Salome Surabischwili

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Salome Surabischwili
Salome Surabischwili

Salome Surabischwili-Kaschia (georgisch სალომე ზურაბიშვილი-კაშია; französisch Salomé Zourabichvili; * 18. März 1952 in Paris) ist eine georgisch-französische Politikerin (Georgiens Weg). Die Diplomatin war von März 2004 bis Oktober 2005 georgische Außenministerin. Im März 2006 initiierte sie die Gründung einer Oppositionspartei. Im Schattenkabinett des Präsidentschaftskandidaten Lewan Gatschetschiladse war sie als Ministerpräsidentin vorgesehen.

Leben[Bearbeiten]

Französische Diplomatin[Bearbeiten]

Sie entstammt einer georgischen Emigrantenfamilie, die 1921 nach Frankreich auswanderte. Surabischwili schloss 1972 ein Studium am Institut für Politische Wissenschaften in Paris und 1973 ein Aufbaustudium bei Zbigniew Brzeziński an der Columbia University, New York ab. 1974 trat sie in den diplomatischen Dienst Frankreichs ein. Sie vertrat ihr Land in den USA, Italien, im Tschad, bei der UNO in New York, der NATO in Brüssel und der OSZE in Wien. Von 2001 bis 2003 war sie Leiterin der Abteilung für internationale und strategische Angelegenheiten beim französischen Generalsekretär für Nationale Verteidigung. Im November 2003 wurde sie Botschafterin Frankreichs in Tiflis.

Georgische Außenministerin[Bearbeiten]

Bei seinem Frankreichbesuch am 8. März 2004 bat der georgische Präsident Micheil Saakaschwili Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac, die Diplomatin für das Amt der georgischen Außenministerin freizustellen. Chirac willigte ein, Surabischwili trat im gleichen Monat ihr Amt an und erhielt zusätzlich zu ihrem französischen einen georgischen Pass.

Sie wollte das georgische Außenministerium im europäischen Stil aufbauen und dafür sorgen, dass Georgien spätestens bis 2008 für den Beitritt zur Europäischen Union vorbereitet ist. Sie erhielt vom Präsidenten freie Hand bei der Auswahl ihrer Mitarbeiter und ergriff scharfe Maßnahmen gegen Korruption in der Visa- und Passabteilung. Im Mai 2005 handelte sie in Moskau einen Abzugsplan für die in Georgien stationierte Gruppe der Russischen Streitkräfte in Transkaukasien bis 2008 aus.

Der Versuch, die mächtigen, vom Parlament gewählten Botschafter, zu kontrollieren, scheiterte. Sie machte sich damit Feinde in den Auslandsvertretungen und in der Fraktion der Regierungspartei im Parlament. Als ihre Intimfeindin galt schließlich Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse, die sich als wichtigste Frau im Staate von der Außenministerin zurückgesetzt gesehen haben soll.

Burdschanadse forderte am 17. Oktober 2005 ihren Rücktritt, weil sie dem Parlament internationale Verträge angeblich zu spät vorgelegt und sich nicht einsichtig gezeigt habe. Zwei Tage später wurde Surabischwili aus dem Amt entlassen. Georgiens Premier Surab Noghaideli warf ihr vor, mit dem Parlament auf "inakzeptable Weise" umgegangen zu sein. Surabischwili erklärte dagegen, sie sei von Mitgliedern der Regierungspartei vom ersten Tag im Amt an gemobbt worden. Clanpolitiker hätten absichtlich Minen gelegt, um sie aus dem Weg zu räumen.

Die Entlassung verursachte eine Regierungskrise. Der damalige Staatsminister für Konfliktlösungen Giorgi Chaindrawa kritisierte die Ablösung öffentlich als "falschen Schritt". Surabischwili sei die "erfolgreichste Außenministerin Georgiens", alle Vorwürfe gegen sie seien "inkompetent und zumeist falsch" gewesen.

Oppositionspolitikerin[Bearbeiten]

Surabischwili schied aus dem diplomatischen Dienst Frankreichs aus, um in Georgien eine neue Oppositionsbewegung zu gründen. Im November 2005 gründete sie die Organisation Salome Surabischwilis öffentliche Bewegung, in der sie Experten auf verschiedenen politischen Gebieten sammelte. Am 11. März 2006 gründete sie gemeinsam mit dem Parlamentsabgeordneten Gia Tortladse die politische Partei Georgiens Weg.

Ihren politischen Standort bezeichnet sie als mitte-rechts. Sie wirft Präsident Saakaschwili vor, sich von der Rosenrevolution abgewandt zu haben. Das georgische politische System kritisiert sie als ein De-facto-Einparteiensystem. Von anderen Oppositionspolitikern will sich Surabischwili jedoch darin unterscheiden, dass sie die Regierung nicht nur kritisiert, sondern eigene Konzepte vorlegt. Als einzige Oppositionspolitikerin begrüßte sie am 28. Juli 2006 die umstrittene Polizeiaktion der georgischen Regierung in Abchasien und die Einsetzung der bislang in Tiflis residierenden abchasischen Exil-Regierung in der Kodori-Schlucht. 2007 äußerte sie sich positiv zu dem Vorschlag, in Georgien eine konstitutionelle Monarchie einzuführen. [1]

Mit ihrer Partei schloss sie sich im September 2007 dem oppositionellen Bündnis Vereinter Nationalrat an, das den Präsidentschaftskandidaten Lewan Gatschetschiladse nominierte. Gatschetschiladse beabsichtigte, sie dem Parlament als georgische Ministerpräsidentin vorzuschlagen, wenn er gewählt würde. Im November 2007 unterstützte sie die Massenproteste gegen die georgische Regierung in Tiflis. Obwohl Surabischwili in Georgien sehr angesehen ist, konnte sie sich politisch nicht etablieren. Bei den Stadtratswahlen in Tiflis am 5. Oktober 2006 gaben nur 2,77 % der Wähler der Partei ihre Stimme. Noch im April 2006 hatten 23,1 % der Georgier in einer von der Wochenzeitung Kwiris Palitra veröffentlichten Meinungsumfrage erklärt, sie würden Surabischwili zur Präsidentin wählen.

Seit 2008 hat sie sich Surabischwili zunehmend der politischen Publikation zugewandt. In ihrem 2009 erschienenen Buch „La tragédie géorgienne“ rechnete sie mit Präsident Saakaschwili ab. Sein Regime beschrieb sie als „eine Parodie der Demokratie“. Der Präsident entstamme dem "Ancien Régime", habe eine KGB-Schule besucht, sei lange der Kronprinz Eduard Schewardnadses gewesen. In der Politik wende er stalinistische Machttechniken an. Unmittelbar vor den Parlamentswahlen in Georgien 2012 erneuerte sie ihre Kritik am Präsidenten, bezeichnete ihn als "Despoten". [2]

Auszeichnungen[Bearbeiten]

Surabischwili ist Mitglied der französischen Ehrenlegion und wurde mit dem Nationalen Verdienstorden der Französischen Republik, dem Ordre national du mérite, ausgezeichnet.

Persönliches[Bearbeiten]

Surabischwili spricht Französisch, Georgisch, Englisch, Italienisch, Deutsch und Russisch. Sie war in zweiter Ehe mit dem georgischen Journalisten und früheren sowjetischen Dissidenten Dschanri Kaschia verheiratet und hat aus der ersten Ehe zwei Kinder. Sie selbst spricht sich ein hitziges Temperament zu.

Ihr Vater Lewan war Präsident der Vereinigung der Georgier in Frankreich, ihr Urgroßvater der nationalliberale Politiker Niko Nikoladse, ein Mitstreiter des georgischen Nationaldichters Ilia Tschawtschawadse. Ihre Cousine ist die französische Historikerin Hélène Carrère d'Encausse. Die Familie emigrierte 1921 aus Georgien. Surabischwili besuchte das Land erstmals 1986.

Schriften[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Salome Surabischwili – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Georgien Nachrichten: Opposition in Georgien unterstützt Vorschlag zu Einrichtung von Monarchie, 8. Oktober 2007
  2. Salomé Zourabichvili: En finir avec le despostisme de Mikhaïl Saakachvili en Géorgie, Le Monde, 3. September 2012