Dieter Salomon

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Dieter Salomon (2011)

Dieter Salomon (* 9. August 1960 in Melbourne, Australien) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Seit dem 1. Juli 2002 ist er Oberbürgermeister der Stadt Freiburg im Breisgau. Zuvor war er ab 1992 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg sowie ab 2000 Fraktionsvorsitzender.

Leben[Bearbeiten]

Der Großvater von Dieter Salomon war mit seiner dritten Ehefrau und seinen acht Kindern nach Australien ausgewandert. Eines dieser Kinder war Dieters Mutter, die dort seinen Vater kennenlernte. Der Hesse war mit einem Dachdeckerunternehmen ebenfalls nach Australien gekommen und arbeitete später als Schaffner bei der Straßenbahn sowie bei Volkswagen.[1]

Als Dieter Salomon drei Jahre alt war, zog die Familie wieder nach Missen im Allgäu.[1] 1968 trennten sich die Eltern, Dieter Salomon und seine drei Jahre jüngere Schwester wuchsen bei der Mutter auf.[1] Sein Abitur absolvierte Salomon 1979 am Gertrud-von-le-Fort-Gymnasium in Oberstdorf. Ab 1981 studierte er an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Politikwissenschaft, Finanzwissenschaft und Romanische Philologie mit dem Abschluss Magister Artium (1987). 1991 wurde er im Fach Politikwissenschaft mit einer Arbeit zum Demokratieverständnis der Grünen zum Dr. phil. promoviert: Grüne Theorie und graue Wirklichkeit: die Grünen und die Basisdemokratie. Er lebt von seiner zweiten Ehefrau Helen Hall-Salomon getrennt und hat eine Tochter aus erster Ehe.[2][3]

Politischer Werdegang[Bearbeiten]

Seit 1980 ist Salomon Mitglied der Grünen und war in verschiedenen Funktionen beim Freiburger Kreisverband aktiv. Von 1990 bis 2000 war Salomon Stadtrat in Freiburg und seit 1992 Abgeordneter für den Wahlkreis Freiburg II im Landtag von Baden-Württemberg; von April 2000 an übte er diese Funktion als Vorsitzender der grünen Landtagsfraktion und Spitzenkandidat im Wahlkampf aus.

2002 kandidierte Salomon bei der Freiburger Oberbürgermeisterwahl. Im zweiten Wahlgang am 5. Mai 2002 wurde er mit 64,4 Prozent der Stimmen für eine Amtszeit von acht Jahren zum ersten grünen Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt gewählt. Bei der Oberbürgermeisterwahl am 25. April 2010 wurde Salomon im ersten Wahlgang mit 50,5 Prozent der abgegebenen Stimmen für weitere acht Jahre in seinem Amt bestätigt.[4]

Seit 2002 ist Salomon Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetags, seit 2004 gehört er dem World Executive Committee des „International Council of Local Environmental Initiatives“ (ICLEI) an. Seit 2008 ist er Vorsitzender des kommunalen Arbeitgeberverbandes (KAV) Baden-Württemberg.[5] 2011 wurde Salomon als Nachfolger von Ivo Gönner zum Sprecher der Großstädte und damit zum Vize-Präsidenten des Städtetag Baden-Württembergs gewählt.[6]

Amtszeit als Oberbürgermeister[Bearbeiten]

Salomon hat sich als Präsident der Regio Schwarzwald-Oberrhein für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz im Rahmen der so genannten RegioTriRhena eingesetzt und dies im Rahmen des Pilotprojekts zum Eurodistrikt für Freiburg, Mülhausen und Colmar weitergeführt. Der aktive Einsatz für die deutsch-französische Zusammenarbeit wurde unter anderem mit der Verleihung der Ehrenbürgerschaft durch Besançon wie der Verleihung des französischen Nationalen Verdienstordens an Salomon 2006 gewürdigt.[7]

Wesentliche stadtpolitische Entscheidungen wurden mit einer Mehrheit von Grünen, CDU, der regionalen Liste Junges Freiburg und Freien Wählern durchgesetzt, was überregionales Interesse wie parteiinterne Konflikte hervorrief. Salomon und seine Koalition gelten innerhalb der Bundesgrünen als prominente Vorreiter von Bündnissen jenseits von Rot-Grün.[8]

In der alternativen Szene umstritten war unter anderem Salomons Vorgehen 2005 gegen die Freiburger „Wagenburgler“. Salomon hatte als Oppositionspolitiker noch Polizeieinsätze gegen Platzbesetzungen der Alternativen abgelehnt.[9]

Überregionales Interesse rief der Konflikt um den geplanten Verkauf der kommunalen Freiburger Stadtbau GmbH mit 7900 Wohnungen und von 1000 Wohnungen im Besitz der Stadt an Investmentfonds hervor.[10] Der im OB-Wahlkampf noch ausdrücklich ausgeschlossene Verkauf wurde angesichts der Haushaltslage der Stadt von einer schwarz-grün-freien Ratsmehrheit beschlossen, von den Bürgern aber im Rahmen eines Bürgerentscheids abgelehnt.[11]

Ein von der schwarz-grün-freien Rathausmehrheit 2007 beschlossenes Verbot des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit löste starken Protest aus. Das Verbot wurde vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg für nichtig erklärt, was in Teilen des Stadtrats inklusive der Rathausmehrheit begrüßt wurde. Salomon hält, anders als die Landtagsfraktion der Grünen, das Alkoholverbot weiterhin für sinnvoll.[12]

Während seiner Amtszeit kam es zur Abspaltung der Grünen Alternative Freiburg von den Grünen, die bei der Kommunalwahl 2009 zwei Mandate im Freiburger Rathaus erhielt.[13]

Im Juli 2009 griff Salomon in seiner Funktion als Präsident der kommunalen Arbeitgeberverbände (KAV) Baden-Württemberg streikende Erzieherinnen scharf an, was überregional insbesondere von Gewerkschaftsvertretern kritisiert wurde.[14][15]

Veröffentlichungen[Bearbeiten]

  • Grüne Theorie und graue Wirklichkeit. Die GRÜNEN und die Basisdemokratie. Arnold-Bergstraesser-Institut (ABI). Zugleich: Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 1991. Freiburg im Breisgau: ABI, 1992, 337 S., ISBN 3-928597-03-5 (Freiburger Schriften zur Politikwissenschaft; 4)
  • Winfried Thaa, Dieter Salomon, Gerhard Gräber [Hrsg.]: Grüne an der Macht. Widerstände und Chancen grün-alternativer Regierungsbeteiligungen. Köln: Bund-Verlag 1994, 212 S., ISBN 3-7663-2521-3

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Dieter Salomon – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c Gerhard M. Kirk: Freiburg: OB-Wahl: Dieter Salomon gewährt Einblicke ins Fotoalbum, Badische Zeitung vom 31. März 2010, Zugriff am 28. Dezember 2010
  2. [1]
  3. Lebenslauf auf der Homepage der Stadt Freiburg
  4. Meldung sueddeutsche.de vom 25. April 2010
  5. Lebenslauf auf der Homepage der Stadt Freiburg
  6. http://www.baden-wuerttemberg.de/sixcms/detail.php?id=244448
  7. Verleihung der Insignien eines Offiziers im Nationalen Verdienstorden an den Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon Website der frz. Botschaft Berlin, 28. Juli 2006
  8. Schwarz-grüne Planspiele wirbeln Staub auf, von Karl-Otto Sattler, Das Parlament, Nr. 40, 4. Oktober 2005
  9. Der grüne OB schickt die grüne Minna. Räumungsbeschluss und Beschlagnahme: Freiburgs Oberbürgermeister Salomon kämpft gegen Wagenburgbewohner taz.de vom 3. Januar 2006
  10. Oberbürgermeister Dieter Salomon nennt Bedingungen für den Verkauf städtischer Wohnungen – „Besser investieren als Zinsen zahlen“ Amtsblatt der Stadt Freiburg vom 15. April 2006
  11. „Heuschrecken“ ante portas. Baden-Württemberg: Kampf um Wohnungsverkauf in Freiburg „Das Parlament“ mit der Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“, Ausgabe 40 vom 2. Oktober 2006
  12. Urteil zu Alkoholverbot: Landtagsgrüne stellen sich hinter Salomon Badische Zeitung vom 29. Juli 2009
  13. Abspaltung bei den Freiburger Grünen: Dunkle Wolken in grüner Idylle taz.de vom 1. August 2008
  14. Kita-Streiks: Aufruf zur "gesellschaftlichen Ächtung" (Memento vom 12. Februar 2013 im Webarchiv Archive.today) Stuttgarter Zeitung vom 9. Juli 2009
  15. : Südwest: Breitseite gegen Verdi: Dieter Salomon: Kita-Streiks "gewerkschaftliche Geiselhaft", Badische Zeitung, 9. Juli 2009, abgerufen am 8. September 2012
Vorgänger Amt Nachfolger
Rolf Böhme Oberbürgermeister von Freiburg im Breisgau
2002-