„Blockupy“ – Versionsunterschied

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Eine Fortsetzung der Proteste in Düsseldorf stieß am 9. Juni nur auf geringen Zuspruch.<ref>{{Internetquelle | url=http://www.welt.de/newsticker/news3/article106484126/Wenig-Zuspruch-zum-Ende-der-Blockupy-Aktionstage.html | titel=Wenig Zuspruch zum Ende der „Blockupy“-Aktionstage. | werk=[[Die Welt]] | datum=2012-06-09 | zugriff=2012-06-18}}</ref> Der hessische Politiker [[Ulrich Wilken]] kündigte für den Herbst 2012 in Frankfurt weitere Aktionen des Bündnisses an.<ref>{{Internetquelle | url=http://www.welt.de/regionales/frankfurt/article106373513/Blockupy-will-dass-es-weitergeht.html | titel=Blockupy will, „dass es weitergeht“ | werk=[[Die Welt]] | datum=2012-05-21 | zugriff=2012-05-24}}</ref> Am 20. und 21. Oktober fand dann in Frankfurt ein „Aktionswochenende“ statt, bei dem 400 bis 500 Teilnehmer zur europäischen Finanzpolitik und zur Meinungsfreiheit diskutierten. Sie beschlossen die Proteste auch im Jahr 2013 friedlich fortzusetzen und auf die Missstände in der Banken- und EU-Politik aufmerksam zu machen. Sie erklärten sich mit Streikenden in Griechenland, Spanien und Portugal solidarisch.<ref>{{Internetquelle | url=http://www.welt.de/regionales/frankfurt/article110088279/Blockupy-will-Proteste-2013-fortsetzen.html | titel=Blockupy will Proteste 2013 fortsetzen | werk=[[Die Welt]] | datum=2012-10-21 | zugriff=2012-10-21}}</ref><ref>{{Internetquelle | url=http://www.fr-online.de/rhein-main/blockupy-treffen-mit-400-teilnehmern,1472796,20669246.html | titel=Blockupy-Treffen mit 400 Teilnehmern | werk=[[Frankfurter Rundschau]] | datum=2012-10-20 | zugriff=2012-10-21}}</ref>
Eine Fortsetzung der Proteste in Düsseldorf stieß am 9. Juni nur auf geringen Zuspruch.<ref>{{Internetquelle | url=http://www.welt.de/newsticker/news3/article106484126/Wenig-Zuspruch-zum-Ende-der-Blockupy-Aktionstage.html | titel=Wenig Zuspruch zum Ende der „Blockupy“-Aktionstage. | werk=[[Die Welt]] | datum=2012-06-09 | zugriff=2012-06-18}}</ref> Der hessische Politiker [[Ulrich Wilken]] kündigte für den Herbst 2012 in Frankfurt weitere Aktionen des Bündnisses an.<ref>{{Internetquelle | url=http://www.welt.de/regionales/frankfurt/article106373513/Blockupy-will-dass-es-weitergeht.html | titel=Blockupy will, „dass es weitergeht“ | werk=[[Die Welt]] | datum=2012-05-21 | zugriff=2012-05-24}}</ref> Am 20. und 21. Oktober fand dann in Frankfurt ein „Aktionswochenende“ statt, bei dem 400 bis 500 Teilnehmer zur europäischen Finanzpolitik und zur Meinungsfreiheit diskutierten. Sie beschlossen die Proteste auch im Jahr 2013 friedlich fortzusetzen und auf die Missstände in der Banken- und EU-Politik aufmerksam zu machen. Sie erklärten sich mit Streikenden in Griechenland, Spanien und Portugal solidarisch.<ref>{{Internetquelle | url=http://www.welt.de/regionales/frankfurt/article110088279/Blockupy-will-Proteste-2013-fortsetzen.html | titel=Blockupy will Proteste 2013 fortsetzen | werk=[[Die Welt]] | datum=2012-10-21 | zugriff=2012-10-21}}</ref><ref>{{Internetquelle | url=http://www.fr-online.de/rhein-main/blockupy-treffen-mit-400-teilnehmern,1472796,20669246.html | titel=Blockupy-Treffen mit 400 Teilnehmern | werk=[[Frankfurter Rundschau]] | datum=2012-10-20 | zugriff=2012-10-21}}</ref>


ICH LIEBE DEIN HÄSSLICHE KÄSEFÜßE KOMM SCHON ICH HASSE KÖLN
== Aktionstage 2013 ==
[[Datei:Blockupy 2013 Deportation Airport und Zeil.jpg|miniatur|Aufrufe zu 2013 geplanten Aktionen auf der Zeil und am [[Flughafen Frankfurt am Main|Flughafen Frankfurt]]]]
An das Vorjahr anknüpfend, rief das Blockupy-Bündnis für den 31. Mai und 1. Juni 2013 wieder in Frankfurt zu Aktionstagen auf.<ref name="Camp">{{Internetquelle| titel=Protest-Camp, Demos und Blockaden bei Blockupy-Tagen in Frankfurt|url=http://www.fr-online.de/rhein-main/protest-camp--demos-und-blockaden-bei--blockupy--tagen-in-frankfurt,1472796,22764972.html|werk=[[Frankfurter Rundschau]]|datum=2013-05-14|zugriff=2013-05-22}}</ref> Nach Eigenangaben der Bündnissprecher hatte die Veranstaltung, die unter dem Motto „''Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes''“ stand, das Ziel, ein nachdrückliches Zeichen gegen die europaweite Verarmungspolitik zu setzen. Diesbezüglich sollte die Europäische Zentralbank (EZB), die als Sitz der europäischen Krisenpolitik gesehen wird, effektiv blockiert und der Alltag gestört werden.<ref>{{Internetquelle|titel=Blockupy kündigt massenhafte Blockade der EZB an |url=http://blockupy-frankfurt.org/1531/pm-blockupy-kuendigt-massenhafte-blockade-der-ezb-an-datum/|werk=blockupy-frankfurt.org |datum=2013-05-20|zugriff=2013-05-22}}</ref> Das Vorhaben einer Blockade war ausdrücklich nicht gegen die Beschäftigten der EZB und in den Bankentürmen gerichtet, wie die Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann betonte. Die Polizei behielt sich nach Angaben eines Sprechers vor, den Weg frei zu räumen und auch eine EZB-Sprecherin hob hervor, dass die Zentralbank gegebenenfalls Maßnahmen ergreifen werde, um die Sicherheit von Mitarbeitern und Besuchern zu gewährleisten und die Handlungsfähigkeit der EZB sicherzustellen.<ref>{{Internetquelle|titel=„Blockupy“ will für einen Tag die EZB lahmlegen|url=http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/ende-mai-blockupy-will-fuer-einen-tag-die-ezb-lahmlegen/8228952.html|werk=[[Handelsblatt]]|datum=2013-05-20|zugriff=2013-05-22}}</ref>

Konkret geplant waren für 2013 am 31. Mai die Blockade der EZB und verschiedene Einzelaktionen des [[Ziviler Ungehorsam|zivilen Ungehorsams]] wie sogenannte ''Care-mobs'' und Tanzblockaden in der Frankfurter Innenstadt beispielsweise vor der [[Deutsche-Bank-Hochhaus|Zentrale der Deutschen Bank]] und in den Bekleidungsgeschäften der [[Zeil]]. Am 1. Juni sollte eine internationale Großdemonstration vom Baseler Platz zum Willy Brandt-Platz führen. Im Vergleich zum Vorjahr gaben die Veranstalter an, die Aktionen flexibler zu gestalten und ihre Kommunikation verbessern zu wollen.<ref>{{Internetquelle|titel=Blockupy Frankfurt: 30. Mai bis 1. Juni 2013|url=http://blockupy-frankfurt.org/|zugriff=2013-05-22}}</ref>

=== Vorfeld ===
[[Datei:Blockupy 2013 Camp 1.JPG|miniatur|Transparente beim Aktionscamp 2013 auf dem Frankfurter Rebstockgelände]]Vorab fanden in der Zeit vom 11. bis zum 20. Mai sogenannte Warm-up-Demos in verschiedenen Städten wie [[Göttingen]],<ref>{{Internetquelle|titel=Demo gegen Kapitalismus und Rassismus blieb friedlich|url=http://www.hna.de/lokales/goettingen/demo-gegen-kapitalismus-rassismus-blieb-friedlich-2913529.html|werk=[[Hessische/Niedersächsische Allgemeine]]
|datum=2013-05-19|zugriff=2013-05-22}}</ref> [[Köln]],<ref>{{Internetquelle|autor=Gitta Düperthal|titel=»Agenda 2010 und Troika abschaffen«|url=http://www.jungewelt.de/2013/05-15/018.php|werk=[[Junge Welt]]|datum=2013-05-15|zugriff=2013-05-22|kommentar=Interview mit Hanno Bruchmann}}</ref> [[Berlin]]<ref>{{Internetquelle|titel=Blockupy-Protestler trainieren|url=http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article116087154/Blockupy-Protestler-trainieren-Blockaden.html|werk=[[Berliner Morgenpost]]|datum=2013-05-11|zugriff=2013-05-22}}</ref> und [[Münster (Westfalen)|Münster]]<ref>{{Internetquelle|autor=Lukas Speckmann|titel=Sitzblockade vor der Bankentür|url=http://www.wn.de/Muenster/Flashmob-von-Blockupy-Sitzblockade-vor-der-Bankentuer|werk=[[Westfälische Nachrichten]]|datum=2013-05-15|zugriff=2013-05-22}}</ref> statt, die überwiegend friedlich verliefen. Weiterhin protestierten Blockupy-Aktivisten am 23. Mai vor der Deutschen Bank in Frankfurt, wo die [[Hauptversammlung]] der Aktionäre stattfand, unter anderem gegen die Finanzierung der [[Rüstungsindustrie]], die [[Spekulation (Wirtschaft)|Nahrungsmittelspekulation]] und Umweltzerstörung. Sie versuchten erfolglos auch die Versammlung selbst zu stören.<ref>{{Internetquelle|autor=Brigitte Scholtes|titel=Anshu Jain umgarnt Aktionäre auf Deutsch|url=http://nachrichten.rp-online.de/wirtschaft/anshu-jain-umgarnt-aktionaere-auf-deutsch-1.3419148|werk=[[Rheinische Post]]|datum=2013-05-25|zugriff=2013-05-25}}</ref> Als Übernachtungsmöglichkeit, politischer und sozialer Treffpunkt wurde ein Aktionscamp auf dem Frankfurter [[Rebstockgelände]] eingerichtet<ref name="Camp" /> und ab dem 29. Mai geöffnet.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-das-feldlager-der-kritiker,15402798,22891584.html|titel=Blockupy Frankfurt. Das Feldlager der Kritiker|autor=Elena Müller|werk=[[Frankfurter Rundschau]]|datum=2013-05-29|zugriff=2013-05-30}}</ref>

Im Vorfeld warf das linke Blockupy-Bündnis der Stadt Frankfurt vor, wie 2012 die Formalitäten rund um die geplante Großdemonstration zu verschleppen, um eventuelle Rechtsstreitigkeiten zeitlich zu erschweren. Aus dem Büro von [[Ordnungsamt|Ordnungsdezernent]] Markus Frank (CDU) hieß es dazu am 16. Mai, dass es keine vorgeschriebene Frist zur Auflagenerteilung gäbe und die Polizei die Gefährdungslage noch prüfe.<ref>{{Internetquelle|titel=Blockupy sorgt sich um Demo|url=http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-frankfurt-blockupy-sorgt-sich-um-demo,1472798,22790622.html|werk=[[Frankfurter Rundschau]]|datum=2013-05-17|zugriff=2013-05-22}}</ref>
Gegen die dann erteilten Auflagen wie Sicherheitsabstand zur EZB, keine Flaschen, keine Hunde, keine Seile und mehr als zwei Meter lange Fahnen sowie geänderter Streckenverlauf, legte Werner Rätz, der Anmelder der Demonstration, am 23. Mai mit Hinweis auf die Versammlungsfreiheit (Art.&nbsp;8 des Grundgesetzes) Widerspruch bei Gericht ein.<ref>{{Internetquelle|titel=Frankfurt vor der Blockade|url=http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&xtmc=Frankfurt%20vor%20der%20Blockade&type=d&xtcr=1&key=standard_document_48520623|werk=[[Hessischer Rundfunk]]|datum=2013-05-23|zugriff=2013-05-25}}</ref><ref>{{Internetquelle| titel=Gericht entscheidet über Auflagen für Blockupy-Demo|url=http://www.fr-online.de/rhein-main/gericht-entscheidet-ueber-auflagen-fuer-blockupy-demos,1472796,22854562.html|werk=[[Frankfurter Rundschau]]|datum=2013-05-24|zugriff=2013-05-25}}</ref> Mit der Begründung, dass die Stadt „keine nachweisbaren Tatsachen“ dafür habe, dass die ursprüngliche Route für die Öffentlichkeit gefährlich und die Blockupy-Großdemo im vergangenen Jahr friedlich geblieben sei und auch die Gefahreneinschätzung der Polizei „nicht näher belegt und durch Tatsachen konkretisiert worden“ ist, erklärte das [[Verwaltungsgericht Frankfurt am Main|Frankfurter Verwaltungsgericht]] die geforderte Verlegung der Route für „ersichtlich rechtswidrig“ und entschied am 28. Mai, dass die Demonstration auf ihrer ursprünglichen Route über die Weißfrauenstraße, die [[Berliner Straße (Frankfurt am Main)|Berliner Straße]] und [[Battonnstraße]] in die Kurt-Schumacher-Straße laufen dürfe.<ref>{{Internetquelle| autor=Hanning Voigts, Georg Leppert| titel=Gericht erlaubt Blockupy-Route|url=http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-demo-gericht-erlaubt-blockupy-route,15402798,22887640.html|werk=[[Frankfurter Rundschau]]|datum=2013-05-28|zugriff=2013-05-28}}</ref> Die weiteren Auflagen blieben jedoch bestehen. Gegen diese Entscheidung legte die Stadt beim [[Hessischer Verwaltungsgerichtshof|Hessischen Verwaltungsgerichtshof]] in Kassel Beschwerde ein, die jedoch zurückgewiesen wurde.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.vgh-kassel.justiz.hessen.de/irj/VGH_Kassel_Internet?rid=HMdJ_15/VGH_Kassel_Internet/sub/3ed/3ed7d3fe-a38c-e317-9cda-a2b417c0cf46,,,11111111-2222-3333-4444-100000005003%26overview=true.htm|titel=Beschwerde der Stadt Frankfurt am Main gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main betr. Streckenführung der Großdemonstration des Blockupy-Bündnisses zurückgewiesen|werk=Website des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes|datum=2013-05-30|zugriff=2013-06-01}}</ref><ref name="VGFRA">{{Internetquelle|url=http://www.vg-frankfurt.justiz.hessen.de/irj/VG_Frankfurt_am_Main_Internet?rid=HMdJ_15/VG_Frankfurt_am_Main_Internet/sub/cac/cac6d3fe-a38c-e317-9cda-a2b417c0cf46,,,11111111-2222-3333-4444-100000005003%26overview=true.htm|titel=Verwaltungsgericht Frankfurt am Main lässt Demonstration des Blockupy-Bündnisses im Flughafengebäude teilweise zu|werk=Website des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main|datum=2013-05-29|zugriff=2013-05-30}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel=Verwaltungsgerichtshof entscheidet über Blockupy-Demo-Route|url=http://www.stern.de/wirtschaft/news/unternehmen/verwaltungsgerichtshof-entscheidet-ueber-blockupy-demo-route-2017307.html|werk=[[Stern (Zeitschrift)|Stern]]|datum=2013-05-28|zugriff=2013-05-28}}</ref>
[[Datei:Nahverkehr FFM Blockupy 2013.JPG|miniatur|Hinweise der [[Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main|Verkehrsgesellschaft Frankfurt]] anlässlich Blockupy 2013]]
Am 29. Mai wurde vom Verwaltungsgericht Frankfurt entschieden, dass das Blockupy-Bündnis am 31. Mai mit einer begrenzten Teilnehmerzahl von 200 Menschen im Flughafenterminal demonstrieren darf.<ref name="VGFRA" /> Weiterhin entschied der Hessische Verfassungsgerichtshof in Kassel am gleichen Tag unanfechtbar und endgültig, dass die Großdemonstration am 1. Juni direkt an der EZB vorbeiziehen darf.<ref>{{Internetquelle|titel=Verwaltungsgerichtshof: Blockupy muss Demo-Route nicht ändern|url=http://www.faz.net/aktuell/verwaltungsgerichtshof-blockupy-muss-demo-route-nicht-aendern-12200630.html|werk=Frankfurter Allgemeine Zeitung|datum=2013-05-29|zugriff=2013-05-30}}</ref>

Wie auch im Vorjahr kam es in Frankfurt zu erheblichen Einschränkungen im [[Nahverkehr in Frankfurt am Main|öffentlichen Nahverkehr]] der Innenstadt. Erwartet wurden an den Blockupy-Aktionstagen um die 20.000 Demonstranten.<ref>{{Internetquelle | autor=Stefan Röttele | url=http://www.welt.de/regionales/frankfurt/article116574012/Blockupy-erwartet-20-000-Demonstranten.html | titel=Blockupy erwartet 20.000 Demonstranten | werk=[[Die Welt]] | datum=2012-05-27 | zugriff=2012-05-30}}</ref>
Der Einzelhandel rechnete mit Umsatzeinbußen.<ref>{{Internetquelle | autor= Denise Peikert | url= http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/blockupy-alles-ein-bisschen-entspannter-12199224.html | titel=Blockupy: Alles ein bisschen entspannter | werk=[[Frankfurter Allgemeine Zeitung]] | datum=2012-05-28| zugriff=2012-05-30}}</ref> Am 30. Mai 2013 hinderten Polizeikräfte bei [[Butzbach]] fünf Busse mit Blockupy-Aktivisten aus [[Berlin]], die auf dem Weg zu den Aktionstagen waren, zeitweise an der Weiterfahrt.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.welt.de/regionales/frankfurt/article116672414/Polizei-stoppt-fuenf-Busse-mit-Blockupy-Aktivisten.html|titel=Polizei stoppt fünf Busse mit Blockupy-Aktivisten|datum=2013-05-30|werk=[[Die Welt]]|zugriff=2013-06-01}}</ref> Ein ähnliches Vorgehen im Vorjahr war vom [[Amtsgericht Gießen]] als rechtswidrig bezeichnet worden.<ref>[[die tageszeitung]], 31. Mai 2013, S. 3: ''Am Freitag ist es vorbei mit der Ruhe''</ref>

=== Verlauf ===
[[Datei:Blockupy 2013 Deutsche Bank2.jpg|miniatur|Protest vor der Zentrale der Deutschen Bank am 31. Mai 2013]]
[[Datei:Blockupy 2013 Transparent2.jpg|miniatur|Demonstrantin am 1. Juni 2013]]
Die Blockupy-Aktivisten versammelten sich am Vormittag des 31. Mai wie geplant vor der EZB. Sie kamen nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus anderen [[Eurozone|Euro-Ländern]].<ref>{{Internetquelle|titel= Blockupy-Proteste: „Deutschland ist nicht nur Frau Merkel“ |url=http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/blockupy-proteste-in-frankfurt-verlaufen-friedlich-a-903144.html|werk=[[Spiegel Online]]|datum=2013-05-31|zugriff=2013-06-01}}</ref> Die Polizei hatte bereits seit dem frühen Morgen den Raum rund um die Bank weiträumig abgesperrt. Ein Großaufgebot der Polizei sicherte die Absperrungen. Über die Zahl der Teilnehmer bestand Uneinigkeit. Während Blockupy von etwa 3.000 Demonstranten sprach, schätzte die Polizei die Zahl deutlich geringer, auf etwa 1.000 bis 1.400 Teilnehmer. Umstritten war auch, ob es tatsächlich eine Blockade der Bank gab, wie das Bündnis behauptete.<ref>{{Internetquelle|titel=Ziviler Ungehorsam in der Bankenstadt |url=http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/blockupy-proteste-in-frankfurt-ziviler-ungehorsam-in-der-bankenstadt-1.1685533|werk=[[Die Welt]]|datum=2013-05-31|zugriff=2013-05-31}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel=„Blockupy“ demonstriert gegen EU-Krisenpolitik|url=http://www.welt.de/wirtschaft/article116680043/Blockupy-demonstriert-gegen-EU-Krisenpolitik.html|werk=[[Süddeutsche Zeitung]]|datum=2013-05-31|zugriff=2013-05-31}}</ref>
Anschließend protestierten etwa 300 Personen lautstark vor der Deutschen Bank in Frankfurt gegen die Spekulationen mit Nahrungsmitteln und vor Einkaufsketten und dem in der Kritik stehenden<ref>{{Internetquelle|url=http://www.welt.de/wirtschaft/article108480170/Der-Trick-mit-den-Billig-T-Shirts-aus-Irland.html|titel=Modekette „Primark“. Der Trick mit den Billig-T-Shirts aus Irland|werk=Die Welt|autor=C. Bohmann, C. Dierig, H. Seidel|datum=2012-08-04|zugriff=2013-06-01}}</ref> Textildiscounter [[Primark]]<ref>{{Internetquelle|url=http://www.taz.de/Blockupy-in-Frankfurt/!117251/|titel=Blockupy in Frankfurt. „Den kapitalistischen Betrieb gestört“|autor=Timo Reuter|werk=die tageszeitung|datum=2013-05-31|zugriff=2013-06-01}}</ref> gegen die Arbeitsbedingungen beispielsweise in [[Bangladesch]].
Am Nachmittag strebten statt der genehmigten 200 etwa 700 Demonstranten ins Terminal 1 des [[Flughafen Frankfurt am Main|Frankfurter Flughafens]], woraufhin die Polizei kurzzeitig [[Pfefferspray]] und Schlagstöcke einsetzte. Mit einer mehrstündigen Verspätung konnte die Aktion gegen [[Abschiebung (Recht)|Abschiebungen]] dann friedlich durch den Flughafen fortgesetzt werden.<ref>{{Internetquelle|titel=Pfefferspray gegen „Blockupy“-Demo|url=http://www.n-tv.de/politik/Pfefferspray-gegen-Blockupy-Demo-article10743121.html|werk=[[n-tv]] (Nachrichtensender)|datum=2013-05-31|zugriff=2013-06-01}}</ref> Insgesamt blieb der erste Aktionstag laut Polizei überwiegend friedlich. Gegen die geringe Zahl an vermummten Aktivisten, die versuchten, die Absperrungen der Polizei einzureißen, wurden vereinzelt Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt. Es kam zu weniger als einem Dutzend Festnahmen.<ref>{{Internetquelle|titel=Blockupy-Bündnis trägt Protest vor Europäische Zentralbank|url=http://www.stern.de/wirtschaft/news/unternehmen/blockupy-buendnis-traegt-protest-vor-europaeische-zentralbank-2018940.html|werk=[[Stern (Zeitschrift)|Stern]]|datum=2013-05-31|zugriff=2013-05-31}}</ref><ref>{{Internetquelle|autor=Denise Peikert, Katharina Iskandar|titel=Demonstrieren und weiterziehen |url=http://www.faz.net/aktuell/politik/blockupy-in-frankfurt-demonstrieren-und-weiterziehen-12202503.html|werk=[[Frankfurter Allgemeine Zeitung]]|datum=2013-05-31|zugriff=2013-05-31}}</ref>

An der abschließenden Demonstration am folgenden 1. Juni nahmen nach Angaben der Polizei 7000, nach Schätzungen der Veranstalter 20.000 Menschen teil. Nach dem Beginn des Demonstrationszuges [[Polizeikessel|kesselte]] die Polizei eine Gruppe von 200 bis 400 Teilnehmern ein, bei denen sie aufgrund von [[Vermummungsverbot|Vermummung]], [[Schutzwaffe|passiver Bewaffnung]] und Verstoß gegen Auflagen [[Gewaltbereitschaft]] vermutete. Die Demonstration wurde dadurch geteilt und ihr weiterer Verlauf praktisch unterbunden. In der Folge kam es sowohl von Teilen der Demonstranten als auch der Polizei zur Anwendung von Gewalt, insbesondere, als der Polizeikessel geräumt wurde, um die darin befindlichen Demonstranten festnehmen, durchsuchen und ihre Personalien feststellen zu können. Auch die Bundes- und Landtagsabgeordneten [[Katja Kipping]] und [[Janine Wissler]] wurden aus dem Kessel abgeführt.<ref>{{Internetquelle | url=http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-rabiater-einsatz-fordert-verletzte-,15402798,23090704.html | titel=Rabiater Einsatz fordert Verletzte|autor=Hanning Voigts |werk=Frankfurter Rundschau| datum=2013-06-01|zugriff=2013-06-02}}</ref><ref>{{Internetquelle | url=http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-06/blockupy-frankfurt-protest | titel=Blockupy-Demo bleibt in Polizeikette stecken |werk=Die Zeit | datum=2013-06-01 |zugriff=2013-06-02}}</ref><ref>{{Internetquelle | url=http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/polizei-kesselt-bei-blockupy-protest-in-frankfurt-schwarzen-block-ein-a-903246.html | titel=Blockupy-Protest in Frankfurt: Polizei kesselt Aktivisten ein |werk=Spiegel Online | datum=2013-01-06 | zugriff=2013-06-02}}</ref><ref>{{Internetquelle | url=http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/blockupy-demo-banken-gegner-bewerfen-polizei-mit-feuerwerkskoerpern/8285322.html | titel=Banken-Gegner bewerfen Polizei mit Feuerwerkskörpern | werk=[[Handelsblatt]] | datum=2013-06-01 | zugriff=2013-06-02}}</ref> Insgesamt kam es zu 45 Festnahmen und etwa 220 Verletzten.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/streit-um-polizeieinsatz-gegen-blockupy-demo-in-frankfurt-a-903344.html|titel=Frankfurt: Streit um Polizeieinsatz gegen Blockupy-Demo|werk=Spiegel Online|datum=2013-06-02|zugriff=2013-06-03}}</ref>

=== Nachwirkungen ===
Während die Frankfurter Polizei ihr Vorgehen am folgenden Tag verteidigte, forderten die südhessischen [[Jusos|Jungsozialisten]] den Rücktritt des hessischen Innenministers [[Boris Rhein]], der für das „aggressive und unverhältnismäßige“ Verhalten der Polizei verantwortlich sei. Rhein wurde von der [[Bündnis 90/Die Grünen Hessen|Fraktion der Grünen]] aufgefordert, im hessischen Landtag Stellung zu beziehen.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.fr-online.de/rhein-main/eingekesselte-blockupy-grossdemo-sorgt-fuer-politischen-zuendstoff,1472796,23092360.html|titel=Eingekesselte Blockupy-Großdemo sorgt für politischen Zündstoff|werk=Frankfurter Rundschau|datum=2013-06-02|zugriff=2013-06-02}}</ref> Katja Kipping kündigte an, den Bundesinnenminister [[Hans-Peter Friedrich]] als obersten Dienstherren der [[Bundespolizei (Deutschland)|Bundespolizei]] im Deutschen Bundestag zur Rede zu stellen.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.berliner-umschau.de/news.php?id=10903&title=Angriff+auf+Blockupy-Demonstration%3A+Kipping+k%FCndigt+%22politisches+Nachspiel%22+an&storyid=1370164666593|titel=Angriff auf Blockupy-Demonstration: Kipping kündigt "politisches Nachspiel" an|werk=Berliner Umschau|datum=2013-06-02|zugriff=2013-06-02}}</ref>


== Literatur ==
== Literatur ==

Version vom 3. Juni 2013, 11:22 Uhr

Aufruf zu den Aktionstagen 2012

Blockupy bezeichnet ein linkspolitisches Netzwerk aus mehreren Organisationen, dessen Name sich von seinem Vorhaben einer „Blockade“ (englisch to block ‚blockieren‘) und von der Occupy-Bewegung (engl. to occupy ‚besetzen‘) ableitet.[1] Das Bündnis rief 2012 und 2013 zu Aktionstagen mit dem Ziel auf, das Tagesgeschäft der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main zu stören und gegen die europäische Finanzpolitik im Hinblick auf die Staatsschuldenkrise im Euroraum zu protestieren.

Das Bündnis

Zu den zwanzig Organisationen des Netzwerks gehören unter anderem die Partei Die Linke, die globalisierungskritische Organisation Attac[2], der Revolutionäre Sozialistische Bund, die Gewerkschaft Verdi, die Interventionistische Linke, Ums Ganze und die Autonome Antifa Frankfurt. Im Sinne einer Globalkritik geht es der Bewegung nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Sebastian Haunss von der Universität Konstanz nicht um eine bloße Symbolik.[3] Das Netzwerk versteht sich als „europäisches Projekt“.[4]:174 Ziel ist ihrem Selbstverständnis zufolge „den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte [zu] tragen: Mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne.“[5] Dementsprechend rief Blockupy am 16.–19. Mai 2012 und am 31. Mai – 1. Juni 2103 zu Aktionstagen in Frankfurt am Main auf.[6][7] Diese richteten sich gegen den Europäischen Fiskalpakt, den Europäischen Stabilitätsmechanismus und die Austeritätspolitik der Europäischen Union im Rahmen der Euro-Krise. Dabei geht es dem Bündnis nach Eigenangaben nicht darum, generell, abstrakt gegen das Finanzwesen zu protestieren, sondern ganz konkret an einem Werktag die EZB als Symbol des Kapitalismus zu blockieren.[4]:180

Aktionstage 2012

Die ersten Aktionstage von Blockupy vom 16.-19. Mai 2012 standen unter dem Motto „Europäische Aktionstage: Besetzen, Blockieren, Demonstrieren“[6]

Vorfeld

Absperrungsmaßnahmen um die EZB und das geräumte Occupy-Camp; gesperrte Haltestelle am 16. Mai 2012

Im Vorfeld der geplanten 17[8] Veranstaltungen der Blockupy-Bewegung wurden Blockaden von Bankgebäuden, Gewalttätigkeiten und Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung befürchtet, was zunächst zu einem generellen Verbot der Demonstrationen im Rahmen der Aktionstage führte.[9] Etwa sechs Wochen vorher, am 31. März, hatte in Frankfurt unter dem Titel M31 eine antikapitalistische Demonstration stattgefunden, bei der mehrere Demonstranten, ein Passant und etwa 15 Polizisten, darunter einer schwer,[10] verletzt wurden und es zu 480 Festnahmen sowie Sachschäden kam.[11]

Eine Rave-Veranstaltung am 16. Mai und eine Großdemonstration am 19. Mai (hier unter Auflagen) wurden jedoch durch den Verwaltungsgerichtshof in Kassel genehmigt. Das Camp der Occupy-Germany-Bewegung, das seit dem Oktober 2011 am Willy-Brandt-Platz gegenüber der Europäischen Zentralbank existierte, wurde für die Dauer dieser Tage aus Sicherheitsgründen weitgehend friedlich geräumt; es kam zu ersten Festnahmen.[12][9]

Die Großbanken stellten sich auf gewalttätige Auseinandersetzungen ein, die Commerzbank schloss ihre Zentrale, die Goethe-Universität Frankfurt auf Anraten der städtischen Behörden[13] ihre Hochschulgebäude an allen Standorten[14] von Mittwoch, den 16. Mai 20:00 Uhr bis einschließlich Sonntag, den 20. Mai und die Polizei reagierte mit dem Einsatz von 5000 Beamten.[15] Der Bankenverband Hessen sagte seine für den 15. Mai angesetzte Mitgliederversammlung ab.

Die Stadtverwaltung fürchtete Krawalle und stellte den öffentlichen Nahverkehr während des Aktionszeitraumes erheblich um. Auf Anraten der polizeilichen Behörden wurde von der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main beschlossen, beispielsweise Haltestellen in der Nähe der EZB und der Zentrale der Deutschen Bank ganz zu schließen, d. h. es fand kein Halt statt bzw. die Linien wurden umgeleitet. Einige Bus-, Straßenbahn- und U-Bahnen-Linien verkehrten ebenfalls stark eingeschränkt oder gar nicht wie der historische Ebbelwei-Expreß, der normalerweise durch die Innenstadt rollt.[6][16][17] Auch das Freßgass-Fest wurde um eine Woche verschoben.[18]

Verlauf

Occupy-Camp im Mai 2012
Transparent auf der Demonstration am 19. Mai 2012

Die Musikdemonstration Rave against Troika[19] mit 500 Teilnehmern wurde vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof verboten und daher am Abend des 16. Mai von der Polizei friedlich aufgelöst.[20]

Am folgenden Tag tolerierte die Polizei zunächst eine ebenfalls verbotene Demonstration mit mehreren hundert Teilnehmern auf dem Römerberg und dem Paulsplatz, bei dem sich das Blockupy Bündnis auf die Versammlungsfreiheit[12] als Grundrecht (Art. 8) berief, räumte sie und ein spontan gebildetes Zeltlager jedoch nach einigen Stunden doch. Hierbei kam es zu Rangeleien zwischen Polizei und den Demonstranten. Die Polizei forderte, dass sich diese an richterliche Entscheidungen halten sollen.[21] Konstantin Wecker wurde daran gehindert, auf dem Paulsplatz ein Konzert zu geben. Im Interview erklärte er, es sei notwendig, „eine Demokratie zu bewahren, die anscheinend gerade ausgehebelt wird“.[22] Wecker sang trotzdem aushilfsweise über ein Megafon zu den Demonstranten[23] den Refrain seines Liedes Empört Euch.[24] Der ebenfalls anwesende jüdische Friedensaktivist und Überlebende des Holocaust, Reuven Moskovitz, äußerte sich „erschüttert über die Gewalttätigkeit der Polizei“. Die Sprecherin des zuständigen Ordnungsdezernenten äußerte: „Es ist der Polizei zu verdanken, dass die Lage bisher nicht eskaliert ist“. Es kam am Donnerstag und Freitag insgesamt zu etwa 190 Festnahmen.[25]

Am 18. Mai versuchten etwa 1000 Aktivisten an verschiedenen Stellen der Innenstadt, unter anderem an der weiträumig abgesperrten EZB, erneut trotz gerichtlichen Verbots zu demonstrieren. Die Polizei nutzte zunächst Polizeikessel, um die Situation in Griff zu bekommen, reagierte dann mit der Räumung von Kundgebungen, setzte Schlagstöcke, Reizgas und Wasserwerfer ein und nahm schließlich rund 400 Demonstranten in Gewahrsam. Es kam zu Sachbeschädigungen durch die Demonstranten.[1][26] Der Literaturkritiker Michael Hardt und der Ethnologe und Anarchist David Graeber sprachen zu den Aktivisten und solidarisierten sich mit den Protesten.[27]

Am 19. Mai nahmen mehr als 20.000 Menschen an der einzigen, genehmigten Großdemonstration teil. Teilnehmer waren auch aus anderen europäischen Ländern wie Griechenland, Spanien, Italien und Frankreich angereist. Es soll unter anderem auch die Parole der Occupy-Bewegung „Wir sind die 99 Prozent“ gefallen sein. Trotz kleinerer Zwischenfälle verlief die Veranstaltung grundsätzlich friedlich. Gewaltbereite Aktivisten wurden von der Polizei hermetisch abgeschirmt.[28] Etwa 400 Aktivisten wurden in Gewahrsam genommen. Über die Tage wurden schätzungsweise 5000 Polizisten eingesetzt. Aus den Reihen der Demonstranten wurde die starke Polizeipräsenz kritisiert und auf das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit hingewiesen.[29][30] Der Einzelhandel der Stadt bezifferte die ausgebliebenen Umsätze mit einer Höhe von zehn Millionen Euro und lobte die Zusammenarbeit mit Polizei und Behörden im Vorfeld und unterstützte ausdrücklich die verhängten Verbote.[31]

Nachwirkung

Polizeipräsenz am 19. Mai 2012, Konrad-Adenauer-Straße, Frankfurt

Ende Mai wurden die Veranstaltungsverbote in Frankfurt zum Gegenstand einer Diskussion im Hessischen Landtag. Die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit wurde von den Parteien unterschiedlich beurteilt.[32] Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke stellte am 6. Juni 2012 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung, um Einzelheiten zum Einsatz der Bundespolizei und der Verwendung von Wasserwerfern oder Reizstoffsprühgeräten zu erfahren.[33]

Eine Fortsetzung der Proteste in Düsseldorf stieß am 9. Juni nur auf geringen Zuspruch.[34] Der hessische Politiker Ulrich Wilken kündigte für den Herbst 2012 in Frankfurt weitere Aktionen des Bündnisses an.[35] Am 20. und 21. Oktober fand dann in Frankfurt ein „Aktionswochenende“ statt, bei dem 400 bis 500 Teilnehmer zur europäischen Finanzpolitik und zur Meinungsfreiheit diskutierten. Sie beschlossen die Proteste auch im Jahr 2013 friedlich fortzusetzen und auf die Missstände in der Banken- und EU-Politik aufmerksam zu machen. Sie erklärten sich mit Streikenden in Griechenland, Spanien und Portugal solidarisch.[36][37]

ICH LIEBE DEIN HÄSSLICHE KÄSEFÜßE KOMM SCHON ICH HASSE KÖLN

Literatur

  • Jule Axmann, Martin Müller, Werner Rätz: Blockupy. Europäischer Widerstand in der demokratiefreien Zone. Attac Trägerverein, Frankfurt am Main 2012, ISBN 978-3-9813214-2-5 (broschiert, 180 S.).

Weblinks

Commons: Blockupy – Sammlung von Bildern
 Wikinews: Blockupy Frankfurt: Friedliche Demonstrationen gegen Kapitalismus und Krisenpolitik – Nachricht

Einzelnachweise

  1. ↑ a b Polizei löst Protestzüge mit Wasserwerfern auf. In: Focus. 18. Mai 2012, abgerufen am 16. Mai 2012.
  2. ↑ Blockupy-Aktivisten wollen Demonstrationsverbot trotzen. In: Die Zeit. 14. Mai 2012, abgerufen am 16. Mai 2012.
  3. ↑ Ferdinand Dyck: Wackersdorf – Heiligendamm – Frankfurt. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 15. Mai 2012, abgerufen am 17. Mai 2012.
  4. ↑ a b Jule Axmann, Martin Müller, Werner Rätz: Blockupy. Europäischer Widerstand in der demokratiefreien Zone. Attac Trägerverein, Frankfurt am Main 2012, ISBN 978-3-9813214-2-5.
  5. ↑ Blockupy – Widerstand im Herzen des Europäischen Krisenregimes. In: blockupy-frankfurt.org, 1. Februar 2013.
  6. ↑ a b c Frank Bremser, Barbara Schäder: Blockupy will „Frankfurt fluten“. In: Financial Times Deutschland. 15. Mai 2012, abgerufen am 1. April 2013.
  7. ↑ Gerald Schäfer: Frankfurt vor der Blockade. In: Hessischer Rundfunk. 23. Mai 2013, abgerufen am 1. Juni 2013.
  8. ↑ Mariam Lau: Immer noch wütend. In: Die Zeit, 16. Mai 2012.
  9. ↑ a b 5000 Polizisten während Aktionstage im Einsatz. In: Frankfurter Rundschau. 15. Mai 2012, abgerufen am 16. Mai 2012.
  10. ↑ Polizist erleidet schwere Augenschäden. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 2. April 2012, abgerufen am 1. April 2013.
  11. ↑ Danijel Majic: Polizei nimmt Aufenthaltsverbote zurück. In: Frankfurter Rundschau. 15. Mai 2012, abgerufen am 17. Mai 2012.
  12. ↑ a b Auftakt der Occupy-Proteste gegen Banken in Frankfurt. In: Die Welt. 16. Mai 2012, abgerufen am 16. Mai 2012.
  13. ↑ Goethe-Uni schließt wegen Blockupy. In: Frankfurter Rundschau. 16. Mai 2012, abgerufen am 17. Mai 2012.
  14. ↑ Uni Frankfurt blockiert sich selbst. In: Spiegel Online. 16. Mai 2012, abgerufen am 18. Juni 2012.
  15. ↑ Frankfurts Banker gehen in Deckung. In: Spiegel Online. 15. Mai 2012, abgerufen am 16. Mai 2012.
  16. ↑ Busse und Bahnen behindert. In: VerkehrsGesellschaft Frankfurt am Main. 14. Mai 2012, archiviert vom Original; abgerufen am 27. Mai 2013.
  17. ↑ Die nachstehende Seite ist nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2013. (Suche in Webarchiven.) @1@2Vorlage:Toter Link/www.vgf-ffm.de Blockupy-Demo in der Innenstadt, zugegriffen am 18. Mai 2012
  18. ↑ Jürgen Ahäuser: Fressgass-Fest flieht vor Blockupy. In: Frankfurter Rundschau. 20. Mai 2012, abgerufen am 29. Mai 2013.
  19. ↑ Der Begriff Troika meint hier die Europäische Union, den Internationalen Währungsfonds und die Europäische Zentralbank, die mit Griechenland ein umfangreiches Reform-und Sparpaket vereinbart hatten. Tsipras will mit Merkel über Sparkurs verhandeln. In: Die Welt. 21. Mai 2012, abgerufen am 22. Mai 2012.
  20. ↑ Polizei löst verbotenen „Rave gegen die Troika“ friedlich auf. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 16. Mai 2012, abgerufen am 18. Mai 2012.
  21. ↑ Polizei beendet „Blockupy“-Demo in Frankfurt. In: Spiegel Online. 17. Mai 2012, abgerufen am 18. Mai 2012.
  22. ↑ „Blockupy“ - Angespannte Stimmung in Frankfurt: „Eine Demokratie, die gerade ausgehebelt wird“. In: Focus. 18. Mai 2012, abgerufen am 18. Mai 2012.
  23. ↑ Konstantin Wecker lässt sich das Singen nicht verbieten. In: Westdeutsche Allgemeine Zeitung. 17. Mai 2012, abgerufen am 19. Mai 2012.
  24. ↑ Liedtext zu „Empört Euch“. Abgerufen am 3. April 2013.
  25. ↑ Timo Reuter: Der Zustrom der Empörten wird größer. In: die tageszeitung. 18. Mai 2012, abgerufen am 16. Mai 2012.
  26. ↑ Zwischen Blockade und Happening. In: Frankfurter Rundschau. 18. Mai 2012, abgerufen am 16. Mai 2012.
  27. ↑ Klaus Walter: Willkommen im Schuldenfahrtssystem. In: die tageszeitung. 20. Mai 2012, abgerufen am 22. Mai 2012.
  28. ↑ Christoph Ruf: Rave gegen das System. In: Spiegel Online. 19. Mai 2012, abgerufen am 21. Mai 2012.
  29. ↑ Über 20 000 bei «Blockupy»-Demonstration in Frankfurt. In: Die Zeit. 19. Mai 2012, abgerufen am 19. Mai 2012.
  30. ↑ Rangeleien und Böller-Detonationen bei Blockupy-Demo. In: Die Welt. 19. Mai 2012, abgerufen am 19. Mai 2012.
  31. ↑ Blockupy kostete Einzelhandel zehn Millionen Euro. In: Frankfurter Rundschau. 21. Mai 2012, abgerufen am 22. Mai 2012.
  32. ↑ Ralf Euler: Die Grenzen der Freiheit. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 30. Mai 2012, abgerufen am 18. Juni 2012.
  33. ↑ Drucksache des Deutschen Bundestages 17/10065. (PDF; 95 kB) Abgerufen am 21. Oktober 2012.
  34. ↑ Wenig Zuspruch zum Ende der „Blockupy“-Aktionstage. In: Die Welt. 9. Juni 2012, abgerufen am 18. Juni 2012.
  35. ↑ Blockupy will, „dass es weitergeht“. In: Die Welt. 21. Mai 2012, abgerufen am 24. Mai 2012.
  36. ↑ Blockupy will Proteste 2013 fortsetzen. In: Die Welt. 21. Oktober 2012, abgerufen am 21. Oktober 2012.
  37. ↑ Blockupy-Treffen mit 400 Teilnehmern. In: Frankfurter Rundschau. 20. Oktober 2012, abgerufen am 21. Oktober 2012.
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