Perussuomalaiset

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Perussuomalaiset
Sannfinländarna
Basisfinnen
Logo der PS
Parteivorsitzender Timo Soini
Partei­vorsitzender Timo Soini
General­sekretär Riikka Slunga-Poutsalo
Stell­vertretende Vorsitzende Jussi Niinistö
Hanna Mäntylä
Juho Eerola
Gründung 11. Mai 1995
Haupt­sitz Yrjönkatu 8-10 B 25
FIN - 00120 Helsinki
Aus­richtung Rechtspopulismus, Nationalismus, Konservatismus
Farbe(n) Blau, Weiß, Gold
Parlamentsmandate
39/200
Europaabgeordnete
1/13
Europapartei MELD
EP-Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (EKR)
Website www.perussuomalaiset.fi

Die Perussuomalaiset (kurz PS oder PERUS; schwedisch Sannfinländarna; deutsch Basisfinnen oder Wahre Finnen, seit 2012 Die Finnen) sind eine rechtspopulistische Partei in Finnland, die 1995 aus der Suomen maaseudun puolue hervorging.

Die Partei bezeichnet sich selbst als patriotisch und EU-skeptisch und versteht sich als opponierende Kraft gegen das „Establishment“. Bei den Parlamentswahlen in Finnland 2011 wurde sie mit 19 Prozent der Stimmen drittstärkste Partei und stellt 39 Abgeordnete. Nach den Parlamentswahlen 2003 war die Partei erstmals mit drei, nach den Parlamentswahlen 2007 mit fünf Abgeordneten im Parlament vertreten gewesen. Die starke Zunahme der Stimmen für die Partei bei jeder dieser Wahlen wird insbesondere den rednerischen Fähigkeiten ihres Vorsitzenden Timo Soini zugeschrieben.

Bei der Europawahl in Finnland 2009 trat die Partei in einem Wahlbündnis mit der christdemokratischen KD an, das 14 Prozent der Stimmen und zwei Sitze erreichte, von denen einer an die PS ging und von Soini eingenommen wurde. Der Sitz im Europaparlament wurde von Sampo Terho übernommen, als Soini ins Finnische Parlament im Frühjahr 2011 gewählt wurde. Die Partei war Mitglied in der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie und ist 2014 in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten gewechselt.

Timo Soini war auch Kandidat der Basisfinnen bei den Präsidentschaftswahlen 2006 und wurde mit 3,4 Prozent der Stimmen fünfter von acht Kandidaten. Bei den Präsidentschaftswahlen 2012 wurde Soini vierter von acht Kandidaten mit 9,4 Prozent der Stimmen.

Geschichte[Bearbeiten]

PS ging 1995 aus der populistischen Suomen Maaseudun Puolue (SMP) hervor.[1] Letztere hatte zu diesem Zeitpunkt eine Phase des Niedergangs hinter sich, die unter anderem ihrem aggressiv fremdenfeindlichen Programm geschuldet war. Zwar kehrte die SMP Mitte der Neunziger zu einem moderateren Programm zurück, konnte ihren politischen Konkurs aber dadurch nicht verhindern.[1] Daraufhin gründete ein Teil der SMP-Abgeordneten unter Führung von Raimo Vistbacka die PS.[2] Ziel der Parteineugründung war nach Aussage der PS „eine Alternative zur Politik der existierenden Parteien anzubieten“. Auf der Wahlliste von 1996 fanden sich auch Mitglieder der rechtsextremen Suomen Isänmaallinen Kansanliike (SIKL).[2]

Programm und ideologische Verortung[Bearbeiten]

Im Programm der PS herrschen Europaskepsis, Kritik an der aktuellen Zuwanderungspolitik und andere rechtspopulistische Positionen vor.[1][3][4] Bei den Kommunalwahlen 2008 gewann die PS gerade in jenen Gebieten an Wählerstimmen, wo die Sozialdemokraten und das Linksbündnis an Stimmen verloren.[5] Bei den Parlamentswahlen von 2011 hatten laut Beobachtern vor allem ihre EU-Ablehnung sowie das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien, die sich in ihren Positionen zunehmend weniger unterscheiden, eine wesentliche Rolle für das Wählerpotential.[6][7] Die PS setzt sich unter Anderem für die Abschaffung von Schwedisch als verpflichtender Fremdsprache und eine Verschärfung des Asylrechts ein.[8] Daneben finden sich im wirtschaftlichen Bereich auch eher linke Forderungen: die Erhöhung der Steuer auf Kapitalgewinne (von 28 % auf 30 % in der höchsten Steuerklasse) und die Einführung einer Vermögenssteuer.[9] Außerdem vertritt die Partei einige christlich-konservative Standpunkte, so wird „Homo-Ehe“ abgelehnt.[10][7] Im EU-Parlament arbeitet die Partei u.a. mit der Lega Nord und der UK Independence Party (UKIP) zusammen.[8]

Führungspolitiker[Bearbeiten]

Parteivorsitzende[Bearbeiten]

Generalsekretäre[Bearbeiten]

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Parlamentswahlen[Bearbeiten]

Wahlergebnisse bei Parlamentswahlen
1,0 %
1,6 %
4,1 %
19,1 %
1999 2003 2007 2011
Jahr Mandate Stimmen  %
1999 1 26.440 1,0 %
2003 3 43.816 1,6 %
2007 5 112.099 4,1 %
2011[11] 39 560.075 19,1 %

Kommunalwahlen[Bearbeiten]

Jahr Mandate Stimmen  %
1999 138 21.999 0,9 %
2000 109 14.712 0,7 %
2004 106 21.417 0,9 %
2008 442 137.446 5,4 %
2012 1.195 307.314 12,35 %

Europawahlen[Bearbeiten]

Wahlergebnisse bei Europawahlen
0,7 %
0,8 %
0,9 %
9,8 %
12,9 %
1996 1999 2004 2009 2014
Jahr Mandate Stimmen  %
1996 0 15.004 0,7 %
1999 0 9.854 0,8 %
2004 0 8.900 0,9 %
2009 1 162.571 9,8 %
2014 2 222.102 12,9 %

Präsidentschaftswahlen[Bearbeiten]

Jahr Kandidat Stimmen  %
2000 Ilkka Hakalehto 31.405 1,0 %
2006 Timo Soini 103.368 3,4 %
2012 Timo Soini 287.571 9,4 %

Literatur[Bearbeiten]

  • Kai Arzheimer: Die Wähler der extremen Rechten 1980–2002. VS Verlag, 2008, ISBN 3531160656.
  • Kati Kuitto, Christoph Oberst: Extremismus in Finnland. In: Eckhard Jesse, Tom Thieme (Hrsg.): Extremismus in den EU-Staaten. VS Verlag, 2011, ISBN 3531170651, S. 116–129.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c Arzheimer 2008, S. 392.
  2. a b Kuitto & Oberst 2011, S. 121.
  3. Michael Lausberg: Der „Wahre Finnen-Rechtspopulismus“. DISS-Journal 23 (2012), S. 18–20
  4. Oskar Niedermayer: Handbuch Parteienforschung. Springer VS, 2013, S. 859
  5. Party analysis – True Finns won the day. Statistics Finland
  6. FAZ: Überforderte Europäer, 24. April 2011
  7. a b Der Freitag: Und überhaupt sehr anti, 18. April 2011
  8. a b taz: „Wahre Finnen“ gewinnen, 13. April 2011
  9. wirtschaftsblatt.at, 27. Februar 2011: „Wahre Finnen“ wollen Reiche schröpfen
  10. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,756209,00.html
  11. yle.fi Vaalit 2011 (finnisch; abgerufen am 17. April 2011)