Europäische Grüne Partei

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Europäische Grüne Partei
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Partei­vorsitzende Monica Frassoni,
Reinhard Bütikofer
General­sekretärin Mar Garcia Sanz
Schatz­meisterin Lena Lindström
Gründung 21. Februar 2004
Gründungs­ort Rom
Haupt­sitz Wiertzstraat 31
B-1050 Brüssel
Jugend­organisation Federation of Young European Greens
Parteinahe Stiftung Green European Foundation
Aus­richtung Grüne Politik
Farbe(n) grün und gelb
Parlamentssitze
40/751
Staatliche Zuschüsse 1.798.090 € (2016, vorläufig)
EP-Fraktion Grüne/EFA
Website europeangreens.eu

Die Europäische Grüne Partei (englisch: European Green Party; EGP) ist eine europäische politische Partei, die 39 grüne Parteien aus 34 europäischen Staaten umfasst. Sie wurde am 21. Februar 2004 in Rom gegründet und folgt der Europäischen Föderation Grüner Parteien (EFGP). Die EGP ist einer der vier Regionalverbände der Global Greens. Zusammen mit der Europäischen Freien Allianz bildet sie im Europäischen Parlament die Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vorgeschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Vorlauf der Europawahl 1979 gründete sich auf Initiative der deutschen Grüne Liste Umweltschutz die Europäische Ökologische Aktion (ECOROPA), die Parteien und Wählervereinigungen aus 14 Ländern umfasste.[1] Nur die italienische Partito Radicale konnte jedoch ins Parlament einziehen. Im Nachlauf wurde die Platform of Ecopolitical Action for a Peaceful Change of Europe in Strasbourg (PEACE) gegründet.[2] Aus dieser entwickelte sich die 1980 die Koordination grüner und radikaler Parteien (KGRP), der neben grünen auch radikaldemokratische, linke und andere alternative Parteien angehörten.[1] Grüne und radikaldemokratische Parteien konnten sich jedoch nicht auf eine gemeinsame politische Linie einigen.[3] Nachdem die meisten radikalen Parteien die KGRP verlassen hatten, wurde am 26. März 1983 von den grünen Parteien eine gemeinsame Wahlplattform verabschiedet und am 31. März/1. April 1984 die Europäische Koordination Grüner Parteien (EKGP) gegründet. Dieser gehörten Parteien aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden an.[1] Bei der Europawahl 1984 entfielen elf Sitze auf grüne Parteien, davon sieben auf die deutschen Grünen. Zusammen mit anderen linken und radikaldemokratischen Parteien sowie den Mitgliedsparteien der regionalistischen Europäische Freie Allianz gründeten die grünen Abgeordneten die Regenbogen-Fraktion: Föderation von: Grün-Alternatives europäisches Bündnis, Agalev-Ecolo, Dänische Volksbewegung gegen die Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft, Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament. Die grünen Parlamentarier bildeten in der Fraktion eine Gruppe namens Green Alternative European Link (GRAEL).[3]

Aus der Europawahl 1989 gingen die grünen Parteien gestärkt hervor und bildeten eine eigene Fraktion Die Grünen im Europäischen Parlament. Die Fraktion verstärkte die Zusammenarbeit der europäischen grünen Parteien und so wurde am 20. Juni 1993 die Europäische Föderation Grüner Parteien (EFGP) gegründet. Im Gegensatz zu den etablierten europäischen Parteien beschränkte sich die EFGP nicht auf die Mitgliedsländer der EU, sondern hatte zum Beispiel auch Mitglieder aus Bulgarien, Estland und Georgien.[1] Die EFGP verstand sich selbst auch nicht als Partei, sah aber in den Statuten explizit die Möglichkeit einer Gründung einer europäischen Partei im Sinne des 1992 verabschiedeten Vertrag von Maastricht vor.

Nachdem die grünen Parteien zehn Jahre lang eine eigene Fraktion im Europaparlament hatten, nahm die Fraktion 1999 wieder die Abgeordneten der EFA mit auf. Die Fraktion trägt seitdem den Namen Die Grünen/Europäische Freie Allianz und umfasst aktuell 50 Abgeordnete, wobei die EGP den Großteil (40) der Abgeordneten stellt.

Mitglieder der EGP und ihrer Vorläufer im Europaparlament jeweils zu Beginn der Legislatur
Jahr Abgeordnete Fraktion
1979 ECOROPA
3/410
CDI
1984 EKGP
11/434
RBW
1989 EKGP
30/518
Grüne
1994 EFGP
23/567
Grüne
1999 EFGP
38/626
G/EFA
2004 EGP
35/732
G/EFA
2009 EGP
46/736
G/EFA
2014 EGP
40/751
G/EFA

Gründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Für die Europawahl 2004 beschloss die EFGP, als erste Parteigruppe ein europaweites, gemeinsames Wahlmanifest zu verabschieden.[1] Als Zeichen für das gemeinsame Bekenntnis der Grünen zu einem vereinigten Europa wurde zudem die Europäische Grüne Partei (EGP) gegründet. Die Unterzeichnung der Gründungscharta der EGP fand in demselben Saal des Konservatorenpalasts statt, in dem am 25. März 1957 die Römischen Verträge unterzeichnet worden waren. Die beiden Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament, der deutsche Europaparlamentsabgeordnete Daniel Cohn-Bendit und Monica Frassoni aus Italien, galten als inoffizielle Spitzenkandidaten der Partei. Beide waren im Vorfeld des Gründungskongresses auch als Parteisprecher gehandelt worden; zuletzt wurde allerdings der Vorstand der EFGP beibehalten.

Weiterer Verlauf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Spitzenkandidaten zur Europawahl 2014 wurden erstmals in Vorwahlen bestimmt. Die Grünen zogen mit Ska Keller und José Bové in den Wahlkampf.[4]

Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Folgende Parteien sind Mitglied der EGP:[5]

Staaten mit Mitglieds- und Beobachterparteien der Europäischen Grünen Partei, Stand 2011
Daniel Cohn-Bendit bei einem Treffen der Wahlkampagne 2004 in Biberach.
Spitzenkandidaten zur Europawahl 2014 waren Ska Keller und José Bové
Land Partei Europa-
parlamentarier
Nationale
Parlamentarier
AlbanienAlbanien Albanien Partia e Gjelbër nicht in der EU -
AndorraAndorra Andorra Els Verds d'Andorra nicht in der EU -
BelgienBelgien Belgien Groen
1/21
5/150
Ecolo
1/21
8/150
BulgarienBulgarien Bulgarien Selenite - -
Selena Partija - -
DanemarkDänemark Dänemark Socialistisk Folkeparti
1/13
7/179
DeutschlandDeutschland Deutschland Bündnis 90/Die Grünen
11/96
68/620
EstlandEstland Estland Eestimaa Rohelised - -
FinnlandFinnland Finnland Vihreä liitto
1/13
10/200
FrankreichFrankreich Frankreich Europe Écologie-Les Verts
6/74
17/577
GeorgienGeorgien Georgien Sakartvelo's mtsvaneta partia nicht in der EU -
GriechenlandGriechenland Griechenland Ikologi Prasini
0/22
1/300
IrlandIrland Irland Green Party -
0/108
ItalienItalien Italien Federazione dei Verdi - -
LettlandLettland Lettland Latvijas Zaļā partija -
4/100
LuxemburgLuxemburg Luxemburg Déi Gréng
1/6
6/60
MaltaMalta Malta Alternattiva Demokratika - -
MoldawienMoldawien Moldawien Partidul Ecologist Alianța Verde din Moldova nicht in der EU -
NiederlandeNiederlande Niederlande De Groenen - -
GroenLinks
2/26
4/150
NorwegenNorwegen Norwegen Miljøpartiet De Grønne nicht in der EU
1/169
OsterreichÖsterreich Österreich Die Grünen – Die Grüne Alternative
3/18
24/183
PolenPolen Polen Zieloni 2004 -
1/460
PortugalPortugal Portugal Partido Ecologista Os Verdes -
2/230
RumänienRumänien Rumänien Partidul Verde - -
RusslandRussland Russland Seljonaja Alternativa nicht in der EU -
SchwedenSchweden Schweden Miljöpartiet de Gröna
4/20
25/349
SchweizSchweiz Schweiz Grüne Partei der Schweiz nicht in der EU
15/200
SlowakeiSlowakei Slowakei Strana zelených (Slowakei) - -
SlowenienSlowenien Slowenien Stranka mladih – Zeleni Evrope - -
SpanienSpanien Spanien Iniciativa per Catalunya Verds
1/54
2/350
EQUO
1/54
3/350
TschechienTschechien Tschechien Strana Zelených - -
UkraineUkraine Ukraine Partija Selenych Ukrajiny nicht in der EU -
UngarnUngarn Ungarn Lehet Más a Politika
1/21
5/199
Zöld Demokraták Szövetsége - -
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Green Party of England and Wales
3/72
1/650
Scottish Green Party - -
Green Party in Northern Ireland1 - -
Zypern RepublikZypern Zypern Kinima Ikologon Perivallontiston -
1/56
1 Die Green Party NI ist kein selbständiges Mitglied der EGP, sondern als Teilorganisation der irischen Green Party

Die Jugendorganisation der EGP ist die Federation of Young European Greens (FYEG)

Einzelmitglied[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Folgende Abgeordnete im Europaparlament sind „Spezielles Mitglied“ der EGP, gehören aber keiner EGP-Mitgliedspartei an:[5]

Kandidat Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Staat Partei MdEP
KroatienKroatien Kroatien ORaH 1
TurkeiTürkei Türkei Yeşiller Partisi nicht in der EU

Assoziierte Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Staat Partei MdEP
AserbaidschanAserbaidschan Aserbaidschan Azərbaycan Yaşıllar Partiyası nicht in der EU
RusslandRussland Russland Green Russia nicht in der EU
WeissrusslandWeißrussland Weißrussland Biełaruskaja Partyja „Zialonyja“ nicht in der EU

Sonstiges[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ehemalige Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Staat Partei Anmerkung
DanemarkDänemark Dänemark De Grønne bis April 2008, Ausschluss wegen Wahlbündnis mit Folkebevægelsen mod EU
SpanienSpanien Spanien Confederación de Los Verdes im Mai 2012 ausgeschlossen

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d e http://www.diss.fu-berlin.de/diss/servlets/MCRFileNodeServlet/FUDISS_derivate_000000001834/10_Teil_III_EGP.pdf
  2. http://cevipol.ulb.ac.be/sites/default/files/Contenu/Cevipol/cahier00-4.pdf
  3. a b Elizabeth Bomberg: Green Parties and Politics in the European Union. Routledge. ISBN 978-1-134-85145-4.
  4. Our leading candidates
  5. a b http://europeangreens.eu/sites/europeangreens.eu/files/EGP%20Rule%20Book%20as%20amended%20Istanbul%202014%20-%20overview%20member%20parties.pdf