Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht (2012)

Sahra Wagenknecht bei ihrem Vortrag „Leben wir in einer Leistungsgesellschaft?“ in Karlsruhe, Juli 2011

Sahra Wagenknecht während des Bundestagswahlkampfes in Düsseldorf-Bilk, August 2009

Sahra Wagenknecht-Niemeyer (*16. Juli 1969 in Jena als Sarah Wagenknecht) ist eine deutsche Politikerin und Publizistin. Wagenknecht ist seit 2010 stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke und seit November 2011 eine von zwei ersten Stellvertreterinnen des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion. Ihre Mitgliedschaft in der Kommunistischen Plattform ruht seit Februar 2010. Von Juli 2004 bis Juli 2009 war sie Mandatsträgerin im Europaparlament. Seit Oktober 2009 ist sie Abgeordnete des Deutschen Bundestages und wirtschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Herkunft und Jugend in der DDR

Wagenknecht ist Tochter einer Deutschen und eines Iraners, besitzt aber nach eigenen Angaben nicht die iranische Staatsbürgerschaft. Sie lernte ihren Vater nur kurz kennen, da er in ihrem dritten Lebensjahr aus West-Berlin in den Iran ausreisen musste. Seither ist nichts über sein weiteres Leben bekannt. Ihre Mutter arbeitete für den staatlichen Kunsthandel. Wagenknecht wuchs zunächst bei ihren Großeltern in Jena auf, mit Schulbeginn zog sie zu ihrer Mutter nach Ost-Berlin. Während ihrer Schulzeit wurde sie Mitglied der Freien Deutschen Jugend (FDJ) und schloss 1988 die Erweiterte Oberschule in Berlin-Marzahn mit dem Abitur ab. Während des in der DDR obligatorischen Wehrunterrichts verweigerte Wagenknecht die Nahrungsaufnahme, was ihr von den Behörden als Hungerstreik ausgelegt wurde. Sie durfte in der DDR zunächst nicht studieren. Als Begründung wurde genannt, sie sei „nicht genügend aufgeschlossen […] fürs Kollektiv“. Ihr wurde eine Arbeitsstelle als Sekretärin zugewiesen. Diese kündigte sie nach drei Monaten. Dennoch trat Wagenknecht im Mai 1989 in die SED ein.

Studium

Ab dem Sommersemester 1990 studierte sie an den Universitäten Jena, Berlin sowie in Groningen Philosophie (bei Hans Heinz Holz) und Neuere Deutsche Literatur. Wagenknecht schloss ihr Studium mit einem Magister Artium im September 1996 in Groningen mit einer Arbeit über die Hegelrezeption des jungen Marx ab.

Nach eigenen Angaben begann sie 2005 ihre Dissertation zum Thema The Limits of Choice. Saving Decisions and Basic Needs in Developed Countries („Die Grenzen der Auswahl. Sparentscheidungen und Grundbedürfnisse in entwickelten Ländern“) im Fach Volkswirtschaftslehre. Im August 2012 reichte sie ihre Arbeit an der TU Chemnitz bei Fritz Helmedag ein, zwei Monate später bestand sie ihre mündliche Prüfung zum Dr. rer. pol. mit der Gesamtbewertung magna cum laude. Die Dissertation will Wagenknecht im Juni 2013 veröffentlichen.

Seit August 2012 verfasst sie in der Tageszeitung Neues Deutschland regelmäßig Artikel in der Kolumne Der Krisenstab.

Politik

In den Jahren 1991 bis 1995 war Sahra Wagenknecht Mitglied des Parteivorstandes der PDS, seit 1991 war sie auch Mitglied der Leitung der Kommunistischen Plattform der PDS. 2000 wurde sie erneut in den Parteivorstand der PDS gewählt. Seit Juni 2007 ist Sahra Wagenknecht Mitglied des Parteivorstandes der Partei Die Linke und seit Oktober 2007 Mitglied der Programmkommission. Ihren innerparteilichen Vorstoß, eine Kandidatur für den Vize-Parteivorsitz der Linken beim ersten Parteitag der fusionierten Partei im Mai 2008 zu erwägen, beendete sie nach der Ablehnung durch den Parteivorsitzenden Lothar Bisky sowie durch den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Deutschen Bundestag Gregor Gysi und erklärte in einer Pressemitteilung, nicht als stellvertretende Vorsitzende zu kandidieren. Sie wurde auf dem Parteitag mit 70 Prozent der Stimmen erneut in den Parteivorstand gewählt. Auf Vorschlag Gysis und des Parteivorstands wurde Wagenknecht auf dem Bundesparteitag der Linken Anfang Mai 2010 mit 75,3 Prozent der Stimmen zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Am 8. November 2011 wurde sie mit 61,8 Prozent der Stimmen zur 1. Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Abgeordnete

Im Jahr 1998 trat Wagenknecht als Direktkandidatin der PDS zur Bundestagswahl in Dortmund an. Sie errang in ihrem Wahlkreis 3,25 Prozent der Erst- und 2,2 Prozent der Zweitstimmen. Am 13. Juni 2004 wurde Wagenknecht ins Europaparlament gewählt. Vorausgegangen war eine parteiinterne Kampfabstimmung.

Bei der Bundestagswahl 2009 kandidierte Wagenknecht für das Direktmandat im Wahlkreis Düsseldorf-Süd. Am 18. März 2009 wurde sie dafür vom Kreisverband der Linken in Düsseldorf nominiert. Wagenknecht wurde vom Landesparteitag auf Platz 5 der Landesliste in Nordrhein-Westfalen gewählt. Sie erhielt am 27. September 2009 9,7 Prozent der Erststimmen. Über die Landesliste zog sie in den Bundestag ein.

Positionen und Kontroversen

Wirtschaftspolitik

Wagenknecht kritisierte die Kompromisse der Partei bei den Regierungsbeteiligungen in den Ländern, wie z. B. das Kürzen sozialer Leistungen und die Privatisierungen in Berlin. Die Regierungsbeteiligungen der Partei und ein „Schmusekurs gegenüber Rot-Grün“ werden von ihr aufgrund der „tiefen politischen Differenz“ mit der SPD bzw. Rot-Grün abgelehnt. Wagenknecht gehörte lange Zeit zur Antikapitalistischen Linken und zur Kommunistischen Plattform, wo sie auch Mitglied im Bundeskoordinierungsrat war. Seit Februar 2010 ruht ihre Mitgliedschaft in dieser Parteiströmung. Heute sieht sie sich „in der Mitte der LINKEN“.

Wagenknecht forderte im Jahr 2000 eine Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse und träumte von einer „anderen Gesellschaft“. Eine Rückkehr zum Sozialismus der DDR lehnt Wagenknecht jedoch ab. Nach ihrer Ansicht sollen aber Leistungen der Daseinsvorsorge wie Wohnen, Bildung, Gesundheit, Wasser- und Energieversorgung, Banken und Schlüsselindustrien durch die öffentliche Hand getragen werden, um „das Diktat der Rendite und der Aktienkurse“ zu überwinden.

Finanzkrise und Eurokrise

Spiegel Online nannte Wagenknechts Lösungsvorschlag zur Finanzkrise und Eurokrise „erzliberal“, er enthalte ein „paar ziemlich schlaue Ansätze“. Tatsächlich beruft sich Wagenknecht auf Vordenker des Ordoliberalismus, deren Ideen sonst eher in der FDP vertreten werden. Wagenknecht schlägt in der erweiterten, überarbeiteten und im Jahre 2012 erschienenen Neuausgabe ihres Werkes Freiheit statt Kapitalismus einen Schuldenschnitt und bestimmte darauf folgende Maßnahmen vor, um die Euro-Krise zu beenden, sowie gleichzeitig Wirtschaftswachstum zu generieren und die Finanzmärkte zu regulieren:

• „Die EU-Staaten sollten beschließen, dass alle Schulden oberhalb einer bestimmten Grenze nicht mehr zurückgezahlt werden.“ Wagenknecht schlägt 60 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung als Grenze vor.
• Der Schuldenschnitt führe zu einer Pleite vieler europäischer Banken und Versicherungen. Diese Pleite sei gerechtfertigt, denn „Risiko und Haftung hängen in einer Marktwirtschaft nun einmal zusammen.“

Die Politik solle auf diese Pleiten der Finanzindustrie nach Wagenknecht folgendermaßen reagieren:

1. Der Staat versorgt die Banken mit frischem Eigenkapital und solle jene Teile der Banken weiterführen, die für eine Volkswirtschaft relevant sind: (a) Das Geschäft mit Kundeneinlagen und (b) Die Kreditvergabe an die Wirtschaft. Damit werde eine Rezession verhindert. Das Investmentbanking der jeweiligen Banken solle jedoch in großen Teilen abgewickelt werden.
2. Der Staat bürgt für Spareinlagen und Lebensversicherungen bis zu einer Höhe von 1 Million Euro pro Person.
3. Die Euro-Staaten erhalten bis zu einer Defizit-Obergrenze von etwa 4 Prozent der Wirtschaftsleistung pro Jahr und einer noch festzulegenden maximalen Gesamtverschuldung direkt von der Europäischen Zentralbank (EZB) Kredite, so dass sie nicht mehr vom Kapitalmarkt abgeschnitten sind.
4. Die EZB bleibt weiterhin unabhängig.
5. Banken sollen Kredite überwiegend aus den Spareinlagen ihrer Kunden gewähren.

Verhältnis zum Stalinismus und zur DDR

1992 nannte sie in den Weißenseer Blättern unter anderem die Mauer ein „notwendiges Übel“ und meinte damals, die DDR sei „ein besserer Staat als die BRD“ gewesen. Demnach sei die DDR nicht am Dogmatismus gescheitert, sondern an der Entspannungspolitik, die der Westen betrieb. Aufgrund dieses Aufsatzes wurde ihr auch parteiintern eine positive Haltung zum Stalinismus vorgeworfen. Der Bundesvorstand der PDS erklärte, die Positionen von Wagenknecht seien „… unvereinbar (…) mit den politischen und programmatischen Positionen der Partei seit dem außerordentlichen Parteitag im Dezember 1989. Der Parteivorstand sieht in den von Sahra Wagenknecht in ihrem Artikel geäußerten Positionen eine positive Haltung zum Stalinismusmodell.“ 1995 distanzierte sich Wagenknecht von der Verkürztheit und „Einseitigkeit“ dieser Auffassungen. Auch die Auflockerung ihres Systems habe maßgeblich dazu beigetragen. In aktuellen Äußerungen setzt sie sich kritisch mit dem „repressiven politischen System der DDR“ auseinander, lehnt aber eine Charakterisierung der DDR als Unrechtsstaat ab. Die DDR sei kein demokratischer Staat gewesen, jedoch sei auch im heutigen kapitalistischen System keine echte Demokratie möglich. Für Wagenknecht ist der Sozialismus auf Basis des Grundgesetzes möglich. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Kommunistischen Plattform sprach sich Wagenknecht 2008 zudem in einer Stellungnahme gegen ein allgemeines Gedenken in Form eines Gedenksteins auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde mit der Aufschrift „Den Opfern des Stalinismus“ aus, da sich unter diesen auch Faschisten befunden hätten, drückte aber ihr Mitgefühl mit den unschuldigen Toten aus. Ihre Haltung zum Stalinismus wurde innerhalb der Linkspartei teilweise als zu unkritisch empfunden und unter anderem von Gregor Gysi und dem Bundestagsabgeordneten Michael Leutert kritisiert. Letzterer sprach sich 2008 gegen ihre Kandidatur als stellvertretende Parteichefin aus, weil sie sich zu wenig vom Stalinismus distanziere. Wagenknecht selbst erklärte 2009 ihre umstrittenen Äußerungen zum Stalinismus von 1992 retrospektiv mit „Trotz und Wut über rechte Geschichtsverfälschung“ und distanzierte sich von diesen, da sie „nicht minder einseitig waren als die Geschichtsschreibung des Mainstreams, nur mit umgekehrten Vorzeichen.“

Dienstleistungsrichtlinie und Verfassungsschutz

Im Europäischen Parlament befasste sich Wagenknecht im Ausschuss „Wirtschaft und Währung“ als Berichterstatterin mit der geplanten Dienstleistungsrichtlinie, die sie als „neoliberalen Hammer“ scharf kritisierte. Der Verfassungsschutzbericht des Bundes 2005 notiert, dass Wagenknecht das „Festhalten an der sozialistischen Zielstellung, der antikapitalistischen Grundausrichtung“ im Sinne der PDS-Partei-Identität fordere. Auch die Verfassungsschutzberichte von 2006 und 2007 berichten über Wagenknechts Aktivitäten.

Kontroverse zu Peres

Als der israelische Staatspräsident Schimon Peres am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus 2010 als Gast im Deutschen Bundestag sprach, erhoben sich die Abgeordneten Sevim Dağdelen, Christine Buchholz und Wagenknecht nicht von ihren Sitzen. Wagenknecht erklärte dies damit, dass sie „einem Staatsmann, der selbst für Krieg mitverantwortlich ist, einen solchen Respekt nicht zollen kann.“ Sie wurde deswegen öffentlich und parteiintern kritisiert. Der Berliner Landeschef der Linkspartei, Klaus Lederer, sowie Michael Leutert erklärten Wagenknecht für unwählbar. Wagenknecht erklärte 2012 hierzu:

„Nein, das ist auch nicht so korrekt. Wir haben uns alle, alle Abgeordneten der Linken erhoben, als es darum ging, der Opfer des Holocaust zu gedenken, und das wäre ja auch eine Unverschämtheit gewesen, zu diesem Anlass sitzen zu bleiben. Ich bin sitzen geblieben am Ende der Rede von Peres, weil Peres, was ich sehr bedauerlich fand, diese Rede eben auch genutzt hat, nicht nur zum Gedenken, sondern eben auch um aktuelle Nahostpolitik anzusprechen und teilweise dort auch Passagen drin waren, die schon als Kriegsvorbereitung in Richtung Iran interpretiert werden mussten. Und da muss ich sagen, bei einer solchen Rede kann ich am Ende nicht aufstehen, weil ich bin eine Kriegsgegnerin; ich lehne Kriege ab, und ich hoffe jetzt auch, dass es keinen Krieg im Nahen Osten geben wird.“

Alternative für Deutschland

Zur Partei Alternative für Deutschland erklärte Wagenknecht die Afd habe in vielen Punkten Recht. Jedoch würde es einige Mitglieder geben, welche eine deutsche Tea-Party-Bewegung wünschen und erklärte:"Die AfD vertritt keine Perspektiven eines sozialen Europas oder eines sozialen Deutschlands. Ihre Steuerpolitik läuft eher auf eine beschleunigte Umverteilung nach oben hinaus mit weiteren Steuersenkungen für Reiche. Aber wirklich gefährlich wird es, wenn Rechtspopulisten versuchen sollten, die AfD für ihre Ziele einzuspannen. Es ist noch zu früh, um zu beurteilen, wie vehement sich die Partei dagegen wehren wird.".

Privates

1997 heiratete Wagenknecht den Journalisten, Filmproduzenten und Geschäftsmann Ralph-Thomas Niemeyer. Oskar Lafontaine erklärte am 12. November 2011, er und Wagenknecht seien „eng befreundet“. Beide Politiker leben getrennt von ihren Ehepartnern. Seit Juni 2012 lebt sie mit Oskar Lafontaine im saarländischen Silwingen nahe der französischen Grenze.

Schriften

• Zu jung, um wahr zu sein? Gespräche mit Sahra Wagenknecht. Interview-Band von Hans-Dieter Schütt. Dietz, Berlin 1995, ISBN 3-320-01874-4.
• Die PDS zwischen Antikapitalismus und Sozialdemokratie: Diskussionsbeitrag auf der Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der PDS am 25./26. Februar 1995 (= Rote Hefte. H. 2). JUKO, Hamburg 1995.
• mit André Brie, Reiner Oschmann: „Wie macht sich die PDS nicht überflüssig?“ ND im Club – Streitgespräch – Ein Tonbandprotokoll. Neues Deutschland, Berlin 1996.
• mit Jürgen Elsässer: Vorwärts und vergessen? Ein Streit um Marx, Lenin, Ulbricht und die verzweifelte Aktualität des Kommunismus. KVV Konkret, Hamburg 1996, ISBN 3-930786-06-0.
• Antisozialistische Strategien im Zeitalter der Systemauseinandersetzung: Zwei Taktiken im Kampf gegen die sozialistische Welt. Pahl-Rugenstein, Bonn 1997, ISBN 3-89144-205-X.
• Vom Kopf auf die Füße? Zur Hegelkritik des jungen Marx, oder: Das Problem einer dialektisch-materialistischen Wissenschaftsmethode. Pahl-Rugenstein, Bonn 1997, ISBN 3-89144-231-9.
• mit Gerhard Zwerenz: Die grundsätzliche Differenz: Ein Streitgespräch in Wort und Schrift. Dingsda, Querfurt 1999, ISBN 3-928498-72-X.
• Kapital, Crash, Krise … Kein Ausweg in Sicht? Fragen an Sahra Wagenknecht. Pahl-Rugenstein, Bonn 1998, ISBN 3-89144-250-5.
• Die Mythen der Modernisierer. Dingsda, Querfurt 2001, ISBN 3-928498-84-3.
• Kapitalismus im Koma: Eine sozialistische Diagnose. Edition Ost, Berlin 2003, ISBN 3-360-01050-7.
• (Hrsg.) Aló Presidente: Hugo Chavez und Venezuelas Zukunft. Edition Ost, Berlin 2004, ISBN 3-360-01055-8.
• Was ist und was mißt Wert? Die Marxsche Arbeitswerttheorie (PDF; 206 kB). sahra-wagenknecht.de, 2005.
• (Hrsg.) Armut und Reichtum heute: Eine Gegenwartsanalyse. Edition Ost, Berlin 2007, ISBN 978-3-360-01084-1.
• Wahnsinn mit Methode: Finanzkrise und Weltwirtschaft. Das Neue Berlin, Berlin 2008, ISBN 978-3-360-01956-1.
• Freiheit statt Kapitalismus: Wie wir zu mehr Arbeit, Innovation und Gerechtigkeit kommen. Eichborn, Berlin 2011, ISBN 978-3-8218-6546-1.
• Freiheit statt Kapitalismus: Über vergessene Ideale, die Eurokrise und unsere Zukunft. Campus Verlag, 2012, ISBN 978-3-593-39731-3.

Literatur

• Jürgen P. Lang: Biographisches Porträt: Sahra Wagenknecht. In: Jahrbuch Extremismus & Demokratie. Jg. 22, Baden-Baden 2011, ISBN 978-3-8329-6050-6, S. 192–203.

Weblinks

 Commons: Sahra Wagenknecht – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikiquote: Sahra Wagenknecht – Zitate

• Homepage von Sahra Wagenknecht
• Literatur von und über Sahra Wagenknecht im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Sahra Wagenknecht in der Internet Movie Database (englisch)
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Eintrag über Sahra Wagenknecht in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
• Sahra Wagenknecht auf abgeordnetenwatch.de
• Günter Gaus führte Anfang 2004 in der Reihe „Zur Person“ ein ausführliches Interview mit Sahra Wagenknecht. ungekürzte Fassung des Interviews
• Marxismus und Opportunismus – Kämpfe in der Sozialistischen Bewegung gestern und heute Artikel von April 1992, in dem Wagenknecht unter anderem ihre damalige Sicht auf den Stalinismus darlegte
• Gespräch mit Sahra Wagenknecht zur Finanzkrise „Ich bin keine einsame Stimme mehr“ (auch in die tageszeitung vom 26. Februar 2009)
• Edo Reents: Sahra Wagenknecht: Stolz und Vorurteil, in FAZ.NET, 5. Juli 2011
• Mechthild Küpper: Die Stellvertreterin, Porträt, in FAZ.NET, 8. November 2011
• spiegel.de: Interview (Mai 2012)