetz (Art. 47 BankG) bzw. eine Teilnahme daran eingeleitet. Lei wird zusätzlich die Verletzung des Berufsgeheimnisses vorgeworfen. Es fanden diverse Hausdurchsuchungen und Befragungen statt.[12][13]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Nationale Archiv- und Backup Genossenschaft in Liquidation, Internet-Auszug, Handelsregister des Kantons Zürich, abgerufen am 7. Januar 2011.
  2. [ Fehler] Fehler bei Vorlage * Parametername unbekannt (Vorlage:Webarchiv): "1; 2"Vorlage:Webarchiv/Wartung/Parameter Fehler bei Vorlage:Webarchiv: Genau einer der Parameter 'wayback', 'webciteID', 'archive-today', 'archive-is' oder 'archiv-url' muss angegeben werden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/Linktext_fehlt
  3. Genossenschaft Messen Weinfelden, Internet-Auszug, Handelsregister des Kantons Thurgau, abgerufen am 7. Januar 2011.
  4. Verwaltungsrat Messen Weinfelden, Website der Messen Weinfelden, abgerufen am 7. Januar 2012.
  5. Schlagwort AG, Internet-Auszug, Handelsregister des Kantons Thurgau, abgerufen am 7. Januar 2011.
  6. Die Kantonsräte der Legislatur 2008–2012, Website des Kantons Thurgau, abgerufen am 7. Januar 2012.
  7. a b Das Bindeglied zwischen Sarasin und Blocher. In: NZZ Online. 5. Januar 2012, abgerufen am 7. Dezember 2012.
  8. Bundesrat widerspricht Blocher. In: NZZ Online. 6. Januar 2012, abgerufen am 7. Januar 2012.
  9. Valentin Landmann vertritt Lei. In: Tages-Anzeiger/Newsnet. Aktualisiert am 6. Januar 2012, abgerufen am 7. Januar 2012.
  10. «Ich schickte Blocher Hildebrands Konto-Unterlagen». Interview in: Blick vom 9. Januar 2012
  11. Im Zweifelsfall gegen den Angeklagten
  12. Weitergabe vertraulicher Bankdaten: Ausweitung des Strafverfahrens. Medienmitteilung in: Staatsanwaltschaft des Kanton Zürichs vom 13. Januar 2012
  13. Affäre Hildebrand: Hausdurchsuchung bei Hermann Lei. In: Schweizer Fernsehen vom 13. Januar 2012