Marcus Held

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Marcus Held (2014)
Video-Vorstellung (2014)

Marcus Robert Georg Held (* 15. Oktober 1977 in Ludwigshafen am Rhein) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von 2004 bis 2018 Stadtbürgermeister von Oppenheim und ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Held wuchs in Mühlheim an der Eis auf und besuchte in Obrigheim die Grundschule. Ab 1987 ging er auf das Gauß-Gymnasium in Worms, wo er zehn Jahre später 1997 sein Abitur machte.

Bereits während seiner Schulzeit trat er 1994 in die SPD ein und war bei der Gründung der Juso-AG Grünstadt-Land beteiligt. Zwischen 1995 und 2003 war er freier Mitarbeiter bei der Wormser Zeitung und der Allgemeinen Zeitung und berichtete aus den Verbandsgemeinden Monsheim, Westhofen und Eich sowie der Stadt Osthofen. Nach dem Abitur leistete Held seinen Zivildienst im Bereich Umweltschutz in der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land ab. Danach begann er ein Jura-Studium an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken. Während des gesamten Studiums war er studentische Hilfskraft beim Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann. Ab 2000 wechselte er an die Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Als studentische Hilfskraft in der Geschäftsstelle der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Mainz war er 2001 für die Vorbereitung der Festlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2001 in Mainz tätig.

Das erste juristische Staatsexamen in Mainz absolvierte er 2003. Das zweite folgte 2006, sowie die Zulassung als Rechtsanwalt.

Bei der Wahl zum Stadtbürgermeister von Oppenheim 2004 konnte er sich gegen zwei Mitbewerber mit 54,4 Prozent der Stimmen durchsetzen. 2009 und 2014 wurde er als Stadtbürgermeister wiedergewählt. Von 2009 bis 2014 war er Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim. Seit 2009 sitzt er im Kreistag Mainz-Bingen. Neben seiner Tätigkeit als Stadtbürgermeister war er 2007 persönlicher Referent von Landrat Ernst Walter Görisch bei der Kreisverwaltung Alzey-Worms. 2009 wechselte er zur Gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaft Oppenheim eG und wurde dort als Vorstandsvorsitzender bestellt.

Bei der Bundestagswahl 2013 kandidierte er als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Worms[1] und zog über die Landesliste in den Bundestag ein.[2] Er gehörte dort dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie als ordentliches Mitglied sowie dem Ausschuss für Umwelt und Bauen als Stellvertreter an. Für die Bundestagswahl 2017 wurde Held zwar wieder auf der Landesliste der SPD aufgestellt, erhielt jedoch mit knapp 77 Prozent die mit Abstand geringste Zustimmung der Delegierten.[3] Im 19. Deutschen Bundestag ist er jeweils als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft vertreten.[4] Am 30. Januar 2018 teilte Held mit, dass er "bis auf Weiteres arbeitsunfähig geschrieben" sei.[5] Im Dezember 2018 berichtete der SWR im Zuge eigener Recherchen, dass Held derzeit in Berlin lebe und auch weiterhin seine Abgeordnetenbüros betreibe.[6] Den Mietvertrag seines Wahlkreisbüros in Alzey kündigte Held zum 30. September 2019.[7] Laut Allgemeiner Zeitung vom 3. September 2019, habe Held vor, zeitnah wieder seine Tätigkeit im Deutschen Bundestag aufzunehmen. Der Aussage seines Berliner Abgeordnetenbüros nach, befinde er sich zurzeit in einer Wiedereingliederungsphase.[8]

Marcus Held ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Weitere Aktivitäten:

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen und Anklageerhebung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In einem anonym verfassten, mehrseitigen Schreiben, das unter anderem der Staatsanwaltschaft Mainz vorliegt, wird Held vorgeworfen, unsaubere Geschäfte betrieben zu haben. Die Staatsanwaltschaft informierte nach einer Vorprüfung der Vorwürfe durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert darüber, dass ein Ermittlungsverfahren gegen den Abgeordneten eingeleitet werden soll. Lammert hob am 10. Juli 2017 Helds Immunität auf; die Staatsanwaltschaft Mainz leitete anschließend Ermittlungen in neun Fällen der Untreue (§ 266 StGB) ein.[9][10][11] Am 22. November 2017 beschloss der inzwischen neugewählte Bundestag einstimmig, die Immunität Helds aufzuheben.[12]

Es folgte eine Durchsuchung der Geschäfts- und Nebenräume des Rathauses in Oppenheim, der Geschäfts- und Nebenräume einer Immobilien-Vermittlungs-GmbH in Nackenheim sowie der Geschäftsräume eines Steuerberaterbüros in Oppenheim. Inzwischen richten sich die gegen Held geführten Ermittlungen nach Angaben der Staatsanwaltschaft insoweit gegen zwei weitere Personen, die im Verdacht der Untreue und des gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Betruges in zehn Fällen zum Nachteil der Stadt Oppenheim stehen.[13]

Der 112 Seiten umfassende Prüfbericht des rheinland-pfälzischen Rechnungshofs findet sich seit dem 12. Dezember 2017 öffentlich auf der Internetseite der Verbandsgemeinde Rhein-Selz. Die Schwerpunkte der Prüfung orientieren sich dabei nach den einleitenden Angaben des Prüfberichtes im Wesentlichen am Inhalt einer anonymen Eingabe vom 9. Februar 2017. „Diese bot in substantieller und mit Dokumenten belegter Form Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten vor allem bei: Grundstücksankäufen und -verkäufen, der Einschaltung von Maklern und der Zahlung von Maklerprovisionen, Aufträge an eine 'Planungsgemeinschaft' und deren Inhaber, kommunalen Mitarbeitern und Beauftragten [...] Werbeaufwendungen“, informieren die Prüfer auf der ersten Seite ihres Berichtes. „Für den Grunderwerb der Stadt im Baugebiet Krämereck-Süd fehlten erforderliche Stadtratsbeschlüsse, Tatbestandsvoraussetzungen für Eilentscheidungen lagen nicht vor; eine rechtzeitige Information des Stadtrates unterblieb [...] Makler erhielten Vergütungen ohne Rechtsgrund [...] Der Schaden der Stadt Oppenheim ist auszugleichen [...] Haushaltsrechtliche Voraussetzungen zum Ankauf und zur Finanzierung der Grundstücke waren nicht erfüllt, Zahlungsanweisungen durften nicht erteilt werden [...]“, beanstandet der Prüfbericht auf der vierten Seite – und sieht somit die anonym erhobenen Vorwürfe bestätigt.

Die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelte ab Januar 2018 ebenfalls gegen Klaus Penzer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, wegen des Verdachts der Untreue in sieben Fällen. Ihm wurde vorgeworfen, die Zahlungen von Maklercourtagen – zugunsten seines Parteifreunds Marcus Held – ungeprüft bewilligt zu haben.[14] Die Ermittlungen wurden am 28. März 2019 eingestellt, da die Staatsanwaltschaft kein vorsätzliches Handeln Penzers feststellte.[15]

Am 28. Februar 2018 legte Held seine Ämter in Oppenheim mit Wirkung zum 5. März desselben Jahres nieder.[16]

Am 15. März 2018 gab die Staatsanwaltschaft Mainz bekannt, dass sie ihre Ermittlungen gegen Marcus Held um sieben weitere Verfahren ergänzt hat.[17] Die neuen Ermittlungen beziehen sich auf den Anfangsverdacht des Vergehens gegen das Parteiengesetz (§ 31d PartG), der Vorteilsannahme (§ 331 StGB) und der Bestechlichkeit (§ 332 StGB). Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) teilte dem Rechtsausschuss des Landtags am 21. März 2019 mit, dass die Staatsanwaltschaft an der Abschlussverfügung arbeite. Am 22. Mai 2019 gab die Staatsanwaltschaft bekannt, dass sie die Ermittlungsunterlagen dem Deutschen Bundestag übermitteln werde. Dieser hob am 27. Juni 2019 erneut die Immunität von Marcus Held auf.[18] Am 9. Juli 2019 erhob die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Untreue, Betrugs, Bestechung, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung sowie Verstoß gegen das Parteiengesetz.[19][20]

Parteiinterne Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In einem offenen Schreiben forderte Ende Januar 2018 Thomas Stritter, Rechtsanwalt und ehemaliger SPD-Landtagsabgeordneter aus Ingelheim am Rhein, ein Parteiordnungsverfahren durch die zuständigen Parteigremien gegen Marcus Held einzuleiten. Des Weiteren empfahl er Marcus Held, "rasch die Konsequenzen zu ziehen und seine öffentlichen Ämter bis zur endgültigen rechtlichen Klärung ruhen zu lassen und, sollten sich die Vorwürfe bestätigen, diese unverzüglich niederzulegen"[21]. Thomas Stritter unterstützte zusammen mit den beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hüttner und Nina Klinkel sowie dem Ingelheimer Oberbürgermeister Ralf Claus einen offenen Brief der Jusos Mainz-Bingen an den Kreisvorstand der Partei mit der Forderung, „sich der Sache anzunehmen und Stellung zu beziehen“.[22] Ende Februar 2018 bewerteten die SPD-Unterbezirke Alzey-Worms, Mainz-Bingen und Worms Helds Verhalten öffentlich als "parteischädigend"[23][24][25] und legten ihm teilweise den Rücktritt von allen politischen Ämtern nahe.[26] Mitte März 2018 gaben der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz und SPD-Generalsekretär Daniel Stich bekannt, dass Held "keine politische Zukunft in der SPD Rheinland-Pfalz" habe.[27][28] Im September 2018 äußerte Jens Guth – stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion – Held habe "alle getäuscht und enttäuscht", "in die eigene Tasche gewirtschaftet" und "sich von jeglicher Moral verabschiedet".[29] Anfang Januar 2019 erklärte Stich gegenüber der Allgemeinen Zeitung, die SPD sei in höchstem Maße an der Entscheidung der Staatsanwaltschaft Mainz interessiert. Es seien Dinge passiert, die die Partei nicht akzeptiere. Er stehe weiterhin zu seiner Aussage, dass Held keine politische Zukunft innerhalb der Partei habe. Die Theorie, dass das FDP-geführte Justizministerium die Entscheidung der Staatsanwaltschaft bewusst verzögere – um Gras über die Causa wachsen zu lassen und damit der in Rheinland-Pfalz regierenden Ampelkoalition keinen Schaden zuzufügen – wies Stich als "eine Verschwörungstheorie, und zwar eine völlig absurde" zurück.[30] Weitere Kritik aus den Reihen der SPD erntete Held, als bekannt wurde, dass er – trotz seiner Arbeitsunfähigkeit – weiterhin Bürgerfahrten für Menschen aus dem Wahlkreis durchführt.[31]

Sonstiges[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eine private Künstlergruppe gab im Mai 2019 an, die Causa Held in einem Theaterstück thematisieren zu wollen. Unter dem Titel "Der verschwundene Bürgermeister" wird das Stück seit September 2019 – in Form eines Krimidinners – im Alten Amtsgericht Oppenheim aufgeführt.[32][33]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Marcus Held – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Marcus Held will in den Bundestag - Oppenheimer SPD-Bürgermeister möchte Nachfolge von Klaus Hagemann antreten (Memento vom 29. August 2012 im Internet Archive) von Beate Nietzel auf allgemeine-zeitung.de vom 25. August 2012.
  2. Bundestagswahl 2013: Gewählte Bewerberinnen und Bewerber. (Memento vom 25. September 2013 im Internet Archive) auf wahlen.rlp.de; online im Internet: 23. September 2013.
  3. Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl 2017 - Ergebnisse
  4. Deutscher Bundestag - Marcus Held. In: Deutscher Bundestag. (bundestag.de [abgerufen am 17. September 2018]).
  5. Persönliche Erklärung vom 30. Januar 2018
  6. swr.de: Was macht eigentlich Marcus Held? Abgerufen am 10. Dezember 2018.
  7. VRM GmbH & Co KG: Marcus Held will zurück in die Politik - aber wie? - Allgemeine Zeitung. Abgerufen am 6. September 2019.
  8. VRM GmbH & Co KG: Marcus Held bereitet Rückkehr in den Bundestag vor - Allgemeine Zeitung. Abgerufen am 4. September 2019.
  9. RP ONLINE: SPD-Bundestagsabgeordneter: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Marcus Held. Abgerufen am 20. September 2017.
  10. swr.online: Verdacht der Untreue in Oppenheim: Ermittlungen gegen SPD-Abgeordneten Held. Abgerufen am 20. September 2017.
  11. Strafanzeige wegen gegen den Bürgermeister der Stadt Oppenheim. Abgerufen am 12. Dezember 2017.
  12. Immunität zweier Abgeordneter aufgehoben. bundestag.de, 22. November 2017.
  13. Ermittlungsverfahren gegen den Bürgermeister der Stadt Oppenheim. Abgerufen am 12. Dezember 2017.
  14. Allgemeine Zeitung (Mainz): Oppenheim: Neue Ermittlungsverfahren gegen Held – auch Penzer im Visier der Staatsanwaltschaft. VRM GmbH & Co., abgerufen am 28. März 2019.
  15. Allgemeine Zeitung (Mainz): Staatsanwaltschaft stellt Untreue-Verfahren gegen Klaus Penzer ein. VRM GmbH & Co KG, abgerufen am 28. März 2019.
  16. Allgemeine Zeitung (Mainz): Dem Druck nachgegeben: Marcus Held von allen Ämtern in der Stadt Oppenheim zurückgetreten. VRM GmbH & Co. KG, abgerufen am 2. März 2018.
  17. Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Oppenheim und andere - Folgemitteilung. Abgerufen am 16. März 2018.
  18. swr.de: Bundestag hebt Immunität von Held auf. Abgerufen am 28. Juni 2019.
  19. https://www.rheinpfalz.de/artikel/spd-bundestagsabgeordneter-marcus-held-wegen-betrugs-und-bestechung-angeklagt/?tx_rhpnews_shownews[reduced]=true
  20. Abschluss der Ermittlungen gegen den früheren Bürgermeister der Stadt Oppenheim und weitere Personen wegen Untreue usw. sowie gegen anonyme Verfasser des so genannten Memorandums. Abgerufen am 7. Oktober 2019.
  21. Oppenheim-Skandal: SPD-Aufstand gegen Marcus Held b. 22. Januar 2018, abgerufen am 24. Januar 2018.
  22. Allgemeine Zeitung (Mainz): Für Oppenheims Stadtbürgermeister Held wird es ungemütlich: Jusos schreiben Brandbrief. VRM Gmbh & Co., 23. Januar 2018, abgerufen am 25. Januar 2018.
  23. SPD Alzey-Worms: Presseerklärung der SPD Alzey-Worms und Worms zum Fall Marcus Held - SPD Unterbezirk Alzey-Worms ## Der Landkreis mit Zukunft! Abgerufen am 27. Februar 2018.
  24. Stellungnahme der SPD Mainz-Bingen zum Fall Marcus Held - SPD Mainz-Bingen. Abgerufen am 27. Februar 2018.
  25. SPD UB Worms: Presseerklärung der SPD Alzey-Worms und Worms zum Fall Marcus Held - SPD UB Worms. Abgerufen am 27. Februar 2018.
  26. Allgemeine Zeitung (Mainz): Oppenheim: SPD Mainz-Bingen fordert Held zum Rücktritt auf. VRM GmbH & Co. KG, abgerufen am 27. Februar 2018.
  27. „Marcus Held hat keine politische Zukunft in der SPD Rheinland-Pfalz“ – SPD Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 16. März 2018 (deutsch).
  28. Allgemeine Zeitung (Mainz): Oppenheim: Rechtswidrige Spenden, Vorteilsnahme, Bestechlichkeit - neue Verfahren gegen Marcus Held. VRM GmbH & Co. KG, abgerufen am 16. März 2018.
  29. Allgemeine Zeitung (Mainz): Jens Guth als Vorsitzender der Wormser SPD wiedergewählt. VRM GmbH & Co. KG, abgerufen am 11. September 2018.
  30. VRM GmbH & Co KG: SPD-Generalsekretär: „Es sind Dinge passiert, die wir nicht akzeptieren“ - Wormser Zeitung. Abgerufen am 14. Januar 2019.
  31. Allgemeine Zeitung (Mainz): Bürgerfahrt: Ab nach Berlin - auf Einladung von Marcus Held - Allgemeine Zeitung. VRM GmbH & Co KG, abgerufen am 2. April 2019.
  32. VRM GmbH & Co KG: Ähnlichkeiten gar nicht zufällig - Allgemeine Zeitung. Abgerufen am 22. Mai 2019.
  33. S. W. R. Aktuell, S. W. R. Aktuell: Der verschwundene Bürgermeister von Oppenheim. Abgerufen am 28. Oktober 2019.