Beata Szydło

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Beata Szydło (2016)

Beata Maria Szydło [ˈʃɨdwɔ] (* 15. April 1963 in Oświęcim als Beata Maria Kusińska) ist eine polnische Politikerin (PiS) und seit dem 16. November 2015 Ministerpräsidentin der Republik Polen. Sie gehört seit 2005 als Abgeordnete dem Sejm an.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Szydło studierte Ethnografie an der Jagiellonen-Universität in Krakau. 1989 bis 1995 war sie Doktorandin an der Philosophisch-Historischen Fakultät der Hochschule. 1997 absolvierte sie ein Aufbaustudium für Kulturmanagement an der Wirtschaftsuniversität Warschau und 2001 an der Wirtschaftsakademie Krakau. Bereits 1987 bis 1995 war Szydło als Assistentin am Historischen Museum der Stadt Krakau beschäftigt; danach war sie Leiterin einer Abteilung im Kulturzentrum in Libiąż in der Woiwodschaft Kleinpolen. 1998 bis 2005 war sie Bürgermeisterin der Stadt Brzeszcze.

Politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 2005 ist Szydło Mitglied der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und wurde auf deren Liste im Wahlkreis Chrzanów in den Sejm der V. Legislaturperiode gewählt (Wahl am 25. September 2005). Ihr Mandat konnte sie auch bei der Wahl am 21. Oktober 2007 (VI. Periode), der Wahl am 9. Oktober 2011 (VII.) und der Wahl am 25. Oktober 2015 (VIII. Legislaturperiode) halten. Seit dem 24. Juli 2010 ist sie stellvertretende Vorsitzende der PiS.

Für die Präsidentschaftswahl am 10. Mai 2015 war sie erfolgreiche Wahlkampfleiterin des PiS-Kandidaten Andrzej Duda.

Am 20. Juni 2015 schlug Jarosław Kaczyński, Vorsitzender der PiS, sie zur Spitzenkandidatin seiner Partei für die kommende Parlamentswahl am 25. Oktober vor, bei der ihre Partei anschließend die absolute Mehrheit erzielte.

Polnische Ministerpräsidentschaft ab 2015[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Kabinett Szydło
Demonstration in Warschau am 7. Mai 2016

Am 16. November 2015 wurde Szydło vom amtierenden Präsidenten Duda vereidigt und führt seitdem zusammen mit Ihrem Kabinett die Regierung.[1] Die Regierungserklärung vor dem Sejm fand am 18. November 2015 statt, gefolgt von einer Vertrauenswahl.[2]

Unmittelbar nach der Konstituierung ihres Kabinetts hat sie im Dezember 2015 mehrere Reformprozesse in die Wege geleitet, für die sie sowohl von der parlamentarischen Opposition als auch von Vertretern der polnischen Zivilgesellschaft, unter anderem vertreten durch das Komitee zur Verteidigung der Demokratie, kritisiert wird. Im Fokus der Kritik sind unter anderem abgeänderte Handlungsvorgaben für das Verfassungsgericht, die eine Verfassungskrise ausgelöst haben, sowie eine Neuregulierung der öffentlich-rechtlichen Medien. Zu Letzterem wurde Szydło vom EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger kritisiert, er forderte, die polnische Regierung solle im Mediensektor unter Aufsicht der EU-Kommission gestellt werden.[3] Sie selbst stellte sich am 19. Januar 2016 einer Debattenrunde im EU-Parlament den Fragen ihrer Kritiker.

Von vielen Medien und Politologen wird Szydło als reine Erfüllungsgehilfin von Kaczyński angesehen. Zu Beginn wurde auch spekuliert, dass sie nur Platzhalterin für ihren Parteichef ist, der aufgrund seiner schwachen Popularitätswerte selbst nicht als Spitze kandidierte und durch sie später das Amt selbst übernehmen würde.

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Beata Szydło ist seit 1987 mit Edward Szydło verheiratet und Mutter zweier Söhne, Tymoteusz und Błażej. Sie ist katholisch und gegen Abtreibung.

Anfang Februar 2017 war Szydło als Ministerpräsidentin in einen schweren Autounfall verwickelt. Ihr Chauffeur musste wegen eines Autofahrers ausweichen und prallte mit großer Geschwindigkeit gegen einen Baum. Sie verbrachte verletzungsbedingt mehrere Tage in einer Spezialklinik. Dieser Unfall war Anlass, über die generelle Qualität des staatlichen Personenschutzes BOR zu diskutieren, da es bereits früher zu mehreren Autounfällen mit Regierungsmitgliedern kam.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Sejm Rzeczypospolitej Polskiej. VII kadencja. Przewodnik, Wydawnictwo Sejmowe, Warszawa 2012, S. 420.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Beata Szydło – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Prezydent Andrzej Duda powołał nowy rząd. Pokieruje nim Beata Szydło. In: wyborcza.pl. 16. November 2015, abgerufen am 17. November 2015 (polnisch).
  2. Jutro w Sejmie expose Beaty Szydło i głosowanie nad wotum zaufania dla rządu. In: dziennik.pl. 17. November 2015, abgerufen am 17. November 2015 (polnisch).
  3. Oettinger will Polen unter Aufsicht stellen