Marcus Held

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Marcus Held (2014)
Video-Vorstellung (2014)

Marcus Robert Georg Held (* 15. Oktober 1977 in Ludwigshafen am Rhein) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war bis März 2018 Stadtbürgermeister von Oppenheim und ist Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Held wuchs in Mühlheim an der Eis auf und besuchte in Obrigheim die Grundschule. Ab 1987 ging er auf das Gauß-Gymnasium in Worms, wo er zehn Jahre später 1997 sein Abitur machte.

Bereits während seiner Schulzeit trat er 1994 in die SPD ein und war bei der Gründung der Juso-AG Grünstadt-Land beteiligt. Zwischen 1995 und 2003 war er freier Mitarbeiter bei der Wormser Zeitung und der Allgemeinen Zeitung und berichtete aus den Verbandsgemeinden Monsheim, Westhofen und Eich sowie der Stadt Osthofen. Nach dem Abitur leistete Marcus Held 1997/98 seinen Zivildienst im Bereich Umweltschutz in der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land ab. Danach begann er an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken ein Studium der Rechtswissenschaften. Während des gesamten Studiums war er studentische Hilfskraft beim Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann. Ab 2000 wechselte er an die Johannes Gutenberg-Universität Mainz, um dort das Jura-Studium fortzusetzen. Als studentische Hilfskraft in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Mainz war er 2001 in der Geschäftsstelle „Tag der Deutschen Einheit“ für die Vorbereitung der Festlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2001 in Mainz tätig.

Das erste juristische Staatsexamen in Mainz absolvierte er 2003. Das zweite folgte 2006, sowie die Zulassung als Rechtsanwalt.

Bei der Wahl zum Stadtbürgermeister von Oppenheim 2004 konnte er sich gegen zwei Mitbewerber mit 54,4 Prozent der Stimmen durchsetzen. 2009 und 2014 wurde er als Stadtbürgermeister wiedergewählt. Von 2009 bis 2014 war er Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim. Seit 2009 sitzt er im Kreistag Mainz-Bingen. Neben seiner Tätigkeit als Stadtbürgermeister war er 2007 persönlicher Referent von Landrat Ernst Walter Görisch bei der Kreisverwaltung Alzey-Worms. 2009 wechselte er zur Gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaft Oppenheim eG und wurde dort als Vorstandsvorsitzender bestellt.

Bei der Bundestagswahl 2013 kandidierte er als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Worms[1] und zog über die Landesliste in den Bundestag ein.[2] Er gehört dort dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie als ordentliches Mitglied sowie dem Ausschuss für Umwelt und Bauen als Stellvertreter an.

Marcus Held ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Weitere Aktivitäten:

Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue, Bestechlichkeit, Vorteilsnahme und Verletzung des Parteiengesetzes[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In einem anonym verfassten, mehrseitigen Schreiben, das unter anderem der Staatsanwaltschaft Mainz vorliegt, wird Held vorgeworfen, unsaubere Geschäfte betrieben zu haben. Die Staatsanwaltschaft informierte nach einer Vorprüfung der Vorwürfe durch den Landesrechnungshof den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert darüber, dass ein Ermittlungsverfahren gegen den Abgeordneten eingeleitet werden soll. Lammert hob am 10. Juli 2017 Helds Immunität auf; die Staatsanwaltschaft Mainz leitete anschließend Ermittlungen in neun Fällen der Untreue (§266 StGB) ein.[3][4][5] Am 22. November 2017 beschloss der inzwischen neugewählte Bundestag einstimmig, die Immunität Helds aufzuheben.[6]

Es folgte eine Durchsuchung der Geschäfts- und Nebenräume des Rathauses in Oppenheim, der Geschäfts- und Nebenräume einer Immobilien-Vermittlungs-GmbH in Nackenheim sowie der Geschäftsräume eines Steuerberaterbüros in Oppenheim. Inzwischen richten sich die gegen Held geführten Ermittlungen nach Angaben der Staatsanwaltschaft insoweit gegen zwei weitere Personen, die im Verdacht der Untreue und des gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Betruges in zehn Fällen zum Nachteil der Stadt Oppenheim stehen.[7]

Der 112 Seiten umfassende Prüfbericht des rheinland-pfälzischen Landesrechnungshof findet sich seit dem 12. Dezember 2017 öffentlich auf der Internetseite der Verbandsgemeinde Rhein-Selz[8]. Die Schwerpunkte der Prüfung orientieren sich dabei nach den einleitenden Angaben des Prüfberichtes im Wesentlichen am Inhalt einer anonymen Eingabe vom 9. Februar 2017. „Diese bot in substantieller und mit Dokumenten belegter Form Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten vor allem bei: Grundstücksankäufen und -verkäufen, der Einschaltung von Maklern und der Zahlung von Maklerprovisionen, Aufträge an eine 'Planungsgemeinschaft' und deren Inhaber, kommunalen Mitarbeitern und Beauftragten [...] Werbeaufwendungen“, informieren die Prüfer auf der ersten Seite ihres Berichtes.

„Für den Grunderwerb der Stadt im Baugebiet Krämereck-Süd fehlten erforderliche Stadtratsbeschlüsse, Tatbestandsvoraussetzungen für Eilentscheidungen lagen nicht vor; eine rechtzeitige Information des Stadtrates unterblieb [...] Makler erhielten Vergütungen ohne Rechtsgrund [...] Der Schaden der Stadt Oppenheim ist auszugleichen [...] Haushaltsrechtliche Voraussetzungen zum Ankauf und zur Finanzierung der Grundstücke waren nicht erfüllt, Zahlungsanweisungen durften nicht erteilt werden [...]“, beanstandet der Prüfbericht auf der vierten Seite - und sieht somit die anonym erhobenen Vorwürfe bestätigt.

Am 28. Februar 2018 legte Held seine Ämter in Oppenheim mit Wirkung zum 5. März desselben Jahres nieder.[9]

Am 15. März 2018 gab die Staatsanwaltschaft Mainz bekannt, dass sie ihre Ermittlungen gegen Marcus Held um sieben weitere Verfahren ergänzt hat.[10] Die neuen Ermittlungen beziehen sich auf den Anfangsverdacht des Vergehens gegen das Parteiengesetz (§31d PartG), der Vorteilsnahme (§331 StGB) und der Bestechlichkeit (§332 StGB).

Kritik an Marcus Held aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In einem offenen Schreiben forderte Ende Januar 2018 Thomas Stritter, Rechtsanwalt und ehemaliger SPD-Landtagsabgeordneter aus Ingelheim am Rhein, ein Parteiordnungsverfahren durch die zuständigen Parteigremien gegen Marcus Held einzuleiten. Des Weiteren empfiehlt er Marcus Held, "rasch die Konsequenzen zu ziehen und seine öffentlichen Ämter bis zur endgültigen rechtlichen Klärung ruhen zu lassen und, sollten sich die Vorwürfe bestätigen, diese unverzüglich niederzulegen"[11]. Laut einem Bericht der Allgemeinen Zeitung Mainz unterstützt Thomas Stritter zusammen mit den beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hüttner und Nina Klinkel sowie dem Ingelheimer Oberbürgermeister Ralf Claus einen offenen Brief der Jusos Mainz-Bingen an den Kreisvorstand der Partei mit der Forderung, „sich der Sache anzunehmen und Stellung zu beziehen“.[12] Ende Februar 2018 bewerteten die SPD-Unterbezirke Alzey-Worms, Mainz-Bingen und Worms Helds Verhalten öffentlich als "parteischädigend"[13][14][15] und legten ihm teilweise den Rücktritt von allen politischen Ämtern nahe.[16] Mitte März 2018 gaben der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz und SPD-Generalsekretär Daniel Stich bekannt, dass Held "keine politische Zukunft in der SPD Rheinland-Pfalz" habe.[17][18]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Marcus Held – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Marcus Held will in den Bundestag - Oppenheimer SPD-Bürgermeister möchte Nachfolge von Klaus Hagemann antreten (Memento vom 29. August 2012 im Internet Archive) von Beate Nietzel auf allgemeine-zeitung.de vom 25. August 2012.
  2. Bundestagswahl 2013: Gewählte Bewerberinnen und Bewerber. (Memento vom 25. September 2013 im Internet Archive) auf wahlen.rlp.de; online im Internet: 23. September 2013.
  3. RP ONLINE: SPD-Bundestagsabgeordneter: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Marcus Held. Abgerufen am 20. September 2017.
  4. Verdacht der Untreue in Oppenheim: Ermittlungen gegen SPD-Abgeordneten Held | Rheinland-Pfalz | SWR Aktuell. In: swr.online. (swr.de [abgerufen am 20. September 2017]).
  5. Strafanzeige wegen gegen den Bürgermeister der Stadt Oppenheim. Abgerufen am 12. Dezember 2017.
  6. Immunität zweier Abgeordneter aufgehoben. bundestag.de, 22. November 2017.
  7. Ermittlungsverfahren gegen den Bürgermeister der Stadt Oppenheim. Abgerufen am 12. Dezember 2017.
  8. Prüfbericht des Rechnungshof Rheinland-Pfalz | Verbandsgemeinde Rhein Selz. Abgerufen am 5. Januar 2018.
  9. VRM GmbH & Co. KG: Dem Druck nachgegeben: Marcus Held von allen Ämtern in der Stadt Oppenheim zurückgetreten. (allgemeine-zeitung.de [abgerufen am 2. März 2018]).
  10. Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Oppenheim und andere - Folgemitteilung. Abgerufen am 16. März 2018.
  11. Oppenheim-Skandal: SPD-Aufstand gegen Marcus Held. In: Der Oppenheim-Skandal. 22. Januar 2018 (der-oppenheim-skandal.de [abgerufen am 24. Januar 2018]).
  12. Für Oppenheims Stadtbürgermeister Held wird es ungemütlich: Jusos schreiben Brandbrief. Allgemeine Zeitung Mainz, 23. Januar 2018, abgerufen am 25. Januar 2018.
  13. SPD Alzey-Worms: Presseerklärung der SPD Alzey-Worms und Worms zum Fall Marcus Held - SPD Unterbezirk Alzey-Worms ## Der Landkreis mit Zukunft! Abgerufen am 27. Februar 2018.
  14. Stellungnahme der SPD Mainz-Bingen zum Fall Marcus Held - SPD Mainz-Bingen. Abgerufen am 27. Februar 2018.
  15. SPD UB Worms: Presseerklärung der SPD Alzey-Worms und Worms zum Fall Marcus Held - SPD UB Worms. Abgerufen am 27. Februar 2018.
  16. VRM GmbH & Co. KG: Oppenheim: SPD Mainz-Bingen fordert Held zum Rücktritt auf. (allgemeine-zeitung.de [abgerufen am 27. Februar 2018]).
  17. „Marcus Held hat keine politische Zukunft in der SPD Rheinland-Pfalz“ – SPD Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 16. März 2018 (deutsch).
  18. VRM GmbH & Co. KG: Oppenheim: Rechtswidrige Spenden, Vorteilsnahme, Bestechlichkeit - neue Verfahren gegen Marcus Held. (allgemeine-zeitung.de [abgerufen am 16. März 2018]).