John Howard (Politiker)

John Winston Howard im Jahr 1997

John Winston Howard, AC, OM (* 26. Juli 1939 in Sydney) war der 25. Premierminister Australiens. Von 1995 bis 2007 war er der Vorsitzende der Liberal Party of Australia. Er wurde am 11. März 1996 erstmals in sein Amt gewählt und dreimal bestätigt, unterlag 2007 jedoch seinem Herausforderer Kevin Rudd von der Australian Labor Party (ALP). Am 3. Dezember 2007 endete seine Amtszeit.

Leben

John Howard studierte Rechtswissenschaften an der Universität Sydney. Nach seinem Abschluss 1961 arbeitete er als Rechtsanwalt und Richter. Howard ist seit 1974 Mitglied des australischen Parlaments. Er vertritt hier den Wahlkreis Bennelong. In der Regierung von Malcolm Fraser und Doug Anthony war er Wirtschafts- und Verbraucherminister (1975–1977) und Finanzminister (1977–1983). Von 1985 bis 1989 war Howard Oppositionsführer, 1996–2007 Premierminister.

Wirken als Premierminister und politische Positionen

Am 11. März 1996 wurde Howard zum Premierminister ernannt und bereits im April wurde Australien durch das Massaker von Port Arthur erschüttert. Howard führte danach eine Zugangsbeschränkung für halbautomatische Feuerwaffen ein. Seine Pläne zur Teilprivatisierung der australischen Telefongesellschaft Telstra wurden vom Senat abgelehnt. Wegen Interessenkonflikten mit den von ihm aufgestellten Regeln mussten fünf Minister vorzeitig entlassen werden, zwei weitere konnte er nur behalten, indem er die von ihm aufgestellten Regeln einer „sauberen Regierung“ wieder abschaffte.

Der störungsfreie Ablauf der Abstimmung über die Unabhängigkeit Osttimors, etwa durch pro-indonesische Milizen, wurde 2002 durch australische Truppen im Rahmen der UN-Schutzmissionen UNTAET und UNMISET sichergestellt. Auch bei den Unruhen in Osttimor 2006 schickte Howard australische Truppen, um wieder für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Er modernisierte auch das Steuerrecht und führte eine Mehrwertsteuer mit Ausnahme auf einzelne Lebensmittel ein.

Internationale Kritik erntete er während seiner zweiten Amtszeit, als er mit Hilfe des Militärs dem norwegischen Frachter MS Tampa die Einreise in australische Gewässer verweigerte, da dieser afghanische Überlebende eines untergegangenen Flüchtlingsschiffes aufgenommen hatte. Howard beschuldigte unrichtigerweise die Asylsuchenden, dass sie ihre Kinder über Bord werfen würden, um eine illegale Einreise zu erzwingen und löste einen diplomatischen Streit mit Norwegen und Singapur aus. Die Flüchtlinge wurden später gegen Bezahlung durch den australischen Staat nach Nauru gebracht, wo sie in durch Australien betriebene Flüchtlingslager „aufgefangen“ wurden. Diese so genannte „Pacific Solution“ wurde später mit weiteren Lagern auf Manus ausgedehnt.

Seit dem Bombenanschlag in Bali des Jahres 2002, der vor allem australische Staatsbürger das Leben kostete, zählte Howard zu den stärksten Unterstützern von George W. Bush in seinem „Krieg gegen den Terrorismus“. Im März 2003 begründete John Howard die Entsendung australischer Truppen und Schiffe zur Unterstützung der USA und Großbritanniens bei der Invasion des Irak mit der Notwendigkeit, Saddam Hussein von der Macht zu entfernen, da dieser Massenvernichtungswaffen besitze. Die australische Meinung über den Irakkrieg war deutlich gespalten und Howards Popularitätswerte fielen deutlich, als keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden.

Im Oktober 2004 wurde Howard dennoch für seine vierte Amtszeit bestätigt. Nachdem seine Liberal Party auch im Senat die Mehrheit stellte, konnte er die vollständige Privatisierung der halbstaatlichen Telekommunikationsgesellschaft Telstra durchsetzen. Eine Überarbeitung des Strafgesetzbuches im Sinne verbesserter Anti-Terror-Maßnahmen wurde zunächst von ihm in der Planungsphase mitgetragen, die überarbeitete Fassung zwar vom Repräsentantenhaus gebilligt, jedoch nicht von ihm selbst unterzeichnet.

Er erregte ebenfalls Aufsehen und Kritik, als er sich offiziell weigerte, sich für das zu entschuldigen, was weiße Australier den Aborigines in den vergangenen Jahrhunderten angetan haben, da er sich dafür nicht schuldig fühle. Außerdem weigerte er sich – auch hier auf einer Linie mit George W. Bush – das Kyoto-Protokoll zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen zu unterzeichnen, da Klimaschutz sich den Interessen der Wirtschaft unterzuordnen habe.

Vor den Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl in den USA warnte er sehr direkt vor der Wahl des Kandidaten Barack Obama wegen dessen muslimischer Abstammung und seiner Position zur Zukunft des Irak.

Im November 2007 verlor seine Regierungskoalition die Parlamentswahlen. Howard verlor dabei auch seinen eigenen Wahlkreis in Sydney. Beobachter führen dies auf die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der als unsozial empfundenen Politik Howards und auf den Wunsch nach einem Wechsel nach zehn Jahren konservativer Regierung zurück.

Nach Ende seiner Tätigkeit als Premierminister suchte sich Howard neue Ämter, so ist er u.a. Vorsitzender der Internationalen Demokratischen Union. Zudem erschien 2010 seine Autobiographie Lazarus Rising: A Personal and Political Autobiography.

Weblinks

Commons: John Howard – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Wikiquote: John Howard – Zitate

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• Meet a Primeminister – John Howard (englisch)

Quellen

Premierminister Australiens

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