Australisches Repräsentantenhaus

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House of Representatives
Repräsentantenhaus
Logo Parlamentsgebäude
Logo Sitzungssaal des Repräsentantenhauses
Basisdaten
Sitz: Parliament House,
Canberra
Legislaturperiode: 3 Jahre
Abgeordnete: 150
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 7. September 2013
Vorsitz: Sprecherin
Brownyn Bishop (Liberal Party of Australia)

Das australische Repräsentantenhaus ist das Unterhaus des australischen Parlaments im Zweikammersystem von Australien. Die Sitzungen finden im Parliament House in Canberra statt.

Dem Repräsentantenhaus gehören 150 Abgeordnete an, von denen jeder einen Wahlkreis und damit etwa 85.000 Wähler vertritt. Gewählt wird nach dem Instant-Runoff-Voting-System. Jede Legislaturperiode endet nach spätestens drei Jahren. Spätestens 68 Tage danach muss das Repräsentantenhaus neu gewählt werden. Meist finden bereits vor Ablauf dieser Frist Neuwahlen statt.

Wahlen[Bearbeiten]

Die letzte Wahl fand am 7. September 2013 statt.

Siehe: Parlamentswahl in Australien 2013

Speaker[Bearbeiten]

Zu Beginn jeder Legislaturperiode wählen die Abgeordneten den Sprecher (engl.: Speaker) des Repräsentantenhauses, der den Vorsitz übernimmt. Er leitet die Plenarsitzungen und vertritt das Repräsentantenhaus in Angelegenheiten gegenüber der Regierung. Es ist den Abgeordneten möglich, ihn wieder abzuwählen. Seit dem 24. November 2011 übt Peter Slipper (unabhängig) dieses Amt aus. Sein Vorgänger war Harry Jenkins (Australian Labor Party) - Speaker vom 12. Februar 2008 - 24. November 2011.

Traditionell stellt die Regierungspartei den Speaker. Kommt es nach einer Parlamentswahl zu einem Regierungswechsel, wählt die neue Mehrheit auch einen neuen Speaker.

Die vergleichsweise rauhen Umgangsformen in den Parlamentssitzungen machen es dem Speaker gerade während der Fragestunde oft nicht leicht, einen ordnungsgemäßen Ablauf der Sitzungen sicherzustellen. Nach der Geschäftsordnung (engl.: Standing Orders) hat er die Möglichkeit, störende Abgeordnete für eine Stunde von der Sitzung auszuschließen (Standing Order 94a). Bei schwerwiegenden Störungen kann er eine strenge Rüge aussprechen (engl.: to name a member). Hierauf ist es möglich, aus dem Parlament heraus sofort den Antrag zu stellen, den betreffenden Abgeordneten für 24 Stunden auszuschließen (Standing Order 94b).

Verhältnis zwischen Senat und Repräsentantenhaus[Bearbeiten]

Laut der australischen Verfassung ist das Gewicht beider Kammern etwa gleich groß, zumal die Zustimmung beider erforderlich ist, um ein Gesetz zu erlassen. Zum Premierminister wird zwar üblicherweise der Führer der stärksten Fraktion beziehungsweise der Koalition des Repräsentantenhauses ernannt, in der Regierung sind aber meist sowohl Abgeordnete des Unterhauses als auch Senatoren vertreten. Gesetze, die die Staatsfinanzen betreffen, können nur auf Initiative des Repräsentantenhauses erlassen und auch nur dort abgeändert werden. Somit kann nur die Partei beziehungsweise die Parteienkoalition, die im Unterhaus eine Mehrheit hat, regieren.

In Zeiten, in denen die Regierung im Senat keine Mehrheit hat, was häufig vorkommt und auch derzeit der Fall ist, kommt den Abstimmungen dort in der Praxis eine größere Bedeutung zu.

Die Rolle der Opposition[Bearbeiten]

Im Repräsentantenhaus beschränkt sich das Mitwirken der Opposition darauf, Argumente gegen die Politik der Regierung zu präsentieren und während der speziell hierfür vorgesehenen Question Time Fragen an die Regierung zu richten.

Darüber hinaus kann die Opposition einen Tadelsantrag gegen die Regierung stellen (engl.: Censure Motion). Sie kann so eine Dringlichkeitsdebatte über die Regierungspolitik erzwingen. In der unmittelbar auf die Debatte folgenden namentlichen Abstimmung (engl.: Division) wird der Tadelsantrag praktisch immer abgelehnt. Bekäme er eine Mehrheit, käme dies faktisch einem Misstrauensvotum gegen die Regierung gleich. In der Praxis kommen Tadelsanträge meist mehr als einmal im Jahr vor.

Sitzverteilungen seit 1946[Bearbeiten]

Sitze im Repräsentantenhaus
Wahl Labor Liberals Nationals Andere Gesamt
1946 43 15 11 5 74
1949 47 55 19 .. 121
1951 52 52 17 .. 121
1954 57 47 17 .. 121
1955 47 57 18 .. 122
1958 45 58 19 .. 122
1961 60 45 17 .. 122
1963 50 52 20 .. 122
1966 41 61 21 .. 124
1969 59 46 20 .. 125
1972 67 38 20 .. 125
1974 66 40 21 .. 127
1975 36 68 23 .. 127
1977 38 67 19 .. 124
1980 51 54 20 .. 125
1983 75 33 17 .. 125
1984 82 45 21 .. 148
1987 86 43 19 .. 148
1990 78 55 14 1 148
1993 80 49 16 2 147
1996 49 75 19 5 148
1998 67 64 16 1 148
2001 65 69 13 3 150
2004 60 75 12 3 150
2007 83 55 10 2 150
2010 72 61 11 6 150
2013 55 75 15 5 150

Siehe auch: Liste der Mitglieder des australischen Repräsentantenhauses (2010–2013)

Weblinks[Bearbeiten]