Yukio Edano

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Yukio Edano (2010)

Yukio Edano (jap. 枝野 幸男, Edano Yukio; * 31. Mai 1964 in Utsunomiya, Präfektur Tochigi) ist ein japanischer Politiker der Demokratischen Partei, Abgeordneter im Shūgiin, dem Unterhaus, für den 5. Wahlkreis Saitama und ehemaliger Chefkabinettssekretär und Wirtschaftsminister. Innerparteilich gehört er zur Maehara-Gruppe um Seiji Maehara.

Edano studierte Rechtswissenschaft an der Universität Tōhoku und ist seit 1991 als Anwalt registriert. Bei der Shūgiin-Wahl 1993 trat er als Kandidat der Neuen Japan-Partei im 5. Wahlkreis Saitama (vier Mandate) an und wurde mit dem zweithöchsten Stimmenanteil gewählt. Er gehörte danach der Fraktion Minshu no Kaze („Wind der Demokratie“) an und trat 1994 der Neuen Partei Sakigake bei. 1996 beteiligte er sich an der Gründung der Demokratischen Partei. Seit der Wahl von 1996 kandidiert Edano im Einzelwahlkreis Saitama 5, den er 1996 verlor (Wiederwahl im Verhältniswahlblock Nord-Kantō) und danach seit 2000 fünfmal in Folge gewann.

In der Demokratischen Partei war Edano von 1997 bis 1998 und von 2002 bis 2004 Vorsitzender des politischen Forschungsrates sowie als Schattenkabinettssekretär Mitglied des Schattenkabinetts von 2002. Im Shūgiin war er unter anderem Mitglied des Haushaltsausschusses und des Sonderausschusses für die Verfassung.

Im Februar 2010 berief ihn Premierminister Yukio Hatoyama als „Staatsminister beim Kabinettsbüro für besondere Aufgaben“ für die „Erneuerung der Verwaltung“ (行政刷新, gyōsei sasshin) in sein Kabinett, um Yoshito Sengoku zu entlasten, der nach dem Rücktritt von Finanzminister Hirohisa Fujii im Vormonat Aufgaben von Fujiis Nachfolger Naoto Kan übernommen hatte. Edano hatte bereits 2009 maßgeblich an den Anhörungen der „Konferenz für die Erneuerung der Verwaltung“ (gyōsei sasshin kaigi) mitgewirkt, die den Haushalt auf mögliche Einsparungen überprüfen soll. Er gehörte zu den wenigen Abgeordneten der Demokratischen Partei, die früh offen Zweifel an Generalsekretär Ichirō Ozawas Erklärungen zum Spendenskandal geäußert haben.[1]

Nach dem Rücktritt des Parteivorsitzenden Hatoyama und des Generalsekretärs Ozawa im Juni 2010 berief Hatoyamas Nachfolger Naoto Kan Edano zum Generalsekretär der Demokratischen Partei. Während seiner Amtszeit verlor die Demokratische Partei bei der Wahl im Juli 2010 die Oberhausmehrheit. Im September 2010 wurde er durch Katsuya Okada ersetzt, blieb aber stellvertretender Generalsekretär. Bei einer erneuten Neubesetzung von Kabinett und Parteiführung im Januar 2011 berief ihn Kan als Nachfolger von Yoshito Sengoku Leiter des Kabinettssekretariats und Staatsminister für Angelegenheiten von Okinawa und der Nördlichen Territorien in sein Kabinett. Als Chefkabinettssekretär trat er wie nach allen für das Kabinett wichtigen Ereignissen und nach jeder Parlamentssitzung in den Tagen nach dem Tōhoku-Erdbeben 2011 regelmäßig vor die Öffentlichkeit und gab Lageinformationen zur Nuklearkatastrophe von Fukushima. Er blieb bis zur Entlassung des Kabinetts Kan im September 2011 im Amt.

Am 12. September 2011 wurde er nach dem Rücktritt von Yoshio Hachiro zum Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie im Kabinett von Kans Nachfolger Yoshihiko Noda ernannt.[2] Er blieb bis zum Rücktritt des Kabinetts im Dezember 2012 Minister. Bei der landesweiten Wahlniederlage der Demokraten bei der Shūgiin-Wahl 2012 hatte Edano als einziger Demokrat in Saitama seinen Wahlkreis verteidigt.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Edano tasked with polishing Cabinet's image. In: Japan Times. 11. Februar 2010, abgerufen am 11. Februar 2010 (englisch).
  2. 後任経産相に枝野氏…原発事故対応で即戦力. In: Yomiuri Online. Yomiuri Shimbun-sha, 12. September 2011, archiviert vom Original am 22. Juli 2012, abgerufen am 12. September 2011 (japanisch).