Deutscher Bundeswehrverband
| Deutscher BundeswehrVerband e. V. (DBwV) | |
|---|---|
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| Zweck: | Interessenverband |
| Vorsitz: | André Wüstner |
| Gründungsdatum: | 14. Juli 1956 |
| Mitgliederzahl: | ca. 200.000 |
| Sitz: | Bonn |
| Website: | Deutscher BundeswehrVerband |
Der Deutsche BundeswehrVerband e. V. (DBwV) ist ein Interessenverband aktiver und ehemaliger Angehöriger der Bundeswehr sowie ihrer Familienangehörigen und Hinterbliebenen. Ihm gehören rund 200.000 Mitglieder (Stand 2012) an – zivile Mitarbeiter und Beamte ebenso wie Soldaten. Der DBwV ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Bonn und Bundesgeschäftsstellen in Bonn und Berlin.
Einheits- und Spitzenorganisation
Der Deutsche BundeswehrVerband ist die unabhängige Einheits- und Spitzenorganisation zur Vertretung der allgemeinen, ideellen, sozialen und beruflichen Interessen von aktiven und ehemaligen Angehörigen deutscher Streitkräfte, der Zivilbeschäftigten der Bundeswehr, der Wehrübenden und Dienstleistenden sowie ihrer Familienangehörigen und Hinterbliebenen gegenüber Parlament, Regierung, Gesellschaft und Öffentlichkeit. Seine Mitglieder gewinnt der Deutsche BundeswehrVerband aus dem vorgenannten Personenkreis. Die Mitgliedschaft im Deutschen BundeswehrVerband ist freiwillig.
Der Verband ist eine politisch und materiell unabhängige Institution und vertritt seine Mitglieder in Fragen des Dienst- und Versorgungsrechts.[1]
Politik des Verbands
Bundestag und Bundesregierung beteiligen den DBwV als Spitzenorganisation der Soldaten, wenn es um gesetzliche Regelungen geht, die Belange von Soldaten und deren Angehörigen berühren. Der Verband bemüht sich, Einfluss auf Entscheidungen von Regierung und Parlament zu nehmen.
So setzte sich der Verband für das Einsatzversorgungsgesetz und das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz ein, um im Einsatz verletzten Soldaten, aber auch Hinterbliebenen umfangreichere Versorgungsleistungen zukommen zu lassen. Der Verband hatte sich auch für die Gleichberechtigung der Frauen in den deutschen Streitkräften engagiert, die 2001 weitgehend verwirklicht werden konnte. Bis dahin standen Frauen nur Verwendungen im Sanitäts- und im Militärmusikdienst offen. Die damals 23 Jahre alte Anlagenelektronikerin Tanja Kreil aus Hannover hatte mit Hilfe des DBwV auf Einstellung in die Instandsetzungstruppe geklagt. Im Januar 2000 entschied der Europäische Gerichtshof schließlich, dass die Beschränkungen dem Gleichheitsgrundsatz zuwiderliefen. Nach der Umsetzung des europäischen Richterspruchs in nationales Recht traten Frauen ein Jahr später erstmals ihren Dienst in Verbänden an, die nicht zum Sanitäts- oder Militärmusikdienst zählten. Seitdem haben Frauen Zugang zu allen Laufbahnen und Verwendungen in der Bundeswehr. Auf Initiative des DBwV hin kam auch das Soldatenbeteiligungsgesetz zustande, das Personalräten und Vertrauenspersonen der Soldaten Mitbestimmung in allen Betreuungs- und Fürsorgefragen sichert.
Der BundeswehrVerband trat für den Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht ein. Derzeit stellt die Neuausrichtung der Bundeswehr für den Verband eine Herausforderung dar.
Europäische Rolle
Das im DBwV ausgeübte Koalitionsrecht von Soldaten ist außerhalb Deutschlands immer noch die Ausnahme. In einigen Ländern, auch in NATO-Mitgliedsländern, ist das Koalitionsrecht für Soldaten gar verboten. Neben dem BundeswehrVerband sind in der Europäischen Organisation der Militärverbände (EUROMIL) zahlreiche Verbände aus europäischen Staaten vertreten. Außerdem ist der Deutsche BundeswehrVerband Mitglied im Netzwerk Europäische Bewegung.
Struktur
Es gibt zwei Bundesgeschäftsstellen in Bonn und Berlin sowie vier Landesgeschäftsstellen. In den DBwV-Bundes- und Landesgeschäftsstellen (vier Landesverbände) betreuen ca. 180 Beschäftigte die in rund 900 Truppenkameradschaften organisierten Mitglieder.
Seit 1999 gibt es neben der Bonner eine zweite Bundesgeschäftsstelle in Berlin.
Bundesvorsitzender des Verbandes ist seit November 2013 Oberstleutnant André Wüstner.
Geschichte
Gründung
Die Gründung des Deutschen BundeswehrVerbandes erfolgte am 14. Juli 1956 in Munster im Wirtschaftsgebäude 4. Die Gründungsmitglieder waren 23 Offiziere, 25 Unteroffiziere und 7 Mannschaftsdienstgrade. Erstmals in der deutschen Geschichte schlossen sich Soldaten aller Dienstgradgruppen zur Wahrnehmung ihrer Interessen zusammen. Die Aufstellung der Bundeswehr war unmittelbar zuvor erfolgt. Die Leitung des geschäftsführenden Vorstandes übernahm Oberstleutnant Karl-Theodor Molinari.
Mit dem bereits bestehenden Verband deutscher Soldaten (VdS) wurde eine Arbeitsgemeinschaft gebildet, nach der der DBwV die aktiven Soldaten und der VdS die inaktiven Soldaten vertrat.
Zum 1. Oktober 1956 wurden Teile der Geschäftsstelle von Munster-Lager nach Bonn in die Thomasstraße 15 und etwas später wird die Geschäftsstelle in die Wilhelmstraße 23a verlegt.
Von offizieller Seite erfuhr die Verbandsgründung Unterstützung. Josef Rust, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, erlaubte Versammlungen des Verbandes in den Kasernen, soweit „politische Fragen in keiner Form behandelt werden.“[2] Auch konnten Mitglieder in besonderen Fällen für Veranstaltungen des Verbandes vom Dienst freigestellt werden. Ab dem 1. Dezember 1956 gab der Verband die Monatszeitschrift Die Bundeswehr heraus.
Auf der 1. Hauptversammlung am 28. und 29. Mai 1957 in Köln wurde Karl-Theodor Molinari als Vorsitzender bestätigt. Er wurde auch in den folgenden Jahren gewählt, bis er 1963 aus „dienstlichen Gründen“[3] um die Entbindung von der Aufgabe bat. Im Februar 1959 bezog die Bundesgeschäftsstelle eine vom DBwV erworbene Villa in der Bonner Schumannstraße 73. Bis zum Dezember 1959 wuchs die Zahl der Mitglieder auf 50.000 an.
Die 1960er-Jahre
Engagement
Der Verband engagiert sich für die sozialen Interessen seiner Mitglieder. So wurde zum Beispiel im April 1961 durchgesetzt, dass auch Neuverheiratete eine Trennungsentschädigung erhalten. Auch Fragen der Zahlung des Solds, seiner Höhe und der rechtlichen Behandlung von Soldaten gehörten zu den regelmäßigen Initiativen. Auch wurde den Mitgliedern Rechtsschutz gewährt. Auch in den folgenden Jahrzehnten war der Verband in diesen Bereichen aktiv.
Im April 1963 übernahm Major i.G. Lothar Domröse kommissarisch die Amtsgeschäfte von Molinari. Bei der 5. Hauptversammlung vom 19. bis 21. Juni 1963 in Bad Godesberg wurde Oberst i.G. Wolfgang Keilig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der inzwischen zum Brigadegeneral beförderte Molinari wurde Ehrenvorsitzender.
Auseinandersetzung mit der ÖTV
Im Februar 1964 gründete die ÖTV eine Fachgruppe der Soldaten und trat damit in eine Konkurrenzsituation zum DBwV um die Interessenvertretung der Soldaten. Im Februar 1965 war die ÖTV zur Praxis übergegangen, ihre zur Bundeswehr eingezogenen Soldaten automatisch in die Mitgliederliste der Fachgruppe einzutragen. Keilig warf der ÖTV vor, absprachewidrig „über den Zaun zu grasen“.[3] Der Versuch, die ÖTV aus den Streitkräften zu verdrängen, misslang zunächst. Im August 1966 erfolgte der Gewerkschaftserlass des Bundesministers der Verteidigung. Hierin wurde das Koalitionsrecht der Soldaten geregelt. Zwar wurde der Beitritt zu Gewerkschaften hier ausdrücklich erlaubt, allerdings wurden gewerkschaftliche Versammlungen innerhalb der Kasernen untersagt. Der DBwV, der sich nicht als Gewerkschaft sieht, fühlt sich hieran nicht gebunden und wird in der tatsächlichen Arbeit innerhalb der Kasernen auch nicht behindert. Die ÖTV bemühte sich jedoch weiterhin um eine Chancengleichheit in den Kasernen. Die militärische Führung der Bundeswehr meldete hiergegen Bedenken an, da sie das Eindringen radikaler Strömungen fürchtete[4], konnte jedoch nur schwer dem Anspruch der ÖTV auf Gleichbehandlung entgegentreten. Im März 1971 sprach sich die Generalität dann dafür aus, auch Versammlungen und Veranstaltungen des DBwV in den Kasernen nicht mehr zuzulassen. Eine Entscheidung des Streits führte im November 1971 der Bundesverteidigungsminister Helmut Schmidt (SPD) herbei, in dem er festlegte, dass sowohl der DBwV als auch die ÖTV auf Antrag Mitgliederversammlungen zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Belangen des Dienstes in Gebäuden der Bundeswehr durchführen können.
Im März 1965 schied der seit 1961 amtierende Bundesgeschäftsführer Oberst a.D. Joachim Bergener aus und wurde einige Zeit später durch Günter Erdmann ersetzt.
Werbung für Soldaten im Bundestag
Ein besonderes Augenmerk legte der DBwV darauf, dass Soldaten als Abgeordnete in den Bundestag einziehen sollten. Waren entsprechende Bemühungen 1961 noch gescheitert, zog 1965 mit Hermann Stahlberg (CDU) ein hochrangiger DBwV-Funktionär in den Bundestag ein. 1969 gehörten dem Bundestag dann fünf Berufssoldaten an.
Arbeit im Hauptpersonalrat
Der DBwV stellte regelmäßig Kandidaten für die beiden Soldatenvertreter im Hauptpersonalrat beim Bundesminister der Verteidigung. Im April 1966 gewann die Verbandsliste mit einem Stimmenanteil von 66,2 % beide Sitze. 1969 wurde der Stimmenanteil auf 76 % gesteigert. 1976 betrug er mehr als 82 %, 1982 70 %.
Im Juli 1966, zu seinem 10-jährigen Bestehen, gehörten dem Verband 110.000 Mitglieder an.
Auf der 7. Hauptversammlung vom 13. bis 16. Juni 1967 in Bad Godesberg wurde Oberstleutnant Heinz Volland als Nachfolger des nicht mehr antretenden bisherigen Vorsitzenden Keilig gewählt. 1968 schied der bisherige Bundesgeschäftsführer Günther Erdmann aus dem Amt.
Im Jahr 1969 übernahm der DBwV die Aufgaben des Verbandes der Wehrpflichtigen, die Mitgliederzahl des DBwV betrug im März 1969 130.000 Mitglieder. In dieser Zeit wurde auch die über sechs Jahre gestellte Forderung des DBwV nach einer Einführung der Laufbahn des militärfachlichen Dienstes in die Laufbahngruppe der Offiziere verwirklicht. Im gleichen Jahr verabschiedete der Bundestag das Eingliederungsgesetz, gleichfalls eine Forderung des Verbandes.
1970er-Jahre: der DBwV während der sozialliberalen Koalition
Am 10. November 1970 bezog der DBwV eine neue und größere Bundesgeschäftsstelle in der Bad Godesberger Südstraße. Bereits zum November 1975 wurde ein Erweiterungsbau errichtet. Im Juni 1971 verließ Herwart Miessner, einziger Generalsekretär in der Geschichte des DBwV, den Verband. Die Geschäftsführung oblag von nun an dem Bundesvorsitzenden und zwei Abteilungsleitern. Im Januar 1972 betrug die Mitgliederzahl 140.000.
Am 14. September 1972 gehörte der DBwV in Bergisch Gladbach zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Organisation der Militärverbände (EUROMIL).
Im Februar 1974 wurde der DBwV als Spitzenorganisation der Soldaten durch eine Änderung des Soldatengesetzes deutlich gestärkt. Die Auffassung des Verbands wurde von nun an in den Bundestagsdrucksachen, die wehrrechtliche Fragen behandeln, veröffentlicht. Im September 1974 war die Mitgliederzahl auf 175.000 an.
Am 1. Oktober 1975 wurden die ersten weiblichen Sanitätsoffiziere als Mitglieder in den DBwV aufgenommen. Am 8. Februar 1977 erfolgte die Gründung der Förderungsgesellschaft als Selbsthilfeeinrichtung des Verbandes.
Im Juni 1978 ergab sich eine öffentlich ausgetragene Auseinandersetzung des DBwV und der deutschen Bundesregierung. In einer Pressekonferenz hatte der Bundesvorsitzende Volland zur sozialen Lage der Soldaten Stellung genommen. Der Bundesverteidigungsminister Hans Apel bezeichnete die Vorwürfe des DBwV als „ungerechtfertigt“ und „gewisse Verbalradikalismen“.[5]
In dieser Zeit erarbeitete der DBwV auch eine Konzeption für eine Gemeinschaftsdienstpflicht, die im Januar 1979 mit zivilen Hilfsorganisationen beraten wurde.
Die soziale Lage der Soldaten blieb ein Thema der Verbandsarbeit. Im April 1980 nehmen 2500 Mitglieder an Veranstaltungen in Bremen, Mainz und Sigmaringen teil. Das Verteidigungsministerium verhängte hierfür ein Uniformtrageverbot. Im Mai beschloss der Bundestag für einige Gruppen von Soldaten eine Zulage. Zum 1. Juli 1981 trat dann eine allgemeine Erhöhung des Wehrsoldes um durchschnittlich eine DM je Tag in Kraft.
Bereits im Januar 1982 spitzte sich allerdings die Auseinandersetzung um die Besoldung der Soldaten wieder zu. Der DBwV protestierte gegen eine geplante einprozentige Gehaltskürzung. Tatsächlich ließ die Regierung die Pläne zur Kürzung der Anfangsgrundgehälter und Ortszuschläge fallen. Zeitgleich ergab sich eine Auseinandersetzung um eine Weisung des Inspekteurs des Heeres vom 8. Januar 1982. Hiernach sollten zwecks Kosteneinsparungen die täglichen Dienstzeiten verkürzt, die Menge der Aufgaben jedoch gleich bleiben. Der DBwV rief zu einer zentralen Protestversammlung für den 27. April in Koblenz auf, zu der 2000 Soldaten erschienen. Das hier wiederum verhängte Uniformverbot wurde im Dezember 1982 vom Bundesverwaltungsgericht als rechtswidrig festgestellt. Der Verteidigungsausschuss und der Wehrbeauftragte teilen die Kritik. Im Ergebnis wurden die Haushaltsmittel für die Vergütung von Spitzendienstzeiten von 150 Millionen DM auf 180 Millionen DM erhöht.
Der Verband in den 1980er-Jahren
Eine neue Situation ergab sich dann durch den 1982 erfolgten Wechsel der Bundesregierung. Die nun CDU-geführte Regierung veränderte die Prioritäten und setzte auf Kosten anderer Haushaltsbereiche mehr Mittel und Planstellen im Wehrbereich ein, was Forderungen des DBwV entgegenkam. Auch weitere vom DBwV geforderte Reformen wurden in Teilen in den nächsten Jahren umgesetzt. Bereits im August 1983 beklagte der DBwV jedoch, dass die Beschlüsse zum aktuellen Haushalt deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben seien.
Am 10. November 1983 wurde erstmals der mit 10.000 DM dotierte DBwV-Kulturpreis vergeben. Erster Preisträger war posthum der Journalist Christian Potyka.
Auf der 12. Hauptversammlung vom 21. bis 25. Oktober 1985 in der Stadthalle Bad Godesberg wurde auf eigenen Wunsch nach 18-jähriger Amtszeit Heinz Volland als Vorsitzender verabschiedet. Sein Nachfolger wurde Oberstleutnant Rolf Wenzel. Der DBwV-Vorstand beklagte im November 1985, dass zwischen den Ankündigungen der Regierung und den dann folgenden Taten ein breiter Graben klaffe. Besoldungsfragen und geforderte Reformen des Dienstrechtes gaben Anlass zu Auseinandersetzungen. Am 2. September 1986 kündigte Wenzel eine Verfassungsbeschwerde wegen des Fehlens einer gesetzlichen Dienstzeitregelung an.
Am 22. April 1986 erfolgte die erstmalige Verleihung des 1981 neu geschaffenen und mit 10.000 DM dotierten DBwV-Wissenschaftspreis. Erste Preisträger sind Helga Haftendorn und ein Autorenteam des Freiburger Militärgeschichtlichen Forschungsamtes.
Für Aufsehen sorgte die Reise einer dreiköpfigen Delegation des DBwV vom 18. bis 21. Februar 1988 nach Moskau in die Sowjetunion, damals Gegner im Kalten Krieg. Zuvor hatten auch Delegationen aus Staaten des Warschauer Pakts an den Feierlichkeiten zum dreißigjährigen Bestehen des DBwV im Jahr 1986 teilgenommen.
Am 15. April 1988 führte der DBwV in Reaktion auf ein Vorhaben der Bundesregierung einen außerordentlichen Verbandstag in Bonn durch. Gegen den Gesetzentwurf zur Einführung einer Dienstzeitregelung, die nach Ansicht des DBwV zu Dienstzeiten von bis zu 84 Stunden wöchentlich ohne Zuschlägen hätte führen können, wurden Proteste angekündigt. Das im Dezember 1988 dann beschlossene Gesetz trug den Forderungen des DBwV Rechnung.
Am 16. Dezember 1988 wurde zur Fortführung der Bildungsarbeit des Verbandes die Karl-Theodor-Molinari-Stiftung gegründet.
Deutsche Einheit
Mit der politischen Wende in der DDR und im gesamten Warschauer Pakt ergaben sich auch für den DBwV veränderte Bedingungen. Ab Anfang 1990 fanden gemeinsame Veranstaltungen mit dem gerade gegründeten Verband der Berufssoldaten der Nationalen Volksarmee (VBS) statt. Eine Vereinigung mit dem VBS erfolgte jedoch nicht. Der DBwV gründete nach der Deutschen Einheit einen eigenen Landesverband Ost, der sich entsprechend der Bundesländer in sechs Bezirke gliedert. Die erste Landesversammlung des neuen Verbandes fand vom 3. bis 5. April 1991 in Magdeburg statt. Die Landesgeschäftsstelle nahm ihren Sitz in Berlin und wurde zugleich Verbindungsbüro des DBwV in der Bundeshauptstadt.
Zu den Aufgaben des DBwV gehörte nun auch die Forderung nach einer möglichst schnellen Angleichung der Dienst- und Besoldungsverhältnisse in Ost- und Westdeutschland. Ein weiteres neues Problem stellte der Rechtsschutz für die Mitglieder dar, die Gesundheitsschäden durch Radarstrahlung erlitten hatten. Mit dem Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer UNO-Mission in Kambodscha traten auch die Problemstellungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr hinzu.
Auf der 14. Hauptversammlung vom 25. bis 28. Oktober 1993 wurde Oberst Bernhard Gertz als neuer Bundesvorsitzender gewählt. Der langjährige Ehrenvorsitzende Karl-Theodor Molinari verstarb am 11. Dezember 1993.
Zu heftiger Kritik unter den Mitgliedern des DBwV führte der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im September 1994, wonach der Satz Soldaten sind Mörder, als Zitat Kurt Tucholskys gekennzeichnet, von jedermann geäußert werden darf.
Ebenfalls kontrovers diskutiert wurde die Ausstellung Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941–1944. In einer Stellungnahme wandte sich Gertz im April 1997 gegen laut gewordene Boykott-Aufrufe und forderte eine eingehende Beschäftigung mit der Geschichte von Wehrmacht und Bundeswehr.
Ab Mai 1997 erfolgte eine Umstrukturierung der Landesverbände. Aus den bisherigen sieben Verbänden wurden die noch heute bestehenden vier Landesverbände gebildet. Am 1. September 1999 wurde in Berlin-Zehlendorf eine zweite Bundesgeschäftsstelle eröffnet. Während eines einberufenen außerordentlichen Verbandstages am 11. September 1999 im Berliner Congreß Centrum protestierten 5000 DBwV-Mitglieder gegen die von der seit 1998 regierenden Regierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorgenommene deutliche Absenkung des Verteidigungshaushaltes. Die Beziehungen des DBwV insbesondere zum Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) waren angespannt. Gertz bezeichnete Scharping als „Witzblattfigur“, „Ankündigungsminister“, „Luftnummer“ und „lahme Ente“.[6] Am 26. November 2001 protestierten 25.000 Soldaten und Polizisten gegen eine Absenkung des Versorgungsniveaus, die teilweise abgewendet wurde.
Im November 2004 beschloss der Bundestag das Einsatzversorgungsgesetz, für das der DBwV sich engagiert hatte.
Soziale und kulturelle Aktivitäten
Der DBwV betreibt mehrere Stiftungen und sonstige Organisationen, über die er in kulturellen und sozialen Belangen aktiv ist.
Die vom DBwV gegründete Heinz-Volland-Stiftung besteht seit 1977 und betätigt sich als mildtätige Stiftung für in Not geratene Soldaten. Zur Bewältigung der Bildungsarbeit des Verbandes wurde die Karl-Theodor-Molinari-Stiftung ins Leben gerufen. Eine weitere Bildungseinrichtung ist das Manfred-Grodzki-Institut (MGI). Die Förderungsgesellschaft (FöG) die im Eigentum des DBwV steht, stellt Service- und Dienstleistungsangebot für Mitglieder zur Verfügung. Darüber hinaus besteht die Soldaten und Veteranen Stiftung. Sie nahm am 22. November 2013 mit einem Festakt in Berlin die Arbeit auf.
Der DBwV ist Mitglied im Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland.
Seit 1995 veranstaltete der DBwV jeweils am ersten Novemberwochenende das „Berliner Militärmusikfest“ in der Max-Schmeling-Halle. Seit 2011 wird es neu unter dem Namen Berlin Tattoo in der multifunktionalen Sport- und Kulturarena der O2 World Berlin mit über 1000 Mitwirkenden durchgeführt. Das Berlin Tattoo ist eine Musik-Show, die sich inhaltlich an das Edinburgh Military Tattoo und das Basel Tattoo anlehnt, die beiden größten Tattoos weltweit. Als größtes Tattoo Deutschlands ist das Berlin Tattoo einzigartig in Deutschland. Für das Berlin Tattoo wurde in der O2 World Arena eine Kulisse des Brandenburger Tors in 85 Prozent der Originalgröße nachgebaut.
Vorsitzende des DBwV
- Karl-Theodor Molinari 1956–1963
- Lothar Domröse 1963 (kommissarisch)
- Wolfgang Keilig 1963–1967
- Heinz Volland 1967–1985
- Rolf Wenzel 1985–1993
- Bernhard Gertz 1993–2008
- Ulrich Kirsch 2009–2013
- André Wüstner seit 2013
Literatur
- Rüdiger Andel: 50 Jahre Bundeswehrverband. Lensing, Dortmund 2007.
Weblinks
- Homepage des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV)
- Homepage der Förderungsgesellschaft des DBwV (FöG)
- Homepage der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung – Bildungswerk des DBwV
- Homepage der Europäischen Organisation der Militärverbände