Antoni Macierewicz

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Antoni Macierewicz (2014)

Antoni Macierewicz (* 3. August 1948 in Warschau) ist ein polnischer Politiker und seit November 2015 Verteidigungsminister im Kabinett Szydło. Er war Abgeordneter des Sejms in den Wahlperioden I., III., IV., VI. und VII, von 1991 bis 1992 Innenminister in der Regierung von Jan Olszewski, von 2006 bis 2007 Vizeminister für Verteidigung im Kabinett Kaczyński und von 2006 bis 2007 Leiter des Militärischen Abschirmdienstes (Służba Kontrwywiadu Wojskowego).

Er zählt zu den Führungsmitgliedern in der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und gilt als engster Vertrauter des Vorsitzenden Jarosław Kaczyński.

Leben und Wirken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Macierewicz studierte an der Universität Warschau und beendete das Studium mit einem Magister in Geschichte.[1]

1968 bis 1989 gehörte er der demokratischen Opposition an. Er gilt als einer der Gründer des Komitees zur Verteidigung der Arbeiter (polnisch Komitet Obrony Robotników, abgekürzt KOR).

Von 1989 bis 1992 gehörte er der Partei Christlich-Nationale Vereinigung (ZChN) an, für die er 1991 in den Sejm einzog. Vom 23. Dezember 1991 bis zum 5. Juni 1992 war Macierewicz Innenminister in der Regierung von Jan Olszewski. Die Mehrheit im Sejm verpflichtete Macierewicz im Mai 1992 per Beschluss (der später als verfassungswidrig eingestuft wurde), eine Liste mit den Namen von aktuell tätigen Abgeordneten und Politikern in hohen Staats- sowie Regierungsämtern, die während der Volksrepublik Polen Mitarbeiter der kommunistisch kontrollierten Geheimdienste UB und SB gewesen waren, zusammenstellen zu lassen. Am 4. Juni 1992 übergab Macierewicz dem Ältestenrat des Sejms eine Liste angeblicher ehemaliger Mitarbeiter, von wo sie noch am selben Tag den Medien zugespielt wurde. Unter dem Decknamen „Bolek“ war auf ihr auch Staatspräsident Lech Wałęsa aufgeführt. Noch in selben Nacht wurde mit deutlicher Mehrheit ein Misstrauensvotum gegen das Kabinett Olszewski verabschiedet.[2]

Macierewicz schied daraufhin aus der ZChN aus und gründete die Akcja Polska, im Bündnis mit Olszewskis Ruch Odbudowy Polski (ROP) wurde er erneut 1997 Sejmabgeordneter, nach deren Zerfall gründete Macierewicz die Ruch Katolicko-Narodowy. Bei den Parlamentswahlen in Polen 2001 erlangte er als Listenkandidat der Liga Polnischer Familien erneut ein Mandat, schied aber aus der Fraktion aus. Vor der Parlamentswahl 2005 gründete er gemeinsam mit Jan Olszewski die Ruch Patriotyczny, die bei den Wahlen lediglich 1,05 Prozent der Stimmen erhielt. Bei den Wahlen 2007 und 2011 erlangte er über die Liste der PiS erneut einen Parlamentssitz. Die Abgeordneten der Ruch Patrioticzny traten im Mai 2010 der PiS bei.[3]

Im Juli 2006 wurde er von Premierminister Jarosław Kaczyński zum stellvertretenden Verteidigungsminister berufen. In seinem Amt war er für die Auflösung des Anfang der 1990er Jahre geschaffenen polnischen Militärgeheimdienstes Wojskowe Służby Informacyjne zuständig. Der WSI hatte nach seiner Auffassung zu viele Offiziere übernommen, die noch zu Zeiten des Warschauer Paktes ihren Dienst angetreten hatten und teilweise in Moskau ausgebildet worden waren. Von Oktober 2006 bis November 2007 unterstand ihm der neu geschaffene „Dienst für militärische Gegenspionage“ (Służba Kontrwywiadu Wojskowego).[4]

Im Juli 2010 trat er an die Spitze des von der PiS durchgesetzten und besetzten Parlamentsausschusses, der sich mit der Untersuchung der Flugzeugkatastrophe bei Smolensk beschäftigte. Macierewicz äußerte wiederholt die Überzeugung, dass der Absturz auf ein Attentat zurückzuführen sei und die Wahrheit in der Öffentlichkeit unterdrückt werde.[5]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Macierewicz gilt als anti-liberal, wiederholt äußerte er sich kritisch zur Mitgliedschaft Polens in der EU. Er war Gründungsherausgeber der als „radikal anti-kommunistisch und antisemitisch“ beziehungsweise rechts-radikal bezeichneten Zeitschrift Głos.[6]

In einem Radiointerview mit Radio Maryja soll Macierewicz im Jahre 2002 erklärt haben, dass er die Protokolle der Weisen von Zion, deren Authentizität seiner Ansicht nach unterschiedlich bewertet werde, für „sehr interessant“ halte und die hierin vertretenen Thesen mit seinen Erfahrungen übereinstimmten.[7][8] Anlässlich seiner Ernennung zum Verteidigungsminister protestierte die Anti-Defamation League bei der polnischen Regierung und forderte Macierewicz auf, sich von seinen damaligen Äußerungen zu distanzieren.[9] Der Sprecher des amtierenden Ministers bezeichnete diese Anschuldigungen als eine Lüge und forderte daraufhin Entschuldigungen.[10]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Antoni Macierewicz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. [1], abgerufen am 7. Dezember 2015
  2. Reinhold Vetter: Polens eigensinniger Held. Wie Lech Wałęsa die Kommunisten überlistete. Berlin 2010, S. 354-355.
  3. Klaus Ziemer: Das politische System Polens: Eine Einführung S. 214, 215
  4. Macierewicz wiceministrem obrony narodowej wp.pl, 22. Juli 2006.
  5. Helmut Fehr (2014): Eliten und zivile Gesellschaft: Legitimitätskonflikte in Ostmitteleuropa, S. 334
  6. Rafał Pankowski: The populist radical right in Poland, S. 121, 157
  7. Rafał Pankowski:The populist radical right in Poland, S. 121, 122
  8. Polish defence minister condemned over Jewish conspiracy theory The Guardian, 10 November 2015
  9. Der neue Verteidigungsminister und die jüdische Weltverschwörung Der Tagesspiegel, 13 November 2015
  10. Antoni Macierewicz na celowniku izraelskich mediów. Za Protokoły Mędrców Syjonu. In: wp.pl. 12. November 2015, abgerufen am 17. November 2015 (polnisch).