Regierungsbezirk Gießen

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Wappen Karte
Landeswappen von Hessen Lage des Regierungsbezirkes Gießen in Deutschland
Basisdaten
Verwaltungssitz: Gießen
Fläche: 5381,18 km²
Einwohner: 1.041.271 (31. Dezember 2010)
Bevölkerungsdichte: 194 Einwohner je km²
Regierungspräsidium
Regierungspräsident: Lars Witteck (CDU)
Adresse des Regierungspräsidiums: Landgraf-Philipp-Platz 1–7
35390 Gießen
Webpräsenz: www.rp-giessen.hessen.de
Lage des Regierungsbezirks Gießen in Hessen
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Der Regierungsbezirk Gießen ist einer der drei Regierungsbezirke in Hessen und liegt in der Mitte des Landes. 1981 eingerichtet, ist er der jüngste und flächenmäßig kleinste hessische Regierungsbezirk.

Verwaltungsgliederung[Bearbeiten]

Der Regierungsbezirk Gießen ist rechtlich unselbständig ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Die Behörde des Regierungsbezirks, das Regierungspräsidium Gießen, ist Behörde der allgemeinen Landesverwaltung des Landes Hessen in der Mittelstufe (§ 1 Abs. 1 Mittelstufengesetz).[1] Der Regierungsbezirk gliedert sich in fünf Landkreise und drei Sonderstatusstädte (Städte über 50.000 Einwohner, denen Aufgaben des Kreises für ihren Bereich zur Wahrnehmung durch städtische Behörden übertragen wurden):

Landkreise[Bearbeiten]

Zum Regierungsbezirk Gießen gehören der Lahn-Dill-Kreis, der Landkreis Gießen, der Landkreis Limburg-Weilburg, der Landkreis Marburg-Biedenkopf und der Vogelsbergkreis.

Städte und Gemeinden[Bearbeiten]

Die Oberzentren Gießen, Marburg und Wetzlar sind die Sonderstatusstädte im Regierungsbezirk Gießen, insgesamt gehören 101 Städte und Gemeinden zum Regierungsbezirk.

Geschichte[Bearbeiten]

Der Regierungsbezirk Gießen wurde am 1. Januar 1981 von der hessischen Landesregierung unter Ministerpräsident Holger Börner (SPD) gegründet (Gesetz zur Neuorganisation der Regierungsbezirke und der Landesplanung vom 15. Oktober 1980). Er ist neben Darmstadt und Kassel der dritte Regierungsbezirk in Hessen. Von 1945 bis 1968 gab es in Hessen schon einmal drei Regierungsbezirke (Darmstadt, Kassel und Wiesbaden). 1968 wurde der Regierungsbezirk Wiesbaden jedoch aufgelöst und sein Gebiet dem Regierungsbezirk Darmstadt zugeordnet.

Im Zuge der Kreisreform, die 1979 abgeschlossen werden konnte, wurde auch die Struktur der staatlichen Mittelbehörden neu organisiert, und in der Folge entstand 1981 der Regierungsbezirk Gießen. Ihm wurden die Landkreise Gießen, Lahn-Dill-Kreis, Limburg-Weilburg, Marburg-Biedenkopf und Vogelsbergkreis zugeordnet. Bis auf den Kreis Marburg-Biedenkopf (ehemals Regierungsbezirk Kassel) gehörten diese zuvor zum Regierungsbezirk Darmstadt.

Behörde und Zuständigkeiten[Bearbeiten]

Regierungspräsidium

Die Verwaltungsbehörde des Regierungsbezirks ist das Regierungspräsidium Gießen. Es ist eine Mittelinstanz- und Bündelungsbehörde zwischen dem Land Hessen und den kommunalen Gebietskörperschaften. Als solche nimmt das Regierungspräsidium die Zuständigkeiten fast aller Ressorts der Landesverwaltung gebündelt wahr. Ihr steht der von der Landesregierung ernannte Regierungspräsident vor. Ihr Sitz ist in Gießen zentral im ehemaligen Arbeits- und Katasteramt am Landgraf-Philipp-Platz. Zwölf Mitarbeiter waren 1981 für den Aufbau zuständig, heute arbeiten in sechs Abteilungen 800 Beschäftigte, davon rund 150 in Wetzlar (komplette Abteilung V, Ländlicher Raum). Aufgrund der Operation Sichere Zukunft der hessischen Landesregierung musste das Regierungspräsidium bis 2008 rund 24 Prozent dieser Stellen einsparen.

Die Aufgaben des Regierungspräsidiums sind vielfältig und umfassen unter anderem folgende Bereiche:

  • Inneres
(Kommunalaufsicht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Brandschutz, Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Luftrettung, Zivile Verteidigung)
  • Soziales
(Sozialangelegenheiten, Flüchtlings- und Asylangelegenheiten, Aussiedlerwesen, Arbeitsschutz)
  • Regionalplanung
(Raumordnung), Bauwesen (Bau- und Wohnungswesen, Krankenhausförderung), Wirtschaft und Verkehr, (Allgemeine Verkehrsangelegenheiten, Personen- und Güterverkehr, BAföG-Angelegenheiten, Planfeststellungsverfahren, Gewerbe- und Handwerksrecht)
  • Umwelt
Wasser (Grundwasserschutz, Wasserversorgung, Abflussverhältnisse, Hydrologie, flächenbezogene Planung, Ökologie, Abwasser), Abfall (Abfallwirtschaft, Abfallvermeidung), Immissionsschutz (Anlagenzulassung, Luftreinhaltung, Gentechnik, Strahlenschutz, Anlagensicherheit, Lärmbekämpfung), Bergaufsicht
  • Ländlicher Raum
(Landwirtschaft, Marktstruktur), Naturschutz (Landschaftsplanung, Naturschutzdaten, Artenschutz, Fischerei, Forsten, Schutzgebiete, Landschaftspflege und -entwicklung) und Verbraucherschutz
(Qualitätssicherung, Veterinärwesen),
  • seit 2002: Versorgung
(Soziales Entschädigungsrecht, Schwerbehindertenrecht, Heimgesetz, Hessisches Altenpflegegesetz, Krankenhauspflegesätze)

Regionalplanung und Regionalversammlung Mittelhessen[Bearbeiten]

Als Obere Landesplanungsbehörde gemäß Landesplanungsrecht nimmt das Regierungspräsidium die übergeordnete, überörtliche und zusammenfassende Planung für die Region Mittelhessen wahr. Träger der Regionalplanung ist die Regionalversammlung Mittelhessen. Sie besteht derzeit aus 31 Mitgliedern, die von den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen der Landkreise Gießen, Lahn-Dill, Limburg-Weilburg, Marburg-Biedenkopf und Vogelsberg sowie der Städte Gießen, Marburg und Wetzlar gewählt werden. Die Regionalversammlung beschließt den Regionalplan und Abweichungen davon, außerdem nimmt sie Stellung zu Untersagungen raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen, zu Raumordnungsverfahren, zum Landesentwicklungsplan, zu raumbedeutsamen Fachplanungen und zu sonstigen Fragen der Raumordnung in der Region.[2]

Regierungspräsidenten[Bearbeiten]

Umbenennung[Bearbeiten]

Der Regierungspräsident Lars Witteck (CDU) beantragte 2010 die Umbenennung des Regierungsbezirks Gießen in Regierungsbezirk Mittelhessen, weil dadurch das regionale Bewusstsein der Bürger gestärkt werde. Witteck meinte, dass die Umbenennung ein schönes Geschenk anlässlich des 30-jährigen Bestehens im Jahre 2011 sein könnte.[3] Am 30. November 2010 wurde bekannt, dass das Hessische Innenministerium aus Gründen der terminologischen Einheitlichkeit – auch die beiden anderen Regierungsbezirken sind nach ihren Hauptstädten benannt – den Antrag abgelehnt hat.[4]

Historische Quellen[Bearbeiten]

Die schriftliche Überlieferung des Regierungspräsidiums Gießen bewahrt das Hessische Staatsarchiv Marburg auf.

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. [Hess.] Gesetz über die Mittelstufe der Verwaltung und den Landeswohlfahrtsverband Hessen vom 7. Mai 1953 (GVBl. S. 93).
  2. Regierungspräsidium Gießen: Regionalversammlung Mittelhessen, abgerufen am 19. Oktober 2012
  3. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatRegierungspräsident wünscht Umbenennung in RP Mittelhessen. In: Gießener Allgemeine Zeitung. 27. Oktober 2010, archiviert vom Original am 19. Oktober 2012, abgerufen am 19. Oktober 2012.
  4. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatWiesbaden will kein „Regierungspräsidium Mittelhessen“. In: Gießener Anzeiger. 30. November 2011, archiviert vom Original am 19. Oktober 2012, abgerufen am 19. Oktober 2012.

50.78.8Koordinaten: 51° N, 9° O