Lehet Más a Politika

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Lehet Más a Politika
Die Politik kann anders sein
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Partei­vorsitzende Márta Demeter und László Lóránt Keresztes
Gründung 26. Februar 2009
Haupt­sitz Hegedűs Gyula utca 36
1136 Budapest
Aus­richtung Grüne Politik
Globalisierungskritik[1]
Agrarismus
Parlamentssitze
6/199
Mitglieder­zahl 1756 (2016)
Europaabgeordnete
0/21
Europapartei Europäische Grüne Partei (EGP)[2]
Website www.lehetmas.hu

Lehet Más a Politika (LMP; deutsch Die Politik kann anders sein) ist eine politische Partei in Ungarn. Sie wurde 2009 aus einer im Jahr zuvor entstandenen Nichtregierungsorganisation heraus gegründet, die eine Reform des politischen Systems Ungarns sowie der polarisierten ungarischen politischen Kultur zum Ziel hatte.

Die LMP ist seit November 2011 Vollmitglied der Europäischen Grünen Partei.

Themen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den Hauptthemen der LMP zählen Umweltschutz und Nachhaltigkeit sowie die Bekämpfung der in der politischen Elite Ungarns verbreiteten Korruption. Zur Überwindung der gegenwärtig starken Polarisierung des ungarischen Parteiensystems und der Gesellschaft zwischen sich scheinbar unvereinbar gegenüberstehenden linken und zum Teil extrem rechten Positionen will die LMP einen deliberativen Politikstil fördern, der zu einer umfassenden Partizipation aller Gesellschaftsschichten am politischen System führen soll. Damit soll die oft beklagte Distanz (und die so entstandene Politikverdrossenheit) zwischen Eliten und Volk verringert werden.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Europawahl 2009 erreichte die LMP 2,6 % der Stimmen, was ein Achtungserfolg war; allerdings verfehlte sie dabei den Einzug ins Europäische Parlament.

András Schiffer war Spitzenkandidat der LMP für die Parlamentswahlen 2010. Die Partei erreichte bei der Wahl 7,44 % der Stimmen und übersprang damit die in Ungarn geltende Fünf-Prozent-Hürde.

Die ungarische Piratenpartei Kalózpárt, die sich der LMP angeschlossen hatte und in der LMP als Arbeitsgruppe tätig war, spaltete sich 2012 von der LMP ab.[3] Ende 2012 traten acht der 15 Parlamentarier aus der LMP aus, nachdem Schiffer eine Zusammenarbeit mit der sozialdemokratischen MSZP oder der Oppositionsplattform „Gemeinsam 2014!“ ablehnte, hingegen eine Zusammenarbeit mit der als rechtsextrem bezeichneten Jobbik nicht ausschloss. Unter Führung des vorherigen Fraktionschefs Benedek Jávor gründeten die ausgetretenen Abgeordneten im Februar 2013 eine neue Partei unter dem Namen Dialog für Ungarn.[4]

Bei den Parlamentswahlen 2014 erreichte die Partei 5,3 % der Stimmen und gewann 5 Mandate. Am 18. Juli 2015 wurden András Schiffer und Bernadett Szél als Ko-Präsidenten gewählt.[5]

András Schiffer hat am 31. Mai 2016 bekannt gegeben, dass er zurücktritt und sein Mandat zurückgibt. Ákos Hadházy, ein ehemaliges Fidesz-Mitglied, der mit der Aufdeckung eines regierungsnahen Korruptionsskandals landesweit bekannt wurde, bekam den Platz von Schiffer im Parlament.

Im September 2017 wurde Bernadett Szél Ministerpräsidentschaftskandidatin und im selben Monat kündigte die MSZP-Abgeordnete Márta Demeter an, dass sie sich der LMP-Fraktion im Parlament anschließt.[6]

Vor der Parlamentswahl 2018 schloss die LMP eine Zusammenarbeit mit der Jobbik nach den Wahlen nicht aus.[7] Bei der Wahl erhielt die Partei acht Sitze im Parlament.

Im Oktober 2018 trat Bernadett Szél aus der Partei LMP aus und legte gleichzeitig ihren Fraktionsvorsitz nieder.[8] Auch Szabolcs Szabó verließ die Partei. Beide bleiben als parteilose Abgeordnete im Parlament. Daraufhin wurden Márta Demeter und László Lóránt Keresztes als Parteivorsitzende gewählt.[9] Keresztes übernimmt zugleich den Fraktionsvorsitz.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Boris Kálnoky: Ungarische Grüne: „Die Rechtsradikalen sprechen echte Probleme an“. 20. Mai 2014 (welt.de [abgerufen am 11. April 2019]).;
    Boris Kálnoky: Ungarn : Wie konnte die rechtsradikale Jobbik so erstarken? 9. April 2014 (welt.de [abgerufen am 11. April 2019]).
  2. Pariser Kongress der Europäischen Grünen Partei: LMP wurde als Vollmitglied aufgenommen (ungarisch) Lehet Más a Politika. 13. November 2011. Archiviert vom Original am 13. Januar 2012. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/lehetmas.hu Abgerufen am 26. Juni 2012.
  3. http://www.kalozpart.org
  4. taz: Aus eins mach zwei
  5. New Wave Media Group Zrt.: A csalódott fideszesekre építene az LMP. In: http://www.origo.hu/. (origo.hu [abgerufen am 30. Januar 2018]).
  6. Attila Rovó: Szél Bernadett lett az LMP frakcióvezetője. Index.hu, 30. Januar 2017, abgerufen am 4. November 2018 (ungarisch).
  7. Az LMP sem zárná ki az együttműködést a Jobbikkal. Hír TV, 22. November 2017, abgerufen am 4. November 2018 (ungarisch).
  8. Szabolcs Dull: Szél Bernadett kilépett az LMP-ből. Index.hu, 1. Oktober 2018, abgerufen am 4. November 2018 (ungarisch).
  9. Tamás Német: Demeter Mártát megválasztották az LMP társelnökének. Index.hu, 20. Oktober 2018, abgerufen am 4. November 2018 (ungarisch).