Sibel Arslan

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Sibel Arslan (2015)

Sibel Arslan (* 23. Juni 1980 in Erzincan, Türkei; heimatberechtigt in Basel)[1] ist eine Schweizer Juristin und Politikerin (BastA).

Leben

Arslan kam 1991 mit ihrer Mutter und ihren beiden Brüdern in die Schweiz, wohin ihr Vater bereits sechs Jahre früher als Flüchtling emigrierte.[2] Sie hat Rechtswissenschaft studiert und mit dem Lizentiat abgeschlossen.[3] Seit 2004 ist sie Schweizer Bürgerin.[4] Zusammen mit ihrem Bruder führte Arslan ab 2006 die Shisha-Bar „Susam“ beim Barfüsserplatz.[2]

Sie ist 2004 BastA beigetreten[2] und sitzt seit 2005 im Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt, wo sie der Fraktion des Grünen Bündnisses angehört[5]. Seit 2007 nimmt sie Einsitz in der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission und seit 2013 in der Begnadigungskommission.[5] Bei den Schweizer Parlamentswahlen 2015 wurde sie in den Nationalrat gewählt.[6] Per Ende Februar 2016 trat sie aus dem Grossen Rat zurück.[7]

Ende 2014 widerrief der basellandschaftliche Regierungsrat Isaac Reber eine vereinbarte Anstellung von Arslan als Leiterin des kantonalen Straf- und Massnahmenvollzugs, nachdem die Basler Zeitung eine Kampagne gegen sie geführt hatte.[8] Die Zeitung hatte auf angebliche Qualifikationsmängel und Schulden in der Höhe von etwa 60'000 Schweizer Franken verwiesen.[9] In Wirklichkeit ging es um drei Betreibungen, die Arslan im Bewerbungsverfahren außerdem erwähnt hatte.[10] Dass im Betreibungsregister nur Forderungen, aber nicht tatsächliche Schulden erfasst werden, "wurde nicht in allen Medienberichten klargestellt." [11] Zum Zeitpunkt von Arslans Bewerbung war lediglich eine Restschuld von 5'000 SFr zu begleichen. Dies geschah innerhalb kurzer Zeit.[8]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Sibel Arslan auf der Website der Bundesversammlung, abgerufen am 21. Februar 2016.
  2. a b c Lena Oppong: Sibel Arslan: Portrait, Website Fingerzeig, abgerufen am 7. Dezember 2014.
  3. Website von Sibel Arslan, abgerufen am 7. Dezember 2014.
  4. Sibel Arslan kandidiert für vakanten Sitz im Basler Bürgerrat, Medienmitteilung des Grünen Bündnisses, Website der Grünen Partei Basel-Stadt, 14. März 2013, abgerufen am 21. Februar 2016.
  5. a b Sibel Arslan auf der Website des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt, abgerufen am 22. Februar 2016.
  6. Jeremias Schulthess: SP holt dritten Sitz ins linke Lager: Sibel Arslan (BastA!) profitiert, TagesWoche, 18. Oktober 2015, abgerufen am 18. Oktober 2015.
  7. Sibel Arslan: Ende Februar Rücktritt aus dem Grossen Rat, OnlineReports, 22. Februar 2016, abgerufen am 22. Februar 2016.
  8. a b Andreas Schwald, Jasmin Schraner: Sibel Arslan übernimmt befristete Juristenstelle, TagesWoche, 8. Dezember 2014, abgerufen am 13. März 2015.
  9. Christian Keller: Schulden und Qualifikationsmängel, Basler Zeitung, aktualisiert am 29. November 2014, abgerufen am 13. März 2015.
  10. "Fall Arslan" erledigt. Betreibungen eingestellt, TagesWoche, 6. Dezember 2014, abgerufen am 13. März 2016.
  11. Peter Siegenthaler: Sibel Arslan trotzte der Medienschelte swissinfo, 05. Januar 2016, abgerufen am 12. März 2016.